"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

( schon 6 Tage alt)

Eine neue Umfrage hat ergeben, dass sich eine wachsende Zahl von Deutschen in ihrem eigenen Land unsicher fühlt.

Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa haben 45 Prozent der Befragten angegeben, dass ihr Sicherheitsgefühl in den letzten fünf Jahren gesunken ist, wobei 20 Prozent sogar von einem deutlich gesunkenen Sicherheitsgefühl sprechen.
https://www.msn.com/de-at/gesundheit/other/...p3a2V?ocid=BingNewsSerp  

Schwer auszuhalten, wie Rechte und Linke beim Thema Ausländerkriminalität die Wahrheit verdrehen."

https://archive.is/bm8bQ
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-4d36-97fb-bbaa71e72d50  

Gefühle sind keine Fakten. Danke für diesen informativen Artikel.  

der Staat müsste nur seine Gesetze ausführen. Wie kann es sein das eine Person wie diese IS Terrorist abgeschoben werden soll und nach nur einen Versuch ein halbes Jahr verstreichen lässt um ihm einen Geduldeten Status zu gewähren.
Bei mir kommt das Gefühl auf als wäre das gewollt von diesen Staats.- Landes Beamten.  

"Manches werde man nur europarechtlich regeln können, „aber an all’ diese Dinge müssen wir uns machen“.
https://www.tagesspiegel.de/politik/...-waffenrechts-an-12255869.html


 

"Scholz verspricht schnelle, politische Konsequenzen und harte Strafe" titelt WEB.DE https://web.de/magazine/politik/...konsequenzen-harte-strafe-40051080

und weiter:  "Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle, der unser Leben und Miteinander bedroht."

Ich denke, dass wir uns auf Herrn Bundeskanzler Scholz verlassen können. Er hat noch immer Wort gehalten.  

Verantwortung dafür trägt ist die BAMF, das Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, das dem Bundesinnenministerium untersteht. Und Bundesinnenministerin ist Nancy Faeser (SPD).

Ist halt passiert.

Kommendes Wochenende sind Wahlen und wenn die Botschaft des Wähler dann ist;  ist halt passiert, beim Kreuzchen machen. Die Worte vom Kanzler und sehr vielen Politiker sind fast immer nur Symbolpolitik, und die ist fast immer überflüssig.

Fragen waren nicht erlaubt.

 

 

Und selbst wenn die Erwartung der Ost-Klatsche die Berliner Anführer der Ampel tatsächlich erschaudern lässt: In diesen letzten Tagen des Erwartens und vor dem Erleben kämpfen sie nicht, sie machen Mätzchen. Als wollten sie sagen: »not to end on a sour note…« witzeln sie über sich selbst, ihre Zerrüttung und das Ende, das nicht nah ist, sondern da. Sie verhöhnen damit die Bürger, die für eine Regierung bezahlen und nicht für kichernde Kapitulation.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/...-46e5-b7d1-ff151c8ec511  

Mit Personenschutz ist auch dieses Land sicher.

Kein Wunder daß die Bevölkerung immer stärker sich von der Mainstreampolitik abwendet und zum Ausgleich die höher gestellten Politiker ihren Personenschutz intensivieren.  

...am Wochenende wird hoffentlich das Ende dieser grün-roten Ideologiepolitik eingeläutet.
Je weniger Stimmen im Bundesrat, desto besser.

Ich wünsche allen Parteien, die nicht mit Grün koalieren wollen/würden, beste Ergebnisse.  

Verwirft der Thüringer Verfassungsgerichtshof die Fünf-Prozent-Hürde?

https://www.uni-erfurt.de/forschung/aktuelles/...-verschenkten-stimme

https://de.wikipedia.org/wiki/Andr%C3%A9_Brodocz
Zudem ist Brodocz Vertrauensdozent der Heinrich-Böll-Stiftung.

Denen läuft gerade die Zeit davon um Macht- und Postenerhalt eines Zirkels von Leuten des Establishment zu erhalten. Dieser Zirkel scheint das Schicksal der Bürger nur peripher zu berühren.  

noch schnell ne Feuerversicherung abzuschliessen?  

"SARASOTA: @Bullish_Hope: ok, zur Verteidigung von Merkel       #236671
26.08.24 00:41
muss ich sagen, dass 2015 eine andere Situation war und ein schrecklicher Bürgerkrieg in Syrien tobte.
Was Merkel nicht bedachte war die Sog Wirkung auf andere Staaten "

Um nicht mißverstanden zu werden; einem Kriegsflüchtling Asyl zu gewähren entspricht der Gesetzeslage; nur der unkontrollierte in 2015 stattgefundene "Zuzug", wo tausendfach ohne Papiere, Angaben falscher Identität etc nach D eingereist wurde geht gar nicht. Zudem kann / bzw soll ein Flüchtling wenn in seiner Heimat kein Krieg mehr herrscht dorthin zurück geführt werden können. Das stand dieser Tage-nach Solingen-verstärkt zu Diskussion das man Flüchtlinge aus u.a. Syrien wieder zurück führen kann (weil kein Krieg mehr herrscht) und das soll mMn auch umgesetzt werden; und nicht so lasch wie bisher gehandhabt.

Um i-welchen Vermutungen "vorzubeugen"; ich bin weder AfD Wähler noch Rechter nur müssen die Möglichkeiten von Straftätern besser umgesetzt und sofern nicht gangbar die Gesetzeslage verschärft werden.

https://www.bamf.de/DE/Themen/...ubnis/aufenthaltserlaubnis-node.html
https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/...konflikte/54705/syrien/  

Die Frage ist doch, warum wurde diese Person nicht konsequent abgeschoben, da die passenden Papiere der Bulgaren vorlagen, wie fast von 8000 andren Personen für Bulgarien.
Glaubt man den Nachrichten schaffte Deutschland es gerade 266 Personen nach Bulgarien aus zufliegen.

Eigentlich kann jeder Politik Interessierte mein Fragen selbst beantworten!
Welche Beamte waren mit diesen Abschiebungen verantwortlich?
Welche Partei verhindert seit Jahren die Maghreb Staaten für Sicher zu erklären?
Welche Partei sträubt sich gegen Grenzkontrollen ?
Welche Parteien dehnen die  Rechte bei Abschiebungen soweit das  fast Abschiebungen nicht mehr möglich sind.
Welche Parteien und Kirchen unterstützen NGO's die Flüchtlinge in Nord Afrika abholen?

Wenn Menschen Antworten auf die Fragen beantworten können, fürchte ich leider das sie bei der nächsten Wahl die falsche Partei wählen.
Nach Solingen, muss davon ausgehen, dass es am Sonntag zu einer überdimensionalen Protestwahl kommen wird.  

Nächste Woche nach den Wahlen, kann die SPD ihren Kanzler eigentlich nicht mehr schützen.
Jetzt ist es aber so, dass im SPD Parteivorstand zwei Personen sitzen, Esken und Klingbeil, die mit ihrer Aufgabe völlig überfordert sind und der Rest ist im wahrsten Sinne der Rest vom Rest,

Zu den Grünen, dass sie abgestraft werden ist ihnen bewusst aber auch egal. Sie machen trotzdem so weiter weil sie nicht anders können. Sie hatten die Chance in den 3 Jahren sich von ihrer dümmlichen Ideologie zu verabschieden , taten es leider nicht.    

In einer Woche wissen wir es alle besser.  

Warum werden Menschen abgeschoben, die arbeiten gehen, ihre Miete bezahlen, ihre Kinder zur Schule gehen und seit Jahren bei uns integriert sind.

Aber junge Messer tragende Bürgergeld Empfänger die einen muslemischen Staat hier gründen wollen nicht?

Wer diese Fragen nicht beantworten kann, bei dem besteht die Gefahr das er nie mehr gefragt wird, dass aber übernehmen dann Menschen die wir mit Sicherheit nicht wollen.

 

Da besteht idT ein "Mißverhältnis"zwischen unsinnigen, kleinlichen Vorgaben (gut integrierte Menschen abschieben)zumal wir in vielen Bereichen dringend Arbeitskräfte  brauchen und
Zu zögerliches, unsinniges und unverständliches "Abwarten" bei Abschiebungen.

Als erste Maßnahme gegen den illegalen Zustrom müssten zwingend die Grenzkontrollen, die wir während der EM hatten, fortgesetzt werden. Die haben sich als erfolgreich erwiesen so konnte man etliche Illegale und per Schleuser Einreisende dingfest machen. Hier muß natürlich auch der Putintreue Orban "mitspielen" der sich gegen jede Flüchtlingsaufnahme verweigert aber jüngst Russen einreisen ließ und somit weitere potentielle Gefährder / Spione / Deserteure in die EU einließ.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/...n-einreiseregeln-100.html

Außerdem -das angedachte Messerverbot ist total unsinnig weil fast null komma null zu kontrollieren.Oder will man jedem Bürger einen Kontrolleur zur Seite stellen? Oder in gewissen Bereichen Metalldetektoren aufstellen? Wer eine Straftat begehen will führt die unabhängig von unsinnigen verboten durch.

Nur konsequente Abschiebungen *könnten* den Zulauf zu populistischen Parteien reduzieren.
 

Zur Zeit gibt es in Deutschland 483 gefährliche islamistische Personen!
Von denen sind 208 auf freiem Fuß, 97 in Haft und 178 anscheinend im Ausland im Urlaub.
Wie wäre es, wenn wir bei den 208 mit Abschiebungen anfangen, dann die 97 und zum Schluss die Urlauber nicht aus dem Flugzeug lassen.

Ich wundere mich sowieso warum und aus welchem Grund die noch hier sind.

Quelle habe ich auch: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/...der-in-deutschland/  

"Die deutschen Wirtschaftsmotoren Export und Konsum stotterten im zweiten Quartal bedenklich. Das führte zu einem leicht sinkenden Bruttoinlandsprodukt. Die Stimmung in den Unternehmen ist mies."

Wen kann das noch überraschen ? ...

https://www.gmx.net/magazine/wirtschaft/...rtschaftswachstum-40054300  

Markus Pröll poltert: „Frau Merkel, Ihr Projekt ist gescheitert“

Besser hätte man es nicht formulieren können....

https://www.express.de/sport/fussball/1-fc-koeln/...politik-ab-852011

"Der Ex-Keeper schreibt bezogen auf die deutsche Migrationspolitik: „Anstatt eines ,wir schaffen das’ wäre ein Konzept, wie es zu schaffen ist, von enormer Bedeutung gewesen.“ Und kommt zu dem Schluss: „Frau Merkel, Ihr Projekt ist gescheitert.“"

und weiter:

"Einmal in Rage geschrieben, poltert er mit Blick auf die tragischen Bilder aus Solingen weiter munter drauflos. „Wenn das der Preis fürs ,bunt sein‘ soll, ist er mir definitiv zu hoch. Ich distanziere mich in meiner Sichtweise auf die Dinge ganz klar von rechts. Ich betone aber auch, dass mir Sicherheit und Unbeschwertheit im Alltag wichtiger ist als ein soziales Multikulti.“"

und weiter:

Pröll: „Ich mache mir seit langer Zeit große Sorgen, um das, was in ein paar Jahren sein wird und stehe berechtigterweise nicht alleine mit diesen Gedanken: Weihnachten 2027 mit Soldaten vor der Kirche, um ganz friedlich Heiligabend feiern zu können. Freibad-Besuch mit Artillerie, um nur ganz normal schwimmen gehen zu können?“  

nun noch nachzuforschen, weshalb der Attentäter in Solingen nicht nach Bulgarien überstellt werden konnte.
Wenn nur 5000 von 70 000  der Asylanten nach dem Dublin Abkommen zurückgeführt werden konnten, ist doch offensichtlich, dass man bisher sehr nachlässig gehandelt hat.
Die Verantwortung dafür trägt die Ampel Regierung mit ihren Ministerien.
Die Besuche der Politiker in Solingen können in diesem Zusammenhang schon fast als Verhöhnung der Angehörigen der Opfer angesehen werden.
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Dublin-Verfahren70 000 Asylantragsteller sollen gehen – 5000 gehen wirklich
Dublin-Verfahren: 70 000 Asylantragsteller sollen gehen – 5000 gehen wirklich - Politik (stuttgarter-zeitung.de)
 

https://www.stuttgarter-zeitung.de/...1f0-43eb-b200-763143bbaa18.html  

"Wenn nur 5000 von 70 000  der Asylanten nach dem Dublin Abkommen zurückgeführt werden konnten, ist doch offensichtlich, dass man bisher sehr nachlässig gehandelt hat.
Die Verantwortung dafür trägt die Ampel Regierung mit ihren Ministerien."

Ist meist ein wenig komplexer als man denkt.
Deine Abneigung gegen die Ampelregierung raushängen zu lassen hilft da auch nicht weiter.

"Italien verweigert sich dem System
Die Gründe, warum die Zahl der tatsächlichen Überstellungen massiv geringer ist als die Zahl der Ersuchen sind vielfältig. So weigert sich Italien mit Verweis auf die Zustände auf seiner Mittelmeerinsel Lampedusa, Flüchtlinge nach der Dublin-Verordnung zurückzunehmen...

Nach Griechenland fanden in den letzten Jahren kaum Rückführungen statt.
Hintergrund war die herrschende Rechtsprechung der hiesigen Verwaltungsgerichte, wonach in Griechenland systemische Mängel bestünden und eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohe. Eine Überstellung der Betroffenen hätte somit gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. In vielen anderen Fällen entscheiden Gerichte individuell, dass eine Überstellung derzeit nicht rechtens ist."
https://www.stuttgarter-zeitung.de/...1f0-43eb-b200-763143bbaa18.html  

um etwas ganz anderes.
Die Rufe nach Gesetzen werden immer lauter obwohl kein Bedarf darin besteht, da die vorhandenen Gesetze ausreichen aber leider nicht oder schlampig ausgeführt werden.
Meine Bedenken sind daher, dass neue Gesetze meine freiheitlichen Bürgerrechte weiter eingeschränkt werden.  
Dann könnte ich gleich AFD oder die Putin Partei wählen.