PDS und Munter am vormarsch!

Berlin – Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos – gleichzeitig ist unser Arbeitsmarkt unflexibel und bürokratisch – viel schlimmer als im sozialistischen China! Das enthüllt die Weltbank in einem Schock-Bericht!

Wie schlimm es wirklich um Deutschland steht, wie wir gegensteuern können.

Die Weltbank untersuchte in 175 Ländern die Bedingungen am Arbeitsmarkt – dem Zuständigkeitsbereich von Arbeits- und Sozialminister Franz Müntefering (SPD).

Das erschütternde Ergebnis: Deutschland (4,37 Millionen Arbeitslose) landete weit abgeschlagen auf Platz 129! Hinter der Mongolei (61), Usbekistan (67) und China (78). Nur Länder wie Panama, Mosambik oder Senegal sind in diesem Vergleich (Flexibilität) noch schlechter als wir!

Sind wir wirklich sozialistischer als das rote China? Ist „Münte“ wirklich schon „Mün-Te-Fe-Ling“?

Die schlimmsten Job-Killer:

• Bürokratie-Irrsinn: Wer in Deutschland eine Firma gründen will, muss neun verschiedene Behörden anlaufen und braucht im Schnitt 45 Tage, bis er die nötigen Unterlagen zusammen hat. Fünf Prozent des Umsatzes kleinerer Unternehmen gehen allein für Bürokratie drauf. Der staatlich diktierte Papierkrieg kostet die Wirtschaft jedes Jahr rund 46 Milliarden Euro! Viele Betroffene sagen: Das ist schon schlimmer als im Sozialismus!

• Kündigungsschutz: Laut Weltbank treiben starre Regelungen wie bei uns die Arbeitslosigkeit nach oben. In Deutschland gilt der Kündigungsschutz seit 2004 für alle Betriebe mit mehr als zehn Mitarbeitern – viele Firmen schrecken deshalb davor zurück, mehr Leute einzustellen (jährlich 300 000 Prozesse).

• Regulierungswut: Da sind z. B. die Ausbildungsverordnungen – immer komplizierter, immer dicker: Für Anlagenmechaniker sind sie inzwischen 72 Seiten lang. Außerdem: Jugendliche Azubis dürfen in Deutschland nur zwischen 6 und 20 Uhr arbeiten. Unmöglich für das Gaststättengewerbe, wo deutlich länger geöffnet ist.

• Mitbestimmung: In kaum einem anderen Land gibt es so weitgehende Mitspracherechte des Betriebsrates (z. B. bei Vergütungen, Einstellungen, Versetzungen, Umgruppierungen).

Aber kann China wirklich ein Vorbild für uns sein?

Das Reich der Mitte bezahlt sein rasantes Wirtschaftswachstum (rd. 10 % jährlich) mit oft unmenschlichen Zuständen in Fabriken, Kinderarbeit und Umweltkatastrophen. Kanzlerin Merkel forderte gestern Chinas Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei seinem Besuch in Berlin auf, die Menschenrechte einzuhalten und Produktpiraterie zu bekämpfen.

Dennoch, so Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU), sollte Deutschland den rasanten Aufstieg Chinas ernst nehmen: „Wir müssen Tempo und Druck machen für weniger Bürokratie! Das kostet keinen Cent und sichert Arbeitsplätze gegenüber


Weis ich seit 10 Jahren!