Deutschland einig Schuldenland
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Eröffnet am: | 29.01.02 18:29 | von: Totalverlust | Anzahl Beiträge: | 40 |
Neuester Beitrag: | 30.01.02 07:55 | von: Rexini | Leser gesamt: | 2.417 |
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Haushaltspolitik
Deutschland einig Schuldenland
Von Markus Zydra
29. Jan. 2002 Im Bundesfinanzministerium grassiert die Angst vor einer Blamage. Die EU-Kommission könnte sich am Mittwoch darauf einigen, Deutschland einen „blauen Brief“ zu schicken. Der Grund: Das deutsche Haushaltsdefizit nähert sich bedenklich der Konvergenzobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandprodukts. Bislang hat die EU-Kommission nur gegen Irland eine solche Mahnung ausgesprochen. Peinlich für Deutschland, denn gerade Ex-Finanzminister Waigel hatte sich immer wieder für eine strikte Erfüllung der Maastricht-Kriterien ausgesprochen.
Der jetzt amtierende Finanzminister Hans Eichel wehrt sich. „Wir machen keine verfehlte Wirtschaftspolitik“, lehnt er die Vorwürfe ab. Doch gerade kleinere EU-Staaten wollen nun die Daumenschraube anziehen - auch um dem großen Deutschland die Maßstäbe anzulegen, die eben gerade immer in Berlin mit Fingerzeig auf andere Kantonisten formuliert wurden. Auch wenn dann später die Abmahnung vom EU-Ministerrat wieder gekippt würde - Deutschland steckt in der Schuldenfalle.
Deutschland in der Schuldenfalle
Dabei geht es weniger um die aktuelle Diskussion, ob und wie die amtierende Regierung das Haushaltsdefizit in diesem Jahr unter drei Prozent drücken kann. So etwas ist durch verschiedenste Tricks möglich. Viel wichtiger ist der Blick in die Zukunft, und da sieht es, vielfach unbeachtet, düster aus.
Eintausendzweihundert Milliarden Euro Schulden
Seit Anfang 2001 steigt die deutsche Staatsverschuldung pro Sekunde um 1.297 Euro. Die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden beläuft sich auf 1.217 Milliarden Euro. Eine unvorstellbare Summe: Würde der Staat ab sofort keine neuen Verbindlichkeiten mehr aufnehmen und jeden Monat eine Milliarde Euro tilgen, dann, ja dann, wären wir in rund 100 Jahren schuldenfrei, hat der Bund der Steuerzahler errechnet.
Alles wird schlimmer
Doch ohne Neuverschuldung geht es offenbar nicht, wie die derzeitige Situation unterstreicht. Ein Grund sind die Schulden selbst: Gut ein Viertel des jährlichen Haushalts geht für Kreditzinsen drauf - damit ist noch kein Euro getilgt. Die Staatsschulden engen die Spielräume der Politiker immer mehr ein, und aufgrund der demografischen Entwicklung und der Untauglichkeit der aktuellen Sozialversicherungssysteme wird alles noch schlimmer, wie der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministerium schon lange anmahnt.
Bürger haben Ansprüche auf Renten
Hintergrund sind die unverbrieften Ansprüche der heutigen Beitragszahler auf zukünftige Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungszahlungen. Unverbrieft deshalb, weil die Höhe der Leistungen per Gesetz verändert werden kann, was allerdings politisch schwer durchsetzbar ist. Schließlich will ein heute Dreißigjähriger auf diese Leistungen auch mit 60 noch zurückgreifen. Aufgrund der Überalterung der deutschen Gesellschaft kommt es zu der so genannten Nachhaltigkeitslücke im Staatshaushalt. Immer weniger Beitragszahlern steht eine höhere Zahl von Leistungsempfängern gegenüber.
Mehr Schulden als im Bundeshaushalt zu sehen
Die Ansprüche dieser neuen Alten ab 2030 sind nicht im Bundeshaushalt aufgeführt, vor allem weil eine genaue Definition der Forderungen schwierig ist: Die OECD etwa kam in einer Studie zu dem Ergebnis, dass die Nachhaltigkeitslücke in Jahresraten übertragen entweder bedeutet, die Einnahmen aller Gebietskörperschaften einschließlich Sozialversicherung jährlich um drei Prozentpunkte des BIP zu erhöhen oder die Ausgaben entsprechend zu senken. Die Bundesbank gibt in ihrer Studie gar die doppelten Werte an. „Bei der Bezifferung muss man also vorsichtig sein. Es gibt aber eine Tendenz, und die ist besorgniserregend genug“, sagt Professorin Helga Pollak, Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats.
Standard&Poor´s warnt vor Schuldenexplosion
Die Ratingagentur Standard&Poor´s (S&P) prognostiziert gar, dass die durchschnittliche Verschuldungsquote in den EU-Ländern bis zum Jahr 2050 auf 150 Prozent des BIP ansteigen könnte, bei jährlichen Haushaltsdefiziten von zehn Prozent. Für Deutschland erwartet S&P gar eine wesentlich drastischere Zuspitzung. Das klingt weit weg, doch schon ab 2020 würde die Verschlechterung exponential ansteigen.
Ein Beispiel: Bund, Länder und Gemeinden beschäftigen 1998 direkt und mittelbar rund 6,4 Millionen Menschen. Die Altersversorgung der über 800.000 Versorgungsempfänger - vor allem pensionierte Beamte - kostete 1997 gut 20 Milliarden Euro. Die Zahl der Empfänger steigt bis 2023 auf 1,3 Millionen, und im Jahr 2040 werden die Versorgungsausgaben auf 81 Milliarden Euro ansteigen, wie der Bund der Steuerzahler bemerkt: Das ist die doppelte Summe des diesjährigen Haushaltsdefizits.
Kurzfristige Schulden erhöhen Risiko
Nun soll eine neue Schuldenverwaltungsstrategie helfen: Der Bund will seine Verpflichtungen umschichten und in diesem Jahr vermehrt auf kurzfristige Kredite setzen. Der derzeit niedrige Zinssatz wird so besser ausgenutzt. Doch der Bundesrechnungshof sieht hier große Gefahrenpotenziale. Die Zinsänderungsrisiken könnten den möglichen Einspareffekt bei weitem übertreffen, da alle Schuldtitel zum Ende ihrer Laufzeit zu den dann geltenden Marktsätzen, die deutlich höher liegen könnten, anschlussfinanziert werden müssen.
Die Schulden müssen runter - Vorbild Schweden
„Wer Schulden hat, der ist nicht frei“, überschrieb der schwedische Premierminister Göran Persson 1996 sein Buch. Der Sozialdemokrat deckelte die Staatsausgaben, nahm keine Neuverschuldung in Kauf, führte für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einen Karenztag ein, reformierte das Rentensystem. Es waren unpopuläre Maßnahmen - aber er konnte die Wähler überzeugen, wie seine Wiederwahl zeigte. Ein Weg für Deutschland?
Text: @zyd
Bildmaterial: ddp
FAZ.NET
Analog zum Leistungswillen der Gesetzgebenden....nämlich nichts.
Das war schon immer so und weshalb sollte sich das ändern?
Es ging ja immer gut mit "Nichts". Also bleiben wir bei dem bewährten "Nichts"
Die Reform der Reform über die reformierten Reformen wird allerdings fleissig weiterberaten. Wichtig ist dabei dass es zu keinem Ergebnis kommt (soviel scheint die Meute begriffen zu haben) denn sonst geht es noch schneller abwärts.
Die Bundesregierung führt die Geschäfte wie EM-TV, Informatec, FlowTex,
und TelDaFax...um nur einige Namen ähnlicher Leistungsfähigkeit zu nennen.
Plünderung des Volksvermögens ist unbeabsichtigte Aufgabe Nr. 1
und der grösste vorzuweisende Erfolg.
Da dreh mer mal bei allen Parteien die Hand nicht rum.
Die Verwaltung verwaltet sich selbst. Die Abläufe sind über Jahrzente/hunderte entstanden. Keine beteiligte Person hat auch nur annähernd Interesse an Modifikation.
Es fehlen z.B. in Berlin Polizisten/Politessen. Es fehlen Kindergärtnerinnen und Streetworker. Es fehlen Jugendclubs (damit die Kids nicht auf der Straße sitzen und Ausländer schlachten, sondern sich sinnvoll beschäftigen könnten). Es fehlt Angebot (trotz reger Nachfrage !!!).
Ne, wir brauchen eine weitere "Informationsverwurstungs-Stelle", die das Exkrement einer anderen Stelle so lange weiterzerreibt, bis das Ursprüngliche durch etwas neues ersetzt wurde. Um daraus wieder etwas halbwegs brauchbares zu machen brauch es eine dritte Stelle. Die kommt jedoch nicht mal annähernd an das Ergebnis der ersten Gruppe heran und sorgt somit für Probleme und Mißverständnisse. Also alles wieder vorne rein und von neuem gewurschtelt ...
Oh je, ich könnt fluchen ...
"Wir haben eben etwas zu wüst gelebt, können uns aber ein Abspecken sehr gut erlauben. Das ist gesund."
Hmmm, "Gürtel enger schnallen" sagte eins Kohl. Leider wurde der Gürtel aber bei vielen Menschen etwas hoch angesetzt (Hals), anderen wiederum wurde das Hirn zugeschnürt ...
"Anarchie sehe ich nicht. ..." War auch nicht so gemeint. Die Richtung ist da, jedoch wird es soweit nicht kommen.
"Mach mich bloß meine Malochas nich an !" Nee, um Gottes Willen, hab ich nicht vor. Gerade die sind doch die Betrogenen.
"Lasst uns doch mal kräftig die Mineralölsteuer erhöhen ...": Danke, ich zahl jetzt schon als Autofahrer und Raucher für jeden "Scheiß" (Nur daß ich von der Ökosteuer keine Rente bekommen und läppische 2 Milliarden die innere Sicherheit auch nicht stark verbessern werden). Einfacheres Steuermodell und vor allem: Entkernung der Verwaltung, Verschlankung, ergebnisorientierter Einsatz (Ich spiel mal Lobby).
@rexini: Leider kommt das verschwendete Geld dadurch nicht zurück. Es ist schon verprasst (Ja, für die Zukunft würde es vielleicht abschrecken, jedoch (s.o.) 100 Jahre bis Schulden weg ? Den Klotz muß Mensch ebenfalls anpacken)
Für diese Schmarotzer muss die Allgemeinheit ganz schön blechen. Der volkswirtschaftliche Schaden, den diese Suchtlappen anrichten, wird durch das bisschen Steuer überhaupt nicht wettgemacht.
Das muss sich ändern. Wer die Musik bestellt, soll sie auch bezahlen.
Ich bin selber starker Raucher. Ein wesentlich höherer Preis für die Kippen würde mir sehr, sehr gut tun !
Dir auch !!
- Radikale Entflechtung der Steuergesetzgebung
- Vereinfachung von Gesetzgebung und Verordnungen
- Ebenso Subventionsminderung (Siemens z.B. bekommt mehr Sub als die Steuern zahlen ...) bzw. bessere Verteilung (Wozu Apfelplantagen finanzieren, wenn die Früchte eh teuer weggeschmissen werden)
- Statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren in Arbeit investieren, d.h. zum Beispiel auch, daß ÜBERPRÜFT wird, wie gut Schulungen sind (meine Freundin hatte eine 7-monatige Marketing-Schulung ohne Marketing :-()
- Ergebnisorientierter Einsatz und Ablaufvereinfachung
- Regelmäßige Überprüfung von Sinn und Unsinn eines Ablaufes
- Produktivitätsanalysen
- Schulung für Verwaltungen (Damit auch Excel/Access/SQL/Oracle benutzt wird, anstatt Tabellen und Auswertungen in Word zu machen und das ohne Tabellen, sondern mit Tabs oder Lehrzeichen z.B.)
- Unternehmerisches Denken (wird von mir immer gefordert) in die Verwaltung
- Kundenorientiertheit
Es sollen ja die Arbeitsplätze nicht wegfallen. Das bringt uns auch nicht weiter. Nur finde ich, könnte der gordische Knoten langsam aber sicher mal aufgedröselt werden, bevor er uns allen die Luft abschnürt.
Thema "finanzierbar": Sorry, aber den Spruch höre ich zu oft. An der Börse haben wir doch gelernt: Mensch muß sinnvoll investieren, damit etwas bei raus kommt.
Viele Auftraggeber scheuen die z.B. Initialkosten, die sich jedoch teilweise binnen Wochen amortisieren (Mit kleinen Änderungen beginnen und das nachfolgende Plus im Geldbeutel für größere Sachen verwenden). Das Argument ist meißt: "Zu teuer". Auf die Wochen/Monate/Jahre hochgerechnet kommt aber ein nettes Sümmchen an Einsparungen bei raus. Genau diese Einsparungen sind jedoch das, was der Unternehmer gerne hätte (nur traut er sich nicht, an der Klippe kehrt zu machen sondern macht lieber den Schritt nach vorne) => Cashburning.
Der Statt machts doch nicht anders als viele NM-Firmen. Wo das hinführt sehen wir doch (nur daß wir mit den Resten dann nicht mehr Zocken können).
Wir geht noch mal die Werbekampagne: "Etwas anpacken" ... Und was passiert: mildes Lächern, Schulterklopfen und weiter im alten Trott.
Wir müssen endlich runter vom hohen Ross. Fehlentwicklungen müssen gebremst werden. Öl, Tabak, Alkohol - alles viel zu billig.
Verwaltung straffen, Verantwortung fördern und ordentlich mit Geld sinnvolle Projekte zielgerichtet puschen. Das wäre eine radikale Lösung. Keine Verschuldung mehr.
So - ich muss mich ausklinken - leider. Hat Spaß gemacht. Das und die spannende Börse.
Einen guten Abend wünscht RZ
Nicht durch Erhöhung wird das Land wieder fett, sondern durch die richtige Verwendung des Geldes.
Mal Tacheles: Wenn ich mir die Butter, von der du sprachst, in den A... stecke, dann werde ich davon nicht satt. Keiner wird das. Also sollte ich schauen, wie ich sie meinem Organismus sinnvoller zur Verarbeitung anbiete (Nein, Augen, Ohren und Nase sind auch keine gute Wahl). Wenn ich also Steuergelder zum A-Wischen nehme, dann gehts am Ziel ein wenig vorbei.
Wenn die Leute anfangen zu meckern, dass die Verwaltung zu aufgebläht ist und wir zuviele Politiker haben, die zuviel Geld verdienen, machen wir einfach folgendes:
Wir stellen einen Diktator ein und bezahlen ihn nach A13
Meistens ist die Diskussion über aufgeblähte Strukure dann vorbei!
Gruß
brudini
Aber bevor Geld eingesetzt werden kann, muss erst mal welches da sein. Und da ist mir die höhere Besteuerung der o.g. Güter sehr sympathisch, weil durch einen evtl. sinkenden Verbrauch gesunde Nebeneffekte erzielt werden können.
Wir dürfen zudem nicht vergessen, dass der Gebrauch der o.g. Güter enorme Kosten für die Allgemeinheit verursacht.
Also beides: Geld ranschaffen und richtig einsetzen.
Im Endeffekt wird der Bürger dadurch sogar entlastet, Spielraum für eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer geschaffen.
aus der Tasche ziehen !!! und mich dann noch auf irgendwelchen Ämtern
von genau diesen Menschen anmachen lassen muss, nur weil 20 von DENEN im
Raum sind, 1 Schalter geöffnet ist, und man stundenlang warten muss, bevor man
an der Reihe ist. Die restlichen 19 von DENEN labern mit Ihren Kollegen, trinken
in aller Ruhe Kaffee oder feilen sich an Ihren Nägeln rum. Versucht man dann
eine (n) zum arbeiten zu bringen, gibt es halt die oben erwähnte Anmache.
Haben die eigentlich keinen Respekt vor Ihren Geldgebern ??
Ich glaub ich mach auch ein Finanzamt auf und das Beste ist, bei mir
gäbe es 50 % Rabatt auf das was vorher gezahlt werden musste. Jemand Intresse
bei meinm Finanzamt " Kunde " zu sein ???
.......... so long
Die deutsche Wirtschaft ist bald nicht mehr die "deutsche Wirtschaft" weil sich Internationale Konzerne die Perlen aus dem Kuchen "Deutschland" picken werden. International ist etwas übertrieben - ich meine natürlich die U.S.A.
Es ist kein weiter Weg mehr, dann wird Geld nur noch in New York verdient und verwaltet. Das einzigste Unternehmen was uns dann noch bleibt ist das Arbeitsamt und die, die vorm Kollaps stehen und Subventionen brauchen (Siehe Bombardier).
Warum begreift das eigentlich niemand, das diese deutsche Politik uns dort hingebracht hat wo wir jetzt sind?
Titel: Welche Macht den Parteien?
Datum: Sankt Augustin, April 2000
Herausgeber:
Zukunftsforum Politik
Broschürenreihe
Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
.... "Da er augenscheinlich unbelehrbar war, habe ich ihm geantwortet: 'Wissen Sie, das Beste ist, wir nehmen uns wieder einen anständigen Diktator und den bezahlen wir nach A13, dann sind die Kosten wenigstens überschaubar.' ... Antwort auf eine Aussage zur Parteienfinanzierung.
Angangs sind folgende Geschäftsbereiche (und damit Einsatzgebiete) geplant:
Rußlanddeutsche: Türsteher, Bodyguards und Gerichtsvollzieher
Tschechinnen: gut beheizte Unterhaltungsbars, Berufskleidung nicht erforderlich
Rumänen: Bündelung in effizienten Beschaffungseinheiten für Waren jeder Art
Behinderte: Literaturkritiker, Poetentreffen, Füßgängerzonen
alleinstehende Mütter: Klöppeln und Nähen
geschiedene Alkoholiker: Organspender
.... usw. usw.
Geniales Konzept.
weil sie sie gewählt haben ???
kann doch nicht sein ,die teuerungsrate die deutschland in den letzte beiden jahren erlebt hat ,trifft die normale durschnittsfamilie sehr hart.
wenn jetzt noch schulden (z.b. für ein eigenheim) auf der sollseite stehen ist das überleben vielerorts nicht gesichert.
z.b. die ökosteuer es ist meineransicht nach eine frechheit dem bürger eine steuer aufzubürden nur weil die politik mit den eingezahlten rentenbeiträgen nicht gehaushaltet hat.wir zahlen also beiträge + steuer obwohl wir jetzt schon wissen das wir im alter unseren lebensstandart nicht halten können.
sind wir wirklich ein volk der jasager ,wo ist unser wille??
wie lange geht der krug zum brunnen ?
meiner meinung gehört eine steuerreform mit einfachen steuersätzen und ein straff geführter haushalt .
wozu brauchen wir eine so grßes heer ,eine berufsarmee aber dafür gut ausgerüstet(3000 mann) langt um einsätze in kriesenregionen zu leisten.
in deutschland brauchen wir keinen schutz(meine meinung).
aber nein wir kaufen transportflugzeuge die total überteuert sind obwohl die russen bereits ein flugzeug haben das eine größere kappazität und eine größere reichweite hat. milliarden vor die säue.
der eurofeiter tztztz.
was soll ich sagen ?
sparen statt prassen
usw usw
deutschland hat den gipfel bereits gesehen und nach dem aufstieg kommt der abstieg das ist wie bei alkoholikern erst wenn sie ganz unten sind begreifen ´sie das alkohol scheiße ist.