"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !
Seite 983 von 1051 Neuester Beitrag: 22.12.24 20:19 | ||||
Eröffnet am: | 18.09.20 19:59 | von: Leonardo da. | Anzahl Beiträge: | 27.265 |
Neuester Beitrag: | 22.12.24 20:19 | von: pfeifenlümme. | Leser gesamt: | 4.180.645 |
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Zeitpunkt: 30.09.24 15:19
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Kommentar: Fehlender Bezug zum Threadthema
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„Die Voraussetzungen für ein AfD-Verbot sind erfüllt“
22.05.2024
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/...d-verbot-sind-erfuellt
https://www.ukrinform.de/rubric-polytics/...enraketen-an-ukraine.html
https://www.welt.de/politik/ausland/...ik-aus-den-eigenen-Reihen.html
Auch in den eigenen Reihen sorgt Baerbock für Irritationen. Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck, heute Präsident der deutsch-israelischen Gesellschaft, kritisierte auf X, dass Baerbock seit Oktober 2023 diplomatisch nichts unternommen habe, um die Hisbollah von dem anhaltenden Beschuss Israels abzuhalten.
usw.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...verbotsantrag-ab-12461000.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...er-aus-beirut.html
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...den-bundestag.html
WHO warnt vor überlastetem libanesischem Gesundheitssystem nach israelischen Angriffen
https://www.reuters.com/world/middle-east/...aeli-attacks-2024-09-30/
https://english.alarabiya.net/News/middle-east/...d-by-israel-attacks
Arabische Welt gewillt, Israels Sicherheit zu garantieren, wenn palästinensischer Staat gegründet wird
Jordanischer Außenminister
https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/...an-state-established/
https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/mitglieder
Dann weist du bescheid warum das so ist wie es ist.
mfg.meht.
Dann steht Deutschland ein Orkan bevor
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...n-orkan-bevor.html
Einfach lesen ....sieht nicht gut aus mit diesem Verbot
Auszug
Auch das wäre für die Partei ein Schlag, der sie bundesweit zerstören könnte: Das Signal an die Wähler wäre eindeutig, die erfolgreichsten Player der AfD und viele Mandate staatlich gestrichen, ihr Machtzentrum würde implodieren.
Dass es so kommt, ist aber nicht gesagt. Eine solche Entscheidung hat es in der deutschen Geschichte noch nie gegeben. Sie ist mit Hunderten Rechtsfragen verbunden. Und das Verfassungsgericht dürfte sehr genau abwägen und die Konsequenzen eines Teil-Verbots für die Bundespartei im Sinne der AfD in die Waagschale werfen.
Das alles spricht nicht per se gegen ein Verbotsverfahren. Die Bundestagsabgeordneten könnten es wagen – das Risiko aber ist enorm hoch. Und die Abgeordneten sollten genau wissen: Aus dem Sturm, den die AfD ganz sicher im Wahlkampf 2025 entfesseln wird, würde ein Orkan.
Dafür müssten sie wohl gerüstet sein. Das aber sind sie derzeit nicht. Schwach und zerrissen treten die anderen Parteien auf, enttäuschen die Stammwähler, desillusionieren neue Wähler, lassen der AfD viel Beinfreiheit und wollen aus ihren Fehlern im Umgang mit ihr einfach nicht lernen. Das müsste sich zwingend ändern: Wer "Verbot" sagt, der muss selbst liefern.
Dann steht Deutschland ein Orkan bevor
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...n-orkan-bevor.html
Einfach lesen ....sieht nicht gut aus mit diesem Verbot
https://www.sueddeutsche.de/politik/...com-20090101-240930-930-247929
https://www.tagesspiegel.de/politik/...rwurfe-gegen-bsw-12464633.html
Moderation
Zeitpunkt: 01.10.24 16:23
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Kommentar: Fehlender Mehrwert für andere Forenteilnehmer
Zeitpunkt: 01.10.24 16:23
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Wir machen Fehler ...
... und gaaaanz klein gedruckt: "Dieser Text enthält eine Einordnung aktueller Ereignisse, in die neben Daten und Fakten auch die Einschätzungen von Marie Illner sowie ggf. von Expertinnen oder Experten einfließen. Informieren Sie sich über die verschiedenen journalistischen Textarten."
Ach soooooo ....
"Das ist ein Witz": Stefan Aust rechnet mit der Ampelregierung ab
Aust, Herausgeber der WELT und langjähriger Chefredakteur des SPIEGEL, nimmt dabei kein Blatt vor den Mund und kritisiert die Verschwendung von Steuergeldern sowie die enge Verflechtung von Politik und Nichtregierungsorganisationen (NGOs).
https://www.leadersnet.de/news/...rechnet-mit-der-ampelregierung.html