Präsident Bush ist spitze!!
Letztendlich verfolgen die USA doch nur ihre Eigeninteressen, und dabei mach sie eben keine Zugeständnisse, wie es im Rest der Welt mittlerweile üblich ist:
- die Briten stellen sich seit vielen Jahren in Europa quer --> die Europäer lassen sich erpressen und machen Zugeständnisse, ohne dass die Briten irgendwelche Verdienste aufzuweisen hätten - die Japaner stellen sich in sachen Umweltschutz quer --> der Rest der Welt lässt dies durchgehen
Dies sind nur 2 Beispiele. Derlei lassen sich viele finden, und zwar innen- und außenpolitisch, in sachen Wirtschaft sowieso (kann man die Themen Wirtschaft und Politik eigentlich noch getrennt voneinander betrachten?).
Fakt ist: Die Amerikaner sind wesentlich stärker als der Rest der Welt, und sie nutzen diese Situation aus. Dagegen ist nichts zu sagen. So läuft das Spiel nun mal.
Das Gejammere der Deutschen ist nur lächerlich. Beispiel: ca. 9 Jahre lang wächst die US-Wirtschaft mit 2- bis 3-mal so stark wie deutsche Wirtschaft. Kaum zeichnet sich ab, dass die US-Wirtschaft sich beruhigt, fangen die deutschen Politiker an zu jubeln, weil das deutsche Wachstum zukünftig angeblich stärker als das amerikanische sein wird. Dabei wird vollkommen ignoriert, dass die geringen Wachstumsraten in Deutschland zum größten Teil auf den Export zurückzuführen sind. Als sich dann herausstellt, dass das Wachstum in Deutschland nachlässt, sind angeblich die Amerikaner schuld! Das alles ist lächerlich. Deutschland hat viele Jahre lang seine Hausaufgaben nicht gemacht - statt Leistung und Initiative zu fördern, werden immer mehr teure bürokratische Hürden aufgebaut, Steuern und Abgaben erhöht und damit die Wachstumskräfte erstickt. Im Namen des "Sozialen Friedens" wird so getan, als ob es nur ums Verteilen ginge - dass die Brötchen auch gebacken werden müssen, interessiert niemanden mehr. In vielen Jahren der Exportsteigerung ist die Binnenwirtschaft nicht auf die Beine gekommen!
Da lobe ich doch die Zeiten der Vorgängerregierung: Zwar hat man viel falsch gemacht - doch hat man den wesentlichen Kern nicht total ignoriert. Aktuell hört man nur von Verteil-Diskussionen. (Nicht falsch verstehen: Die jetzige Opposition macht z.Z. einen noch schlechteren Eindruck als die SPD zu Zeiten der CDU-Regierung).
Ich befürchte, dass Deutschland mit seinem überzogenen Steuer- und Abgaben-System bald den wirtschaftlichen Anschluss verloren haben wird, und zwar nicht nur gegenüber den USA, sondern auch innerhalb der EU. Unter dem Strich muss es dann irgendwann so heftige Einschnitte ins Sozialsystem geben, dass wir annähernd US-Verhältnisse erreichen - damit hätte sich unser System, das auf "Sozialen Frieden" setzt, dann mittels Übertreibung selbst ein Bein gestellt.
Ein erster Schritt in Deutschland könnte z.B. sein, dass man die vielen gesetzlichen Krankenversicherungen durch eine große gesetzliche KV ersetzt. Die vielen Umverteilungen (demnächst sollen ja sogar die Risikoprofile einzelner Patienten betrachtet und daraus Ausgleichszahlungen abgeleitet werden; was für ein bürokratischer Schwachsinn) führen uns in sachen KV sowieso zu einem Einheitsbrei, bei dem die einzelnen Kassen sich nicht mehr voneinander abgrenzen können. (Natürlich wird es keine bundeseinheitliche KV geben - die vielen hundert KV mit all ihren Präsidenten, sonstigen hochdotierten Pöstchen und Wasserköpfen werden ihre Selbständigkeit nie aufgeben).
Das war's erst einmal. Musste ich mir einfach von der Seele schreiben.
wenn wir anstatt permanent zu jammern uns mal selbst auf die beine
machen würden, hätten wir evenutell mal die chance uns nicht
permanent mit jemandem anderen vergleichen zu müssen (und dabei
den vgl. immer subjektiv ausfallen zu lassen), sondern wir selbst
würden zur richtschnur der dinge.
wir hätten alle voraussetzung dies zu schaffen - aber anstatt es einfach
zu tun, jammern wir. ich hasse es - es ärgert mich !!
grüsse,
stde
Mfg
insinder
G.W. Bush ist einer, der mehr oder weniger Präsident wurde, weil er sonst nicht wußte was tun, das Amt erstrebenswert ist und weil er zufällig das Geld und die Verbindungen von Daddy hatte.
Ich hatte die Gelegenheit den Wahlkampf in den USA mit zu erleben und dabei kamen die Unterschiede von G.W.Bush und Al Gore deutlich heraus. Mir wäre der überlegte, gut vorbereitete und lieberale Gore allemal lieber gewesen. Leider vertritt Bush ähnliche Meinungen wie die Mehrzahl der US-Bürger. Das bedeutet aber nicht, daß sie deswegen richtig oder gut sind!
Lasst uns bei Bush hoffen, daß uns seine Cowboy-Mentalität nicht in irgend ein militärisches Abenteuer zerrt!
mfg - Pöff
Im übrigen unterscheiden sich die Parteien kaum:
"Überall ist Hollywood"
MfG
ist so mein eindruck von bush
PAROCORP
Mfg
Insinder
hoffen wir mal das es keinen von Bush angezettelten Krieg geben wird... ganz koscher ist er mir nämlich nicht.
Alleine die Tatsache das sein Vater bereits Präsident war zeigt doch ganz klar das hier was falsch gelaufen ist.
...überall wird nur betrogen, nicht nur am NM!
...in der Bürokratie versickern Eure Steuer- und Sozialabgabenlasten!
Und die Oligarchie von höheren Beamten in den Parlamenten versorgt sich!
Fortgeführte Flickschusterei
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat den deutschen Gesetzgeber wieder einmal aufgefordert, den innerdeutschen Finanzausgleich in wesentlichen Aspekten zu überprüfen und die Verfassungskonformität bis 2005 herzustellen. Die Politik hat sich auf Korrekturen geeinigt, die freilich nur den bisherigen Pragmatismus in marginal geänderter Form fortschreiben, aber nichts grundsätzlich Neues bringen.
Die Auseinandersetzung um den innerdeutschen Finanzausgleich ist fast so alt wie die Bundesrepublik selber. Seit über 50 Jahren wird, wiederholt auch unter dem Druck eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, immer wieder an seinen Inhalten herumgebastelt. Dies ist auch jetzt nicht anders, obwohl der Zugzwang zu einer tiefgreifenden Überprüfung der Systematik des Finanzausgleichs unverhältnismässig grösser ist. Nach der Wiedervereinigung von 1990 wurde nämlich versäumt, die seit 1949 einmalige Gelegenheit zu einer umfassenden Revision zu nutzen. Stattdessen kam es 1995, als die neuen Bundesländer in den innerdeutschen Finanzausgleich eingebunden wurden, nur zu einer Neuauflage pragmatischer Finanzierungsregelungen, welche die damalige politische Opportunität des Augenblicks spiegelten. Die zentralen Fragen, nämlich die Definition der Prinzipien des föderalen Finanzausgleichs, die Abgrenzung der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern sowie das Aufstellen grundsätzlicher Kriterien für die Mischfinanzierung wurden und werden einfach aufgeschoben.
Vorgabe der Verfassung
Diesen Missstand erkannte auch das Bundesverfassungsgericht in seinem jüngsten Urteil vom November 1999. Darin wird der Gesetzgeber aufgefordert, die Regelung des innerdeutschen Finanzausgleichs so zu ändern, dass die Verfassungskonformität künftig gewährleistet wird. Das Grundgesetz sieht im Wesentlichen vor, dass «der Bund und die Länder gleichmässig Anspruch auf Deckung ihrer notwendigen Ausgaben» haben. Dieser Bedarf wird so aufeinander abgestimmt, dass «ein billiger Ausgleich erzielt, eine Überbelastung der Steuerpflichtigen vermieden und die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet gewährleistet wird». Auf dieser Vorgabe verlangt das Gericht, dass die Konkretisierung der Grundsätze in einem besonderen Gesetz (Massstäbegesetz) vorwegzunehmen sei und erst anschliessend die daraus abzuleitenden Einzelheiten in einem Finanzausgleichsgesetz festzulegen seien. Dem richterlichen Begehren zur Zweiteilung sind die Regierung Schröder und der Gesetzgeber zwar nachgekommen, doch riecht das gewählte Vorgehen stark nach einem levantinischen Kuhhandel. Erst nachdem sich Bundesregierung, Länderexekutiven und Parteien mit grosser Mehrheit über die Zahlen des innerdeutschen Finanzausgleichs zwischen 2005 und 2019 geeinigt hatten (vgl. NZZ vom 25. 6. 01), konnte das Massstäbegesetz (vgl. NZZ vom 14. 7. 01) durch die beiden parlamentarischen Kammern geschleust werden.
Den deutschen Politikern ist zuzubilligen, dass es sich um einen keineswegs einfachen richterlichen Auftrag handelt. Ein Anlauf zur Konkretisierung des Grundgesetzes im Bereich des Finanzausgleichs stösst bald auf mehrere Hindernisse, die kaum zu überwinden sind. Zu den vordergründigsten gehören die wissenschaftlichen und die staatspolitischen Fragen. So ist etwa unter der hiesigen akademischen Finanzwelt unbestritten, dass es keine griffigen finanzwirtschaftlichen Definitionen für im Grundgesetz enthaltene Begriffe wie «notwendige Ausgaben», «billiger Ausgleich» oder «Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse» gibt. Jede gesetzliche Interpretation enthält dementsprechend ethische, gesellschaftspolitische, politische und wirtschaftliche Wertungen, die zusätzlich im Zeitverlauf einem Wandel ausgesetzt sind. Ebenso geht aus dem Verfassungsrecht hervor, dass das Grundgesetz inhaltlich wohl einen staatspolitischen Föderalismus festschreibt, dass aber gerade dieses föderale Element in der Fiskal- und Finanzpolitik weitgehend nivelliert bzw. aussetzt. Der Finanzausgleich unterläuft, mit anderen Worten, den marktwirtschaftlichen Wettbewerb zwischen den föderalen Staatsgebilden Deutschlands, vor allem natürlich zwischen den Ländern.
«Unmöglicher» Auftrag
Auf diesem ambivalenten Hintergrund, der hier nur sehr gerafft dargestellt werden kann, bildet die höchstrichterliche Order an die Politik und an den Gesetzgeber im wahrsten Sinn des Wortes eine Quadratur des Kreises. Es ist unter der nicht in Erwägung gezogenen Annahme, dass man die Arbeit mit einer Modernisierung der verfassungsrechtlichen Grundlage beginnen sollte, ein «unmöglicher» Auftrag. Der Ende Juni zwischen der Bundesregierung, den Länderregierungen und den politischen Parteien ausgehandelte Kompromiss sieht zwar in allen vier Bereichen des deutschen Steuerverteilungs- und Ausgleichssystems marginale Anpassungen vor, bei der vertikalen und horizontalen Umsatzsteuerverteilung, beim Finanzausgleich der Länder untereinander und bei den Bundesergänzungszuweisungen. Die Verständigung ist aber kaum mehr als Kosmetik, die man im besten Fall als einen kleinen Schritt auf dem Weg zu einer Reform bezeichnen kann. In seinen wesentlichen Elementen wird der Finanzausgleich deutscher Prägung aber so weitergeführt wie bisher. Über die Regelung, dass künftig jedes Land neu 12% seiner zusätzlichen Steuereinnahmen behalten darf und dass die durchschnittliche Abschöpfung bei den Zahlerländern jetzt auf einen Höchstsatz von 72½% begrenzt wird, soll immerhin etwas mehr föderaler Wettbewerb ausgelöst werden. Die Einigung wurde letztlich nur möglich, weil der Bund sich bereit erklärte, zusätzliche Mittel für den Finanzausgleich über die Streckung der Tilgung und Umfinanzierung des Fonds «Deutsche Einheit» bereitzustellen.
Damit steht eigentlich schon heute fest, dass sich der innerdeutsche Finanzausgleich nach den geänderten Regeln auch nach dem Jahr 2005 im Volumen und in seiner Verteilung nur unwesentlich vom heutigen unterscheiden wird. 2000 erreichte er nach den Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (iwd) brutto 56 Mrd. DM. Unter Verrechnung der Leistungen der Netto-Empfängerländer beim Umsatzsteuer-Vorwegausgleich stellte sich der Betrag auf gut 52 Mrd. DM, an dem sich die Zahlerländer mit mehr als 29 Mrd. und der Bundesstaat mit nicht ganz 23 Mrd. DM beteiligten. Künftig werden bloss die reichen Bundesländer etwas weniger zur Kasse gebeten, während gleichzeitig der Bund etwas mehr leisten wird. Der Versuch des Bundesverfassungsgerichts, mit seinem aktionsorientierten Urteil mehr grundsätzliche und (finanz-) wissenschaftlich abgestützte Systematik in den innerdeutschen Finanzausgleich hineinzutragen, ist damit wohl gescheitert. In Berlin und in den Landeshauptstädten wird weitgehend nach dem bisherigen Muster weiter gewurstelt. Vielleicht wird in Karlsruhe wieder einmal eine Klage wegen mangelnder Verfassungskonformität des künftigen Finanzausgleichs eingereicht werden. Dann hätten die höchsten Richter neuerlich Gelegenheit, ihren gesetzlichen Auftrag an die Politik etwas klarer und zielgerechter zu formulieren. Dann, aber spätestens 2019 mit dem Auslaufen des jüngsten Kompromisses, schlägt vielleicht die Stunde für eine grundlegende Reform des innerdeutschen Finanzausgleichs.
30. Juli 2001
Aus: Neue Zürcher Zeitung
Raketenabwehrsystem: Dass dagegen gewettert wird, verstehe ich überhaupt nicht. Immerhin handelt es sich um eine DEFENSIF-Waffe!! Niemand hat das Recht, in dieser Angelegenheit herumzumosern. Die Nörgelei zeigt eigentlich nur wieder den Neid und die Kleingeistigkeit der anderen.
Mfg
insinder
Wenn es nur um Prinzipien ginge, die hatten ein F.J.Strauß und diverse andere Figuren neuerer Geschichte auch! Das allein kann kein Kriterium sein.
Und zur Raketenabwehr; Überleg doch mal - wenn ich ein System hätte, das mich quasi unangreifbar macht, meinst Du nicht, ich würde früher oder später Forderungen stellen? Forderungen die sich sehr bald als unannehmbar für andere erweisen. Und dann? Die "Anderen" werden schon sicherstellen, daß sie nicht in eine solche Verliererposition gedrängt werden. Fragt sich nur, wie sie das machen. Ein "präventiver" Militärschlag wäre sicherlich eine Option.
Pöff
dreistelligen Milliardenbetrag für so einen
solchen Kappes ausgeben, der wirtschaftlich, technisch und
militärisch kompletter Schwachsinn ist. Sonst hängen
sie uns ja wirtschaftlich noch mehr ab, wenn sie
das Geld vernünftig verwenden würden.
Es wird sehr einfach und billig sein diesen löchrigen
und milliardenteuren Schutzschild auszutricksen.
Das ganze erinnert doch nur an einem Schmalspurwestern,
wo der Held (G.W. Gush) wartet bis der Böse (Sadam) seinen Colt gezogen hat, um ihn ihm aus der Hand zuschiessen. Na, wenn da mal nich der gute alte Sam Hawkins (???) mit seiner alten Schrotflinte von hinten kommt und alle einfach über den Haufen bläst.
So hat halt jeder sein Steckenpferd. Wir unsere maroden
Sozialkassen, den Aufbau Ost und die EU-Finanzierungslasten,
die anderen haben halt ihren Raketenschutzschild.
Timchen
PS: Ein wirksames Gegenmittel wäre auch einfach keine
Raketen mehr zu bauen.
Auch beim Vergleich mit der Flinte hast Du möglicherweise recht - nur daß die eben heutzutage keine Schrotflinte mehr benutzen, sondern eine Technik bei der "kein Auge trocken bleibt". Auch die unseren nicht!
Leider wir keine Regierung darauf verzichten neue Waffen zu kaufen oder zu bauen. Dazu ist der "Mensch" einfach zu machtsüchtig, zu egoistisch und zu gierig.
Pöff
meistens durch die Nebenprodukte bei der Rüstungsforschung! Leider!
Grüße
Zum US-Präsidenten: Auffällig ist doch in jüngster Vergangenheit, dass die beliebten Präsidenten (wie z.B. J.F. Kennedy) historisch betrachtet schwache Arbeit geleistet haben, während die unbeliebten bedeutende Leistungen vollbracht haben. Siehe Reagan: Während seiner Amtszeit hat man sich nur über ihn lustig gemacht. Es hieß, seine Frau sei die wirkliche Machthaberin. Jedoch wurden während Reagans Amtszeit die Grundsteine für den Wirtschaftsaufschwung und für das Ende des Kalten Krieges gelegt.
Zu Bush's Beratern: Man sollte den Mann nicht unterschätzen. Er wird seine Schwächen kennen. Die Auswahl der Minister zeigt, dass er dem rechnung trägt.
Sicher kann man kurzfristig jubeln über seine geplanten Investitionen in ein Raketenabwehrsystem,aber:
1.) Für jede Weiterentwicklung einer Waffe, wurde immer eine neue Waffe gefunden die sie unschädlich macht, oder zumindest in Ihrer Wirkung einschränkt.
2.) Diese Milliarden fehlen wo anders, z.B., Bildung und Sozialbereich, da fehlt es bei den Amis nämlich überall.
Und das kann langfristig richtig teuer werden.
3.) Mit seiner Blockade des Umweldschutzes wird er sich langfristig selbst ins Knie schießen.
Aber das kann Ihm ja egal sein, bis es soweit ist, sind zwei Amtsperioden längst vorbei.
Meiner persönlichen Meinung nach wäre Al Gore der Bessere gewesen.
Ciao Bacchus
wachstum der USA der letzten 5-10 jahre oder das von europa wählen ?
na also.
sind wir eigentlich nicht in der lage Gutes (wirtsch. wachstum)
anzuerkennen und daraus zu lernen ?
anstatt
im guten immer nur noch das Schlechte zu suchen...
aufwachen !!!
ich sage euch was: die amis nehmen uns mit unserem getue und
gezetere gar nicht ernst - aber das denen ist ja auch egal,
vorallem solange wir dem finger immer nur auf andere zeigen
anstatt ENDLICH !! selbst was zu bewegen.
wir können es - laßt es uns tuen !!
grüsse,
stde
Tatsache ist aber auch - daß die USA immer schon versucht haben ihre Einflußspähre auszubauen. Nur macht man das heutzutage wesentlich eleganter und unauffälliger als noch vor 40 Jahren! Man setzt den "Feind" finanziell dermaßen unter Druck, daß dem bald dieselbe ausgeht - finanziell gesehen.
Auch mit dem Verhalten der Europäer hast Du recht. Nur - die USA können mit einer Stimme sprechen und handeln - die Europäer müssen sich immer erst noch zusammenraufen - und sie haben Probleme wie Ex-Jugoslawien vor der Haustür! Es wäre sicher einfacher über eine Eingreiftruppe auf Fidschi zu disktutieren.
Zu Nancy Reagan - ich kann nur hoffen, daß Du ihr nicht die vermeintlichen Leistungen ihres Mannes gutschreibst. Eine Person die sich selbst von Wahrsagern und Sterndeutern beraten läßt, die Entscheidungen des "mächtigsten Amtes der Welt" damit beeinflußt, ist wohl kaum als seriös einzustufen. Ich würde dazu gemeingefährlich sagen. Auch wenn es diesmal zufällig zu unserem finanziellen Vorteil war.
Und meinst Du nicht auch, daß die USA Stärke zeigen könnten, ohne ihre Feine gleich derart an die Wand zu drücken. Es muß doch eh jedem klar sein, daß er sich mit den USA besser nicht anlegt. Aber wenn gar keine Chance mehr besteht, könnten Kurzschlußhandlungen die Folge sein.
verbringen, und mal hinter die Kulissen zu gucken, dann wird Dir vieleicht
auffallen, das die Bedingungen als Arbeitnehmer nämlich ganz anders sind als
hier bei uns. Das gilt besonders dann, wenn man ein Krankheitsfall wird.
Grundlegende Änderungen an unserem Alterversorgungssystem wirds wahrscheinlich
nie geben, weil das Thema einfach zu heiß ist. Im übrigen bassiert ein Teil
des amerikanischen Aufschwungs dadurch, das Billigarbeitskräfte die Arbeitslosen
quote praktisch Richtung Null gedrückt hat. (4,72$ Mindestlohn). In sämtlichen
Servicebereichen z.B Hotels, Gaststätten und Imbißketten sind ausnahmslos
nicht mal mehr Schwarze sondern Mexikaner. Den Amerikaner zeichnet einfach
aus, daß er bei der Arbeitssuche schlicht flexibler und u.U. nicht über solche
Nehmerqualitäten verfügt, wie ein Deutscher Abeitnehmer, der nicht willens ist
auch mal seinen Wohnort aufzugeben.
Wir werden so nie an einem anhaltenden Wirtschaftsaufschung partzipieren.
Im übrigen sind amerikanischen Bürokraten wesentlich schlimmer.
Serbien
Kuwait/Irak
Granada
Vietnam
Korea
Deutschland
Ich weiss nicht ob die Liste vollständig ist.
Aber ich glaube schon, daß sie versucht haben ihre
Feinde zu besetzen.
Timchen
Ich glaube, das trifft ein Riesenstück Realität, man sollte einen Blick auf den Stab werfen, um eine zutreffende Einschätzung zu bekommen. Insofern bin ich erleichtert über die Auswahl des weiblichen Personals sowie über die Tatsache, daß Kissinger offensichtlich keine Deckung mehr hat und es dem Verbrecher endlich an den Kragen geht.
übrigens: alle, die die Welt retten wollten, haben ein Ende als durchgeknallte Diktatoren gefunden, da ist mir ein (unsympathischer) Bush lieber als eine hungrige Hillary