"Welcome to Idiotistan" - Time to discuss !

ob es Abweichler geben wird.
Sollte Merz verlieren, na ja, die Wahl kommt ja noch.
Könnte im Falle des Verlierens noch einen zusätzlichen  Impuls gegen Rot-Grün geben.
Wir werden sehen.  

die Grünen stimmen dagegen, weil sie müssen.
Die SPD kann stimmen wie sie will, sie ist der Verlierer, spannend ist, halten sich die Abgeordneten an den Fraktionszwang mit dem Hintergrund Wissen das Olaf und die SPD fertig ist.
Was die AFD stimmt ist uninteressant, sie haben kein Thema mehr und damit wie die SPD der Verlierer.
FDP wird mit der CDU/CSU stimmen.
Der BSW stimmt so wie die Familie aus Saarbrücken.

Was die letzten Tage auffiel, bei den Grünen bricht, entgegen ihren Grins Selfies, die Verzweiflung aus , die SPD und Olaf sind schon nicht mehr vorhanden.  

Nach Art 38 Absatz 1 Satz des Grundgesetzes gilt unmissverständlich: Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."  

Aus dem Link-leider nicht nur Polizeifahrzeuge betroffen; das sieht mal wieder nach Putins Schergen aus-Generation Z-die hier ihr Unwesen treiben.

"Teilweise sind die Ziele der Brandstiftungen, wie Einrichtungen der Energieversorgung, Kommunikationsanlagen oder Bahnstrecken, der kritischen Infrastruktur zuzuordnen.“

Zur kritischen Infrastruktur zählt, was zur Versorgung der Bevölkerung mit lebensnotwendigen Dingen wie Wasser, Strom oder Lebensmittel und Dienstleistungen wie dem öffentlichen Nahverkehr nötig ist. So klar benannt wurde das, was im Mittelpunkt der Ermittlungsgruppe „Raute“ steht, bisher offiziell noch nie."

 

Gestern hat Frau Dr.Weidel mal wieder bewiesen das sie außer Remigration keine Themen hat....und sofern sie nicht weiter weiß unsachlich, persönlich wird und beleidigend-ganz wie ihr großes Vorbild E.Musk der dieser Tage den Rechten Arm in eindeutiger Pose zum Sieg hob. Und als Lesbe Familie propagiert - der blanke Hohn.



https://www.express.de/politik-und-wirtschaft/...istin-wellmer-949587

„Haben Sie es jetzt verstanden?“
„Tagesthemen“-Talk mit Alice Weidel läuft aus dem Ruder


Das Gespräch zwischen AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel und ARD-Moderatorin Jessy Wellmer ist aus dem Ruder gelaufen: Weidel giftete gegen die Journalistin, die aber blieb ruhig und besonnen.

 

https://www.spiegel.de/spiegel/...uehere-weggefaehrten-a-1167859.html

Lesbe und auch noch mit einer Ausländerin zusammen?

Das passt nun überhaupt nicht zum Thema Remigration Frau Weidel? Wie erklären sie sich das?

 

Bill Gates kritisiert Elon Musk scharf:

"Bill Gates kritisiert Elon Musk scharf. Der "Golf von Mexiko" wird in den USA nun als "Golf von Amerika" bezeichnet – und Google lenkt ein."

Mein Eindruck:
Getroffene Hunde bellen ...


https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...usk-wahnsinn-.html  

Gegründet 6 Februar 2013 von Gauland, Lucke und Renner
ein Rechs Populist, ein Prof. für Makroökonomie und ein rechtsextremer, welche die D-Mark wieder haben wollten.
Nach Lucke, Kelly und Meuthen war die Herrlichkeit vorbei und die Rechs Populisten und Rechts Radikalen übernahmen die Partei, man muss dazu sagen die AFD war schon vorher ein Auffangbecken von alten Nazi Partei Mitgliedern der NPD.
Wird die AFD noch benötigt? Seit der wirklichen Zeitenwende der CDU der letzten Woche ein klares NEIN.
Die CDU hat mit dem Statement von Merz diese Woche mit der verfehlten Migrationspolitik von Merkel endgültig abgeschlossen und wird diese Woche die Ernsthaftigkeit im Bundestag nachweisen.
Es war ein Schlag in die Magengrube der AFD, muss sie doch nicht um ihre radikalen Stammwähler fürchten, aber um die Protest Wähler aus SPD, CDU und FDP.
Ihr einziges Thema MIGRATION wurde ihnen genommen, was nun AFD?

Wollt ihr euren wahren Themen nun in den Vordergrund stellen, wie NATO und EU Austritt?
Dann müsst ihr euren Anhängern erklären, dass sie auf Sicherheit und Wohlstand verzichten müssen.
Am besten ihr fragt ein paar Engländer, Nigel Farage bitte nicht, denn der muss sich selbst weiterhin belügen sonst würde er sich heute noch erschießen.
Die Nato bescherte uns eine 77 jährigen Frieden in Europa den ein russischer Kriegsverbrecher 2022 leider unterbrach. Auch auf Grund von Nachlässigkeit, Verharmlosung und einer erschreckenden Naivität des Westens.

Eine AFD deren Repräsentanten in Moskauer TV Shows Deutschland diffamieren, chinesische Spione beschäftigen und zur Wahlkampf Unterstützung einen halb wilden Milliardär aus den USA einladen. Ein Mann der Gesetze und Umwelt, gleich in welchem Land ignoriert.  So eine Partei ist nicht wählbar für mich.
Das Tätatät Weidel Musk kann man unter Comedy ablegen. Zumal Weidel bis vor einigen Monaten Musk empfahl mit seinen Klapperkisten wieder zurück über den Teich zu ziehen, weil viele ihrer Mitglieder der Meinung sind, dass sie mit der USA noch keinen Friedensvertrag hätten und die GI’s als Besatzungsmacht ansehen.
Das sind dann die Mitglieder, welche das NATO Bündnis nie begriffen haben und die EU schon gar nicht.
Will die AFD am Ende so einen Oligarchen Staat wie in Russland und vielleicht auch bald in den USA. Seltsam nur, verteufelte nicht die AFD noch bis vor ein paar Wochen die USA.
Gebraucht werden aus AFD Vorstandskreise anscheinend noch Kriegsverbrecher wie ein Putin aus Russland, wie sonst soll man die Verweigerung an Unterstützung der Ukraine interpretieren. Oder will die AFD solch eine totalitären Staat wie Belarus und Russland aus Deutschland machen.

Da wird auch schnell mal Hitler zum Kommunisten, als man feststellte in Moskau sitzen mittlerweile Nazis und das wäre schlecht für’s Image.
Eine nachträgliche Ohrfeige für alle SPDler, KPDler die in Dachau zu Tode geprügelt wurden und man muss sagen: „wer so etwas verbreitet muss nicht ganz frisch im Kopf sein“.
Wieder ein Punkt mehr, wie vertrauensunwürdig und unglaubwürdig diese Partei ist.
Für mich gilt nur eines! Ich will nicht von bildungsfernen pubertären Grünen, gescheiterten Alt Stalinisten und Vergangenheits verliebte Alt Nazis regiert werden.  

Deutschland, bleibt in der Nato, verbleibt in der EU, behält den Euro und löst das Migrationsproblem, wozu braucht man eine AFD ?  

Immerhin, dass die Migration ein Problem ist, wird inzwischen zugegeben.  

meinen Migration wäre ein Problem.  

sondern in vielen Teilen komplett überflüssig.
Was da kommt braucht kein Mensch und man muss dafür sorgen das 100000 wieder entfernt werden.  

ENERGIE-BLOG/CDU und FDP werfen Habeck bei Northvolt-Pleite Vertuschung vor.

Angesichts des drohenden Verlusts von 620 Millionen Euro Steuergeld wegen der Pleite des schwedischen Batterieherstellers Northvolt werfen Politiker von CDU und FDP Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Vertuschung vor. Habeck habe ein entscheidendes Gutachten zur Aufarbeitung der Northvolt-Pleite plötzlich als geheim eingestuft, wie der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki zu Bild sagte. Bei dem Gutachten handelt es sich um die Bewertung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC aus dem Juni 2023. Das Gutachten gilt als Grundlage für Kredite des Bundes an und die Förderung von Northvolt beim Bau einer Batteriefabrik in Heide. Der CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt sagte zu Bild, Habeck hätte die Steuermillionen für Northvolt gar nicht freigeben dürfen. "Habeck hat seine Förderung auf ein Gutachten gestützt, das trotz Schönmalerei die erheblichen Risiken der Northvolt-Ansiedlung in Heide aufgezeigt hat. Entweder wurde hier geschlampt oder die Augen bewusst verschlossen", erklärte Mattfeldt. Er kündigte an, Habeck sei für Mittwoch in den Haushaltsausschuss geladen. Dort solle er Rede und Antwort stehen. Eine Habeck-Sprecherin wies die Vertuschungsvorwürfe zurück. Dem Ministerium sei "zu jedem Zeitpunkt der Schutz von personen- und unternehmensbezogenen Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen wichtig", sagte die Sprecherin zu Bild. Es bestehe "ein objektiv schutzwürdiges Interesse von Northvolt an der vertraulichen Behandlung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse". Im Übrigen könnten die Abgeordneten das PwC-Gutachten ja in der Geheimschutzstelle einsehen.

https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/...vertuschung-vor-14184364

Was soll man da noch sagen das spricht für sich!

mfg.meht.  

Entlassungen im Justizministerium:

"Trump entledigt sich seiner GegnerDie neue US-Regierung unter Donald Trump beginnt mit einem umfassenden Umbau im Justizministerium. Mehrere Mitarbeiter, die an den Untersuchungen gegen den nun amtierenden Präsidenten Trump beteiligt waren, werden entlassen oder versetzt. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend."

Wer Wind säät, ...

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...n-ermittelten.html  

Werden diese vielbeschworenen Fachkräfte nicht in ihren Herkunftsländern gebraucht? Z.B. Ärzte, Ingenieure, ...
Für diese ist übrigens Deutschland schon lange nicht mehr die erste Wahl ...

Was sind bildungsferne Schichten? Sind das Leute, die keine abgeschlossene Berufsausbildung haben? ...  da gibt es eine Partei ...

"Insolvenz", was ist das?  

Eine in Tübingen für die AfD politisch tätige Frau ist nach Angaben der Polizei von einem Unbekannten angegriffen worden. Die 35 Jahre alte Frau war demnach am Montagabend stadteinwärts unterwegs, als ihr drei Frauen und ein Mann entgegenkamen.

Unvermittelt soll der Unbekannte der 35-Jährigen, deren Name und Tätigkeit ihm laut Polizei wohl bekannt waren, gegen den Oberschenkel getreten und sie beleidigt haben. Im Anschluss daran entfernte sich die Gruppe. Der Angreifer habe Deutsch ohne Akzent gesprochen, sagte ein Polizeisprecher.

Die 35-Jährige verständigte über Notruf die Polizei. Sie erlitt leichte Verletzungen, ein Rettungswagen musste nicht angefordert werden.

Die Polizei geht von einem politischen Hintergrund aus. Die auf Staatsschutzdelikte spezialisierte Inspektion der Kriminalpolizei sucht Zeugen, die Hinweise auf die Gruppe geben können.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...08d4fdb8e9&ei=22

mfg.meht.  

Machtlose Polizei, unsichere Innenstädte, terroristische Anschläge.

https://www.youtube.com/watch?v=w4C1_7jvpNY

Sehr gutes Interview in aller Klarheit die Realität auf den Punkt gebracht frei von Hass und Hetze.

mfg.meht.  

Klartext, in der Tat.
Mein Eindruck:
Das Leben und das Überleben in der Realität ist vor allem eine sehr persönliche und keine leichte Entscheidung ...
 

kann morgen  Schiffbruch erleiden, BSW und FDP wollen nicht in allen Punkten zustimmen und innerhalb der CDU rumort es aber auch schon.
Im Falle der Ablehnung wird die AfD einen massiven Schub bekomme; viele Wähler werden sich fragen: Wenn nicht einmal die CDU das MIgrantenproblem in den Griff bekommt, wer bleibt dann noch? Es landet das Kreuzchen am 23. Februar bei der AfD.
 

Donald Trump erlässt weitreichende Haushaltssperre:

Zudem will er die Einfuhrzölle auf Halbleiter massiv anheben.
Bei den oppositionellen Demokraten ruft das helle Empörung hervor:

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...sition-empoert.htm  

Wenn am Freitag die Abstimmung daneben geht, wird das einen Schock auslösen.
Die Nachricht wird sein: Das Problem der Migrantenpolitik ist nicht zu lösen.  

Fazit:
Die CDU mit Merz wird verlieren, weil sie enttäuscht hat.
Die AfD bekommt einen kräftigen Schub.
Olaf und Habeck lassen sich feiern als die Hüter der Demokratie.  

nun am Freitag mit etwas Glück genug Stimmen zusammenbekommt oder nicht um die Abstimmung durchzubekommen, ist ohnehin ziemlich egal.
Denn die Resteampel wird nichts davon umsetzen, denn sie halten das ja alles für "illegal" oder freundlicher formuliert für nicht mit EU Recht "kompatibel" ; also passiert nichts in den nächsten Monaten.
Erst wenn Merz wirklich die Wahl gewinnt, und auch noch eine Koalition zusammenbekommt, die zu dem Thema eine andere Meinung hat und zumindest einiges umsetzen will, könnte sich die Lage ändern ; das ist aber 1. ungewiss und dauert 2. wieder viele Monate.
Insofern ist die Abstimmung ein bisschen eine Showveranstaltung von Merz, vielleicht ein bisschen Rückenwind für die Wahl aber auch nur wenn alles gut für ihn läuft.
Die Grenzen bleiben ohnehin offen, denn auch wenn die BuPo ein paar Straßen kontrolliert -  dann gehen die Migranten halt übers Feld oder durch den Wald.  Wir haben mehrere 1000 km Grenzlinie  (wer es genau wissen mag siehe hier  https://www.destatis.de/DE/Themen/...insame-grenzen-deutschlands.html )  da braucht ein Riesenaufgebot um das zu kontrollieren, welches aktuell gar nicht vorhanden ist.
um es mal freundlich zu formulieren, Merz weckt bei diesem Thema Erwartungen die kaum einzuhalten sind.  

 

"Die US-Regierung von Präsident Donald Trump bietet rund zwei Millionen Bundesangestellten finanzielle Anreize für ein freiwilliges Ausscheiden aus dem öffentlichen Dienst. "Zu diesem Zeitpunkt können wir Ihnen keine vollständige Garantie für die Sicherheit Ihres Arbeitsplatzes oder Ihrer Behörde geben"."

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/...iwilligen-austritt  

"Wenn nicht einmal die CDU das MIgrantenproblem in den Griff bekommt, wer bleibt dann noch? Es landet das Kreuzchen am 23. Februar bei der AfD."

Ist dein gutes Recht eine rassistische, rechtsextreme Partei zu wählen die nicht ein Problem lösen kann.

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/...oden-des-grundgesetzes

Und nur weil die AfD in der Migration im allgemeinen ein Problem sieht und ein paar Leute sich aufgrund deren Panikmache unsicher fühlen, ist es noch lange kein Problem.