Krieg im Kaukasus zw. Georgien und Südossetien
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wer frei sein will -
der soll auch frei sein!
es ist sein geburtsmäßig verfic*tes recht.
Russen rücken Richtung Zentralgeorgien vor
Eskalation im Kaukasus-Krieg: Russische Truppen haben georgischen Angaben zufolge erstmals in dem Konflikt die Grenze Südossetiens nach Zentralgeorgien überschritten. Sie marschieren demnach in Richtung der Stadt Gori. Bisher dementiert Moskau alle Invasionspläne.
Moskau/Tiflis - Russische Panzer sind nach Angaben des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili am Sonntag nach Georgien vorgedrungen. Die russischen Einheiten beschränkten sich nicht auf die Präsenz in der umstrittenen Region Südossetien, sondern seien direkt in das georgische Kernland vorgerückt, sagte Saakaschwili am Abend vor Journalisten in Tiflis.
Einem Korrespondentenbericht der "New York Times" zufolge rücken die russischen Truppen auf die Stadt Gori in Zentralgeorgien vor. Georgische Panzer seien in Verteidigungspositionen rund um die Stadt eingegraben, um die russische Invasion zu stoppen, sagte der Sprecher des georgischen Innenministeriums, Schota Utjaschwili, der Zeitung. Die Stadt selbst stehe bereits unter Artillerie- und Panzerfeuer sowie Beschuss von Flugzeugen.
Eine russische Stellungnahme gibt es bislang nicht, doch hat Moskau bisher alle Invasionspläne dementiert. Ein hochrangiger russischer Diplomat in den USA hatte zuvor erklärt, sein Land habe "keineswegs" die Absicht, in Georgien einzumarschieren. "Unser Ziel ist es, die georgischen Führer zum Frieden zu zwingen", sagte der Diplomat in der russischen Botschaft in Washington, Alexander Darschijew, dem US-Nachrichtensender CNN.
SPIEGEL ONLINE
Gori liegt rund 45 Minuten Autofahrt von Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens, entfernt. Falls Russland tatsächlich eine Invation Georgiens plant, wäre die Stadt strategisch von großer Bedeutung. In einem Tal gelegen, lassen sich von dort die Hautverkehrsverbindungen zwischen der östlichen und der westlichen Hälfte Georgiens kontrollieren.
Die Lage in Südossetien ist nach wie vor unübersichtlich. Die russische Marine versenkte am Sonntagabend nach eigenen Angaben ein georgisches Kriegsschiff. Der georgische Raketenträger habe zuvor auf die Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte gefeuert, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
Nach Angaben der georgischen Regierung sind mittlerweile rund 6.000 russische Soldaten in Südossetien einmarschiert. Die Stadt Zchinwali gilt als weitgehend von den Russen kontrolliert. Die Regierung in Moskau hat zahlreiche Panzer und anderes schweres Kriegsgerät durch den Roki-Tunnel nach Südossetien verlegt.
Widersprüchliche Informationen gibt es darüber, ob sich die georgische Armee ganz aus dem Gebiet zurückzogen hat oder sich nur wieder in ihre früheren Stellungen begeben hat. Die Soldaten waren vor den Feindseligkeiten rund um Dörfer südlich und westlich von Zchinwali stationiert, in denen überwiegend Georgier wohnen.
Steinmeier als Vermittler
Nach georgischen Angaben wurden bis Sonntagabend alle "Militäreinheiten aus dem Konfliktgebiet" abgezogen. Russland sieht das anders und hat die Georgier aufgefordert, ihre Truppen vollständig aus der umkämpften Region Südossetien zurückzuholen. In einem Telefongespräch mit seiner georgischen Amtskollegin Eka Tkeschelaschwili sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow, die bisher bestehende Situation müsse wieder hergestellt werden. Das Außenministerium erklärte, bisher sei das noch nicht geschehen. Es war der erste direkte Kontakt zwischen Georgien und Russland seit Ausbruch der Kämpfe, der nach Informationen von SPIEGEL ONLINE auch auf Initiative von Bundesaußenminister Steinmeier zustande kam.
Georgien hatte am Sonntagmittag eine einseitige Waffenruhe verkündet. Die georgischen Truppen hätten sich aus dem Konfliktgebiet zurückgezogen, teilte das georgische Außenministerium dem russischen Botschafter in Tiflis mit. Man sei zu sofortigen Verhandlungen für einen umfassenden Waffenstillstand und ein Ende der Kampfhandlungen bereit.
Die russische Kriegsmarine hat Georgien mit einer Seeblockade belegt, um eine Belieferung georgischer Häfen mit Waffen oder anderen Gütern zu verhindern. Russische Kampfflugzeuge bombardierten die Gegend um den Flughafen in Tiflis.
Rund 4.000 russische Soldaten sollen unterdessen die Grenze nach Abchasien überschritten haben, der zweiten abtrünnigen Region in des Landes. Die Regierung in Abchasien ordnete am Sonntag eine militärische Mobilmachung an. Sie kündigte ihre Absicht an, die georgischen Truppen aus Kodori Gorge zu vertreiben - dies ist die einzige Region in Abchasien, die noch unter georgischer Kontrolle ist. Nach Angaben der Regierung in Tiflis wurden georgische Verwaltungsgebäude in Kodori Gorge von russischen Flugzeugen bombardiert.
Über 30.000 Menschen auf der Flucht
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin traf nach seiner Rückkehr von den Olympischen Spielen in Peking mit Flüchtlingen aus Südossetien zusammen. In Wladikawkas bezeichnete Putin das georgische Vorgehen als Völkermord. Putin sagte, Georgien habe das Recht auf die Regierung von Südossetien verloren.
In der Konfliktregion zeichnet sich ein Flüchtlingsdrama ab. Das Rote Kreuz erklärte, in den vergangenen Tagen seien mehr als 30.000 Menschen vor den Kämpfen ins benachbarte Nordossetien geflohen. Hinzu kämen rund 10.000 Vertriebene in Georgien.
Der georgische Präsident Michail Saakaschwili erklärte am Sonntagabend im staatlichen Fernsehen, "die Existenz Georgiens" sei durch den Konflikt mit Russland "gefährdet". Kurz zuvor hatte sich der Staatschef von der Hoffnung auf einen schnellen Nato-Beitritt seines Landes verabschiedet. Der britischen BBC sagte er, der Militärkonflikt habe diese Perspektive vorerst zerstört. Saakaschwili sagte, er glaube nicht, dass "mit all diesen Dingen" Georgien in nächster Zukunft in das Militärbündnis aufgenommen werde.
Der georgische Staatschef verteidigte gleichzeitig das Streben in die Nato als die Freiheit eines souveränen Staates, sich seine Partner selbst auszusuchen. Beim letzten Nato-Gipfel in Bukarest hatte nicht zuletzt Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf gedrängt, Georgien auf Distanz zum Militärbündnis zu halten. Besonders die USA hatten sich für einen schnellen Beitritt Georgiens eingesetzt.
Sarkozy reist nach Moskau
Unterdessen laufen diplomatische Bemühungen für ein friedliches Ende des Konflikts. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner und sein finnischer Kollege Alexander Stubb, der derzeit den OSZE-Vorsitz innehat, sollten am Sonntag in Tiflis eintreffen. Bereits seit Samstag ist der deutsche Sonderbeauftragte Hans-Dieter Lucas vor Ort. Die Nato und die EU haben Krisentreffen für Dienstag und Mittwoch in Brüssel angesetzt.
In New York traf sich der Uno-Sicherheitsrat zu einer dritten Dringlichkeitssitzung innerhalb kürzester Zeit. US-Botschafter Zalmay Khalilzad sagte, er werde sich für eine Resolution einsetzen, in der ein sofortiger Waffenstillstand verlangt werde. Der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin machte deutlich, dass sein Land einer Erklärung nur zustimmen werde, wenn sich Georgien zum Rückzug seiner Truppen aus Südossetien bereit erklärt.
Einen Vermittlungsversuch will auch Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy als EU-Ratspräsident unternehmen. Russische Nachrichtenagenturen berichten, er wolle in der kommenden Woche nach Moskau reisen. Sarkozy hatte zuvor einen Drei-Punkte-Plan für ein Ende der Kämpfe vorgelegt, der unter anderem einen Rückzug der Truppen beider Seiten auf ihre Positionen vor Beginn der jüngsten Gefechte vorsieht.
cjp/chs/dpa/AFP/AP/Reuters/ddp
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571156,00.html
mach dich final weg!
und ihr russen - ihr habt rein gar nichts in georgien verloren
ihr spinnerten, skrupellosen großmachts-träumer.
http://www.faz.net/m/...8BB-34E7-47DF-8FDB-2C6C4C152186%7DPicture.jpg
...und wenn die russischen Truppen auf Gori und Tiflis vorrücken, haben sie die Öl- und Gaspipelines und die Eisenbahn, auf der die Öl-Transporte von Baku nach Batumi laufen, unter ihrer Kontrolle -
--- und damit wieder sämtliche Energiexporte aus der Kaspischen See und den Teil aus Kasachstan, der nach Westen geht...
Da sage noch einer, den Russen ginge es um die paar Süd-Osseten...
Saakashvili hat angegriffen, weil die Russen seit Tagen und Wochen Truppen und Panzer durch einen Tunnel (den Roki-Tunnel) nach Südossetien haben bringen lassen...
Michail Saakaschwili hat sich im Krieg um Südossetien verkalkuliert. Er hat geglaubt, im Schatten Olympias handstreichartig die Probleme in Südossetien lösen und verlorene Gebiete zurückerobern zu können. Doch die Rechnung geht nicht auf. Vor allem die einkalkulierte Unterstützung des Westens lässt auf sich warten.
Nach dreitägigen Kämpfen im Südkaukasus haben russische Truppen offenbar die Hauptstadt des von Georgien abtrünnigen Gebietes Südossetien, Zchinwali, unter ihre Kontrolle gebracht.
Die Einschläge der russischen Bomben rücken am Sonntag immer näher an die georgische Hauptstadt Tiflis heran. Entsprechend werden auch die Verlautbarungen der georgischen Regierung immer hektischer. Ihre E-Mail-Sendungen, die sie in die ganze Welt schickt, folgen in immer kürzeren Abständen aufeinander.
Am Sonntagmorgen heißt es in einer „dringenden Medienmitteilung“ aus dem Innenministerium in fetten Buchstaben: „Flughafen Tiflis von russischen Kampfjets angegriffen“, „6000 russische Soldaten sind über Nacht über den Roki-Tunnel nach Georgien eingedrungen; 90 Panzer, 150 gepanzerte Truppentransporter; 250 Artilleriegeschütze“, „4000 russische Soldaten landen am Hafen von Oschamschira in Abchasien, sie kommen vom Schwarzmeerhafen Sewastopol“.
Noch in der Nacht hatte Georgien bekannt gegeben, dass russische Kriegsschiffe georgische Häfen blockieren und Nahrungsmittellieferungen unterbinden, was am Sonntag von russischen Quellen mal bestätigt, mal dementiert wird. Die Nervosität der georgischen Regierung wird immer spürbarer. Die E-Mails bekommen den Charakter von Hilfeschreien. Am späten Sonntagnachmittag fallen dann die ersten Bomben auf Tiflis-Stadt.
Selten hat sich ein Politiker so verkalkuliert wie Georgiens Präsident Michail Saakaschwili. Der dachte, mit einem Überraschungsangriff Teile Südossetiens im Handstreich einnehmen und den schwelenden Konflikt so in den Griff bekommen zu können. Georgien ist aber nicht allein schuld an der Eskalation. Die südossetische Seite hatte in den letzten Wochen die Angriffe auf georgisches Gebiet stetig verstärkt. Als der georgische Reintegrationsminister zuletzt in der südossetischen Hauptstadt Tschinwali verhandeln wollte, ist er vom Präsidenten der abtrünnigen Regierung, Eduard Kokoity, nicht mal mehr empfangen worden. Saakaschwili behauptet, Grund der georgischen Attacke seien Meldungen gewesen über russische Panzer, die durch den Roki-Tunnel nach Südossetien gebracht worden seien.
Es gibt unterschiedliche Einschätzungen darüber, ob die Konfliktverschärfung der letzten Wochen von Moskau gewollt war oder ob die russische Regierung das Regime in Tschinwali, das eine Mischung aus Gangstern und Leuten aus dem russischen Sicherheitsapparat ist, nicht mehr recht unter Kontrolle hatte. Die schnelle russische Reaktion und die massive Antwort spricht jedoch dafür, dass Moskau sich lange auf dieses Szenario vorbereitet hatte. Wenn Russland nun in aller Offenheit die Abspaltung Südossetiens und Abchasiens betreibt, ist das auch die Retourkutsche für die vom Westen unterstützte Unabhängigkeit des Kosovo. Die Botschaft: Wer russische Interessen missachtet, zahlt einen hohen Preis. Es ist das erste Mal seit dem Zerfall der Sowjetunion, dass Russland in Osteuropa militärisch neue Fakten schafft.
Russlands Ex-Präsident und aktueller Premier Wladimir Putin hat ja nie einen Hehl daraus gemacht, dass er den Zerfall des sowjetischen Einflussgebiets als Jahrhundertkatastrophe ansieht. Nun fühlt sich Moskau offenbar stark genug, die Landkarte am Schwarzen Meer neu zu zeichnen. Abchasien und Südossetien dürften für Georgien verloren sein. Und noch wagt sich niemand in der EU und in der Nato, die Frage zu stellen: Und was, wenn die russischen Truppen nicht an der Grenze zum georgischen Kernland haltmachen?
Der Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Alexander Lomaia, sagte bei einer Telefonkonferenz, die georgische Regierung sei von der UN-Mission Unomig darüber informiert worden, dass die russische Regierung darum gebeten habe, russische Soldaten durchzulassen. Unomig sichert das Gebiet zwischen der abtrünnigen Republik Abchasien im Westen und georgischem Kernland. Trifft das zu, würde Russland hier eine zweite Front gegen Georgien eröffnen. Die mit Russland verbündeten abchasischen Separatistengruppen greifen schon georgische Stellungen an.
Der russische Bär ist gereizt und schlägt mit aller Macht zurück. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, zurzeit auch EU-Ratspräsident, hat in Peking noch versucht, Putin zu besänftigen. Ein westlicher Diplomat bezeichnete das Treffen gegenüber der „New York Times“ als „sehr, sehr hart“. Putin habe gesagt: „Wir werden sie bezahlen lassen. Wir werden für Gerechtigkeit sorgen.“ Das jedenfalls, was man in Moskau als Gerechtigkeit ansieht. Denn nach internationalem Recht kann es keinen Zweifel daran geben, dass Russlands Vorgehen ein völkerrechtswidriger Angriff auf einen souveränen Staat ist.
Obwohl die Verlautbarungen aus Washington von Anfang an einen dringlicheren Ton hatten als die „Besorgnis“-Kommuniques aus Brüssel und Berlin, so fällt doch die relative Zurückhaltung der Vereinigten Staaten auf. Schließlich ist Georgien einer der wichtigsten verbündeten der USA. George W. Bush hat sich auf dem letzten Nato-Gipfel in Bukarest persönlich dafür eingesetzt, Georgien offiziell zum Beitrittskandidaten zu erklären, und musste sich dann mit einer informellen Zusage zufrieden geben. Saakaschwili hatte offenbar darauf spekuliert, dass der große Bruder schon bereitstehen würde, wenn sein Spiel schiefläuft.
Doch auch die US-Regierung ist im Sommerurlaub. Selbst die Entsendung eines Vermittlers wird verschoben, weil, so ein Mitarbeiter des Außenministeriums zur „Washington Post“, „unser Team, das sich mit Georgien beschäftigt, nicht so groß ist“. Am Samstag kann man sich zumindest dazu durchringen, die Benutzung von strategischen Bombern auf russischer Seite als „gefährliche Eskalation“ zu bezeichnen. Am Sonntag merken die Amerikaner dann, dass sie den Russen energischere Signale senden müssen. Nun warnt der stellvertretende nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, James Jeffrey, die Russen vor einer weiteren „unverhältnismäßigen und gefährlichen Eskalation“. Andernfalls werde dies „bedeutsame langfristige“ Auswirkungen auf die US-amerikanisch-russischen Beziehungen haben. Die Amerikaner helfen auch, die etwa 2000 georgischen Soldaten aus dem Irak in die Heimat zu fliegen.
Zahlen zur Truppenstärke von Russland und Georgien
Die USA sind als globale Ordnungsmacht gefragt in einer Region, in der der Westen und Russland gegensätzliche Interessen haben. Im Kaukasus befinden sich Gas- und Erdölvorkommen, er ist aber vor allem ein wichtiges Drehkreuz für Energietransporte vom Kaspischen Meer. Russland hat lange versucht, die einzige Pipeline aus der kaspischen Region zu verhindern, die nicht über russisches Territorium führt. Sie entspringt nahe der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku am Kaspischen Meer und läuft an Tiflis in Georgien vorbei bis nach Ceyhan an der türkischen Mittelmeerküste.
Die BTC-Pipeline hat für den Westen große geopolitische Bedeutung, weil sie weder Öl aus Russland noch aus den Opec-Förderländern transportiert. Die Öl- und Gasreserven aus Zentralasien verringern die Abhängigkeit von Russland und der Opec. Im Frühjahr 2006 wurde die Pipeline in Betrieb genommen. Sie befördert etwa eine Million Barrel Öl pro Tag. Der georgische Sicherheitsberater Lomaia sagt, die Russen hätten sechs Bomben auf die Pipeline abgeworfen, sie aber nicht getroffen. Sollte das zutreffen, wäre es der Beweis, dass Russlands Militäraktion viel weiter reichende strategische Ziele hat, als nur, wie Moskau behauptet, eine humanitäre Krise in Südossetien zu verhindern.
Die „Washington Post“ berichtet derweil, dass die georgische Regierung sich auch einem koordinierten Cyberkrieg aus Russland ausgesetzt sieht. So sei die Webseite des Außenministeriums von Hackern geknackt worden, die dann Bilder von Präsident Saakaschwili als Nazi draufgestellt hätten. Die Seite wurde vom Netz genommen und war auch am Sonntag noch nicht wieder aufrufbar. Auch für die Wirtschaft wichtige Internetserver sollen von Junk-Mails überflutet und in die Knie gezwungen worden sein. Das ähnelt dem virtuellen Krieg, den russische Hacker vergangenen Monat gegen Litauen geführt haben und im April 2007 gegen Estland wegen des Streits über ein sowjetisches Kriegsdenkmal.
Die Russen statuieren ein Exempel. Sie wollen zeigen, wie es denen ergeht, die sich aus dem russischen Machtbereich entfernen und dem Westen anschließen wollen. Länder, die, wie die Ukraine ebenfalls, weg von Moskau wollen, wissen nun, was sie erwartet. Und sie wissen jetzt auch, dass sie sich auf den Westen nicht verlassen können.
Bei den Georgiern liegen inzwischen die Nerven blank, es macht sich Untergangsstimmung breit. „Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat vor hohen diplomatischen Vertretern geäußert, man wolle Georgien auslöschen“, sagte Präsident Saakaschwili der "Rhein-Zeitung“. Die Russen wollten Georgien übernehmen. Ob Putin, der sich als der wahre starke Mann erwiesen hat, so weit geht, wird man in den nächsten Tagen sehen. Dass es den Russen aber zumindest um einen Regimewechsel in Tiflis geht, wie Saakaschwili sagt, davon ist auszugehen.
http://www.welt.de/politik/arti2309385/..._den_Kampf_am_Kaukasus.html
Man kann sich natürlich trotzdem darüber streiten und ereifern. Aber man sollte dann bei der Sache bleiben und nicht versuchen, mal wieder den USA mit Hinweis auf den Kosovo alle Schuld anzuhängen. Natürlich kann man nach dem Kosovo fragen, wenn man über Südossetien spricht. Aber man sollte dann auch über Tschetschenien nachdenken. Da sehen die Russen das nämlich anders als in Südossetien.
Wer meint, daß Selbstbestimmung, Separatismus, Abspaltung oder wie immer man das bezeichnen will, so einfach zu beurteilen sind, der kann ja mal über die Geschichte des 20. Jahrhunderts nachdenken. Dann beurteilt doch bitte mal rasch die folgenden Fälle:
der Zerfall (oder die Zerschlagung) des Osmanischen Reiches
die Zerschlagung des Habsburger Reiches
Südtirol nach der Eroberung durch Italien
Sudetenland
Slowakei
Katalonien
Baskenland
Triest (nach 1945)
Tibet
Nordirland
der Zerfall der UdSSR
der Zerfall Jugoslawiens (in Serbien, Kroatien, Slowenien)
der nachfolgende Zerfall (oder die Zerschlagung) Serbiens (Montenegro, Bosnien, Kosovo)
Tschetschenien
Armenien / Aserbeidschan (Berg Karabach)
die Kurdengebiete (Irans, Iraks, Syriens und der Türkei)
Darfur
Teile Boliviens.
Und das war nur eine kleine Auswahl.
Optionen
der rest sind eh nur
kapital-schweine.
land-schweine
öl-säue
...
russen (nein, so sieht hilfe nicht aus)
und georgier (nein, das sind nicht eure leibeigenen, das sind freie menschen)
in einen sack
und tag und nacht feste druff!!!
büßen tun nur die kleinen leute
für die spinnerein von den gröfazen
und deren schergen.
| Soldaten | 395 000 | 17 800 |
| Panzer | 23 000 | 128 |
| Artelleriegeschütze | 26 121 | 109 |
| Kampfflugzeuge | 1736 | 9 |
| Jahresbudget | 12,5 Mrd. Euro | 29 Mio. Euro |
die russen führen da nicht einfachso krieg. wie vielleicht jemand weiss, gehörte es früher zur udssr. daher wohnen da auch sehr viele russen besonders in der region. öfters kam es vor, dass georgier einfach in ein haus maschiert sind, alle russen, egal ob kind, frau, oma oder opa, getötet haben und fertig. hauptsache die russen sollen gehen. und dagegen steuert russland.
In KEINEM Krieg wird der Schwache Teil der Gesellschaft geschont. Das liegt in der Natur der Sache. Das hat was mit den beiden Hemisphären, dem Stress, der (nicht vothandenen) Empathie zu tun.
die georgier.und für solche übermacht wie die russen,waren die reaktionen
unangemessen und beweisen wer die macht im kreml hat.
wenn die georgier meinen, die russen aus dem land vertreiben zu müssen koste es was es wolle, egal ob familien drauf gehen oder nicht, dann müssen sie sich auch nicht wundern, wenn russland härter durchgreifen MUSS
An den Beispielen:
- Raketenschild
- NATO Osterweiterung
- Belieferung Georgiens mit Waffen aus dem Westen
die vielen warnungen russlands wurden vom westen einfach weggewischt... insbesondere von den amis.
für mich klingt das nicht unplausibel, insbesondere da russland in den letzten jahren als weltmacht wieder erstarkt ist.
ich denke man wird sich mit einem land anders auseinandersetzen, wenn bewußt wird --- DIE HABEN AUCH WAFFEN UND DIE SIND AUCH BEREIT OHNE GROßES PALABER DIESE AUCH EINZUSETZEN!
scheinen sich zu viele wirrköppe im netz zu tummeln.
Den eisernen Vorhang haben wir seit geraumer Zeit auch wieder - nur in einer anderen Form.
Global Games.
Ab wieviel Toten gibt es eigentlich einen Aufschrei?
Nach der Eskalation der Gewalt zwischen Russland und Georgien wegen der abtrünnigen Region Südossetien warnen die USA vor einem Flächenbrand in der Region. Mit einer diplomatischen Initiative will die EU die Konfliktparteien nun an einen Tisch bringen. Schwedens Außenminister vergleicht Russland jedoch mit Hitler-Deutschland.
Die georgischen Truppen am Kaukasus weichen der der Übermacht der russischen Armee.
Im Machtkampf um den Südkaukasus verschärft sich der Ton zwischen Russland und den USA. US-Vizepräsident Dick Cheney warnte Moskau vor ernsthaften Konsequenzen für seine Beziehung zu den USA und anderen Ländern, sollte es seine Angriffe auf Georgien fortsetzen.
US-Präsident George W. Bush bezeichnete diese als "unverhältnismäßig". Im UN-Sicherheitsrat lieferten sich die Vertreter beider Staaten einen heftigen Schlagabtausch, der stellenweise an die Zeit des Kalten Kriegs erinnerte. Tiflis und Moskau beschuldigten sich erneut gegenseitig, die Kämpfe fortzusetzen. EU-Ratspräsident Bernard Kouchner begann seine Vermittlung in Tiflis und Moskau.
In einem Gespräch mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin habe er die Bombenangriffe auf Georgien scharf verurteilt, sagte Bush am Montag dem US-Sender NBC in Peking. Diese seien völlig "inakzeptabel". Bei neuerlichen Beratungen des UN-Sicherheitsrats über eine gemeinsame Erklärung zur Lage im Südkaukasus kam es zu heftigen Wortwechseln zwischen US-Botschafter Zalmay Khalilzad und seinem russischen Kollegen Witali Tschurkin.
Khalilzad warf Russland vor, mit einer "Terrorkampagne" die Ablösung der demokratisch gewählten Regierung in Tiflis zu betreiben. Tschurkin wies die Vorwürfe entschieden zurück. Diese seien "inakzeptabel, besonders, wenn sie von dem Vertreter eines Landes stammen, dessen Aktionen im Irak, Afghanistan und Serbien uns allen bekannt sind".
Deutliche Worte für das russische Vorgehen auf dem Kaukasus fand auch der schwedische Außenminister Carl Bildt. In einer Stellungnahme zu dem Konflikt zwischen Georgien und Russland um Südossetien, verglich Bildt die russische Militärintervention mit dem Vorgehen Adolf Hitlers im Zweiten Weltkrieg.
"Kein Staat hat das Recht das Staatsgebiet eines anderen Staates mit militärischen Mitteln zu verletzen, nur weil einige Bürger dort Pässe des intervenierenden Staates besitzen", sagte Bildt. "Jedes mal wenn sich in Europa ein Staat dieses Recht herausgenommen hat, führte das zu einem Krieg. Und wir haben die Pflicht uns daran zu erinnern, wie sich Adolf Hitler vor etwas mehr als einem halben Jahrhundert dieses Recht herausgenommen hat, um weite Teile Mitteleuropas anzugreifen".
Die westlichen Mitglieder es UN-Sicherheitsrats arbeiten derzeit an dem Entwurf eines gemeinsamen Aufrufs zum Ende der Kämpfe in Georgien und seinen abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien. In Tiflis starteten der französische Außenminister Kouchner und sein finnischer Kollege Alexander Stubb in seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender ihre Vermittlungsmission. Aufgabe sei es, Wege aus der Gewalt zu finden, sagte Kouchner nach einem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili. Der Minister präsentierte einen Vierstufen-Plan: Auf einen sofortigen Waffenstillstand und der medizinischen Versorgung der Opfer sollten sich demnach die Truppen unter unabhängiger Kontrolle zurückziehen. Erst dann sei eine Rückkehr zu politischen Verhandlungen möglich.
http://www.welt.de/politik/arti2310601/...sslands_Terrorkampagne.html
Und schon gar nicht, während in Euopa systematisch und klammheimlich mittels der EU-Verfassung die soooo geschätzte Demokratie abgeschafft wird.
Ab 2009 ist die Militarisierung der EU in der Verfassung verankert.
Es darf in Menschenmengen geschossen werden (Heiligendamm?).
Todesstrafe wird eingeführt.
Keine Wahlmöglichkeit einzelner Mitgliedsstaaten, ob und wie man in einen Konflikt eintritt (Bündnisfall).
Nicht mal der Europäische Gerichtshof hat dann noch Mitspracherecht.
In D fällt die Gewaltenteilung.
Und solche Idioten von Politikern wollen noch einen von Demokratie erzählen????
Und die Regierung von Georgien ist ungefähr genauso demokratisch gewählt, wie so einige in Südamerika. Installiert - nicht gewählt.
Wenn Bush und Konsorten das Wort Menschenrechte auch nur in den Mund nehmen, bekomme ich das grosse Kotzen!