Drohbriefe an die Familie Schröder
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Eröffnet am: | 01.12.02 00:15 | von: vega2000 | Anzahl Beiträge: | 5 |
Neuester Beitrag: | 01.12.02 01:50 | von: Grinch | Leser gesamt: | 2.592 |
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Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich über Drohbriefe an seine Familie als Folge politischer „Hetze“ und „offener Ehrabschneiderei“ durch die Boulevard-Presse beklagt. In der ARD- Sendung „Bericht aus Bonn“ sagte Schröder am Freitagabend: „Das, was wir gegenwärtig an unverkennbaren Drohbriefen kriegen, das schlägt dem Fass den Boden aus.“ Er sei sehr für harte Kritik der Presse an Politikern, wenn sie etwas Falsches oder vermeintlich Falsches täten, sagte der Kanzler. „Aber das, was es gegenwärtig in weiten Teilen der Boulevard-Presse an offener Ehrabschneiderei, nicht nur mir gegenüber, sondern Politikerinnen und Politikern insgesamt gegenüber gibt, das schadet der demokratischen Kultur in Deutschland.“
Auch Finanzminister Hans Eichel beklagte sich über ein negatives Bild der Regierung in den Medien. Von der Anhebung der Dienstwagensteuer oder der Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung seien Journalisten besonders betroffen und reagierten entsprechend verärgert, behauptete der Minister. Er gab aber auch Fehler in der Vermittlung der rot-grünen Regierungspolitik zu: „Wir haben die Ziele unserer Politik nicht ausreichend erklärt“, sagte Eichel der in Ludwigshafen erscheinenden Tageszeitung Rheinpfalz.
Angesichts etlicher Pannen und der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Politik der rot-grünen Koalition hatte auch Schröder handwerkliche Fehler der von ihm geführten Regierung einräumen müssen. Der Wochenzeitung Die Zeit sagte er, Kritik am Entscheidungsfindungsprozess der Regierung sei berechtigt. „Wir hatten lange genug Zeit, uns auf die Neuauflage der Koalitionsverhandlungen vorzubereiten.“ Allerdings sei die Kritik teilweise auch sehr aggressiv.
Aus der Panne um die von Israel bestellten Fuchs-Panzer will die Regierung keine personellen Konsequenzen ziehen. Nachdem sich Verteidigungsminister Peter Struck für den Irrtum entschuldigt habe, sei für den Bundeskanzler „die Sache damit auch erledigt“, sagte ein Regierungssprecher. Israel hatte am Montag eine Anfrage nach Fuchs- Truppentransportern gestellt, die im Verteidigungsministerium als eine Bitte um Fuchs-Spürpanzer gelesen worden war. Daraufhin hatte Schröder vor der Presse eine Zusage erteilt, die er später mit dem Hinweis auf Prüfungsbedarf wieder zurückziehen musste. Während der ABC-Spürpanzer ein rein defensives Militärgerät ist, kann der Transportpanzer auch für Angriffszwecke genutzt werden.
Süddeutsche