Der unaufhaltsame Verfall der SPD
Neuestes Beispiel: Die Erbschaftssteuer. Da wird um der "Gerechtigkeit" willen in die betrieblichen Abläufe hineindirigiert, dass die Schwarte kracht. Für eine vergleichsweise nebensächliche Steuerart wird ein Aufwand produziert, dass einem schon beim Hinhören, wie die Diskussion läuft, die Tränen kommen. Das Ergebnis dürfte dann der absolute Trauerfall werden... Und statt unterschiedliche Steuerarten zusammenzuführen, wurde mit der Abgeltungssteuer eine neue eingeführt.
Ich bin für eine Grundgesetzänderung: Steuergesetze dürfen nur noch rechtskräftig werden, wenn sie nachweislich das System einfacher machen. Das soll dann jeweils der Finanzgerichtshof vorher abklären...
... bleiben: Die dickste Quittung werden die Wähler Kurt Beck und seiner SPD erteilen, sie werden in den alten Bundesländern keine 30% mehr erreichen, vielleicht hier und da nur noch zwischen 20 und 25%, und das ist noch nicht das Ende. In den neuen Bundesländern wird sie mittelfristig nur noch 5-10% erhalten, so wie jetzt schon in Sachsen, wo sie schon bei 9% angekommen sind.
Die Grünen werden demnächst in Hessen an der 5%-Hürde scheitern, ihr Abschneiden in den anderen westdeutschen Ländern hängt davon ab, ob sie nur noch Mehrheitsbeschaffer für Rot/Dunkelrot sind - dann werden ihnen die Stammwähler in Scharen weglaufen -, oder ob sie wie offenbar jetzt in Hamburg eine bürgerliche Koalition eingehen - das wird der Wähler honorieren und daher werden sie dort stärker werden. Denn die meisten Mitglieder und Anhänger der Grünen kommen doch eigentlich aus dem bürgerlichen Milieu und passen eher zu den Konservativen als zu den Linken.
Wenn die Wähler im Fünf-Parteien-System Rot/Rot/Grün nicht haben wollen, bleibt ihnen nur die Alternative, wie in den 50er, 60er und 80er Jahren für klare Mehrheiten von Union und FDP zu sorgen. Das waren nicht die schlechtesten Zeit in der *alten* Bundesrepublik: Mit den richtigen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft wurden Arbeitsplätze gesichert, die Bezahlbarkeit des Sozialstaats gewährleistet und es ging allen Bürgern relativ am besten. In den 13 Jahren von 1969-82 wurde von der SPD der Weg in den Schuldenstaat beschritten, die Belastbarkeit der Wirtschaft geprobt und Geld an die eigene Wählerklientel mit der Gießkanne verteilt. Und die großen Fehler von Rot/Grün in der Schröder-Ära von 1998-2005 sind für die meisten Bürger noch in schmerzlicher Erinnerung. Seit 2005 sehen wir nun wieder etwas Licht am Ende des Tunnels. Und nun droht Beck mit den Linken alles in den Sand zu setzen. Da werden die Wähler - hoffentlich - nicht mitspielen...
MfG
Moderation
Zeitpunkt: 23.05.12 09:30
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der Wind-Professer Scheer ist stinkig und will Frau Metzger aus der Partei schmeißen...
Auszug aus dem o.a. Artikel:
"Null Verständnis" für Metzger
In Hessen wird unterdessen über die Rolle der SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger diskutiert. SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer forderte die Darmstädterin auf, ihr Mandat niederzulegen: "Wer so weit geht, hat auch die Möglichkeit, sein Mandat zurückzugeben. Ich würde das für richtig halten", sagte er der Passauer Neuen Presse.
Die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hatte am Freitag erklärt, sich am 5. April nun doch nicht mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen zu wollen. Zuvor hatte die Abgeordnete Dagmar Metzger angekündigt, sie werde die geplante Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung durch die Linkspartei aus Gewissensgründen nicht mittragen. Er habe "null Verständnis" für Metzger, erklärte Scheer.
"Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend." Ihr Direktmandat habe Metzger vor allem dem erfolgreichen Wahlkampf Ypsilantis zu verdanken. Auch einen Parteiausschluss Metzgers hält er dem Bericht zufolge für denkbar: "Es wird mit Sicherheit solche Bemühungen geben. Ich weiß nicht, welche Begründung dem widersprechen könnte", wurde er zitiert.
Rot lebt es vor :
Fälschung:
 | 12. Ich finde auch, Lügen |  Ypsiasilanti | 08.03.05 09:07   |
| Lügen zu melden bei der SPD und somit zum Rauswurf Die SPD und nur die SPD sollte entscheiden, ob eine LÜGE gegen geltendes Recht verstößt. Persönlich betroffene Personen haben Pech, wenn sie sich beschissen fühlen. Entweder sie haben es provoziert oder sogar verdient persönlich beschissen zu werden. Sich danach zu beschweren zeugt von einem schlechten Verlierer. |
Echt :
| | 12. Ich finde auch, dass die Funktion | onestone | 08.03.05 09:07 |
| Postings zu melden bei Ariva und somit zum Ariva und nur Ariva sollte entscheiden, ob ein Posting gegen geltendes Recht verstößt. Persönlich betroffene Personen haben Pech, wenn sie sich beleidigt fühlen. Entweder sie haben es provoziert oder sogar verdient persönlich angegriffen zu werden. Sich danach zu beschweren zeugt von einem schlechten Verlierer. |
Struck knöpft sich Ypsilanti vor
Mit Beifall wurde Andrea Ypsilanti heute bei der Krisensitzung der hessischen SPD empfangen. Doch aus Berlin kommen nach dem Scheitern ihres Linksschwenks schwere Vorwürfe. Der Fraktionsvorsitzende Struck hält ihr vor, gegen den Willen von Kurt Beck und anderen Parteispitzen gehandelt zu haben.
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Berlin - Peter Struck knöpft sich Andrea Ypsilanti wegen ihres gescheiterten Linksschwenks vor. "Die Entscheidung Andrea Ypsilantis für eine Tolerierung durch die Linke haben weder (Bundesparteichef) Kurt Beck, seine Stellvertreter Frank- Walter Steinmeier und Peer Steinbrück noch ich begrüßt", wird sie von SPD-Fraktionschef Peter Struck kritisiert. "Diese Entscheidung war kontraproduktiv zu dem, was wir in Bezug auf die Linken auf der Bundesebene planen", sagte Struck der "Welt am Sonntag".
zerfleischung angekommen.grün spingt von dem spd-vasallentum ab und die
spd wird genauso dastehen wie heut die linke:"was?mit denen-nie"
**Ypsilanti sei den Weg einer durch die Linke tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung gegen den ausdrücklichen Rat der SPD-Führung in Berlin gegangen. Es sei daher falsch, Beck eine Mitschuld an der Situation anzulasten. "Ein Führungsproblem ist das nicht. Jeder Parteivorsitzende muss akzeptieren, dass sich die Landesverbände anders entscheiden, als er es sich wünscht."**
...also das versteh ich jetzt überhaupt nicht mehr...
Struck hätte doch Schaden von der Partei abwenden können, ja müssen !
handlungsfähig ist.alles nur krawallmacher und tacktisch unfähig.
http://www.sueddeutsche.de/,tt2m3/deutschland/artikel/898/162449/
Nahles stärkt Ypsilanti den Rücken
Die auch parteiintern scharf kritisierte hessische SPD-Landesvorsitzende Andra Ypsilanti hat Zuspruch von der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Andrea Nahles erhalten.
Von Susanne Höll
§
"Das war ein bitterer Tag für Andrea Ypsilanti und für die hessische SPD und ich bedauere diese Entwicklung sehr. Andrea Ypsilanti wird jetzt die parlamentarischen Möglichkeiten nutzen, um die Politik der SPD Stück für Stück gegen Roland Koch durchzusetzen", sagte Nahles der Süddeutschen Zeitung.
Nahles unterstützte damit die Ankündigung Ypsilantis, zunächst keine neuen Koalitionsversuche mehr zu unternehmen, sondern sich im Landtag in Wiesbaden für Sachentscheidungen Mehrheiten zu suchen.
............................mehr
aus der SPD und die Metzgerin ihr Landtagsmandat behält, nicht wahr?!
Wenn se aber ihr Mandat niedergelegt hätte, wozu man se praktisch genötigt hat, dann wäre automatisch der aktuell an erster Stelle auf der SPD-Landesliste stehende Kandidat als *Nachrücker* in den Landtag gekommen. Aber das hätte in diesem Fall auch nix genutzt, denn der will auch *leider* nicht mit der Linken zusammen arbeiten!
D. h., die Landeslisten müssen von den Parteien vor der Wahl eingereicht werden. Die Reihenfolge ist für die ganze Legislaturperiode verbindlich und darf nicht mehr geändert werden. Grund: Die Wähler haben ja über sämtliche Kandidaten einer Partei und ihre Reihenfolge auf der Landesliste abgestimmt.
Aber nachdem die Pläne von Yps beim 2. Anlauf nun von Berlin gestoppt werden, wird Dagmar Metzger ihr Mandat als SPD-Mitglied behalten, da sie (vorläufig!) nicht mehr gegen ihr Gewissen abstimmen muss. Und wenn sie schlau ist, wird sie sich beim nächsten Mal einfach der Stimme enthalten, was niemand erfährt, weil die Wahl des/der Ministerpräsidenten nach der Landesverfassung in Hessen wie in Schleswig-Holstein (Simonis 2006!) zwingend geheim zu erfolgen hat. Und so wie es aussieht, würde sie nicht die einzige *UBoot-Fahrerin* sein...
MfG
Und wie es die SPD Politiker sehen: "„Wir haben im Wahlkampf bei Wind und Wetter an den Ständen für Andrea geworben, während andere mit 7000 Euro netto ihre Spielchen machen. Wir lassen uns von diesen Leuten nicht das kaputtmachen, wofür wir im Wahlkampf für lau gekämpft haben“, redet sich der Genosse weiter in Rage."
Bei „Pulverschnee und Kaiserwetter“
Wie war es zu dieser Lage gekommen? Aus ihrem Urlaubsort Chur im Schweizer Kanton Graubünden hatte Dagmar Metzger am Mittwoch ihrer Landesvorsitzenden auf der Mailbox mitgeteilt, dass sie dringenden „Gesprächsbedarf“ habe. Aus Gewissensgründen könne sie die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linken nicht unterstützen. Bei „Pulverschnee und Kaiserwetter“ hatte die Wirtschaftsjuristin im Skiurlaub aus den Medien „schockiert“ vom Ansinnen ihrer Vorsitzenden erfahren, nun doch mit Hilfe der Linken an die Macht zu kommen.
„Das ist nichts, was sich am Telefon so einfach besprechen lässt. Aber wenn du bei deiner Entscheidung bleibst, kann ich diesen Weg am 5. April nicht gehen“, hatte Ypsilanti im sachlich-kühlen Ton am Donnerstagmorgen am Telefon geantwortet. Da hatte die 50 Jahre alte SPD-Politikerin noch die Hoffnung, ihre mit 49 Jahren fast gleichaltrige Parteifreundin in einem direkten Gespräch vom Nein abzubringen. Doch fast 90 Minuten reichten am Freitagmorgen nicht, um die in West-Berlin geborene und aufgewachsene Abgeordnete von ihrer Entscheidung abzubringen. Noch in der Schweiz hatte Dagmar Metzger, die „am meisten Lügen und Zyniker verabscheut“, nach Beratung mit ihrem Mann beschlossen, standhaft zu bleiben.
Anders als der unbekannte „Heide-Mörder“
Mit gefasster Stimme, aber innerlich aufgewühlt, schilderte Frau Metzger am Freitagmittag vor Dutzenden Kameras und Mikrofonen, warum sie die Gefolgschaft verweigern musste. Aus eigenem Erleben von Mauer und Stacheldraht speiste sich ihr Widerwille, mit der SED/PDS-Nachfolgepartei im Landtag zusammenzuarbeiten. „
Ich habe erlebt, wie meine Familie durch die Mauer in Berlin jahrelang getrennt war“, sagte sie - es war das einzige Mal, dass ihr die Stimme für einen Sekundenbruchteil zu entgleiten schien. Ihr Vater habe die Mutter im Osten lassen müssen, weil er Ulbricht geglaubt habe, dass er keine Mauer bauen lasse. Auch die Familiengeschichte ihres Schwiegervaters, des langjährigen Darmstädter SPD-Oberbürgermeisters Günther Metzger, führte die Sozialdemokratin als Grund für ihr Nein an. Von der Zwangsvereinigung von KPD und SPD sei zudem ihr Schwiegergroßvater, der Sozialdemokrat und erste Darmstädter Oberbürgermeister nach dem Krieg, Ludwig Metzger, persönlich schwer getroffen gewesen.
Und ihr Versprechen, nicht mit den „Linken“ zu paktieren, das sie den Wählern gegeben habe, wolle sie auch halten. Anders als der unbekannte „Heide-Mörder“ aus der Kieler SPD-Fraktion, der vor drei Jahren die Wahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin verhinderte, wolle sie vor der geheimen Wahl ihr Nein öffentlichmachen. Das hat sie vielleicht am Samstag bereut.
„Sauberer, mutigen Schritt“
In Berlin hatte das Scheitern Ypsilantis am Freitag sprachloses Entsetzen, zynischen Spott und helle Freude in der SPD-Fraktion im Bundestag und in der Parteizentrale ausgelöst. „Man kann der Kollegin nur danken. Dagmar Metzger hat der ganzen SPD einen großen Dienst erwiesen“, jubelte Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen „Seeheimer Kreises“. Er und seine Freunde hatten von Anfang an gegen die Entscheidung gekämpft, mit der Linkspartei im Westen gemeinsame Sache zu machen.
Von einem „sauberen, mutigen Schritt“ von Frau Metzger war die Rede. Bei vielen linken, aber auch konservativen Sozialdemokraten, die sich mit dem Kurs in Hessen angefreundet hatten, herrschte Kopfschütteln über Ypsilantis „gigantische handwerkliche Fehler“. Es sei „völlig indiskutabel“, dass eine Fraktionsvorsitzende nicht wisse, wenn eine Abgeordnete schwere Bedenken geäußert habe. Warum hatte der Fraktionsgeschäftsführer nicht von allen 42 Abgeordneten die persönliche Zusage eingeholt, dass Ypsilanti gewählt werde?
Im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, versicherte man, über Abweichler innerhalb der hessischen SPD-Fraktion sei nichts bekannt gewesen. Noch in der Sitzung des Parteirats am vergangenen Montag hatten die Hessen unisono beteuert, dass es keine Umfaller gebe. Mancher vermutete, Frau Ypsilanti habe einfach nur die Augen zugemacht vor dem, was nicht sein durfte.
http://www.faz.net/s/...0CB2B48B171FC766C9~ATpl~Ecommon~Scontent.html
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...man muss die soziale Gerechtigkeit halt nur WOLLEN...dann klappts auch mit den Abweichlern...
:)
Die Sozis brauchen Zynismus ohne Ende...Deutschland pennt sonst ein...
Dat mit dem apeasement war schon immer Käse..
:))
Biegen und Brechen in Hessen
von Jarka Kubsova (Frankfurt), Birgit Marschall (Berlin) und Horst von Buttlar (Hamburg)
Chaostage in Hessen: Nach dem Aufstand der SPD-Abgeordneten Dagmar Metzger hatte Andrea Ypsilanti aufgegeben. Dann schwenkte Hessens Parteichefin um. Sie will an die Macht. Irgendwie. Kein Preis scheint dafür zu hoch.
Die Frau, die alles über den Haufen geworfen hat, die alles zerstört hat, steht plötzlich ganz verloren da. Sie wartet am Rande des Sitzungssaals, blass sieht sie aus, sie hat kaum geschlafen die Nacht.
Ständig läutete das Telefon, einige sehr unangenehme Anrufe waren darunter. Jetzt ist sie angespannt, unentwegt knetet sie ihre Hände. "Ich bin natürlich die Person, die hier heute an den Pranger gestellt wird", sagt sie, "aber ich denke, das wird sich legen." Dagmar Metzger irrt. Es geht gerade erst los.
Es ist Samstag, kurz vor 10 Uhr, Hessens Sozialdemokraten treffen sich zum Parteirat in der Frankfurter SPD-Zentrale. Sie wollen einen Ausweg aus der Krise suchen, in die die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger sie mit ihrem Gewissen gestürzt hat. Eine Krise, die die gesamte Partei bis nach Berlin erschüttert und blamiert hat
Doch nichts ist davon zu spüren, als Andrea Ypsilanti kommt. "Die Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos", ruft sie dem Pulk Journalisten zu. Es ist ein bizarres Schauspiel, das nun folgt: Kaum hat Hessens SPD-Parteichefin den Saal betreten, erheben sich die rund 100 Parteimitglieder im Saal und applaudieren minutenlang begeistert. An Ypsilantis Platz steht ein riesiger Tulpenstrauß, als habe sie gerade eine Wahl gewonnen.
Auch Metzger applaudiert, reiht sich ein in die kollektive Akklamation, ganz hinten sitzt sie in der letzten Reihe, auf dem Platz, den Lehrer gern aufsässigen Schülern zuweisen. Doch es ist der Applaus von einem Menschen, dem die Vorstellung nicht wirklich gefällt. Schwerfällig treffen die Handflächen aufeinander, Metzgers Blick geht nach vorn, aber er fixiert nicht. Sie kämpft um Fassung.
Dann fällt die rot umrandete Milchglastür zum Saal zu. Dagmar Metzger, die Abweichlerin, die ihr Gewissen über die Partei stellte, wird ihn erst nach sechs quälenden Stunden wieder verlassen. Und sie wird eine andere sein.
Offiziell geht es im Saal um einen Parteitagsbeschluss. Doch allmählich sickert durch, worum es vor allem geht: Die Abgeordnete soll unter Druck gesetzt werden, ihr Mandat niederzulegen. Metzger soll geschlachtet werden
Die SPD will in Hessen an die Macht kommen, um jeden Preis, auf Biegen und Brechen. "Wir sind fest entschlossen zu regieren", sagt der Marburger SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Spies nach der Sitzung. "Der Wille der Landes-SPD ist ungebrochen, das Projekt umzusetzen, das wir im Wahlkampf begonnen haben: den Aufbruch in die soziale Moderne", tönt auch Ypsilanti, als sei nichts gewesen - einen Tag, nachdem sie das Tolerierungsmodell mit der Linken für gescheitert erklärt und angekündigt hat, sich doch nicht zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.
Es ist ein wirres Spektakel, ein atemloses Hin und Her, das die hessische SPD in diesen Tagen dem Land bietet: Parteirechte streiten mit Parteilinken, Bundespolitiker mit Landespolitikern, aus Triumphzügen werden Blamagen, aus Plänen werden Scherbenhaufen, die tags darauf zu neuen Plänen zusammengesetzt werden.
Mit einem Ziel: in Wiesbaden an die Macht zu kommen. "Man muss auch sehen, wie viele Menschen vergewaltigt werden, wenn Roland Koch weiterregiert", sagt etwa die Abgeordnete Judith Pauli-Bender, die seit 17 Jahren im hessischen Parlament sitzt. Und so müssen Widerstände und Hindernisse eben entfernt werden.
Es ist Donnerstagnachmittag, als Deutschland das erste Mal den Namen Dagmar Metzger hört. Die Abgeordnete aus Darmstadt, die bis dahin im schweizerischen Chur bei strahlender Sonne und Pulverschnee Skiurlaub machte, will den Linkskurs der SPD nicht mittragen. Am Tag darauf tritt sie vor die Kameras. Das Gesicht leicht gerötet, die Augen glänzen, der Mund schmal und hart, und doch bebt ihre Stimme zwischendurch.
90 Minuten hat Ypsilanti versucht, sie umzustimmen. Doch Metzger bleibt bei ihrem Nein, erzählt, wie ihre Familie in Westberlin durch den Mauerbau zerrissen wurde. Der Pakt mit den Linken käme in Hessen einem "Ritt auf der Rasierklinge" gleich, sagt sie.
Kurz darauf sagt Ypsilanti, dass sie ihre Pläne aufgibt. Die Blamage ist da. In Berlin erhebt sich in der Partei ein Gewirr von Stimmen, mal entsetzt, mal voller Häme, mal einfach nur fassungslos. Über den Rücktritt von Ypsilanti wird spekuliert, über den Rücktritt von Parteichef Kurt Beck, innerhalb von wenigen Wochen fällt zum zweiten Mal der Name Franz Müntefering.
Und auch Fragen tauchen auf: Warum wurden die Zweifel, die Metzger bereits vor ihrem Urlaub geäußert hat, nicht bis zu Ypsilanti getragen? Warum hat Ypsilanti sich nicht bei jedem Abgeordneten rückversichert? Warum gab es keine Probeabstimmung?
Abtrünnige soll auf Linie gebracht werden
......... u.s.w..........
http://www.ftd.de/politik/deutschland/...Brechen%20Hessen/328639.html
Optionen
so..und diesmal geht es genau andersherum...
*g*
und das ist auch gut so...
anderenfalls ist nach einem schönen Sommerurlaub in den Birnen der Wähler wieder alles vergessen...
:(
CDU verlangt von Beck "Ende des Eiertanzes"
Harsche Kritik an SPD-Chef Beck: CDU-Generalsekretär Pofalla misstraut dessen Versprechen, nach der Bundestagswahl 2009 nicht mit der Linken zu koalieren. Die Absage auf der ersten Pressekonferenz nach Becks Krankheit sei unglaubwürdig - auch FDP und Grüne sehen noch offene Fragen.
Berlin - Kurt Beck kam vom Krankenlager - das merkte man ihm noch an, als er sich heute in Berlin der Presse stellte. Mit leicht geschwächter Stimme beteuerte er, im Bund werde es für die SPD 2009 keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei geben. Kurz nach dem Auftritt Becks zog CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla die Aussagen Becks in Zweifel.
Pofalla sagte nach einer Sitzung des CDU-Vorstandes in Berlin, er halte die Absage der SPD an die Linke für 2009 für wenig glaubwürdig. "Die SPD muss ihren Eiertanz endgültig beenden. Ich erwarte von Kurt Beck, dass er für Klarheit sorgt", sagte Pofalla. "Die SPD hat nach wie vor keine Strategie im Umgang mit der Linkspartei." Sie sei so kraftlos geworden, dass sie ein Zweier-Bündnis auf Bundesebene nicht mehr zu Stande bringe.
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..............................................mehr
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,540561,00.html
http://www.stern.de/politik/deutschland/...Stasi-Methoden/613704.html