Österreich wiederholt Bundespräsidentenstichwahl!


Seite 1 von 1
Neuester Beitrag: 01.07.16 12:25
Eröffnet am:01.07.16 12:04von: IcebirdAnzahl Beiträge:2
Neuester Beitrag:01.07.16 12:25von: RigomaxLeser gesamt:1.098
Forum:Talk Leser heute:1
Bewertet mit:
2


 

17 Postings, 4257 Tage IcebirdÖsterreich wiederholt Bundespräsidentenstichwahl!

 
  
    #1
2
01.07.16 12:04

Moderation
Zeitpunkt: 01.07.16 19:31
Aktionen: Löschung des Beitrages, Threadtitel trotzdem anzeigen
Kommentar: Unterstellung - Falschaussage.

 

 

8051 Postings, 7880 Tage RigomaxDer Verfassunsgerichtshof hat die Wahlwiederholung

 
  
    #2
4
01.07.16 12:25
nicht wegen "Wahlmanipulationen eines linken Mobs", sondern wegen einer großen Zahl von Verstößen gegen wahlrechtliche Formvorschriften bei der Stimmenauszählung angeordnet.

Bei der Auszählung muss es wohl tatsächlich recht wild zugegangen sein, die Kläger monierten angebliche Wahlrechtsverstöße in 94 von 117 Bezirkswahlbehörden.

Diese (angeblichen) Verstöße waren alle formaler Art. Eine konkrete Stimmverfälschung wurde nicht bemängelt. Das ist allerdings auch nicht notwendig. Denn tatsächliche Stimmverfälschungen lassen oft nur schwer nachweisen, sie werden aber durch die Missachtung von Formvorschriften begünstigt. Die Formvorschriften sind also so streng, weil schon die Möglichkeit von Wahlverfälschungen möglichst ausgeschlossen werden soll.

Diese Möglichkeit war aber nach Auffassung des Gerichts gegeben, auch dann, wenn eine tatsächliche Wahlverfälschung nicht oder nicht in relevantem Ausmaß nachgewiesen werden konnte.  

   Antwort einfügen - nach oben