Aqua Society neuer Hype??

Beweise mit Quellenangabe bitte !  

nochmal für Dich


Bei der Nutzung von Abwärme usw  

 

"Beweise mit Quellenangabe bitte!"

Den Beweis kennst du schon lange. Der steht im TÜV-Bericht der Lünen-Anlage drin.
Da sind Druck und Temperatur des Dampfes am Eingang und am Ausgang genau aufgelistet.
Daran ist erkennbar, daß bei ENVAs Anlage keine Kondensation des Dampfes stattgefunden hat und somit auch keine Kondensationswärme freigeworden ist, die hätte genutzt werden können.  

trotzdem ist eine Optimierung keine Neuerfindung !  

warum besteht Ihr eigentlich so darauf,das Anspruch 1 und Anspruch 15 nicht geschützt sind ? Und das obwohl ja offensichtlich ein Patent mit 19 Ansprüchen erteilt wurde!  

 

Wart´s doch erst mal ab, was das Patentamt dazu meint.

Und dann kannst du ja mal erzählen, wo an den Energiemodulen von Aqua/ENVA die Neuerfindung sein soll, die es vorher noch nicht gegeben haben soll.  

doch erstmal,meine Frage !  

Fakt ist doch,das es ein erteiltes Patent gibt ? Oder  

Auf Anspruch 1 und 15 bezieht sich gerne Frau schlau.
Wir sagen, daß nicht nur Anspruch 1 und 15, sondern auch noch etliche andere Ansprüche für die Anlage wie sie ENVA anbietet, keine Schutzwirkung haben, weil nichts von dem, was darin beschrieben wird, zum Zeitpunkt der Patentanmeldung neu war oder eine erfinderische Leistung darstellte.  

was ihr sagt ist doch erst einmal nicht wichtig ! Meine Frage war und ist , gibt es ein gültiges Patent ja oder nein ?  

Es gibt ein erteiltes Patent, aber das kann nur das schützen, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung noch nicht öffentlich bekannt war. Und das ist Osers ORC-Verfahren.
Alle anderen Ansprüche sind nur dann schutzwirksam, wenn man sie im Zusammenhang mit den Unteransprüchen betrachtet, die das ORC-Verfahren beinhalten und die vorangegangenen Ansprüche als Ansprüche für ein ORC-Verfahren konkretisieren, oder als nachfolgende Ansprüche beschreiben, was für eine Anlage für das ORC-Verfahren benutzt werden soll, ohne die Anlage selber zu schützen. Das Patent ist ein reines Verfahrenspatent und schützt nur ein Verfahren, keine Anlage. An der Anlage ist überhaupt nichts schutzfähiges dran, was nicht schon vorher bekannt gewesen wäre. ORC-Anlagen wurden schon lange vorher so gebaut.  

Noch gibt es ein erteiltes Patent. Und zwar gerademal so lange, bis es durch eine Nichtigkeitsklage zu Fall gebracht wird (mit genau den Argumenten, die du so gerne benutzt, daß wenn ein Anspruch nicht schutzfähig ist, auch alle anderen hinfällig werden). Bisher hat niemand die Absicht, dieses Patent widerrufen zu lassen, weil wir Herrn Oser den derzeitigen Schutz für sein ORC-Verfahren nicht zerstören wollen. Aber falls jemand versuchen sollte, unter Berufung auf dieses Patent Mike an seiner Tätigkeit zu hindern, bleibt gar keine andere Möglichkeit, als das Patent platt zu machen.  

Es gibt ein erteiltes Patent,das ist Fakt !

Zitat : Es gibt ein erteiltes Patent, aber das kann nur das schützen, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung noch nicht öffentlich bekannt war.

Und warum sieht das Patentamt,dies anders und hat ein Patent mit 19 Ansprüchen erteilt,was Deiner Meinung nach nur vier haben dürfte ?  

Zitat : Noch gibt es ein erteiltes Patent. Und zwar gerademal so lange, bis es durch eine Nichtigkeitsklage zu Fall gebracht wird (mit genau den Argumenten, die du so gerne benutzt, daß wenn ein Anspruch nicht schutzfähig ist, auch alle anderen hinfällig werden).


Und was gibt Dir die Gewissheit,das ihr schlauer als mehrere Patentämter seid ? Das Patent wurde schließlich geprüft und erteilt !  

 

Zitat : Aber falls jemand versuchen sollte, unter Berufung auf dieses Patent Mike an seiner Tätigkeit zu hindern, bleibt gar keine andere Möglichkeit, als das Patent platt zu machen.

Das heißt,das Mike mit seiner Optimierung,nicht an diesem Patent vorbei kommt :) und es beweist auch,auf was sich seine Anlage stützt :) ( auf das EM von ENVA )
Danke für Deine Hilfe :)  

dass es für das EnergieModul von Aqua-Society / Enva-Systems ein rechtsgültiges Patent gibt und keine es anfechtet, da es keien Anfechtungsgrund gibt!  

"Das Patent ist ein reines Verfahrenspatent und schützt nur ein Verfahren, .."

Das Patent schütz somit das Verfahren, das im EnergieModul von Aqua-Society / Enva-Systems zum Einsatz kommt!

Daher darf es auch keíner nachbauen und als Plagiat jemals verkaufen.  

"Wir sagen, daß ...."

Gibt es Borealis jetzt schon als Doppelpack mit Wir-Gefühl? ;-)

Und was "Wir"-Borealis sagt ist einfach falsch,. Daher hat das Patentamt das Patent ja auch rechtmäßig erteilt!  

Zitat : "Das Patent ist ein reines Verfahrenspatent und schützt nur ein Verfahren, .."

das stimmt auch nicht,es sind auch mehrere Varianten einer Vorrichtung geschützt !  

 

ich glaube diese Antwort hat uns Borealis,wenn auch ungewollt in seinen letzten Beiträgen gegeben :)  

Auch im SEC-Filing von Aqua Society steht, daß "Steam Mission" ein Niederdruckgenerator ist. Damit ist diese Frage klar beantwortet, zumindest für alle, die schonmal etwas von einem Generator gehört haben.