Mit der SPD in den Untergang...
Seite 5 von 12 Neuester Beitrag: 07.02.03 17:13 | ||||
Eröffnet am: | 22.03.02 14:48 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 277 |
Neuester Beitrag: | 07.02.03 17:13 | von: SchwarzerLo. | Leser gesamt: | 17.283 |
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Aber lest wie immer selbst: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,192821,00.html
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,192765,00.html
Wenn die SPD wieder auf die Beine kommen will, dann nur mit einer klaren Abgrenzung zur PDS. Und zwar auf Bundes- und Landesebene. Die PDS hat im Osten ihr Potential bei 20% ausgereizt.
Übrigens: Die PDS hat bei den über 50jährigen Arbeitslosen über 50%. Hier müßten die großen Parteien einmal ansetzen.
Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,193279,00.html
SPD-SPENDENAFFÄRE
Wuppertaler Ratsmehrheit will OB abwählen lassen
Der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister von Wuppertal, Hans Kremendahl (SPD), soll gegen seinen Willen aus dem Amt gedrängt werden. Das zumindest will eine parteiübergreifende Mehrheit im Stadtparlament erreichen.
Wuppertal - Der größte Teil des Wuppertaler Rats unterstützt damit den Abwahlantrag der CDU gegen das Stadtoberhaupt. Wie CDU, FDP, Grüne und Die Grauen am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten, soll Kremendahl durch ein Bürgervotum abgewählt werden. Der Wuppertaler Rat müsste mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Bürgerentscheid über den Oberbürgermeister stimmen. Dazu wären auch fünf Stimmen von SPD oder PDS nötig. Beide Parteien lehnen den Antrag aber bislang ab. Als voraussichtlicher Sitzungstermin wurde der 13. Mai anvisiert.
P O L I T I K
Skurriles Parteiziel gestrichen
Der endgültige Entwurf des SPD-Programms zur Bundestagswahl steht – der Gewinn der Fußball-Weltmeisterschaft ist kein Ziel mehr. Bundeskanzler Gerhard Schröder stellt das Richtungspapier, das am Dienstagabend vom SPD-Vorstand verabschiedet wurde, heute in Berlin vor.
In ihren Wahlaussagen kündigt die SPD eine schrittweise Erhöhung des Kindergelds auf 200 Euro monatlich an. Allein Erziehende sollen steuerlich besser gestellt werden. Gefördert werden soll die Einrichtung von Ganztagsschulen. Bei der angestrebten Neuordnung des Gesundheitswesen wollen die Sozialdemokraten auf neue Belastungen für Patienten und Versicherte verzichten. Die Arbeitslosen- und Sozialhilfe will die SPD zusammenlegen. Kleinere Unternehmen sollen von bürokratischen Vorschriften befreit werden. An der Wehrpflicht will die SPD festhalten.
Der SPD-Parteivorstand verabschiedete das Programm nach dreistündiger Beratung einstimmig. Wie eine Sprecherin nach der Sitzung mitteilte, wurden in einigen Punkten Präzisierungen gegenüber der bisherigen Fassung vorgenommen. Neu aufgenommen wurde eine Passage, in der die SPD ihren Willen bekräftigt, die bisherige Koalition mit den Grünen fortzusetzen, falls die Mehrheitsverhältnisse dies hergeben. Weiter schließt die SPD jede Zusammenarbeit oder eine Koalition mit der PDS nach der Wahl aus.
Die Aussage, dass Deutschland 2006 Fußball-Weltmeister werde, findet sich in der jetzt beschlossenen Version nicht wieder – dieser Programmeinschub hatte auch parteiintern für Kopfschütteln gesorgt.
Grünen-Spitzenkandidat Joschka Fischer und die sechs Mitglieder seines Spitzenteams wollen am Mittwoch ebenfalls ihr Konzept für die Wahlkampagne vorstellen. Ihr Programm verabschieden die Grünen im Mai. Die Union, die ihr Wahlprogramm bereits fertig gestellt hat, geht am kommenden Montag damit an die Öffentlichkeit.
24.04.02, 11:12 Uhr
Quelle:
http://www.focus.de/G/GN/gn.htm?snr=104679&streamsnr=7
Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,193540,00.html
Sieht gar nicht gut aus für die Grünen, denn sollten der SPD tatsächlich diese 3 Abgeordneten verloren gehen, dann ist die 1-Stimmen-Mehrheit ziemlich wackelig, und wird wahrscheinlich im Herbst noch getauscht gegen ein vorläufiges SPD/FDP. Aber nur bis zur nächsten Wahl - dann bekommen SPD und Grüne richtig was auf die Nüsse von den Wählern.
Bist Du blöd oder ist Deine Rechts-Lastigkeit das einzige Rückgrat, das Du überhaupt noch hast und Dich als Persönlichkeit definiert? Kann es sein, daß nicht mehr bleibt, wenn man Dir das auch noch nimmt?
Please advise,
wie die Ami-Drecksäcke zu sagen pflegen.
Objektive politische Diskussionen sind bei ariva nicht möglich. Schade!
Gruß
brudini
Und zwar nur deshalb, damit das Volk sieht, dass auch auf Seiten der CDU/CSU nur heisse Luft und grosse Reden vorherrschen und sich sämtliche Wahlversprechen auch dort ruckzuck in Wohlgefallen auflösen.
Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass der Frust endlich mal so gross wird, dass auch der dumme Deutsche aufwacht und merkt, wie sehr er verarscht wird.
es dürstet das Volk nach einem fast senilen bajuwarischen Opa der endlich alles zum besseren fügt..
Das Glaubenspotential ist enorm und soll Berge versetzen können....
Gruß, Kopi.
Keineswegs, m. E.: es gibt immer einen Bodensatz von 80% der Bevölkerung, die produktiv tätig ist. Unabhängig vom Überbau.
Alle Diskussionen sind "Überbau"-Diskussionen, angezettelt und geführt von Leuten, die nichts, aber auch gar nichts mit dem zu tun haben, wörüber sie reden.
Die Querbetrachtung ergibt folgendes: gefressen, gesoffen, geschissen wird immer. Das liegt in der menschlichen Natur. Ebenso gewohnt, geheit, gebärt und Busgefahren. Damit sind 80% der Wirtschaftsleistung erklärt und ebenso Jobs definiert.
Alles was darüber hinausgeht, ist Hirnwichserei.
Ohne Witz: selbsternannte Experten streiten mit anderen selbsternannten Experten über Probleme, die von anderen selbsternannten Experten erfunden wurden und nichts mit dem realen Leben zu tun haben.
Hirnwichser eben.
Sorry für diesen derben Kommentar.
Aber vielleicht erlebe ich die Zeit noch, in der der Horizont des Normalbürgers über die drei großen "F" - Ficken, Fressen, Fernsehen - hinaus geht...
Unter Stoiber wird einiges anders und besser werden, wenn auch die meisten Probleme ungelöst bleiben. Ihr braucht einen Messias? Ich nicht. Ich will nur vernünftige bürgernahe Politik, und die sehe ich bei der SPD am allerwenigsten.
diese aufgrund ihrer Wirtschaftspolitik und Filz-Interna schon lange nicht mehr wählt:
Körperschaftssteuereinnahmen: von ... auf
mod 06.02.02 11:43
2000: 46,1 Milliarden DM
2001: - 0,8 Milliarden DM
Ursache: Grosse Steuerreform
Quelle: Bundesministerium der Finanzen
Mein Kommentar: Wem ist damit gedient?
Der Allgemeinheit oder den internationalen Konzernen?
Bisherige Bewertungen:
1x interessant
PS: Danke SL. Das erste Mal habe ich heute richtig gelacht. Das Du bürgernahe Politik mit einer Stoiber-Regierung in Verbindung bringst ist einfach zu köstlich :-)))