Baerbock möchte für die Ukraine liefern
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 22.01.23 09:36 | ||||
Eröffnet am: | 08.10.22 19:12 | von: Rubensrembr. | Anzahl Beiträge: | 20 |
Neuester Beitrag: | 22.01.23 09:36 | von: Rubensrembr. | Leser gesamt: | 3.547 |
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und zwar so lange, wie die Ukraine sie braucht.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/baerbock-prag-forum-2000/
Egal, was meine deutschen Wähler denken: Ich möchte für die Ukraine liefern. Und deshalb ist es für mich immer wichtig, immer sehr offen und eindeutig zu sein. Und das bedeutet, dass ich bei jeder Maßnahme, die ich ergreife, eindeutig machen muss, dass diese Maßnahme so lange hält, wie die Ukraine mich braucht.
https://op.europa.eu/webpub/eca/special-reports/ukraine-23-2021/de/
Zusammenfassung
I
Die Ukraine leidet seit vielen Jahren unter Korruption, insbesondere unter Großkorruption. Die EU hat mehrere Reformen unterstützt, um die Rechtsstaatlichkeit und die Bekämpfung von Korruption in der Ukraine zu stärken.
II
Die Bekämpfung von Korruption ist zwar Thema in den einschlägigen EU-Dokumenten, ein konkreter Verweis auf Großkorruption fehlt hingegen. „Großkorruption“ ist definiert als Machtmissbrauch auf hoher Ebene, durch den sich einige wenige Personen auf Kosten der Allgemeinheit einen Vorteil verschaffen und dadurch einzelnen Personen und der Gesellschaft schweren und weitreichenden Schaden zufügen. Diese Art von Korruption rührt hauptsächlich von Oligarchen und Interessengruppen her. Großkorruption und Vereinnahmung des Staates behindern Wettbewerb und Wachstum, und schaden dem demokratischen Prozess.
https://www.sueddeutsche.de/politik/...ruption-rechnungshof-1.5419576
Besonders deprimierend sind die Erkenntnisse zum Rechtsstaat. Nach über zweieinhalb Jahrzehnten Reformversuchen ist die Justiz immer noch durchgehend korrupt, sind etliche Staatsanwälte und 3400 Richter nicht auf Korruption überprüft, geschweige denn gefeuert. Das gelte fast für die gesamte Spitze des Justizsystems. Eine Folge: Das Verfassungsgericht, das eine Historie der Korruption aufweist und gegen dessen Präsidenten aktuell ermittelt wird, erklärte Kerngesetze gegen Korruption für verfassungswidrig. Über 100 Ermittlungen und 17 Gerichtsverfahren gegen mutmaßlich korrupte hohe Staatsdiener mussten eingestellt werden.
Sie kämpfen für die Ukraine Plünderungen, Machtmissbrauch und Korruption: Das werfen ausländische Soldaten der Internationalen Legion vor
https://www.cicero.de/aussenpolitik/...-poroschenko-julia-timoschenko
Ist der Clown nur eine Puppe?
39 Kandidaten treten bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag in der Ukraine an – und alle bezichtigen sich gegenseitig der Korruption. Favorit ist der Comedian Wladimir Selenskij, aber auch ihm wird vorgeworfen, von einem Oligarchen gelenkt zu werden.
US-Geheimdienste machen Ukraine für Dugina-Mord verantwortlich
Die Geheimdienste in den USA glauben, dass Teile der ukrainischen Regierung den Autobombenanschlag in der Nähe von Moskau im August „autorisiert“ haben, berichtet „The New York Times“. ...Ein ukrainischer Militärbeamter soll gegenüber dem Blatt bestätigt haben, dass die ukrainische Armee bereits Attentate auf ukrainische Kollaborateure und auch auf russische Beamte in den besetzten Gebieten verübt hätten. Unklar ist bislang, ob der ukrainische Präsident Wolodymiyr Selenskyj den Anschlag auf Dugina persönlich abgesegnet hat.
Sie handeln aus Emotionen.
Hier: Kriegshetze.
Baerbock handelt einfach nicht staatsfrauisch.
Angela konnte das ausnahmsweise
2. Was haben die Ukrainer geliefert, als wir das letzte Mal gegen Russen im Feld standen?
3. Würde es nicht doch reichen, einfach nur Sarah Wagenknecht zu liefern?
4. Muss man auch die PKK beliefern, die gerade von der Türkei bombardiert wird?
:-)
Übrigens, das IPGCAT sagt dazu: "Hmmm .... hmmm ....oh, jetzt isses eh zu spät.."
(IPGCAT = International Project for Gun Control and Atomic Threats, NGO von George Soros)
Baerbock und Lauterbach.
Habeck ist noch für größeres vorgesehen: demnächst Kanzler und ggfalls unser hausgemachter "Kennedy".
So stehts zumindest in den einschlägigen Kommentaren der Komplett-Denker auf Telegramm.
:-)
Die Regierung hat wirklich noch großes Glück dass das Wetter mitspielt und sie vollmundig große Ankündigungen rausspuckt.....die das Volk noch ruhig hält.
Losynskyj wird demnach vorgeworfen, beim Ankauf von Stromgeneratoren Bestechungsgeld in Höhe von 400.000 Euro kassiert zu haben. Die Ermittlungen liefen seit September, hieß es. Losynskyj war Anfang November nach einem Wechsel an der Spitze der Behörde sogar kurzfristig amtierender Minister, ehe er wieder ins zweite Glied zurücktreten musste.