Deutschland einig Schuldenland
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Eröffnet am: | 29.01.02 18:29 | von: Totalverlust | Anzahl Beiträge: | 40 |
Neuester Beitrag: | 30.01.02 07:55 | von: Rexini | Leser gesamt: | 2.420 |
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Haushaltspolitik
Deutschland einig Schuldenland
Von Markus Zydra
29. Jan. 2002 Im Bundesfinanzministerium grassiert die Angst vor einer Blamage. Die EU-Kommission könnte sich am Mittwoch darauf einigen, Deutschland einen „blauen Brief“ zu schicken. Der Grund: Das deutsche Haushaltsdefizit nähert sich bedenklich der Konvergenzobergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandprodukts. Bislang hat die EU-Kommission nur gegen Irland eine solche Mahnung ausgesprochen. Peinlich für Deutschland, denn gerade Ex-Finanzminister Waigel hatte sich immer wieder für eine strikte Erfüllung der Maastricht-Kriterien ausgesprochen.
Der jetzt amtierende Finanzminister Hans Eichel wehrt sich. „Wir machen keine verfehlte Wirtschaftspolitik“, lehnt er die Vorwürfe ab. Doch gerade kleinere EU-Staaten wollen nun die Daumenschraube anziehen - auch um dem großen Deutschland die Maßstäbe anzulegen, die eben gerade immer in Berlin mit Fingerzeig auf andere Kantonisten formuliert wurden. Auch wenn dann später die Abmahnung vom EU-Ministerrat wieder gekippt würde - Deutschland steckt in der Schuldenfalle.
Deutschland in der Schuldenfalle
Dabei geht es weniger um die aktuelle Diskussion, ob und wie die amtierende Regierung das Haushaltsdefizit in diesem Jahr unter drei Prozent drücken kann. So etwas ist durch verschiedenste Tricks möglich. Viel wichtiger ist der Blick in die Zukunft, und da sieht es, vielfach unbeachtet, düster aus.
Eintausendzweihundert Milliarden Euro Schulden
Seit Anfang 2001 steigt die deutsche Staatsverschuldung pro Sekunde um 1.297 Euro. Die Gesamtsumme der Verbindlichkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden beläuft sich auf 1.217 Milliarden Euro. Eine unvorstellbare Summe: Würde der Staat ab sofort keine neuen Verbindlichkeiten mehr aufnehmen und jeden Monat eine Milliarde Euro tilgen, dann, ja dann, wären wir in rund 100 Jahren schuldenfrei, hat der Bund der Steuerzahler errechnet.
Alles wird schlimmer
Doch ohne Neuverschuldung geht es offenbar nicht, wie die derzeitige Situation unterstreicht. Ein Grund sind die Schulden selbst: Gut ein Viertel des jährlichen Haushalts geht für Kreditzinsen drauf - damit ist noch kein Euro getilgt. Die Staatsschulden engen die Spielräume der Politiker immer mehr ein, und aufgrund der demografischen Entwicklung und der Untauglichkeit der aktuellen Sozialversicherungssysteme wird alles noch schlimmer, wie der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministerium schon lange anmahnt.
Bürger haben Ansprüche auf Renten
Hintergrund sind die unverbrieften Ansprüche der heutigen Beitragszahler auf zukünftige Renten-, Kranken- und Pflegeversicherungszahlungen. Unverbrieft deshalb, weil die Höhe der Leistungen per Gesetz verändert werden kann, was allerdings politisch schwer durchsetzbar ist. Schließlich will ein heute Dreißigjähriger auf diese Leistungen auch mit 60 noch zurückgreifen. Aufgrund der Überalterung der deutschen Gesellschaft kommt es zu der so genannten Nachhaltigkeitslücke im Staatshaushalt. Immer weniger Beitragszahlern steht eine höhere Zahl von Leistungsempfängern gegenüber.
Mehr Schulden als im Bundeshaushalt zu sehen
Die Ansprüche dieser neuen Alten ab 2030 sind nicht im Bundeshaushalt aufgeführt, vor allem weil eine genaue Definition der Forderungen schwierig ist: Die OECD etwa kam in einer Studie zu dem Ergebnis, dass die Nachhaltigkeitslücke in Jahresraten übertragen entweder bedeutet, die Einnahmen aller Gebietskörperschaften einschließlich Sozialversicherung jährlich um drei Prozentpunkte des BIP zu erhöhen oder die Ausgaben entsprechend zu senken. Die Bundesbank gibt in ihrer Studie gar die doppelten Werte an. „Bei der Bezifferung muss man also vorsichtig sein. Es gibt aber eine Tendenz, und die ist besorgniserregend genug“, sagt Professorin Helga Pollak, Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats.
Standard&Poor´s warnt vor Schuldenexplosion
Die Ratingagentur Standard&Poor´s (S&P) prognostiziert gar, dass die durchschnittliche Verschuldungsquote in den EU-Ländern bis zum Jahr 2050 auf 150 Prozent des BIP ansteigen könnte, bei jährlichen Haushaltsdefiziten von zehn Prozent. Für Deutschland erwartet S&P gar eine wesentlich drastischere Zuspitzung. Das klingt weit weg, doch schon ab 2020 würde die Verschlechterung exponential ansteigen.
Ein Beispiel: Bund, Länder und Gemeinden beschäftigen 1998 direkt und mittelbar rund 6,4 Millionen Menschen. Die Altersversorgung der über 800.000 Versorgungsempfänger - vor allem pensionierte Beamte - kostete 1997 gut 20 Milliarden Euro. Die Zahl der Empfänger steigt bis 2023 auf 1,3 Millionen, und im Jahr 2040 werden die Versorgungsausgaben auf 81 Milliarden Euro ansteigen, wie der Bund der Steuerzahler bemerkt: Das ist die doppelte Summe des diesjährigen Haushaltsdefizits.
Kurzfristige Schulden erhöhen Risiko
Nun soll eine neue Schuldenverwaltungsstrategie helfen: Der Bund will seine Verpflichtungen umschichten und in diesem Jahr vermehrt auf kurzfristige Kredite setzen. Der derzeit niedrige Zinssatz wird so besser ausgenutzt. Doch der Bundesrechnungshof sieht hier große Gefahrenpotenziale. Die Zinsänderungsrisiken könnten den möglichen Einspareffekt bei weitem übertreffen, da alle Schuldtitel zum Ende ihrer Laufzeit zu den dann geltenden Marktsätzen, die deutlich höher liegen könnten, anschlussfinanziert werden müssen.
Die Schulden müssen runter - Vorbild Schweden
„Wer Schulden hat, der ist nicht frei“, überschrieb der schwedische Premierminister Göran Persson 1996 sein Buch. Der Sozialdemokrat deckelte die Staatsausgaben, nahm keine Neuverschuldung in Kauf, führte für die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einen Karenztag ein, reformierte das Rentensystem. Es waren unpopuläre Maßnahmen - aber er konnte die Wähler überzeugen, wie seine Wiederwahl zeigte. Ein Weg für Deutschland?
Text: @zyd
Bildmaterial: ddp
FAZ.NET
Seit einigen Jahren werden nötige Entscheidungen nur noch "Ad Hoc" durchgeführt (wenns wirklich schon bundesweit brennt) ohne vorheriges Nachdenken, ohne Vorausplanung für die Zukunft, ohne Betrachtung der möglichen "Scheuerstellen". Wir brauchen Geld ? Ganz klar, Steuern rauf. Rasen für die Rente, Rauchen für die innere Sicherheit, Rente für Straßenbau, Saufen für die Berliner Verwaltung, Semestergebühren für veraltete Lehrinhalte, ... OB DAS GELD, DAS DER STAAT BISHER EINNIMMT sinnvoller verwendet werden kann, irgendwo Schwachstellen existieren und somit Gelder sinnlos vergeudet werden ... SCHEISSEGAL, der Steuerzahler wirds schon richten.
Als Selbständiger sehe ich z.B. immer häufiger, daß der Staat nach dem Motto "Der Steuerzahler bezahlts ja" verfährt:
- Kommen Sie um acht und warten Sie, bis wir für Sie Aufgaben haben. um 17 Uhr ist Dienstschluß. Und was macht der Staat ? steht fünf Minuten vor Feierabend (am besten freitags) vor der Tür und knallt Arbeit für zwei bis drei Stunden auf den Tisch. Vorher: Nivea verbraten, Nachher: "Wir gehn denn schon mal". Das diese Stunden extra kosten interessiert kein "Schwein". Nun gut, nehmen wir halt 33% mehr mit nach Hause (Nur daß der Staat dann wieder über höhere Ausgaben klagt und die Steuern erhöht).
- Wie, das Frontend ist nicht bunt genug ? lieber mehr Pastellfarben ? ok ... Den Button hätten Sie gerne etwas weiter links (3 Monate Debatte verschiedener OEs) ? ok ... Sie wollen eine eigene Lösung und nicht im Verbund mit den anderen arbeiten ? ok ...
- Meine Freundin durfte über 1,5 Jahre darauf warten, daß die Dusseligkeit des Arbeitsamtes bereinigt wurde: Erst vergessen, sie wieder als arbeitslos einzutragen, dann vergessen, daß die Weiterbildung A-Amt gefördert war (also keine Unterbrechung der Arbeitslosigkeit, also Anspruch auf Förderung bei neuem Arbeitsplatz nach JUSOPRO), vergessen, daß Sie einen neuen Job gemeldet hat und weiter Geld zahlen, Sich darauf hinweisen lassen, daß immer noch A-Geld kommt, alles zurückverlangen (auch zu recht gezahltes), Widerspruch und so weiter und so fort und bla fasel ... Ich habe noch nie so viel telefoniert, wie in diesem einen Jahr. Leider mußte ich die Arbeit des A-Amtes machen und für Bewegung sorgen. Am schärfsten war der VIERMAL gehörte Satz "Haben wir wohl vergessen" ... Hallo, werdet ihr dafür bezahlt oder ich ? (Einzelfall ? Kenne leider mehrere Personen, denen es gleich oder noch schlimmer erging)
Wenn ich als Kleinunternehmer mal so all die kleinen Sachen zusammenrechne, die mir im Laufe eines Jahres so über den Weg/die Leber laufen, dann komme ich locker auf 20000€ an unnotigen Kosten ... Wohlgemerkt bei Dingen, die in meiner näheren Umgebung stattfinden.
Aber mit Blüm, Eichel, Riester, Kohl, Schröder, Stoiber, ... Ob rot, schwarz, grün, braun oder was auch immer: SO kommen wir aus der Scheiße nicht mehr raus ... oder kürzer gefasst: Irgendwer hatte das passende Wort schon mal bereit ("Bananenrepublik").
Leute, während wir uns hier Gedanken um ein paar lausige 50 Prozent auf 10000€ machen, dann sprechen wir von Peanuts. Ich glaube, daß die Bundesrepublik Deutschland sehr massiv auf ein Desaster steuert und daß wir uns alle noch mal ganz warm werden anziehen müssen (oder nach Monaco auswandern).
PS: Frust momentan raus, mußte sein, gehe jetzt nach Hause
Schön gesagt. Sieht man überall.
R.
Wie verworren das Deutsche Steuerrecht ist erkennt man alleine daran, das es in der BRD mehr Bücher über Steuerrecht gibt , als in dem Rest der Welt !
totalverlust
Deshalb: legalize dope. Vom Kohldampf zum Hanfdampf, eine Republik wird gezähmt.
Wir haben eben etwas zu wüst gelebt, können uns aber ein Abspecken sehr gut erlauben. Das ist gesund.
Anarchie sehe ich nicht. Und marodierende Arbeiterbanden. Hier gitb es doch wohl die diszipliniertesten, konservativsten Arbeiter weit und breit. Das kennen wir aus jahrzehntelanger Erfahrung.
Mach mich bloß meine Malochas nich an !
Mit dem Geld puschen wir Bildung und neue Techniken, stecken es in konkrete Projekte zum Wohle der Allgemeinheit und zur Beschaffung von sinnvioller Arbeit.
Lobby, melde dich !
Analog zum Leistungswillen der Gesetzgebenden....nämlich nichts.
Das war schon immer so und weshalb sollte sich das ändern?
Es ging ja immer gut mit "Nichts". Also bleiben wir bei dem bewährten "Nichts"
Die Reform der Reform über die reformierten Reformen wird allerdings fleissig weiterberaten. Wichtig ist dabei dass es zu keinem Ergebnis kommt (soviel scheint die Meute begriffen zu haben) denn sonst geht es noch schneller abwärts.
Die Bundesregierung führt die Geschäfte wie EM-TV, Informatec, FlowTex,
und TelDaFax...um nur einige Namen ähnlicher Leistungsfähigkeit zu nennen.
Plünderung des Volksvermögens ist unbeabsichtigte Aufgabe Nr. 1
und der grösste vorzuweisende Erfolg.
Da dreh mer mal bei allen Parteien die Hand nicht rum.
Die Verwaltung verwaltet sich selbst. Die Abläufe sind über Jahrzente/hunderte entstanden. Keine beteiligte Person hat auch nur annähernd Interesse an Modifikation.
Es fehlen z.B. in Berlin Polizisten/Politessen. Es fehlen Kindergärtnerinnen und Streetworker. Es fehlen Jugendclubs (damit die Kids nicht auf der Straße sitzen und Ausländer schlachten, sondern sich sinnvoll beschäftigen könnten). Es fehlt Angebot (trotz reger Nachfrage !!!).
Ne, wir brauchen eine weitere "Informationsverwurstungs-Stelle", die das Exkrement einer anderen Stelle so lange weiterzerreibt, bis das Ursprüngliche durch etwas neues ersetzt wurde. Um daraus wieder etwas halbwegs brauchbares zu machen brauch es eine dritte Stelle. Die kommt jedoch nicht mal annähernd an das Ergebnis der ersten Gruppe heran und sorgt somit für Probleme und Mißverständnisse. Also alles wieder vorne rein und von neuem gewurschtelt ...
Oh je, ich könnt fluchen ...
soll das so enden wie in argentinien?
Was ist denn nun mit meinem konkreten Vorschlag ?
Butter bei die Fische !
"Wir haben eben etwas zu wüst gelebt, können uns aber ein Abspecken sehr gut erlauben. Das ist gesund."
Hmmm, "Gürtel enger schnallen" sagte eins Kohl. Leider wurde der Gürtel aber bei vielen Menschen etwas hoch angesetzt (Hals), anderen wiederum wurde das Hirn zugeschnürt ...
"Anarchie sehe ich nicht. ..." War auch nicht so gemeint. Die Richtung ist da, jedoch wird es soweit nicht kommen.
"Mach mich bloß meine Malochas nich an !" Nee, um Gottes Willen, hab ich nicht vor. Gerade die sind doch die Betrogenen.
"Lasst uns doch mal kräftig die Mineralölsteuer erhöhen ...": Danke, ich zahl jetzt schon als Autofahrer und Raucher für jeden "Scheiß" (Nur daß ich von der Ökosteuer keine Rente bekommen und läppische 2 Milliarden die innere Sicherheit auch nicht stark verbessern werden). Einfacheres Steuermodell und vor allem: Entkernung der Verwaltung, Verschlankung, ergebnisorientierter Einsatz (Ich spiel mal Lobby).
@rexini: Leider kommt das verschwendete Geld dadurch nicht zurück. Es ist schon verprasst (Ja, für die Zukunft würde es vielleicht abschrecken, jedoch (s.o.) 100 Jahre bis Schulden weg ? Den Klotz muß Mensch ebenfalls anpacken)
Für diese Schmarotzer muss die Allgemeinheit ganz schön blechen. Der volkswirtschaftliche Schaden, den diese Suchtlappen anrichten, wird durch das bisschen Steuer überhaupt nicht wettgemacht.
Das muss sich ändern. Wer die Musik bestellt, soll sie auch bezahlen.
Ich bin selber starker Raucher. Ein wesentlich höherer Preis für die Kippen würde mir sehr, sehr gut tun !
Dir auch !!
- Radikale Entflechtung der Steuergesetzgebung
- Vereinfachung von Gesetzgebung und Verordnungen
- Ebenso Subventionsminderung (Siemens z.B. bekommt mehr Sub als die Steuern zahlen ...) bzw. bessere Verteilung (Wozu Apfelplantagen finanzieren, wenn die Früchte eh teuer weggeschmissen werden)
- Statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren in Arbeit investieren, d.h. zum Beispiel auch, daß ÜBERPRÜFT wird, wie gut Schulungen sind (meine Freundin hatte eine 7-monatige Marketing-Schulung ohne Marketing :-()
- Ergebnisorientierter Einsatz und Ablaufvereinfachung
- Regelmäßige Überprüfung von Sinn und Unsinn eines Ablaufes
- Produktivitätsanalysen
- Schulung für Verwaltungen (Damit auch Excel/Access/SQL/Oracle benutzt wird, anstatt Tabellen und Auswertungen in Word zu machen und das ohne Tabellen, sondern mit Tabs oder Lehrzeichen z.B.)
- Unternehmerisches Denken (wird von mir immer gefordert) in die Verwaltung
- Kundenorientiertheit
Es sollen ja die Arbeitsplätze nicht wegfallen. Das bringt uns auch nicht weiter. Nur finde ich, könnte der gordische Knoten langsam aber sicher mal aufgedröselt werden, bevor er uns allen die Luft abschnürt.
Thema "finanzierbar": Sorry, aber den Spruch höre ich zu oft. An der Börse haben wir doch gelernt: Mensch muß sinnvoll investieren, damit etwas bei raus kommt.
Viele Auftraggeber scheuen die z.B. Initialkosten, die sich jedoch teilweise binnen Wochen amortisieren (Mit kleinen Änderungen beginnen und das nachfolgende Plus im Geldbeutel für größere Sachen verwenden). Das Argument ist meißt: "Zu teuer". Auf die Wochen/Monate/Jahre hochgerechnet kommt aber ein nettes Sümmchen an Einsparungen bei raus. Genau diese Einsparungen sind jedoch das, was der Unternehmer gerne hätte (nur traut er sich nicht, an der Klippe kehrt zu machen sondern macht lieber den Schritt nach vorne) => Cashburning.
Der Statt machts doch nicht anders als viele NM-Firmen. Wo das hinführt sehen wir doch (nur daß wir mit den Resten dann nicht mehr Zocken können).
Wir geht noch mal die Werbekampagne: "Etwas anpacken" ... Und was passiert: mildes Lächern, Schulterklopfen und weiter im alten Trott.