Wahlverliererin Simonis: Keine Mehrheit
In der SPD gibt es an der Basis schon noch Substanz - die in den letzten Jahren allerdings untergebügelt wurde von den Zampanos und den abkassierenden Mitläufern. Da gibt es schon noch eine Tradition.
Etwas anders bei den Grünen - wenn auch nicht sehrviel anders. Auch hier kenne ich eine Menge Leute, die anders ticken als die Führung. Hier gibt es allerdings keine Traditionen - ist eher ein bunter Haufen, wo viele auf ihren vermeintlichen "Identialismus" setzen und besonders gnadenlos in den Arsch getreten und verwurstelt werden. Die merken das aber nicht so.
Na, schwamm drüber...die Dame ist finanziell gut versorgt und hat hoffentlich als Ministerpräsidentin fertig.
Ist ja keinem was passiert. Wir sind hier schließlich keine staatliche Pflichttribüne für abgewählte Sozi-Politikerinnen
..vielleicht will er auch nur seinem Bundesland nützen. Oder sogar seiner Partei. Deren Niedergang sich am Gängelband der Grünen nicht aufhalten lassen wird !!! ;)
ich stelle wie so oft die frage: wenn jeder nur so abstimmen dürfen soll, wie das für ihn von der partei zentral geplant wird, wieso brauchen wir dann 60 oder 70 von diesen pennern und nicht einfach nur für jede farbe genaue EINEN!?
Reihe von Sachkriterien festzumachen. Diese alle
hier aufzuzeigen, würde zu weit gehen. Nur soviel,
man kann sie unter folgender Frage subsumieren:
"Was unternimmt eine Partei für das Wohl der
Allgemeinheit, nicht für das Wohl von Priviligierten,
die sich fast alles kaufen können?"
Die Grünen sind aus meiner Sicht dabei reine
Sozialparasiten.
Ciao
Bernd Mi
Für diesen Job, das gebe ich zu, bewerben sich hier viele. Allein: Sie irren sich.
Gruß BarCode
Erster Abschnitt - Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien
(1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe.
(2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern, zur Übernahme öffentlicher Verantwortung befähigte Bürger heranbilden, sich durch Aufstellung von Bewerbern an den Wahlen in Bund, Ländern und Gemeinden beteiligen, auf die politische Entwicklung in Parlament und Regierung Einfluß nehmen, die von ihnen erarbeiteten politischen Ziele in den Prozeß der staatlichen Willensbildung einführen und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.
(3) Die Parteien legen ihre Ziele in politischen Programmen nieder.
(4) Die Parteien verwenden ihre Mittel ausschließlich für die ihnen nach dem Grundgesetz
Gruß BarCode
Von Björn Hengst, Kiel
Wer war es? Selten ist in der Politik jemand so gedemütigt worden wie Heide Simonis. Vier Mal trat sie an, um sich zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Vier Mal scheiterte sie, weil einer nicht mitzog. Während Koalitionäre in Berlin und Kiel ihrer Wut freien Lauf lassen, beginnt die Jagd auf den Abtrünnigen.
Simonis: Wie eine Flucht
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DPA
Simonis: Wie eine Flucht
Als Heide Simonis heute um 16.17 Uhr den Plenarsaal des Kieler Landtages verlässt, sieht sie aus wie eine alte Frau. Innenminister Klaus Buß, Finanzminister Ralf Stegner und weitere Parteifreunde aus der SPD begleiten die Ministerpräsidentin, jemand legt seinen Arm um Simonis Oberkörper - als müsse er die 61-Jährige beim Steigen der wenigen Treppenstufen stützen. Wortlos nimmt Simonis, die sonst gern und viel redet, die Stufen. Sie trägt einen schwarzen Hosenanzug, vielleicht wirkt ihr Gesicht deshalb so weiß.
Simonis schaut niemanden an, weder den politischen Gegner, der ein paar Meter weiter rechts lachend und feixend auf den Stühlen sitzt, noch die Freunde, die sie begleiten - sie wird an diesem Tag auch nicht mehr in den Saal zurückkommen, obwohl sich der Landtag nach einer weiteren Unterbrechung der Sitzung noch einmal versammeln wird. Ein Mann mit Kopfhörer sucht einen schnellen Ausgang für Simonis, er findet den Schlüssel für eine verschlossene Tür, drückt sie auf - dann ist Simonis weg. Es wirkt wie eine Flucht.
ciao
vincenzo b.
Die Simonis wollte zunächst eine große Koalition (alles andere macht dort jetzt auch keinen Sinn). Aber da funkte ihr der Münti und der Joschka aus Berlin dazwischen.
Also fing sie zu rechnen an - und es ginge - mit der SSW!?
In braver Gefolgsamkeit blieb sie stur gegen die CDU und probierte.
Aber Einem der ihren gefiel dieses faule Spiel nicht. (Bedenklich, daß es nur 1-er war!?). Freiwillig unterzieht sich diese Dame doch nicht 4x diesem verkorksten Wahlgang. Jetzt wird sie wohl in Pension gehen, ansonsten verliert sie noch Persönlichkeit!!
Und - deshalb bin ich gegen Zentralismus! Der hat noch nitgendwo viel getaugt! -
Laßt doch die Kirche im Dorf und die Regierung im Land.
Demokratie braucht Bürgernähe und nicht Zentral-Diktatur aus der Ferne! - meint - Kritiker.
dann hat peterharry 35 sitze und die anderen nur noch 34 und es gibt eine cdufdp-regierung und keine große koalition und neuwahlen sowieso nicht
ciao
vincenzo b.
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Fischer sagt, er habe in den Jahren 2000 bis 2002, "nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt". Fischer sagt: "Das sind meine Fehler! Das ist meine Verantwortung!"
Sozen sind sie alle, aber eine(r) von ihnen ist ein Held:
Holger Astrup
Wolfgang Baasch
Detlef Buder
Peter Eichstädt
Ute Erdsiek -Rave
Rolf Fischer
Ingrid Franzen
Lothar Hay
Birgid Herdejürgen
Astrid Höfs
Thomas Hölck
Dr. Henning Höppner
Anette Langner
Hans Müller
Konrad Nabel
Günter Neugebauer
Regina Poersch
Klaus Peter Puls
Sandra Redmann
Thomas Rother
Anna Schlosser-Keichel
Bernd Schröder
Jutta Schümann
Olaf Schulze
Dr. Ralf Stegner
Siegrid Tenor-Alschausky
Gitta Trauernicht
Jürgen Weber
karlchen erwähnte es oben bereits schon mal, es sind -zig kombinationen möglich...
aber das geht auch nicht in den schädel von parteitaktikern vom schlage eines münti rein. was nicht sein darf, das kann auch nicht sein, das ist müntes einfache weltsicht.
die idee, mit einem abgeordneten pro fraktion würde ich auch begrüßen, wenn sowieso gefordert wird, daß alle gleich abstimmen müssen. das würde massig oiros sparen.
sind wir hier eigentlich inner bananenrepublik?
mfg
GF
Man traut den Abgeordneten eine Abweichung von der vorordneten Linie nicht zu.
Folglich ist der eine Abweichler schon das maximum dessen, was erwartet werden darf.
Tipp an die jagende SPD:
Von den Frauen war es keine: Frauen haben in solchen Konstellationen "Kadaver-Solidarität".
Also, SPD: Auf die Männer konzentrieren, dort werden ihr fündig und könnt den einzigen Demokraten unter Euch zur Strecke bringen ! Bevor dieser mit seiner demokratischen Gesinnung noch mehr Unheil anrichten kann.
SPD - Waidmann's Heil !
salut
modeste