Ökonomen streiten über Verteilungsfrage

Das Traum-Duo (Gemini) der dt. Politik, Annalena Baerbock und Robert Habeck, ist im Jahr 2021 gestartet. Wir alle konnten  den Beginn der Mission miterleben, und hatten zum ersten Mal

- feministische Außenpolitik mit 360-Grad-Wenden und einer Kriegserklärung an Russland
- den Durchbruch der Energiewende mit günstigen Strompreisen (endlich!)
- die Versorgung der Industrie mit grünem Wasserstoff (aus Namibia)
- einen Hafen für LNG Tanker auf Rügen, statt Kernkraft nun Gaskraft (Dekarbonisierung)
- das Wachstum der Wirtschaft mit staatlich geförderter Ansiedlung neuer Technologien

mit staunender Bewunderung verfolgen dürfen.

Gemini ist beim Wiedereintritt in die dichter gewordene Atmosphäre verglüht. Es war ein tragisches, doch in aller Tragik auch schönes Himmelsschauspiel. Selten war es allemal.

Aber warum konnte das passieren?
Es ist  eine Folge der Klimawärmung: Es ist zugleich das CO2, das die Atmosphäre verändert hat.

Für den Fortschritt müssen Opfer gebracht werden. Nun muss die GRÜNE Partei, welche sich, im ehrenden Angedenken, in Bündnis-Robert-Habeck umbenennen wird, den Kampf um Windmühlen aufnehmen, denn diese sind eine besonders  gefährdete Spezies und verdienen  als Teil der  natürlichen, seit Jahrhunderten gewachsenen Landschaft unser aller Schutz.

Schwachmaten war auch hübsch anzuschauen!

Wie Porsche-Lindner am Rande der Elefantenrunde kleinlaut seine Kapitulation verkündet bleibt in guter Erinnerung!

Fill sollte mal im Zimmer nebenan nach Zan schauen, ober der nicht im Träneneimer ersäuft...  

Zitat fill: Ein ganz wichtiger Wert ist dabei die grosse Reinigung, die mit einem kollektiven Amoklauf herbeigeführt werden soll. Dafür opfern sie gerne ihren bescheidenen Wohlstand und ihre bescheidenen Aufstiegschancen.

Das sind erst einmal Unterstellungen, die nicht zu überprüfen sind, an weniger privilegierte Arbeitnehmer, die jeden Arbeitstag ihren Job machen, nicht von Sozialhilfen leben, auch Dinge erledigen, welche nicht so angenehm sind für recht wenig Geld und noch weniger Ansehen.

Die weniger privilegierten Arbeitnehmer, von wem werden sie denn vertreten in Deutschland?
Die Schweiz hat gegenwärtig das neue Rahmenabkommen mit der EU noch nicht unterzeichnet, seit Jahren wird verhandelt, die EU wird dabei vertreten von Beamten und die machen bisher kaum Kompromisse. Dabei geht es um die Zusammenarbeit in vielen Bereichen, die Personenfreizügigkeit und die Übernahme ganz vieler Regeln, Normen und Gesetze usw. der EU. In vielen Punkten ist man sich einig.

Aber auch die ansonsten EU-freundlichen Gewerkschaften stemmen sich nun immer noch dagegen, also die klassischen Vertreter der weniger privilegierten Arbeitnehmer, viele davon sind Migranten, auch aus der EU, die Schweiz hat und hatte eine deutlich höhere Zuwanderung als D.

Weshalb nur? Auch weil die Löhne hier höher sind. Weshalb sind sie höher? Weil es hier dafür Instrumente gibt, wie auch einen Lohnschutz.
Aber auch weil die EU, zu der man nicht gehört,  insgesamt eben eine "neoliberale" Politik betreibt im Interesse der Arbeitgeber, nicht der Arbeitnehmer. Wer thematisiert das denn in Deutschland? Wer setzt sich tatsächlich ein für höhere Löhne in den unteren Lohnklassen? Nicht für höhere Löhne bei Beamten und höhere Sozialhilfen, sondern der Angestellten in der Privatwirtschaft, wo ua. auch das Geld erwirtschaftet wird für die vorgenannten Ausgaben aber auch für die Renten, die also  auch von den Löhnen abhängen in der Privatwirtschaft, die wiederum auch profitiert von den höheren Löhnen, die werden ja auch ausgegeben.

Doch die EU will den Lohnschutz in der Schweiz schleichend untergraben, z.B. anstatt die Pauschalbesteuerung reicher EU-Bürger in der Schweiz anzugreifen.
Die EU begünstigt in dem Abkommen offensichtlich ein Lohndumping, die linken Parteien und die Gewerkschaften in D müssten sich mit der EU anlegen um die Interessen der weniger privilegierten Arbeitnehmer zu vertreten und das tun sie kaum, im Gegenteil, beten eher alles nach was aus der EU kommt und haben andere Prioritäten.
So werden die Löhne nicht steigen in D., auch wenn man das verspricht, eher sinken, da müsste man schon den Hebel da ansetzen wo es etwas bewirkt, bei der EU. Das wäre legitim und wäre wichtig mAn, dass sich die Parteien und Politiker kritisch auseinandersetzen mit der EU-Politik, doch das überlassen sie fast ganz der AfD und das empfinde ich als geradezu dumm, sorry. In vier Jahren sind wieder Wahlen.  

im Keller der Bundesbank kontrollieren!

Nicht dass die Roten und Grünen Ausländer-Fetischisten das Gold längst für Migranten-Programme und Entwicklungshilfe am Arsch der Welt versenkt haben...  

 

damit sind wir wieder bei dem was wir lange Zeit vor der Ampel hatten.  

die FDP verfügt über eine charismatische Führungspersönlichket, Frau Strack-Rheinmetall, welche derzeit in Brüssel resididiert.

Ein Leuchtturm der Freiheit.  

Es ist alles andere als ein Zeichen der Größe, dass sich Lindner nun aus der Politik zurückzieht.
Größe hätte er bewiesen, wenn er seine Positionen neu überdacht und dazugelernt hätte.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/...der-politik,UdfJyRC  

so wie die CDU die 180-Grad-Asylwende vollzogen hat, muss nun auch die SPD mit den  Asylanten-Freunden abrechnen. Sonst hält die AFD nichts mehr von der Machtergreifung ab...  

Der Kreml gab im Dezember 2021 einen Friedensplan bekannt. Der Plan geht so:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-12/...d-nato-sicherheitspakt

Ein Cordon russlandfreundlicher bzw. neutraler Staaten wird eingerichtet. Zugleich zieht sich die NATO von der Osterweiterung zurück.
Folgende Staaten sind betroffen:
Polen, Ungarn und Tschechien wurden 1999 Teil der Nato, gefolgt von Bulgarien, Rumänien, Slowenien, der Slowakei und den baltischen Staaten im Jahr 2004. Danach wurden auch noch Albanien, Kroatien, Montenegro und Nordmazedonien Mitglieder.

Die NATO gibt zugleich die Sicherheitsgarantie, dass sie keine weiteren Mitglieder mehr aufnimmt und auch keine sonstigen Operationen im Vorfeld Russlands durchführt. Diese Sicherheitsgarantien müssen rechtsverbindlich sein.

Dieser Plan wurde am Vorabend des Krieges in der Ukraine bekanntgegeben. Er war also, im Nachhinein, zugleich ein Ultimatum.

Begrifflich besteht bei "Sicherheit" zwischen der Ukraine bzw. den westl. Staaten und Russland noch ein Unterschied. Was für den einen "sicher" ist, ist für den anderen möglicherweise "unsicher".

Sollte Trump der russischen Auffassung folgen, können die bayrischen Streitkräfte sich schon einmal vorbereiten, die Luftüberwachung in den Radarstationen auf dem Schneeberg (Fichtelgebirge) und dem Großen Arber (Böhmerwald) wieder in Betrieb zu nehmen. Denn dann wird Tschechien Teil des russ. Friedensprojektes.  

Zitat aus obiogem Posting:
"Dieser Plan wurde am Vorabend des Krieges in der Ukraine bekanntgegeben. Er war also, im Nachhinein, zugleich ein Ultimatum. "

 

Das steht nirgends im verlinkten Bericht, das ist eine krasse Lüge!

 

einer westlichen Demokratie, die einzige Partei, die das Individuum und die individuelle Freiheit ins Zentrum des politischen Denkens stellt, nicht mehr im Parlament vertreten ist, dann ist das sicherlich keine gute Nachricht.

Das erneut Spitzenpolitiker der etablierten Parteien überrascht und schockiert sind, angesichts der AfD Erfolge, zeugt von politischer Instinktlosigkeit. Offensichtlich hat man sich zu weit von der Realität der Menschen entkoppelt.

Dass die grünen Monothematiker und ihre spaltende Wirkung keinen Platz in der neuen Bundesregierung finden ist mit das Positivste am Wahlausgang.
 

Die Ergebnisse in Bayern:

- Die FDP ist erledigt und darf sich selbst abwickeln. Die Bevölkerung war eben nicht bekifft. In Bayern erreicht die FDP 4,2 Prozent (2021: 10,5 Prozent). Dabei gab es offensichtlich noch etliche Wähler welche das nicht mehr funktionierende Stimmensplittig zu Gunsten der Liste FDP praktiziert haben. Ansonsten wäre das Ergebnis noch schlechter. Sie wollte die CSU mit einem neuen Wahlrecht erledigen und ist nun selbst erledigt. Sie kann abgewickelt werden.

- Habeck hat die GRÜNEN mit 12,0 Prozent (2021: 14,1 Prozent) nicht zu einer großen Volkspartei geführt sondern zu einem Jammerverein der lange außen vor bleiben wird bis er sich um die Umwelt und nicht mehr übergriffig um die Heizungskeller und PKW-Varianten kümmert. Für Windmühlen Wälder massiv zu roden und breite Schleisen für Wartungs- und Montagestraßen durch den Wald zu schlagen hat wirklich mit Umweltschutz nichts zu tun.

- Die SPD schrumpft mit11,6 Prozent (2021: 18,0 Prozent) weiter vor sich hin. Sollte sie nicht den Boden der Tatsachen bei Migration und Wirtschaft finden, bekommt sie dieses Jahr sehr wahrscheinlich eine erneute Möglichkeit zu schrumpfen.

- Die Linke hat sich mit 5,7 Prozent (2021: 2,8 Prozent) entsprechend unseren linksgrünen   Mainstreammedien einen "riesigen" Erfolg eingefahren. Sie hätte mit der SPD und den GRÜNEN zusammen eine relative Mehrheit abseits der UNION. Sollten diese Parteien diesen Trick im 3. Wahlgang versuchen können sie sich zu Gute schreiben lassen dass sie die Brandmauer eingerissen haben. Ansonsten würde eine eventuelle Minderheitsregierung der UNION einfach ihre Gesetzesvorhaben den Volksvertretern zur Abstimmung vorlegen.

- Die die AfD ist mit 19,0 Prozent (2021: 9,0 Prozent) inzwischen deutlich zweitstärkste Partei und sollte eigentlich nicht existieren.

- Die CSU kommt auf einen Stimmenanteil von 37,2 Prozent (2021: 31,7 Prozent) und hat deutlich besser als die CDU abgeschnitten. Ihre klare Positionierung zu den Grünen hat geholfen. Die "bösen" Rechten liegen also in Bayern deutlich über 50% (56,2 %). Wie sagte schon Strauß: "Rechts von der CDU/CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben". Dass es diese so stark gibt haben wir u. A. Merkel zu verdanken.
 

Das Bündnis Sahra Wagenknecht erwägt, das Ergebnis der Bundestagswahl juristisch überprüfen zu lassen. Dies kündigten die Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali in Berlin an. Wagenknecht bezog dies auf 230.000 registrierte deutsche Wahlberechtigte im Ausland. Wegen der kurzen Fristen vor der vorgezogenen Wahl hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können, sagte die BSW-Gründerin.

Angesichts des sehr knappen Wahlergebnisses, bei dem dem BSW rund 13.400 Stimmen zum Einzug in den Bundestag gefehlt hätten, "stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses" sagte Wagenknecht. Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali sagte: "Wir werden die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen."

Wagenknecht sieht eine Ursache des Scheiterns an der Fünf-Prozent-Hürde auch in der Zusammenarbeit mit anderen Parteien auf Länderebene. Der Eintritt in Koalitionen, in denen Spielraum fehlte, habe Wählerstimmen gekostet. Gerade eine junge Partei verliere besonders, wenn hohe Erwartungen nicht erfüllt werden könnten. Das BSW ist in Thüringen und Brandenburg an Landesregierungen beteiligt. Zudem hat das BSW nach Ansicht von Wagenknecht unter einer medialen Negativkampagne gelitten. Es sei als Pro-Putin-Partei diffamiert worden. Zudem wirft Wagenknecht Umfrage-Instituten vor, die öffentliche Meinung zum Nachteil ihrer Partei beeinflusst zu haben.

https://www.tagesschau.de/newsticker/...tagswahl-2025-montag-100.html

 

man Schwarz-Rot meint!

Die SPD ist zu einer austauschbaren Partei geworden, die vom kleinen Olaf an die Wand gefahren wurde. Erst wenn sie ihre alte Klientel zurückgewonnen hat und weit über 20% gekommen ist, hätte sie den Partnernamen einer Groko wieder verdient!  

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-46b2-9ad8-869adeb4fdf3

Habeck beansprucht keine führende Rolle bei den Grünen mehr

Er wollte Kanzler werden, doch Robert Habeck ist mit seinen Grünen nur bei 11,6 Prozent gelandet. Nun zieht er Konsequenzen. Die wichtigsten News und die Live-Analyse.
 

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-46b2-9ad8-869adeb4fdf3

...Auch Annalena Baerbock sieht die Grünen in der »neuen Rolle« als Oppositionspartei: »Als Partei gehen wir gestärkt aus diesem Wahlkampf«, allerdings nicht mehr als Regierungspartei....

Verständnisfrage: Ist -3,1% gegenüber der letzten Wahl "gestärkt"?

 

'Zitat aus obiogem Posting:
"Dieser Plan wurde am Vorabend des Krieges in der Ukraine bekanntgegeben. Er war also, im Nachhinein, zugleich ein Ultimatum. "
Das steht nirgends im verlinkten Bericht, das ist eine krasse Lüge'

Das hat auch niemand behauptet. Es handelt sich um eine Nachhinein-Betrachtung der im verlinkten Bericht referierten russischen Forderungen, die in Beziehung zum später folgenden Angriffskrieg  Russlands gestellt wird. Aus dieser ergibt sich die korrekte Interpretation als Ultimatum.

Propaganda und Desinformation.

Ja klar, geht doch um ein demokratisches Musterland Ukraine und gegen Russland.
 

... genau diese Erwartung an die AfD zum Ausdruck gebracht.

Interessant, daß du in diesem Fall denkst, die besseren Quellen als die KI zur Verfügung zu haben. Vielleicht solltest du dir das AfD-Wahlprogramm durchlesen. Dort ist zu lesen, daß die AfD die Grundsteuer- und die aktuell nur ausgesetzte Vermögenssteuer komplett abschaffen wollen. Wer würde davon profitieren? Sicher nicht diejenigen, die solches Vermögen erst gar nicht haben. Wer im Bundestag gegen eine Erhöhung des Mindestlohns stimmt, hat mit Sicherheit keine Einkommenserhöhung für Geringverdiener im Sinne. Dem DGB ist aufgefallen, daß die AfD in arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Belangen eine neoliberale Politik vertritt.

https://www.dgb.de/gerechtigkeit/demokratie/...nd-der-beschaeftigten/

Die Analyse der Universität Leipzig zeigt ebenfalls ganz eindeutig, daß die AfD keineswegs eine arbeitnehmerfreundliche Partei ist.

https://lukas-maassen.de/...rum-die-afd-fuer-arbeiter-unwaehlbar-ist/

Auch die Abschaffung des Euro zurück zur nationalen Währung (DM?) würde erneut die "kleinen Leute" stark belasten. Vor 25 Jahren konnte man sehr gut sehen, wie die Umstellung von DM auf Euro von Einzelhandel und Gastronomie massiv für Preissteigerungen ausgenutzt wurde. Die Forderung nach  7% MWSt in der Gastronomie würde m.E. dort ebenfalls nur für eine eigene kleine Gewinnzunahme ausgenutzt werden.

Nur kleine Beispiele, wer tatsächlich von der Umsetzung des AfD-Programms profitieren würde - dies wären in 1. Linie die Arbeitgeber und Spitzenverdiener.

 

 

https://www.faz.net/aktuell/politik/...bei-gruenen-faz-110093143.html
Der Grünen-Politiker Robert Habeck übernimmt Verantwortung für die Verluste der Partei bei der Bundestagswahl. „Dieses Ergebnis entspricht nicht meinen Erwartungen“, sagt Habeck bei einer Pressekonferenz in Berlin. Die Partei werde sich in einer neuen Rolle neu aufstellen. Am Mittwoch werde der Fraktionsvorstand neu gewählt. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“, sagt Habeck.
Als Grund für das schwache Abschneiden der Grünen nennt Habeck unter anderem die Verluste an die Linke, die im Aufwind war, nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im Bundestag mit der AfD gemeinsam abstimmte. Er habe aber auch danach keine Koalition mit der Union ausschließen wollen, weil er persönlich für Bündnisse in der politischen Mitte Offenheit wichtig finde.
......

Tolle Logik. Man hätte das Problem der illegalen Migration nicht angehen dürfen da die GRÜNEN damit weiter Deutschland schädigen wollten.  Er meinte ja auch, dass die Unterschiede zwischen der Linken und den Grünen gering sind. Verständlich wieso er die Wirtschaft so schädigen konnte. Keiner wird ihn vermissen. Außerhalb den GRÜNEN freut man sich, innerhalb der in Teilen extremistsischen GRÜNEN war er nicht radikal genug.  

der Zeit der Regierung von Schröder sukzessive an die Wand gefahren.


 

... der Grünen und ihren grünen Themen in den letzten zwei Jahren - von Medien, der CDU/CSU (No-go) und vom eigenen Koalitionspartner FDP -  ist das noch zweistellige Abschneiden der Grünen ziemlich respektabel.

 

Er teilt mit CSU, FDP und BSW den Glauben an die Prinzipien des Ordo-Lib, der das vulgärökonomische Denken in der Bundesrepublik immer schon prägte. Mit dem Markt als Vermittlungsinstanz für alles, aus dem eigentlich - wenn, ja wenn man nur die richtigen Incentives anbieten würde - auch eine bessere, klimagerechtere Welt hervorgehen könne, als ihrem Kern. Andere Wege sind für Habeck gar nicht denkbar. Der Markt macht aber nur was er immer macht und so blieb nur das Auftragen grüner Farbe auf eine Politik, die ebenso gut von der CSU hätte verantwortet werden können. Denen auch die nächste Koalition anzudienen war dann nur die logische Konsequenz. Dass die nun aus albernen wahltaktischen Motiven den armen Habeck als Grundübel unserer Zeit brandmarken, wurde so zum einzigen Wahlargument für die Grünen und das reicht eben nur für 12%.

Aber im Herbst sah man schon wo es hin gehen soll.
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