Endspurt

SPIEGEL ONLINE - 11. September 2005, 11:07
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Wahlkampf
 
Gabriel schlägt Ampel-Koalition vor

Pünktlich zum heutigen Wahlparteitag der FDP hat der SPD-Aufsteiger Sigmar Gabriel eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen ins Gespräch gebracht. Der Niedersachse bringt sich für die Zeit nach der Wahl in Stellung - wichtige Sozialdemokraten unterstützen ihn.

DPASigmar Gabriel: "Eine Ampel darf kein Tabu sein"

Hamburg - Auch Meinungs- und Parteienforscher halten dem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge ein Bündnis von SPD, FDP und Grünen nicht für ausgeschlossen. Der SPD gelinge es derzeit, vor allem die unentschlossenen und skeptischen Wähler zu überzeugen, sagte der Chef des Instituts Infratest dimap, Richard Hilmer, der Zeitung.

Sollte sich dieser Trend verstärken, könne Schröder sogar sein Wahlziel von 38 Prozent erreichen. «Auf jeden Fall ist eine Ampel-Koalition rein rechnerisch ein gutes Stück näher gerückt», bekräftigte Hilmer.

Ähnlich äußerte sich Parteienforscher Jürgen Falter: "Wenn es das Wahlergebnis zulässt, würde die SPD mit Sicherheit eine Ampel-Koalition versuchen, um weiterhin den Kanzler zu stellen", sagte der Politikexperte.

Für die Grünen wäre ein solches Bündnis attraktiver als die Opposition, da Joschka Fischer Außenminister bleiben könnte. Eine Beteiligung der FDP hält Falter aufgrund ihrer großen inhaltlichen Differenzen zur SPD am schwierigsten: Diese sei "unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen."

General Gabriel?

Gabriel wird nach den Wahlen offenbar eine wichtige Rolle in der Bundes-SPD spielen. Der frühere niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel hat einflussreiche Fürsprecher für seinen Aufstieg in die Parteispitze gefunden. Wie der SPIEGEL erfuhr, haben sich bei einem Treffen am Rande des SPD-Parteitags Ende August im Berliner Estrel-Hotel eine kleine Runde hochrangiger Genossen darauf verständigt, den Niedersachsen in seinen Ambitionen auf ein Spitzenamt zu unterstützen.

Bei dem Treffen waren neben Gabriel selbst die Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und Kurt Beck anwesend, als Initiator des Treffens Martin Schulz, Chef der Sozialdemokraten im Europaparlament, sowie der bayerische Oppositionschef Franz Maget. In dieser Woche soll der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck bei Parteichef Franz Müntefering vorsprechen. Beck will sondieren, wie sich Müntefering die Zukunft der Spitze von Partei und Fraktion vorstellt. Er soll sich absprachegemäß auch dafür einsetzen, dass die Parteilinke Andrea Nahles, 35, in die Parteispitze aufrückt.

Interesse hat der wortgewaltige Gabriel insbesondere am Posten des Generalsekretärs, den Amtsinhaber Klaus Uwe Benneter aller Voraussicht nach beim Parteitag im November in Karlsruhe zur Verfügung stellen wird. Benneter gilt als glückloser Partei-General, die Verdienste an der derzeitigen SPD-Aufholjagd im Wahlkampf werden anderen zugeschrieben. Gabriels Handicap: Er hatte bisher kaum Fürsprecher innerhalb der Partei.

Knatsch mit Müntefering

Für den Posten des Generalsekretärs interessieren sich zudem der amtierende Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel sowie Nahles. Beide haben den Vorteil, dass sie in der Gunst des Parteivorsitzenden deutlich höher stehen als Gabriel. Der hatte Müntefering in den vergangenen Monaten wiederholt durch Kritik an der Parteiorganisation oder auch am Wahlmanifest verärgert. Müntefering hat von seinen personellen Überlegungen bisher nichts durchblicken lassen.

Sein Kernsatz zur Generationenfrage: "Ich möchte einen geordneten Übergang hinbekommen." In Frage käme Gabriel ebenfalls für das Amt eines stellvertretenden Parteivorsitzenden, nachdem Wolfgang Clement sein Ausscheiden bereits angekündigt hat. Als Kandidat für das Amt gilt auch - insbesondere im Fall einer Regierungsbeteiligung der SPD - der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück.