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Neuester Beitrag: 07.05.25 10:31
Eröffnet am:18.09.20 19:59von: Leonardo da.Anzahl Beiträge:30.114
Neuester Beitrag:07.05.25 10:31von: kukkiLeser gesamt:5.207.317
Forum: Leser heute:5.318
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20928 Postings, 2956 Tage SzeneAlternativNö, nicht die Nancy

 
  
    #29001
5
03.05.25 19:25
Der Verfassungsschutz.
Und der ist neutral. Die Nancy hat gleich nach dem Ergebnis gesagt, dass sie davon ausgehen wird, dass die Afd dagegen gerichtlich vorgehen wird.
Weiterhin hat sie gesagt, dass das Ergebnis deshalb neutral und sehr genau erarbeitet wurde, damit es auch gerichtlich Stand hält.
Deshalb ist dieses Geplapper, dass die Überprüfung parteilich gesteuert wurde, Schwachsinn.
Es würde nämlich nichts bringen, wenn die Analyse und das Ergebnis nicht neutral gewesen wären und die Afd mit ihrer Klage vor Gericht Erfolg hätten.
Logisch, oder ?  

20928 Postings, 2956 Tage SzeneAlternativAls nächstes bitte:

 
  
    #29002
4
03.05.25 19:34
Afd wird verboten .-)  

12151 Postings, 9010 Tage majorLöschung

 
  
    #29003
6
03.05.25 19:53

Moderation
Zeitpunkt: 06.05.25 15:04
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39180 Postings, 6541 Tage börsenfurz1Das wird also noch Jahre dauern.....

 
  
    #29004
6
03.05.25 20:13
Die Berliner Justiz-Senatorin Felor Badenberg (CDU), zuletzt Vizepräsidentin des Bundesverfassungsschutzes, betonte, dass sich zu diesem Zeitpunkt die Frage eines Verbots noch nicht stelle. Wenn die AfD gerichtlich gegen die Hochstufung vorgehe, sei die Einstufung noch nicht rechtskräftig. „Wir werden die nächsten Jahre immer wieder mit der Frage konfrontiert werden, wann wird die Entscheidung getroffen, zu welchem Ergebnis kommt das Gericht und kann die Höherstufung bestandskräftig in der Form auch operativ vollzogen werden.“ Erst auf Grundlage einer Gerichtsentscheidung könne man auch über ein Parteiverbot sprechen.

https://www.deutschlandfunk.de/afd-verbot-102.html

39180 Postings, 6541 Tage börsenfurz1Löschung

 
  
    #29005
7
03.05.25 20:15

Moderation
Zeitpunkt: 06.05.25 15:00
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Verbreitung von Desinformationen

 

 

6190 Postings, 596 Tage SilberrueckenWollen wir es hoffen! ;-)

 
  
    #29006
3
03.05.25 20:40

39180 Postings, 6541 Tage börsenfurz1Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“

 
  
    #29007
7
03.05.25 21:42
Faeser hat AfD-Bericht „fachlich nicht geprüft“

https://www.bild.de/politik/inland/...prueft-6816378a12ee6b68d1b86f2a

Denn nach BILD-Informationen drückte Faeser selbst massiv auf die Tube, um das Gutachten-Urteil noch vor dem Machtwechsel von Rot-Grün auf Schwarz-Rot am Dienstag zu veröffentlichen! Und: Nach Aussagen aus Unions- und Sicherheitskreisen ließ sie den Bericht in ihrem Ministerium „fachlich nicht prüfen“! Dabei haben Ministerium und Ministerin ausdrücklich auch die Fachaufsicht über den Inlandsnachrichtendienst.

Hat man da noch Worte....

39180 Postings, 6541 Tage börsenfurz1Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Einstufung des Ve

 
  
    #29008
10
03.05.25 21:56
Hans-Georg Maaßen kritisiert AfD-Einstufung des Verfassungsschutzes

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Bundesverfassungsschutz hat dessen früherer Präsident Hans-Georg Maaßen die Behörde als politisch gesteuert bezeichnet. Der deutsche Inlandsgeheimdienst sei „keine unabhängige Institution, sondern eine der Bundesregierung unterstellte Behörde“, schrieb Maaßen auf X. „Wer etwas anderes behauptet, lügt!“

https://www.welt.de/politik/deutschland/...s-Verfassungsschutzes.html

6190 Postings, 596 Tage Silberruecken"Hans-Georg Maaßen"

 
  
    #29009
4
03.05.25 22:06
wär hätte das gedacht ;-))))))))))))))))  

1619 Postings, 1040 Tage BabcockZumindest EIN Wähler wird sicherlich

 
  
    #29010
3
04.05.25 09:57
nicht "umerzogen" werden und weiter in Treue fest zur Afd stehen ;)  

7204 Postings, 6968 Tage kukki#29006

 
  
    #29011
04.05.25 10:07
Keine Ahnung wo du diese Zahlen her hast. Wahrscheinlich ausgedacht.
Das "dicke Backen machen" kennen wir auch von den Russen.  

148 Postings, 148 Tage Betongold2024Löschung

 
  
    #29012
3
04.05.25 10:20

Moderation
Zeitpunkt: 06.05.25 15:01
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Verbreitung von Desinformationen

 

 

22599 Postings, 7463 Tage pfeifenlümmelOhne Kommentar

 
  
    #29013
4
04.05.25 10:22
In Wahlrunden oder Talkshows wurden immer wieder auch AfD-Vertreter eingeladen. Eine gesichert rechtsextreme Partei dürfe aber nicht normalisiert werden, heißt es nun.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...gang-mit-der-afd-13633042.html  

22599 Postings, 7463 Tage pfeifenlümmel25:24

 
  
    #29014
6
04.05.25 10:26
Union mit 25 Prozent vorn: AfD verliert im Sonntagstrend leicht
In einer aktuellen Umfrage kommt die AfD nur noch auf 24 Prozent. Die Befragung fand größten Teils vor der Einstufung der Partei als rechtsextremistisch statt.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...tagstrend-leicht-13633192.html
---
25:24, fast so wie beim Handball.  

7204 Postings, 6968 Tage kukki#29015

 
  
    #29015
04.05.25 10:29
Mit der AfD wird auch im Bundestag nicht diskutiert, weil diese Leute einfach nicht unzugänglich sind.

11:50 Uhr –" Wehrbeauftragte hält Dialog mit AfD-Politikern für „sehr schwierig“, will aber mit AfD-Wählern sprechen
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hält einen sinnvollen Dialog mit AfD-Politikern für nahezu unmöglich. Von ihrem Platz im Bundestag aus erlebe sie regelmäßig, wie „vom rechten Rand“ Hass und Hetze verbreitet würden, sagte Högl beim evangelischen Kirchentag in Hannover.

Christen hätten zwar die Aufgabe, Brücken zu bauen, sagte Högl sinngemäß. Bei Rechtsextremen sei dies aber schwierig, betonte die SPD-Politikerin und verwies auf die am Freitag bekannt gewordene Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. „Da ist es sehr schwierig, in den Dialog zu gehen“, sagte Högl."

Mit AfD-Wählern müsse das Gespräch hingegen gesucht werden. Diese wählten die AfD „vielleicht aus Verwirrung, aus Wut, aus Schmerz, aus einem persönlichen Erleben, aus Frustration“, sagte die SPD-Politikerin. „Wir sollten uns um jeden Einzelnen und jede Einzelne bemühen und sie wieder auf den richtigen Pfad der Demokratie, der Menschenliebe und des gegenseitigen Respekts zurückführen. Ich finde, das lohnt sich“, so Högl.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ll-handeln-Liveticker.html  

7204 Postings, 6968 Tage kukki#29017

 
  
    #29016
04.05.25 10:32
muss natürlich heißen:

Mit der AfD wird auch im Bundestag nicht diskutiert, weil diese Leute einfach unzugänglich sind.
 

22599 Postings, 7463 Tage pfeifenlümmelzu #015

 
  
    #29017
4
04.05.25 10:35
Als Kompensation für das Verbot der Teilnahme von AfD Vertretern in Talkrunden kann man doch "Merkels Sprechstunde" einblenden.
So kann dem mündigen Bundesbürger eine Erweiterung des Horizonts in der Meinungsvielfalt geboten werden.  

7204 Postings, 6968 Tage kukki#29019

 
  
    #29018
4
04.05.25 10:42
Die AfD darf einfach nicht hoffähig gemacht werden.
Nun hat der !mündige! Bürger vom Verfassungsschutz einen hinreichenden Beleg dafür, was eine braune Truppe da im  Bundestag sitzt. Diskutieren zwecklos und ein Verbot überfällig.  

7204 Postings, 6968 Tage kukkiDie stille Klimaschutz-Mehrheit

 
  
    #29019
4
04.05.25 11:00
Psychologie: Die stille Klimaschutz-Mehrheit | tagesschau.de
Menschen unterschätzen systematisch die Bereitschaft anderer, aktiv zum Klimaschutz beizutragen und das Thema ernst zu nehmen. Das zeigen aktuelle Studien. Wie kommt das? Von Judith Kösters.
 

7204 Postings, 6968 Tage kukkiFast die Hälfte der Deutschen ist für AfD-Verbot

 
  
    #29020
4
04.05.25 11:02
Nach Einstufung als rechtsextrem: Fast die Hälfte der Deutschen ist für AfD-Verbot - n-tv.de
Die Neu-Bewertung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz entfacht die Debatte um ein mögliches Verbot der Partei neu. Fast die Hälfte der Menschen in Deutschland befürwortet das. Gleichzeitig glaubt nur eine Minderheit, ein Parteiverbot würde der Demokratie helfen.
 

7204 Postings, 6968 Tage kukki"Ich kann nicht alleine durch die Straßen laufen"

 
  
    #29021
4
04.05.25 11:12
"Wie lebt man zwischen AfD-Anhängern, rassistischen Ressentiments und Angst vor Übergriffen? 40 Menschen aus Ostdeutschland erzählen."

https://archive.is/6eCUS
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/...ergriffe-rassismus  

2608 Postings, 1860 Tage tschaikowskyErledigt sich von alleine

 
  
    #29022
4
04.05.25 11:20
Am Dienstag wird Merz Kanzler. Ab dann wird geliefert. Und mit jeder gelungenen und umgesetzten Lieferung wird die AFD schwächer. In ca einen Jahr dürfte sie bei 15 % liegen, stetig fallend.
Zur Bundestagswahl 2029 dürfte sie um die 5 % kämpfen.
Warum die Aufregung?
 

7204 Postings, 6968 Tage kukki#29024

 
  
    #29023
4
04.05.25 11:25
"Warum die Aufregung?"

Vermutlich deshalb weil dieser braune Haufen im Bundestag nichts verloren hat und die Demokratie beschädigt. Und wegen Artikel wie in der Zeit #29023 ,wo einige Menschen anschaulich erklären, dass sie sich in Deutschland wegen der brauen Brut nicht mehr sicher fühlen.  

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