Immigranten haben die Pflicht sich zu integrieren
Es ging mir nur allein darum, dass evtl. in deinem Post #99 die Definition eines Ästheten zu wünschen übrig lässt...
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Die Integrationsvereinbarung ist im neuen Ausländergesetz vorgesehen, das 2008 in Kraft tritt. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch mitteilte, will das Justiz- und Sicherheitsdepartement das neu geschaffene Instrument nutzen. Ein entsprechendes Projekt wurde gestartet.
......
Mögliche Vereinbarungen könnten etwa den Besuch von Sprachkursen betreffen, aber auch Integrationskurse und regelmässige Elternkontakte in der Schule. Offen ist, wie das Erreichte bewertet wird. Auch was zu tun ist, wenn ein Ziel verfehlt ist, bedarf der Klärung.....http://www.zisch.ch/
http://www.isoplan.de/aid/index.htm?http://...e/aid/2006-2/europa.htm
http://religion.orf.at/projekt03/news/0605/ne060527_moslem_studie.htm
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Auflage, Februar 2002.
Bezogen auf den 31.12.2000:
Die Gesamtzahl türkischer Staatsbürger in Deutschland: 1.998.534
Die Anzahl der in Deutschland geborenen türkischen Staatsbürger: 746.651 Verhältnis:37,36 %51,7% der Türken in Deutschland leben und arbeiten seit mehr als 15 Jahren in Deutschland und bezahlen in diesem Land Steuern, 42% sind länger als 20 Jahre, 27% länger als 25 Jahre und ca. 10% länger als 30 Jahre in Deutschland. Zudem darf nicht vergessen werden, dass mehr als 37 % der Türken bereits in Deutschland geboren sind. Bis Ende des Jahres 2000 haben insgesamt 424.513 Türken die deutscheStaatsangehörigkeit erworben. Jährlich erwerben zwischen 80 000 und 100 000 Türken die deutsche Staatsangehörigkeit. Das zeigt, dass die Türken auf Dauer in Deutschland bleiben werden.
Sprechen Türken nur türkisch?Trifft nur für 9 % der türkischen Bevölkerung zu. In jüngeren Generationen ist diese Zahl noch niedriger. Der Anteil derjenigen, die im Alltag nur Deutsch, meistens Deutsch und genausoviel Deutsch wie Türkisch sprechen, ist bei den 14 bis18-Jährigen 87 %, bei den 19 bis 29-Jährigen 75 % und bei den
30 bis 39-Jährigen 67 %. Dies zeigt, dass bei der jüngeren Generation im Hinblick auf die Integration große Fortschritte erzielt wurden. Nur 3% der Türken in Berlin sind gegen Sprach-und Integrationskurse für Angehörige, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Deutschland kommen werden. 95% der Befragten haben eine positive Einstellung zu Sprach- und Integrationskursen.
Nur 18 % der türkischen Bevölkerung sehen nur türkisches Fernsehen. Bei jüngeren Generationen ist diese Zahl noch niedriger. 70 % der Türken sehen (davon 30 % nur) deutschsprachige Fernsehprogramme. Fast die Hälfte der türkischen Jugendlichen sehen nur deutschsprachiges Fernsehen .RTL (54 %) und PRO 7 (41 %) sind die beiden beliebtesten Fernsehkanäle. TRT-Int belegt mit 34 % den dritten Platz in der Beliebtheitsskala. *Quelle:
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung: "Mediennutzung und Integration der türkischen Bevölkerung in Deutschland", Potsdam 2001.
Lediglich 17 % der Türken lesen ausschließlich türkische Zeitungen. Andere 29 %
haben Zugang zu deutschen Zeitungen. Die Zahl der “Nicht-Zeitung-Leser” ist erstaunlich hoch (54%)
Nur 35% der Türken in Berlin haben erklärt, dass sie keinen Antrag auf Einbürgerung stellen wollen.
21 % der Türken in Berlin sind bereits deutsche Staatsbürger. 43 % haben entweder schon einen entsprechenden Antrag gestellt oder werden den Antrag demnächst stellen.Bei einer im Land Niedersachsen durchgeführten Umfrage haben 13 % der
Befragten bereits einen Antrag auf Einbürgerung gestellt, 31 % haben die Absicht, einen solchen Antrag zu stellen und 9 % sagen, dass sie vielleicht einen Antrag auf Einbürgerung stellen werden.In Hinsicht auf einen Einbürgerungsantrag gibt es 53 % positive Antworten.
Nur 12 % aller Türken haben keine abgeschlossene Schulausbildung. Bei
jüngerer türkischer Bevölkerung ist diese Zahl noch niedriger (%6).
Mehr als 52 % der Mütter und mehr als 60 % der Väter möchten, dass ihre Kinder
mindestens Abitur bzw. einen Hochschulabschluss erreichen. Mehr als drei viertel ihrer Kinder wünschen sich mindestens einen Realschulabschluss .
der Anteil der von Türken begangenen Straftaten im Vergleich
zu anderen Ausländergruppen ist doch eher niedrig. Die Berücksichtigung der von türkischen Staatsangehöringen begangenen Straftaten in den Kriminalstatistiken in den Bereichen Visum und Aufenthaltserlaubnisse, die durch EU-Staatsbürger bzw.Deutsche nur im geringen Masse begangen werden können, hat Einfluss darauf, dass in den Kriminalstatistiken die Zahlen der Staftaten von türken hoch ausfallen.Diese Straftaten und Gesetzeswidrigkeiten erhöhen die Zahl der von Türken
begangenen Straftaten erheblich.
81% der Türken in Berlin haben deutsche Freunde. 79 % der Türken in Deutschland und 92 % der türkischen Jugendlichen finden es gut, viele deutsche Freunde zu haben. Nur 1 % der 14 bis 40-jährigen Türken sind gegenüber einer Freundschaft mit den Deutschen negativ eingestellt.
Nur 4 % der Türken gaben an, deutsche Ehepartner zu haben. Diese Zahl ist die Zahl der binationalen Ehen, bei denen ein Ehepartner türkisch ist. Es ist selbstverständlich, dass die Zahl so niedrig ist, da diese Leute mehrheitlich nach ihrer Eheschliessung nach Deutschland kamen. Neuere Statistiken, die die Behauptung belegen können, dass die jungen, in der BRD aufgewachsenen Türken auch so oft Türken heiraten, liegen nicht vor.Es ist richtig, dass die in Deutschland
lebenden Türken in der Vergangenheit größtenteils einen türkischen Ehepartner gewählt haben. Esist jedoch nicht richtig, dass sich dies auch in der dritten Generation gleichermaßen fortsetzt. Der entsprechende Prozentsatz nimmt zunehmend ab. Allerdings gibt es hierzu bundesweit keine umfassenden und zuverlässigen Zahlen.
42% der Türken in Berlin gaben an, dass ihre Ehepartner später aus der Türkei gekommen sind.
Allerdings könnten die entsprechenden „Eheschließungen“ vor der Einreise einer der
Familienangehörigen nach Deutschland realisiert worden und der Ehepartner später nach
Deutschland gekommen sein.
Die Anzahl von Türken, die jedes Jahr in die Türkei zurückkehren, entspricht ungefähr der Anzahl von Türken, die neu aus der Türkei nach Deutschland kommen. Die Türken sind nicht die größte Ausländergruppe, die in den letzten Jahren zu einem Aufenthalt nach Deutschland gekommen ist.(Sie waren die viertgrößte Gruppe im Jahr 1999, die sechstgrößte Gruppe 1998 und die zweitgrößte Gruppe 1997 und 1996.)
http://www.tuerkischebotschaft.de/de/archiv/2002/ALKitap2002.pdf
Das neue französische Einwanderungsgesetz, das besonders wegen der Einführung von Gentests für Familienmitglieder umstritten ist, hat heute eine weitere Hürde genommen: 188 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf, 135 dagegen, darunter auch vier Mitglieder der Regierungspartei UMP und sieben Senatoren der Zentristen. Jetzt wird der Text einem Vermittlungsausschuss vorgelegt. Ende Oktober kommt er zur Verabschiedung in zweiter Lesung in die Nationalversammlung, wo die Regierung über die absolute Mehrheit verfügt.
Wenige Stunden vor der Abstimmung im Senat hatte die Nationale Ethikkommission (CCNE) einen negativen Avis zu den Gentests abgegeben. Ihre Einführung stünde im Widerspruch zum französischen Recht. «Aus ethischer Perspektive darf man im Ausländerrecht nicht eine Bestimmung einführen, die für die Franzosen selbst unannehmbar erscheint», sagte der Präsident des CCNE, Didier Sicard. In Frankreich sind Gentests zur Feststellung von Familienbanden, anders als etwa der Schweiz, nicht erlaubt. Man solle sich nur einmal vorstellen, sagte Sicard, was geschehen würde, wenn andere Staaten derartige Tests von französischen Staatsangehörigen verlangten, die im Rahmen des Familiennachzugs ein Aufenthaltsvisum beantragen. Es sei zutiefst beunruhigend, wenn die biologische Wahrheit zum Schiedsrichter erhoben werden solle in Angelegenheiten, die mit gesellschaftlicher und kultureller Identität zu tun haben.
Das Gesetz ist der erste Text des neuen Ministers für Einwanderung und nationale Identität, Brice Hortefeux. ... Zu Wochenanfang hatte die französische Bischofskonferenz den Text kritisiert. Die Bischofskonferenz sei nicht grundsätzlich gegen Gentests, etwa im Zusammenhang mit Kriminaltaten, sagte der Bischof von Saint-Denis, Olivier de Berranger. Die Zusammenführung von Familien sei ein «heiliges Recht», man dürfe keine Konzessionen machen. ...In der derzeitigen Textfassung sieht das Gesetz freiwillige Gentests vor, die nur mit richterlicher Genehmigung die Abstammung von der Mutter feststellen sollen. Die Kosten übernimmt der französische Staat. Diplomaten in Paris stellen fast bewundernd fest, in welchem Mass die Frage der Gentests die Aufmerksamkeit kristallisiert habe. Die Regierung hätte es dadurch geschafft, alle anderen Punkte an der öffentlichen Debatte vorbei durch das Parlament zu bugsieren. Das neue Gesetz führt einen Sprach- und Zivilisationstest im Heimatland des Antragstellers ein. Das Familienmitglied, das schon in Frankreich lebt, muss mindestens 120 Prozent des Mindestlohns verdienen.http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/798896.html
Sprachbarrieren, Mißtrauen und Fehlinterpretationen belasten das Verhältnis zwischen ausländischen Patienten und deutschen Ärzten. Zu diesem Schluß kommen neue Studien, die der Gesundheitsversorgung von Migranten ein miserables Zeugnis ausstellen. Anders als in Großbritannien oder den Niederlanden, wo sie gesetzlich garantiert sind, gibt es in Deutschland bislang nur wenige professionelle Dolmetscher für das Gesundheitswesen. Weil die Patienten ihre Beschwerden nicht konkretisieren können und sie darüber hinaus die Anweisungen des Arztes vielfach nicht verstehen, sind Fehldiagnosen, Behandlungsirrwege, teure Therapien und „Ärzte-Hopping“ die Folge. Eine Analyse des Gesundheitsministeriums Nordrhein-Westfalen bestätigt, dass überdies Schwangerschafts-, Zahn- und Krebsvorsorge-Untersuchungen von Ausländern nur selten in Anspruch genommen werden.
Die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Marielouise Beck, forderte die ärztlichen Standesorganisationen zum Umdenken auf. Bislang werden in Deutschland Dolmetscherkosten von den Krankenhäusern nur dann übernommen, wenn vor einer Operation eine ausreichende Aufklärung auf anderem Wege nicht zu gewährleisten ist. Meist ziehen die Ärzte allerdings die Kinder der Patienten oder Putzfrauen zum Übersetzen heran. Dieser Bruch der Schweigepflicht ist nach Meinung von Experten ein unhaltbarer Zustand. Nicht geschulte Dolmetscher würden zudem auch häufig gefährliche Fehler machen oder wichtige Informationen unterschlagen.
Ein anderes Problem ist der kulturelle Hintergrund der ausländischen Patienten. So haben beispielsweise Türken und Deutsche unterschiedliche Krankheitsvorstellungen. Eine in Deutschland übliche Trennung von Körper und Seele gibt es in anderen Kulturen so nicht. Depressionen werden dann oft als chronische Schmerzzustände erlebt, ärztliche Fehldiagnosen sind die Folge. Festangestellte kulturelle Übersetzer wie beispielsweise in Wien könnten hier viele Mißverständnisse ausräumen.
Der Spiegel, Veronika Hackenbroch, S. 224, 19.06.2000
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Im Zeitraum von Oktober 1998 bis August 2000 wurden die Daten von insgesamt 104 ausländischen Patienten ausgewertet, die innerhalb des Projektes „Migration und AIDS“ beraten wurden. Dabei stammten 54 % aus Afrika, 28 % aus Europa, 12 % aus Asien und 6 % aus Nord- und Südamerika. Insgesamt 44 % waren Frauen. Das Durchschnittsalter betrug 35 Jahre bei den Männern und 28 Jahre bei den Frauen. Insgesamt 49 % der Patienten hatten eine Aufenthaltserlaubnis, 24 % eine Duldung. Bei 20 % der Betroffenen war der Aufenthaltsstatus ungeklärt, das heißt, sie befanden sich noch im Asylverfahren oder waren ausreisepflichtig ohne Status. Touristen machten insgesamt 6 % aus und 1 % entfiel auf vollzogene Abschiebungen. Kennzeichnend für die soziale Situation der Migranten und Migrantinnen ist, dass bei insgesamt 44 % der Betroffenen der Aufenthalt ungesichert ist. Dieser Personenkreis hat auch nur Anspruch auf eingeschränkte Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Entsprechend sieht die Einkommensverteilung bei dieser Pateintengruppe aus: 34 % beziehen Leistungen nach dem AsylbLG, 24 % verfügen über ein eigenes Arbeitseinkommen, 13 % bekommen Unterhalt, 7 % Rente, 6 % Sozialhilfe, 8 % sind Touristen mit ausländischem Einkommen und 8 % haben sonstige Einkünfte.
http://praxis-psychosoziale-beratung.de/...igranten%20ist%20miserabel
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Das Gesundheitsministerium in Großbritannien trifft Vorbereitungen, um demnächst Einwanderer und Asylanten auf HIV und Tuberkulose (TBC) bei der Einreise zu überprüfen.
Das 'Public Health Laboratory Service'(PHLS) verzeichnet einen Zuwachs von neugemeldeten HIV-Infektionen. Insgesamt belaufen sich die HIV- und Aids-Behandlungen des kostenlosen National Health Service (NHS) pro Jahr auf ca. 370 Mio. Euro.
Diese Maßnahme ist Teil eines Konzeptes, welches sich allgemein gegen Medizin-Tourismus richtet. Premierminister Blair wollte keinen Termin zur Einführung der Maßnahmen nennen.http://www.shortnews.de/start.cfm?id=438359
Tuberkulose ist eine unter Migranten aus der ehemaligen UdSSR häufig vorkommende Krankheit. „Aussiedler und Asylbewerber stellen bei den neuen Tuberkulose-Erkrankungen einen überdurchschnittlich hohen Anteil der Patienten“[9]. Aussiedlern und Asylbewerbern schreibt das Infektionsschutzgesetz daher seit dem 1. Januar 2006 bei der Einreise nach Deutschland ein Tuberkulose-Screening mittels Röntgenaufnahmen vor. In den Herkunftsländern der Migranten ist die Tuberkulose häufiger verbreitet als in Deutschland, das liegt an der schlechten Medizinischen Versorgung und der allgemein schlechten wirtschaftlichen Lage in der ehemaligen UdSSR. Viele an Tuberkulose erkrankte Migranten aus der ehemaligen Sowjetunion weisen außerdem eine multiresistente Version der Krankheit auf, die eine besondere und längere Therapie zur Folge haben.http://www.uni-tuebingen.de/uni/goi/Projekt06/...esundheitssystem.htm
http://www.stern.de/politik/deutschland/...-unterschicht-1517378.html
"In der deutschen Unterschicht wird es versoffen und in der migrantischen Unterschicht kommt die Oma aus der Heimat zum Erziehen, wenn überhaupt." und trat damit in ein Wespennest.Gestern war er eingeladen zur Diskussion Menschen bei maischberger und wirkte sehr überzeugend."Manche Eltern sind eine Gefahr für ihre Kinder", meint der Bürgermeister des Berliner Problembezirks Neukölln. Mit seiner jüngsten Aussage, dass Eltern in der Unterschicht Betreuungsgeld vom Staat nur "versaufen", statt ihre Kinder zu fördern, löste der SPD-Politiker eine heftige Debatte aus. Heinz Buschkowsky fordert, dass der Staat die Erziehung überforderter Eltern übernehmen müsse, z.B. durch eine Kita-Pflicht.
eine emotionlosere Bewertung des Buchinhaltes,die zu lesen durchaus angebracht erscheint
Sarrazin befürchtet, dass Deutschland seine Zukunft verspielt. Er begründet das mit drei Argumenten. Erstens bekommen die Deutschen nicht genug Kinder. Wenn es so weitergeht wie bisher, dann werden Anfang des 22. Jahrhunderts vielleicht nur noch um die 20 Millionen autochthone Deutsche leben. Sarrazin bedauert das Aussterben der deutschen Sprache und Kultur. Das ist eine Wertung, die viele Deutsche teilen dürften. Verantwortlich für diese Entwicklung sind Millionen Paare, die sich gegen Kinder entschieden haben. Aus freiheitlicher Perspektive liegt es nahe, diese Entscheidung der Paare zu respektieren. Aufklärung darüber, dass zunehmende Kinderlosigkeit die Existenz Deutschlands oder der deutschen Kultur gefährdet, kann wenig zur Problemlösung beitragen. Denn selbst wenn ein Paar sich für ein Dutzend Kinder entscheidet, hat das keinen nennenswerten Effekt auf die Bevölkerungsentwicklung. Wenn ein Volk - wie die autochthonen Deutschen und viele andere europäische Völker - sich so verhält, als ob es aussterben wollte, kann eine freiheitliche Gesellschaft dagegen wenig tun.
Zweitens vertritt Sarrazin die Auffassung, dass sich die Humankapitalausstattung Deutschlands bald verschlechtern wird, dass Wohlstand und Wachstum darunter leiden werden. Der Zusammenhang zwischen Humankapitalausstattung und Wohlstand oder Wachstum ist ökonometrisch abgesichert. Der Trend zur Verschlechterung der Humankapitalausstattung beruht auf den unterschiedlichen Reproduktionsraten der Schichten in Deutschland und auf der Zuwanderung von meist wenig Qualifizierten und deren hohen Reproduktionsraten. Die Aussagen über schichtenspezifische Reproduktionsraten und Zuwanderung sind kaum bestreitbar. Was die Kritiker gegen Sarrazin aufbringt, ist, dass er das mit einer Erbtheorie der Intelligenz verbindet, die zwar von vielen Psychometrikern vertreten wird, aber heftige Gegner innerhalb und außerhalb der Wissenschaft hat. Für Sarrazins Kritiker ist sein „Biologismus“ oder gar „Rassismus“ der Kern des Buches.
Drittens vertritt Sarrazin die Auffassung, dass die Einwanderung von wenig qualifizierten Menschen, die oft keinen Arbeitsplatz finden, Deutschland schadet. Die Masse der wenig qualifizierten Zuwanderer stammt aus dem ehemaligen Jugoslawien, der Türkei, den arabischen Ländern oder Afrika. Die meisten dieser Zuwanderer bekennen sich zum Islam. Weder beim Qualifikationsniveau der Zuwanderer noch bei deren bescheidener Beteiligung am Arbeitsmarkt sollte man Sarrazin widersprechen. Ob die Zuwanderung den deutschen Fiskus belastet oder nicht, ist schon umstritten. Auf jeden Fall kann man festhalten, dass man durch eine Auslese nach Qualifikation - wie sie in Australien und Kanada praktiziert wird - die fiskalischen Ergebnisse verbessern könnte. Für Quantität und Qualität der Zuwanderung sind offensichtlich die Politiker, vielleicht auch die Richter verantwortlich. Mit seinem dritten Argument hat Sarrazin also die Gruppe derer, die in den letzten Jahrzehnten bei uns politische Verantwortung tragen, frontal angegriffen.
Obwohl Sarrazin normative Argumente offen vertritt, überwiegen bei ihm die Sachaussagen, bei denen man die Frage nach Richtigkeit oder Falschheit und nicht nach politischer Korrektheit in den Vordergrund stellen sollte. .....
Sarrazin befürchtet, dass die höhere Reproduktionsrate der weniger intelligenten, schlecht ausgebildeten und oft dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehenden Menschen im Vergleich zu den Intelligenten, gut Ausgebildeten und Arbeitenden zu einer Verschlechterung der Humankapitalausstattung des Landes und zu abnehmender Konkurrenzfähigkeit seiner Wirtschaft führt. Die relative Verarmung des Landes kann nicht im Interesse der hier lebenden Menschen sein - egal ob die Vorfahren Deutsche sind oder aus Anatolien stammen, egal ob man die Früchte der eigenen Arbeit (durch Steuern und andere Zwangsabgaben nicht allzu sehr reduziert) selbst genießen möchte oder auf Sozialtransfers angewiesen ist. Sarrazins Zielsetzung der Erhaltung oder Verbesserung des Humankapitalbestandes in Deutschland hat wenig mit „Biologismus“, „Rassismus“ oder auch nur Erbtheorie der Intelligenz zu tun. Seine Befürchtung der absehbaren Verschlechterung der Humankapitalausstattung des Landes kommt ohne erbtheoretische Begründung aus. Die beobachtbare unterschiedliche Humankapitalausstattung der Schichten und deren unterschiedliche Reproduktionsraten reichen völlig aus, um die Verschlechterung der Humankapitalausstattung erwarten zu lassen! Auch wenn man die erbliche Komponente der Intelligenz für schwach hält, muss die höhere Reproduktionsrate der weniger Intelligenten, der weniger gut Ausgebildeten und derjenigen, die auf dem Arbeitsmarkt erfolglos sind, Anlass zu Befürchtungen über die künftige Humankapitalentwicklung in Deutschland sein. Dabei unterstelle ich natürlich, dass Eltern ein wichtiger Teil der Umwelt ihrer Kinder sind, dass intelligente und gut ausgebildete Eltern die intellektuelle Entwicklung ihrer Kinder fördern, auch dass im Arbeits- und Berufsleben erfolgreiche Eltern besser als von Sozialtransfers lebende Eltern ihren Kindern glaubhaft den Wert von Arbeit, Disziplin und Anstrengung vermitteln können. Die gegenteilige Auffassung - dass unintelligente und schlecht ausgebildete Eltern, die von Transfers statt von Arbeit leben, die idealen Erzieher und Vorbilder sind - wird von niemandem vertreten.......
....Im Mittelpunkt von Sarrazins politischen Reformgedanken stehen Arbeitszwang für arbeitsfähige Sozialtransferbezieher jeglicher Herkunft, außerdem die Beendigung der Einwanderung in die Sozialsysteme und verschiedene Anreize dafür, dass gut ausgebildete Menschen sich leichter für Kinder entscheiden können. Massive Verbesserungen des Betreuungsangebots für Kleinkinder und Ganztagsschulen mit mehr Disziplin sollen zur besseren Ausschöpfung der vorhandenen Potentiale führen. Die Beendigung der Einwanderung in die Sozialsysteme bei gleichzeitig von Sarrazin befürworteter Offenheit für hochqualifizierte Zuwanderer aus aller Welt ist zwingend, wenn man Sarrazins Diagnose akzeptiert.......
http://www.faz.net/s/...8897F833C414FADD67~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Die Schweizer Justizministerin Sommaruga will nach der Volksabstimmung über die Ausweisung krimineller Ausländer rasch ein entsprechendes Gesetz herbeiführen. Schwierig ist es, die „Ausschaffungsinitiative“ mit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu vereinbaren.
..Die Rechtskonservativen hatten den Volksentscheid angestoßen, nach der Ausländer, die wegen einer schweren Straftat verurteilt werden, automatisch des Landes verwiesen werden sollen. In der Abstimmung am Sonntag hatten die Schweizer mit einer Mehrheit von knapp 53 Prozent die „Ausschaffungsinitiative“ der SVP unterstützt. Der Gegenvorschlag der Regierung und der Parlamentsmehrheit wurde zugleich mit 54 Prozent verworfen.Die Mehrheit der Sozialdemokraten und die Grünen waren gegen beide Vorlagen. Das Abstimmungsresultat ist für sie eine besonders schwere Schlappe. Hingegen plant die SVP mit Blick auf die Popularität des Ausländerthemas schon jetzt weitere Volksinitiativen für das Wahljahr 2011. So erwägt sie zum Beispiel einen Vorstoß zur erschwerten Einbürgerung.
....Auch ist die „Ausschaffungsinitiative“ mit dem Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit in Einklang zu bringen. Die Verfassungsänderung würde ohne weitere Präzisierung auch gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen und gegen das Freizügigkeitsabkommen mit der EU verstoßen. Die Vereinbarung mit der EU verlangt nämlich, dass jede Ausweisung einer Einzelfallprüfung unterzogen wird. Dies ist nach dem Volksentscheid in der Schweiz nicht mehr der Fall. Desgleichen darf nach dem Recht der Gemeinschaft ein EU-Bürger nur dann des Landes verwiesen werden, wenn er die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedroht.
Dennoch war die Reaktion im Ausland auf den Volksentscheid fast durchweg negativ. Nach der Abstimmung kam es am Sonntag in zahlreichen Städten zu Kundgebungen gegen das neue Gesetz. In Bern und Zürich kam es zu Ausschreitungen und Sachbeschädigungen
Ist aber wahrscheinlich doch zuviel verlangt/erhofft, oder?
Trotzdem UP !
....„Wir regeln das unter uns“
Dieser Fall ist Ausdruck der Haltung: „Wir regeln das unter uns.“ Der Journalist Joachim Wagner, Autor des Buches „Richter ohne Gesetz“, nennt weitere Beispiele: Der Clan-Chef erscheint vor einem deutschen Gericht und teilt dem verblüfften Richter mit, dass die Sache, die dieser gerade verhandelt, eigentlich in seine Zuständigkeit fällt. Außerdem: Ein Friedensrichter hat einen Haftbefehl ausgestellt, weil der Verdächtige auf der Flucht war.
Dieser Haftbefehl verpflichtet alle Mitglieder des Clans – das sind Schätzungen nach bis zu 10.000 Personen–, und befreundete Clans dazu, den Mann zu suchen. An der Costa Brava wurde er gesehen, in Berlin wurde das Foto identifiziert, er wurde nach Deutschland gebracht und vor den Friedensrichter gestellt. Die deutsche Polizei, so meint Wagner, habe nie etwas von diesem Fall mitbekommen. „Die Strafverfolgung durch die Friedensrichter ist teilweise schneller und effektiver als unsere eigene“, sagt Wagner.......
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/...-gesetz-12236948.html
Anatolische Selbstjustiz in Deutschland? Die Autorin Güner Balci zeigt, wie das geht, und folgt dem „Friedensrichter“ Mustafa Ö. Dessen Maxime lautet: Man ruft nicht die Polizei.
es ist bekannt, dass je nach Verletzung und drohender Haftstrafe das Schweigen mit zwanzig- bis vierzigtausend Euro erkauft wird. Wenn Mustafa auftauche, schwärmt einer seiner „Klienten“, sehe die Sache immer gleich anders aus. Dann zahlen säumige Kunden, dann kehren entlaufene Töchter zurück. Und dann haben es Polizei und Staatsanwälte schwer, Zeugen zu finden, die sich an die Taten, auch an brutale mit schlimm verletzten Opfern, noch erinnern wollen.Polizisten, Richter, Staatsanwälte warnen seit langem vor einer Paralleljustiz in muslimisch geprägten Vierteln
Video
http://www.livingscoop.com/watch.php?v=MjkzOA==
Muslimische "Friedensrichter" tragen keine Robe und haben keine juristische Ausbildung. Dennoch sind sie Schlüsselfiguren einer Paralleljustiz, die das deutsche Rechtssystem partiell zunehmend aushebelt.
http://www.ardmediathek.de/wdr-fernsehen/...chter?documentId=15384706
http://www.phoenix.de/content/phoenix/...hter/822706?datum=2014-04-06
ich lade Sie aufs Herzlichste dazu ein, mir bei meiner Forschung zu helfen. Es geht hierbei um einen Persönlichkeitstest, welcher Aufschluss darüber geben soll, welche Menschen in Internetforen mitdiskutieren.
Zu mir:
Ich bin Psychologiestudent und versuche gerade, meinen Bachelor zu absolvieren. Ob es gelingt, hängt von Ihnen ab ;) Es wäre mir eine große Hilfe, wenn Sie an dieser Testung mitwirken.
Natürlich sollen auch Sie etwas von der Teilnahme haben: Sie können gratis einen Persönlichkeitstest machen, den ich Ihnen gerne ausgewertet zurückschicke. Zusätzlich wird es ein Preisausschreiben geben, bei welchen 10 hervorragende Weißweine aus der Thermenregion verlost werden!
Vielen herzlichen Dank für das Ausfüllen des Fragebogens unter:
https://docs.google.com/forms/d/...bpygx3K8lUg/viewform?embedded=true
Bei Fragen können Sie sich jederzeit mit mir in Verbindung setzen: lukaskloss@hotmail.com
Hochachtungsvoll,
Kloss Lukas
P.S.: Die Studie wurde von der Ethik-Kommission der Sigmund Freud Universität Wien genehmigt, alle Daten werden selbstverständlich anonym behandelt. http://www.sfu.ac.at/psychologie/
Ich selber habe immer wieder Spuren von Einbruchsversuchen unterhalb der Türschlosses trotz wütend bellendem Hund, und meine Wohnungnachbarin unter mit hatte einen Einbrecher plötzlich in der Wohnung,obwohl sie da war.Auch in Berlin macht die Polizei Aufklärungkampagnen zum besseren Schutz
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-461c-a5bc-4cc6b83df6b5.html
Immer wieder gibt es regional geprägte ausländische Tätergruppierungen, die in Deutschland auf Beutezug gehen. Die Polizei stellt bei Ermittlungserfolgen fest, dass die Einbrüche arbeitsteilig und bestens organisiert sind.
Voll ins Schwarze: Zunächst ging es nur um Ermittlungen um gefälschte Pässe und illegale Einwanderung, als die Polizei im September 2014 in einem Haus in Untertürkheim drei Verdächtige festnahm. Dann aber stellte sich heraus: Man war auf die Außenstelle einer georgischen Einbrecherorganisation gestoßen. Inzwischen sind acht Verdächtige ermittelt, die für 100 Wohnungseinbrüche in Stuttgart von 2012 bis 2014 verantwortlich sein sollen.
Gefahr aus Georgien: Der Großraum Stuttgart erlebt eine Einbruchswelle. Und wenn Täter erwischt werden, stammen sie auffallend häufig aus Georgien. „Die Beschuldigten kommen meist als Studenten oder Asylbewerber ins Land“, heißt es bei der Polizei. Meist für ein paar Wochen, dann später wieder unter anderem Namen.
Tarnung als Flüchtling: Immer wieder muss die Polizei in Asylbewerberunterkünften nach schwarzen Schafen suchen. Ende vergangenen Jahres werden immer wieder Razzien vermeldet, bei den georgische Verdächtige aufgespürt werden., die etwas mit Einbrüchen zu tun haben sollen. Die Meldungen kommen unter anderem von Unterkünften in Ludwigsburg-Hoheneck, Heiningen (Kreis Göppingen), Waiblingen und Kernen (Rems-Murr-Kreis).
Banden aus Bosnien: Im Jahr 2013 wurden die Stuttgarter von einer Organisation vom Balkan heimgesucht – die Täter stammten aus der gebeutelten Region Zenica in Bosnien, wo es mit über 50 Prozent die höchste Arbeitslosenquote des Landes gibt. In Deutschland bauen die Täter ein Netzwerk auf, bei denen Einbrecher, Fahrer, Fahrzeugbeschaffer, Tippgeber und Unterschlupf-Logistiker arbeitsteilig agieren.
Razzia auf Parkplatz: Für eine fünfköpfige Gruppe von Kosovo-Albanern ist im November 2014 ein Beutezug auf einem Parkplatz in Filderstadt (Kreis Esslingen) zu Ende. Die Täter sollen in Serie Wohnhäuser, Gaststätten und mehrere Filialen einer Kette von Kfz-Werkstätten heimgesucht haben.
Die Zahl der Migranten aus Kosovo, aber auch Albanien ist im Winter stark angestiegen. Nach Angaben der Bundesregierung führt das zu Problemen bei der Unterbringung.
Die Bundesregierung will nun die Asylverfahren für Flüchtlinge aus Kosovo beschleunigen.
Eine Einstufung Kosovos als "sicheres Herkunftsland" sei nicht geplant, heißt es. Doch in den Kommunen wird genau diese Forderung wieder laut.....
"Wir sind dabei, die Asylanträge aus Kosovo massiv zu beschleunigen", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin...Es gehe darum, "Sofortmaßnahmen zu ergreifen und schnell Antworten zu finden". Eine Gesetzesänderung nähme viel Zeit in Anspruch, sagte der Sprecher weiter.
...
Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien sind seit vergangenem Herbst als sicher eingestuft.Das Bundesinnenministerium hatte zudem geplant, die Balkanländer Albanien und Montenegro zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, war jedoch am Widerstand der SPD, der Grünen und der Linken gescheitert.
im Vergleich zum Oktober kamen im Januar drei mal so viele Asylbewerber aus den beiden Ländern, insgesamt etwa 4600. Im vergangenen Jahr erkannten die Asylbehörden lediglich 2,3 Prozent der Albaner als schutzbedürftig an, bei den Kosovaren waren es 38 Menschen (1,2 Prozent).
http://www.sueddeutsche.de/politik/...ung-exodus-aus-kosovo-1.2346195
....Seit Oktober registrierte das Robert-Koch-Institut 375 Fälle von Masern in Berlin, 254 davon im Januar. Tendenz steigend, denn in der letzten Januarwoche wurden 82 und damit so viele Fälle wie bisher noch nie in diesem Winterhalbjahr bestätigt.
Niedersachsen meldet 26 Erkrankungsfälle seit Januar und damit bereits mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Besonders betroffen sind nach 1970 Geborene. Bei ihnen gibt es Impflücken, weil bis 1990 nur einmal geimpft wurde, worauf etwa fünf Prozent der Vakzinierten keinen Schutz entwickeln.
....
In Berlin wird der Ausbruch hauptsächlich auf Asylsuchende aus Bosnien, Herzegowina und Serbien zurückgeführt. Dort wurden im vergangenen Sommer 2200 Masernfälle gemeldet. In Folge des Krieges im ehemaligen Jugoslawien gab es zwischen 1992 bis 1995 große Impflücken, sodass nur die Hälfte der Kinder in dieser Zeit geimpft wurde - sie sind jetzt leichte Opfer für die Viren. Erst seit zwei Jahren wird dort wieder die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) angemahnte Impfquote von mindestens 90 Prozent erreicht.
Auch in Berlin wächst die Angst vor Ansteckung. Hier sind nach Angaben der Senatsverwaltung für Gesundheit vier Personen an offener TBC erkrankt – und die Tendenz ist steigend. In diesem Jahr gab es bereits 309 Fälle von offener Tuberkulose. Auf 100.000 Einwohner kommen damit 8,9 Neuerkrankungen. In fünf Fällen verlief die Krankheit in diesem Jahr tödlich. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren 281 TBC-Erkrankungen registriert worden.
In den Berliner Flüchtlingsheimen sei Tbc bisher kein großes Problem. Alle Asylbewerber würden nach ihrer Ankunft vom Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen in Lichtenberg getestet. Von den mehr als 300 Erkrankungen in diesem Jahr seien nur zwei Fälle bei Asylbewerbern in Flüchtlingsheimen festgestellt worden. .....
http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/...elle-in-Berlin-steigt.html
Weil viele Flüchtlinge aus Ländern kommen, in denen Tuberkulose verbreitet ist, werden sie untersucht, bevor sie in Großunterkünfte ziehen. Dafür gibt es in Berlin eine Zentrale im Lichtenberger Gesundheitsamt. Dort werden auch Obdachlose untersucht, bevor sie in Wohnheime ziehen – gerade in Herbstzeiten arbeiten die Lichtenberger Ärzte also ohnehin besonders viel.
Man müsse schon seit zwei, drei Jahren improvisieren, weil es so viele Neuankömmlinge gebe, sagt ein Mitarbeiter, nun aber arbeite man an der Grenze des Möglichen. Zudem gibt es offenbar Verständigungsschwierigkeiten, weil viele Patienten kein Deutsch sprechen. Dem öffentlichen Gesundheitsdienst fehlt Personal – nicht nur Ärzte, auch Dolmetscher und Therapeuten bevorzugen wegen vergleichsweise niedriger Gehälter oft besser bezahlte andere Stellen.....
http://www.tagesspiegel.de/berlin/...rden-sind-am-limit/10876288.html
Andererseits hört es sich an wie Propaganda um die Bevölkerung gegen Asylsuchende aufzuhetzen.
Bekommt nicht fast jeder in jungen Jahren die Masern? Also ist doch das Virus allgegenwärtig, was soll das also das ein paar Asylsuchende dies "eingeschleppt" haben sollen?
Man hörte es in den Medien und es kam aus dem nichts, bin mir nicht sicher ob man was drauf geben sollte.
Deutschland habe das Potenzial, ein tolles Integrationsland zu sein, sagte die deutsche Kanzlerin Merkel im Oktober 2014. Bei diesem Thema hat zwischen zwei Politikergenerationen ein bemerkenswerter Wandel stattgefunden. So hatte Merkels Förderer, der ehemalige Kanzler Helmut Kohl, 1992 deklamiert, Deutschland sei kein Einwanderungsland. Merkel konnte bei ihrer optimistischen Einschätzung allerdings nicht ahnen, wie viele Asylbewerber im laufenden Jahr ins Land kommen würden. Es wird jetzt mit 800 000 Menschen (knapp 1% der Bevölkerung) gerechnet. Das wäre ein Vielfaches des Vorjahres und über 40% aller Asylbewerber, die in die EU reisen.
Auf einen derartigen Zustrom war das Land in keiner Weise vorbereitet, wie überfüllte Gemeinschaftsunterkünfte und der steigende Rückstau bei den Gesuchen zeigen. Immerhin ist das Innenministerium daran, 2000 neue Sachbearbeiter einzustellen. Das zuständige Amt hatte bisher 2800 Mitarbeiter. 2014 mussten Asylbewerber im Schnitt gut sieben Monate auf einen Bescheid warten – doch für einzelne Gruppen dauerte es viel länger. Eritreer mussten sich 10 Monate gedulden, Afghanen und Pakistaner fast anderthalb Jahre. Dabei hatte sich die Regierung im Koalitionsvertrag noch das Ziel gesetzt, Asylgesuche innert dreier Monate zu erledigen...... Fast 95 000 der 218 000 Asylanträge bis Juli stammen aus Balkanstaaten, wo es in den wenigsten Fällen eine Gefährdung an Leib und Leben gibt...
und gestern sagte die blonde Dame in den Nachrichten: 60% der Befragten sind der Meinung, Deutschland kann noch viel mehr "Flüchtlinge" aufnehmen ?
während Makedonien den Ausnahmezustand erklärt hat,Bulgarien das Miltär an die Grenze beordert hat, Slowakien erklärt hat, sie würden schon welche nehmen aber nur Christen, und Österreich und die Tschechei ein bessere Abschottung der äusseren Grenzen verlangen. Italien gibt den Flüchtlingen ein Ticket nach Frankreich oder Deutschland
Da redet nun Deutschland schon seit Wochen,es wolle die Westbalkanstaaten Albanien,Serbien und Kososvo zu nichtgefährdeten Staaten erklären, jetzt hat sich Frankreich dem angeschlossen, aber noch immer passiert nix und die Aufnahmelager an der Grenze sind für 20000 Flüchtlinge konzipiert, so schickt man sie einfach weiter ohne ärztliche Untersuchung zu den Kommunen...nu seht mal zu wie ihr damit fertig werdet...
und vollmundig wird von Deutschunterricht und Ausbildung gesprochen für Leute, die weder eine Ausbildung haben noch deutsch sprechen können...
Die Kriminlitätsrate in Berlin steigt unaufhörlich, an den Clubs an der Spree wurden mehrere junge Touristen krankenhausreif geschlagen als sie sich wehren wollten gegen Diebstahl .Die Polizei meint, die Drogendealer hätten sich vom Görlitzer Park dahin verzogen. Schmackes...die Schwarzen sind jetzt sowohl in der Hasenheide als auch am Görlitzer Park, an den U-Bahnausgängen in Kreuzberg und neuerdings habe ich sogar Drogendealer im Tiergarten gesehen. Vor einigen Tagen ist ein 65 jähriger Tourist aus Baden Württemberg nahe dem Grossen Stern erschlagen und beraubt worden.Das Suchplakat nach den Tätern hängt da noch.
Ich muss mir langsam überlegen, ob ich da noch abends mit dem Hund laufen kann und werde mein Pfefferspray erneuern müssen
Und währenddessen kriegen die Flüchtlinge jeden Monat 146 Euro Taschengeld für mehrere Monate im Voraus zusätzlich zu frier Übernachtung im Zelt und Ernährung... kein Wunder, dass die Schleuser daraus ein grosses Geschäft machen können bei Leuten die vielleicht 100 Euro im Monat verdienen und gerne mal Deutschland kennen lernen wollen. Die FAZ hatte einen schönen Artikel dazu
und die eine Geburtenrate haben, die zwischen 11.5 bis 14 ,2/ Frau in Albanien und Kosovo ,in Aethiopien und Kenya liegt
Ich bin es auch leid, diese Medienberichte zu lesen, die behaupten 80% der Flüchtlinge stammen aus Syrien und Afghanistan ,das ist schlichtweg gelogen. Man muss sich nur die Photos ansehen wo sie an der Grenze warten oder mit Booten kommen : 90% junge Männer zwischen 20 und maximal 30