Ökonomen streiten über Verteilungsfrage
Seite 7755 von 7815 Neuester Beitrag: 22.12.24 23:13 | ||||
Eröffnet am: | 04.11.12 14:16 | von: permanent | Anzahl Beiträge: | 196.37 |
Neuester Beitrag: | 22.12.24 23:13 | von: lacey | Leser gesamt: | 36.603.495 |
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Hätten die Altparteien mal früher reagiert, wäre der Schaden geringer geblieben...
Wohl kaum. Ich bin keineswegs solidarisch mit Muslimen, die hier gerne Luxusautos fahren wollen, gleichzeitig das Kalifat, Scharia, Misogynie sowie Antisemitismus propagieren und so die kulturreaktionäre Masse in dieser Gesellschaft verstärken. Leider sind die häufig die einzigen die durchkommen, weil es keine sicheren und legalen Wege für jene gibt, die vor ihnen davonlaufen bzw vor ihnen Schutz suchen. Das Asylrecht sollte zudem den politisch Verfolgten zukommen und nicht als Ticket für jede Migration missbraucht werden. Das habe ich schon vor 8 Jahren so gesagt. Die No Border Utopie hatte ich davor zwar auch im Programm, aber das wurde recht bald kuriert.
Crocodile Habeck bläst zur Aufholjagd
Einem Mann, der wie Habeck mit Kroko-Schuhen auftritt, ist alles zuzutrauen – auch die Umbenennung der Grünen...
Warum nicht „Bündnis Robert Habeck“?
Ob das Leder seiner ziemlich spitzen Kroko-Treter einem Alligator über die Ohren gezogen wurde oder nur ein Imitat ist: Einem Mann mit solchen Schuhen muss man einfach alles zutrauen, also auch die Umbenennung seiner Partei, um deren „Neustart“ noch deutlicher zu machen. Von „Bündnis 90/Die Grünen“ zu „Bündnis Robert Habeck“ wäre es kein allzu großer Schritt mehr, aber ein völlig logischer. Mit ihm würde Habeck zudem Söder austricksen, der dem Kanzlerkandidaten Merz ja nur eine Koalition mit den Grünen verboten hat, nicht aber mit einem BRH.
Die Grünen diskutieren neben dem personellen Neustart auch eine inhaltliche Neuaufstellung für die Bundestagswahl. Finanzpolitiker der Partei wollen das Steuerrecht ändern, um Reiche mehr zur Kasse zu bitten. Auch bei Gewinnen aus Immobilienverkäufen und bei Erbschaften sehen sie Reformbedarf.
In der Debatte über die künftige inhaltliche Ausrichtung der Grünen fordern Finanzpolitiker der Partei eine Abschaffung von Steuerprivilegien für Reiche. „Die Ungleichheit in Deutschland ist ein Problem“, sagte Fraktionsvize Andreas Audretsch dem „Spiegel“. Audretsch soll die Kampagne seiner Partei für die Bundestagswahl leiten.
Das reichste ein Prozent hätte insgesamt mehr Vermögen als 90 Prozent der restlichen Menschen, sagte der Grünen-Politiker. Gleichzeitig sei es kaum möglich, durch eigene Arbeit ein Vermögen aufzubauen. „Das liegt auch an unserem Steuersystem, das viel zu viele Lücken aufweist, die nur sehr reiche Menschen nutzen können.“ ...
Nun hatte man schon lange rekordtiefe Geburtsraten fast überall in den europäischen Ländern und nun sollen die Schulen und Kitas wegen den Flüchtlingen überlastet sein? Natürlich muss man ständig Kapazitäten ausbauen, nicht nur für Flüchtlinge, auch für andere Migranten, aber wie sähe das nur aus bei Geburtenraten wie Anfang der 60er? Da würde alles zusammenbrechen?
Diese Aussage beweist dass es an wichtigen Informationen fehlt. In den 60er gab es in Deutschland kaum Kitas und weit weniger Frauen wie heute waren berufstätig. Die Kitas wurden sehr spät ausgebaut und heute ist es z.B. In München fast unmöglich einen Kitaplatz zu bekommen. In den Kitas sind sehr viele Kinder die des Deutschen nicht mächtig sind und nicht wenige ihrer Eltern beziehen im Zustand Arbeitslos Bürgergeld. Einheimische Familien, auch mit Migrantenhintergrund, bei denen beide Elternteile arbeiten wollen, schauen in die Röhre.
Das Durchschnittsalter der Asylbewerber ist aber recht tief, so sind die medizinischen Einrichtungen wohl eher überlastet wegen der Alterung der Gesellschaft.
Das sind Behauptungen respektive Prognosen für die Zukunft. In manchen Praxen in München beträgt die Anzahl der Flüchtlingen schon über 20%, besonders viele Ukrainer. Aber auch aus dem arabischen Raum fliehen nicht wenige nach Deutschland die eine medizinische Versorgung brauchen die sie sich in ihrem Heimatland nicht leisten können. Kein Wunder dass die gesetzlichen Krankenkassen die Lasten nicht mehr schaffen - der Staat kommt seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nach weil er mit grünen Hobbys beschäftigt ist - und so viele Ärzte immer weniger arbeiten weil sie ja nicht entsprechend entlohnt werden und bei den Arbeitnehmern die Krankenkassenbeiträge steigen.
Gerade diese weltfremden Aussagen, befördern den Populismus von Rechts und Links. Aber derartige Aussagen trauen sich deutsche Politiker schon lange nicht mehr zu. Sie verstecken sich hinter Konventionen und Gesetzen, immer haarscharf am Inhalt vorbei.
Die Integration funktioniert schon lange ansatzweise nicht mehr. Die illegalen Migranten werden in Schrottimmobilien (stillgelegten Fabrikhallen) und in Zelten- und Containersiedlungen untergebracht weil es andere Möglichkeiten nicht mehr gibt. Und die Betreuung sinkt auf Null. Die Freiwilligen geben auf und die Beruflichen reichen vorne und hinten nicht. So züchtet man Elend heran das dann in die Kriminalität abgleitet. Und man sieht auch nicht unsere großstädtischen woken Linksgrünen helfend zur Seite springen.
Wie sieh ein potentielles zukünftiges Wahlergebnis aus?
- Linke und FDP werden keine Rolle mehr spielen
- BSW und AfD werden sich deutlich verbessern und weiter treu an Russlands Seite stehen und damit koalitionsunfähig sein.
- CDU/CSU wird stärkste Kraft werden aber Schwierigkeiten haben ein funktionierenden Partner zu finden.
SPD und Grüne haben weltfremde Flügel die sie praktisch ausschließen.
In dieser Situation versuchen die Realos auf die Union zuzugehen (she. Rücktritte und Konferenz der 3 Länderregierungen mit Schwarz-Grün). Eine entsprechende Bewegung in der SPD steht noch aus.
Jeder der in eine Regierung zusammen mit der Union eintreten will muss bereit sein die illegale Migration zu bekämpfen. Damit das möglich wird müssen Grüne und SPD sich zerlegen.
Die AfD hat von Beginn an perfekt erkannt wohin der Staat mit linker Ausrichtung
zusteuert. Über Jahre hinweg wurden sie dafür regelrecht niedergemacht.
Jetzt sehe ich nur noch wie sich die "demokratischen" untereinander immer
massiver (und brutaler) um Themen streiten, diese für sich einnehmen wollen
- allerdings Themen, die eigentlich gänzlich der AfD entstamen!
Und was BSW angeht - das Ding ist neben Grün mindestens genauso unwählbar
.... Irans geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei ist Insidern zufolge an einen sicheren Ort gebracht worden. Zudem seien erhöhte Sicherheitsmaßnahmen eingeleitet worden, erfährt die Nachrichtenagentur Reuters von zwei von der Regierung in Teheran unterrichteten örtlichen Vertretern. Iran stehe in ständigem Kontakt mit der Hizbullah und anderen Gruppen in der Region bezüglich des weiteren Vorgehens.
.....
Israels Armee hat nach libanesischen Angaben Kontakt zum internationalen Flughafen von Beirut aufgenommen, um die Landung eines iranischen Flugzeuges zu verhindern. Die Armee habe sich per Funk im Kontrollturm des Flughafens gemeldet und gewarnt, dass ein iranisches Zivilflugzeug auf dem Weg nach Beirut dort nicht landen solle, sagte der Minister für Öffentliche Arbeiten und Verkehr, Ali Hamijah, der Deutschen Presse-Agentur. Andernfalls werde Israels Militär die Landung gewaltsam verhindern. Hamijah sagte, er habe den Flughafen angewiesen, die Landung des Flugzeuges zu verhindern.
https://www.faz.net/aktuell/politik/...ort-gebracht-faz-19972506.html
Wieso will man einen dreiwöchigen Waffenstellstand? Damit die Hisbollah sich reorganisieren kann? Über was soll verhandelt werden? Dass Israel sich weiter quälen lassen soll? Die Geiseln sollte man einfach freilassen. Das wäre eine Beruhigung der Lage. Ob dem Iran das bewusst ist?
Die Ampel hat diese Politik dann übernommen und weitergeführt, aber eingeführt wurde es nicht von ihnen. Bei den Grünen sind nun Köpfe gerollt, doch z.B. Söder denkt nicht daran Verantwortung zu übernehmen für eine Politik, welche er lange mit getragen hat. Dafür will in der CDU/CSU nun niemand mehr verantwortlich sein. Man übernimmt die Positionen dazu von der AfD und gibt den Asylsuchenden die Schuld für allerlei Probleme, das war aber bei denen Tabu, als sie selbst die Regierung anführten.
Die Brandmauer begründet man nun mit dem Ukrainekrieg doch ist sie schon viel älter als dieser.
Die Rhetorik wird zunehmend fremdenfeindlich. Damit wird man kein Problem lösen. Gerade in den medizinischen Einrichtungen z.B. sind nicht nur Patienten sondern auch Personal .
In unserer Einrichtung haben mindestens die Hälfte Migrationsgeschichte. Bosnien, Syrien, Türkei, Indonesien sowohl Männer wie Frauen. Manche unterstützen mit ihrem kargen Gehalt Angehörige in Flüchtingslagern. Ausnahmslos jeder und jede von ihnen ist menschlich völlig ok, leistet engagierte, konstruktive und zuverlässige Arbeit unter erheblicher systemischer und existentieller Herausforderung. Im Umgang mit ihnen wird nicht der geringste Unterschied zu Mitarbeitern mit Bio-Herkunft erkennbar. 'Migrationskritik' kommt bei uns nicht die Bohne vor. Die Pflege könnte dann auf der Stelle dicht machen. Das Anti-Ausländergeschrei der woken Konservativen erscheint in dieser Realität als ein fernes Echo aus einer anderen Welt.
https://www.merkur.de/deutschland/...chtlingen-solingen-93327160.html
Nur die illusionsbehafteten Antifajünger, die prinzipiell unseren Staat ablehnen, wollen weiter den unregulierten Zuzug. Damit entstehen Gegner die sie glauben bekämpfen können und fühlen sich dabei wohl. Ob sie sich dabei nicht verrechnet haben? Es geht eben nicht um Bio-Herkunft wenn man nicht mit der Unterdrückung und Beschneidung von Frauen einverstanden ist und Konfliktlösungen mit dem Messer nicht mag. Übrigens eingewanderte Familien sind keine Ausländer sondern Inländer. Ausländer sind die Touristen aus anderen Staaten und die illegalen Migranten.
Die Widersprüche in den heutigen westlichen Gesellschaft sind gigantisch, es klaffen riesige Gräben zwischen Ansprüchen und den Realitäten.. Sei es beim Klimawandel, Naturschutz, Menschenrechten, Krieg und Frieden, sozialer Gerechtigkeit usw. Auf der einen Seite sind Ansprüche stetig gestiegen, auf der anderen aber sieht es in der Realität oft ganz anders aus. Zudem kommt die ständige Informationsflut, man weiss Bescheid über viele Ereignisse, auch weit weg, und fühlt sich öfter verpflichtet zu allem eine klare Meinung zu haben, doch beeinflussen die kaum die Geschehnisse. Als Individuum kann man die Welt kaum beeinflussen. So sind absolute Wahrheiten oft einfach für die Katz, denn es gibt solche kaum und die Umstände ändern sich auch. Trotzdem gibt es diese Radikalisierungen bei vielen Themen, als würden die individuellen Ansichten die Welt bestimmen.
Absolute Gerechtigkeit gab es noch nie, Ungerechtigkeiten jedoch überall und die Menschen haben seit jeher die Natur zerstört, sich davon intellektuell zu distanzieren ist recht einfach, es bedarf keiner guten Tat dafür, man bleibt Mensch. Selbst gute Taten und Absichten sind nicht immer so gut wie sie aussehen sollen.
Parteien versuchen mit Ansichten zu den verschiedenen Themen die Wähler zu gewinnen, doch umgesetzt ist damit nichts und setzt man Dinge um, sind die Resultate öfter nicht das, was man sich dabei erhoffte oder versprochen hat.
Auch wird man ständig mit den eigenen Erwartungen konfrontiert und die sind sehr unterschiedlich, da die Voraussetzungen sehr unterschiedlich sind. Doch muss man zusammenleben, auch mit Menschen welche ganz andere Ansichten haben. Doch sind das auch nur Menschen.
Heute werden die Menschen in den westlichen Gesellschaften älter den je, es stehen so viele Möglichkeiten zur Verfügung sich zu informieren oder zu unterhalten wie noch nie, die individuellen Freiheiten sein Leben selber zu bestimmen waren nie grösser, das Angebot an Waren und Nahrung ist so gross wie selten, für ein Laib Brot muss man viel weniger arbeiten als alle Menschen vor uns und trotzdem macht sich verbreitet Unzufriedenheit breit, als würde uns mehr von allem zustehen. Doch wer soll es geben? Früher dankten viele Menschen einem Gott für das täglich Brot, heute verfluchen viele die Regierungen für ihr Versagen.
Demokratien können nur mit Kompromissen überleben, was auch bedeutet, ständig Abstriche an den eigenen Ansprüchen und Ansichten zu machen, was vielen schwer fällt und so erheben auch Parteien Ansprüche welche sie dann kaum erfüllen können.
Weshalb kaum einem repräsentative Demokratie, nicht einmal als Experiment, z.B. zu nicht ganz so wichtigen Fragen, wagt, Abstimmungen auf nationaler Ebene durchzuführen, bleibt mir ein Rätsel. Denn mAn nach haben sie etwas versöhnliches an sich, auch wenn das Resultat nicht der eigenen Meinung entspricht, man muss ja auch mit dem Wetter leben.
Es gibt sie seit die CDU/CSU die Regierung in D. anführte und diese fast blinde Asylpolitik betrieb und das auch auf EU-Ebene propagierte mit dem Verweis man werde dann gerechte europäische Verteilquoten einführen, gibt es bis heute nicht.Oder? Nun sind mir deine Aussagen eben oft reine Schuldzuweisungen an die Grünen und die Asylanten.
Es war Merkel (CDU) die plötzlich von Dublin, dass das sie vorher streng eintrat, die Grenzen einfach öffnete und zusammen mit der SPD diese Politik betrieb. Die CDU war nicht gänzlich einverstanden, aber besonders die Norddeutschen und das Rheinland standen hinter Merkel. Die CSU war damit nie einverstanden (damals Seehofer) und so drohte letztendlich die Merkel-CDU die Fraktionsgemeinschaft platzen zu lassen und das wäre das Ende der CSU gewesen. Sie war nämlich nicht auf die Stimmen der CSU angewiesen, die als einzige demokratische Kraft gegen diesen Unsinn anruderte. SPD und FDP und Grüne standen aufs Merkel Seite. Bekanntlich ist Deutschland ein Bundesland und die haben in sehr vielen Fragen mitzubestimmen und Grün und alle anderen waren auch in Länderregierungen dort reichlich vertreten.
Als Letztes wollte jetzt die Ampel die Merkel-Politik fertig stellen und mit dem neuen Wahlgesetz die CSU erledigen. Das Verfassungsgericht machte nur nicht mit. Inzwischen ist die FDP erledigt und die Grüne sind auf dem Weg ihr zu folgen. Die CDU ist auf jeden Fall stark auf die Stimmen der CSU im Bundestag angewiesen und wird bei der Erledigung der Grünen mitmachen müssen. Es wird im Bund keine Koalition mit den Grünen geben und auch nicht in Bayern. Dafür haben sie mit dem Fake gegen die freien Wähler, der in Wirklichkeit dazu diente die CSU gefangen zu nehmen, selbst gesorgt.
Natürlich schreibe ich gegen die Grünen an. Die haben viel Unsinn in der Ampel zu vertreten und sind die Partei die bis heute die einzige Partei die sich gegen sinnvolle Regelungen in der Frage der illegalen Migration entgegenstemmt. Ich schreibe nicht gegen die illegalen Migranten. Sie sind eben illegal hier und das wird man doch feststellen können. Schuld ist auch die Politik von diesem Land und etlichen Nachbarländer welche sie unter verlogenen moralischen Vorstellungen angelockt haben und das alles unter dem Motto Asyl. Die wirklich Verfolgten schaffen nie den Weg zu uns. Diejenigen die es schaffen müssen stark sein und über entsprechende Mittel verfügen. Man sieht die Toten auf dem Meer aber nicht die bei weitem größere Zahl der Toten z.B. in den Wüsten Nordafrikas. Man fördert damit die Schleuserkriminalität und die Wirtschaftskriminalität bei uns und zerstört unsere Gesellschaft. Und mit der laufenden Vermischung von legaler und illegaler Migration schafft man es die Fremdenfeindlichkeit und die Populisten von rechts und links zu fördern.
Die Brandmauer ist richtig und schon Strauß stellte fest dass es keine Kraft rechts von der CSU geben dürfte. Und deshalb sind Koalitionen mit BSW und AfD ausgeschlossen. Koalitionen würden Selbstmord bedeuten und Deutschland ist auch nicht neutral sondern ein Bestandteil des westlichen Bündnisses. Das bedeutet aber nicht dass man nicht in Sachfragen zusammen abstimmen dürfte. Ansonsten wären wechselnde Mehrheiten nicht möglich. Deutschland ist fest im Westen verankert und soll es bleiben. Deshalb war auch schon immer mit der Linken/PDS kein Bündnis möglich.
Das wirkt schon etwas bizarr in einer Situation, in der die Träume des Islamofaschismus Israel militärisch auslöschen zu können ein ums andere mal pulverisiert werden. Von den grossmäulig angekündigten Vergeltungsschlägen bleibt nichts als hoffnungslose militärische Unterlegenheit. Mehr Selbstentblössung geht eigentlich gar nicht. Der im Westen befürchteten Eskalation fehlt in jeder Hinsicht der Counterpart. Eben deshalb gibt es auch keine Eskalation, sondern eine permanente gewaltsame Minimierung des terroristischen Potentials des Islamofaschismus seitens Israels. Und gerade das ist das must have jeder realistischen Friedenshoffnung.
Wer da an Zufall glauben mag, dem sei gesagt, der Zufall ist der Gott der Dummen.
Derweil schickt sich das Auswärtige Amt Deutschlands an, Israels Sicherheitsinteressen zu definieren. Vermutlich fällt der an maßloser Selbstüberschätzung leidenden Baerbock nicht mal auf, was für einen Klops sie sich da leistet.
"In keinster Weise im Sicherheitsinteresse Israels"
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...ibanon-reaktionen-100.html
Baerbock scheint das Amt den letzten Rest an Hirn vernebelt zu haben. Schon die vielen Reisen in die Region sprechen dafür, dass hier eine Person ins Amt gekommen ist, die keinen Bezug zur Realität hat. Über die tatsächlichen Möglichkeiten der Einflussnahme auf die Politik im Nahen Osten, hätten sie erfahrene Außenpolitiker der EU aufklären können, hätte sie um Rat gefragt. Zu glauben, Israel über seine eigenen Sicherheitsinteressen belehren glauben zu müssen, ist allerdings noch mal sehr speziell und in seiner Arroganz typisch deutsch.
Und der Libanon ist auch nicht erst seit gestern "instabil", das Land befindet sich im Würgegriff der Hezbullah und existiert als Staat im Grunde längst nicht mehr. Zuvor begann mit dem palästinensischen Terror 1969 bereits diese schrittweise Auflösung des Libanons als souveräner Nationalstaat.
Würde mich nicht wundern, wenn man demnächst in Bezug auf den Iran aus dem Auswärtigen Amt weiteren Unsinn zu hören bekommt, das Jahrelange am Nasenring durch die Manege ziehen durch die Mullahs in der Vergangenheit ausblendend.
Originell wäre es mal eine kritische Bilanz zu ziehen, in Bezug auf die eigene Unterstützung der Palästinenser, dem Appeasement gegenüber dem Mullah Regime und deren terroristischen Proxys, die in Seelenruhe und mit internationalen Geldern ihre Strukturen und Waffenarsenale ausbauen, während man selbst dabei nur tatenlos zuschaut.
Israel produziert damit nur immer mehr Hass bei den Palästinensern und Arabern.
Haschim Safi al-Din wird Nasrallahs Nachfolger. Und der Iran wird umso entschlossener
seinen Plan zur Vernichtung Israels mit seinen Atombomben verfolgen...
Dokumente und Zeugenaussagen, die Haaretz erhalten hat, zeigen, dass der Hannibal-Einsatzbefehl,
der den Einsatz von Gewalt anordnet, um die Gefangennahme von Soldaten zu verhindern,
in drei von Hamas infiltrierten Armeeeinrichtungen eingesetzt wurde und möglicherweise auch Zivilisten gefährdete
Operationen der Gaza-Division und Luftangriffe in den ersten Stunden des 7. Oktober basierten auf begrenzten Informationen.
Yedioth Ahronoth, die auflagenstärkste israelische Zeitung, berichtete in ihrer Wochenendbeilage 7 Tage, dass am 7. Oktober 2023 aufgrund der Aktivierung der Hannibal-Direktive,
Fahrzeuge, die in den Gazastreifen fuhren, von israelischen Kampfhubschraubern, Drohnen oder Panzern in die Luft gesprengt wurden. In vielen dieser Fahrzeuge befanden sich israelische Geiseln.[13]
......
https://de.wikipedia.org/wiki/Hannibal-Direktive
@mpdimino
Vielleicht können einige unerschrockene Pentagon-Reporter herausfinden, wie genau der US-Präsident in diese Entscheidungen involviert ist...
Zitat
US Naval Institute @NavalInstitute
SECDEF Austin befiehlt dem Flugzeugträger USS Abraham Lincoln, im Nahen Osten zu bleiben – USNI-Nachrichten
https://news.usni.org/2024/09/29/...-lincoln-to-remain-in-middle-east
5:45 PM · Sep 29, 2024
https://x.com/mpdimino/status/1840438579132240089
https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/...ploy-for-middle-east/