Volksverhetzung - Was ist das eigentlich genau?
Die Suche bei google bringt locker über 26.000 Treffer zu "Volksverhetzung."
Und der Gesetzes-Text des StGB §130 läßt dann alles im dichten juristischen Nebel versinken.
Und zwar nicht nur bei mir. Wenn es einem gerade in den Kram paßt, so habe ich in einigen Threads gelesen, dann wird noch ein Vorwurf der Volksverhetzung nachgelegt. Und zwar vorzugweise im Zusammenhang mit Antisemitismus-Vorwürfen.
Aber - was ist das nun ganz konkret, die Volksverhetzung?
Ich lege mal nach meinen Kenntnissen vor. Vielleicht kanns jemand ergänzen.
Dreh- und Angelpunkte des Ganzen dürften ja wohl "Antisemitismus" und "Holocaust-Leugnung" sein.
Unstrittiger Ausgangspunkt dürfte wohl die vollständige Kapitulation Deutschlands und seiner Verbündeten am Ende des 2. Weltkriegs unter die von den USA geführten Allierten sein. Für Deutschland war dies die komplette Besetzung und nachfolgende Aufteilung des Landes durch die Sieger. Nach anfänglichen Horror-Plänen ( Morgenthau und andere ) und der Blockbildung entliessen West- und Ostblock ihre Landesteile in die "Selbständigkeit" - an der langen Leine.
Im weiteren beziehe ich mich nur auf die BRD, ich habe keine Ahnung wie dies in der DDR gehandhabt wurde.
Der vor-bundesrepublikanische Variante von Regierungsrat und Allawi ( paßt nicht so ganz, denn ich habe nie etwas von deutschen Aufständen gegen die Siegermächte gehört ) durften die West-Sektoren in eine "Selbständigkeit" führen. Allerdings gab es da so einige unumstößliche Vorgaben um ein Rückkehr des Nationalsozialismus auf jeden Fall zu verhindern, darunter "... die Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozesse und deren Protokolle sind auf immer unabänderbares Recht für Deutschland .." ( oder so ähnlich, habs gerade nicht zur hand )
Allierter Kontrollrat bzw. deren Nachfolger und die im Land stationierten Truppen wach(t)en darüber, daß diese Vorgaben in das deutsche Recht, eben den StGB §130, einflossen und eingehalten werden.
Was heißt das nun für den Alltag? Denken kann sich jeder was er will - ohne jegliche Einschränkungen. Soweit ich weiß, darf sich auch jeder ein Adolf-Hitler-Altärchen in seinen eigenen vier Wänden aufbauen.
Sobald er aber an die Öffentlichkeit tritt greift "Volksverhetzung."
Verkündet also jemand öffentlich ( Reden, Bücher, usw. ), daß "er nicht glaube, daß es einen Holocaust gegeben hätte" dann greift erst der StGB §130 und dann der Staatsanwalt zu. Beim ersten mal soll es noch mit Geldstrafen abgehen, bei Wiederholungen gibt es Gefängnis.
So läufts es auch, wenn man die offizielle Zahl der in den KZs Umgekommenen bestreiten würde.
Eigentlich macht man sich schon strafbar, wenn man überhaupt anfängt die offiziellen Zahlen einfach mal überprüfen zu wollen ( denn s.o.: unabänderbar ).
Es gibt natürlich Grenzen dafür, zB die grundgesetzlich garantierte Freiheit der Wissenschaft. Renomierte Historiker (= Staatsbedienstete die zur FDGO stehen) dürfen natürlich schon öffentlich Überlegungen in diesem Bereich anstellen. Aber wer begibt sich schon ohne Not auf brüchiges Eis?
Neulich hat ein bekannter Professor eine etwas zu weit vom Mainstream abweichende Meinung in einem Artikel publiziert. Nach Protesten entschuldigte sich der Verlag sofort, rief die ganze Druckauflage zurück und "makulatisierte" sie.
"So ist es also" nach meinem Wissenstand.
Aber wie kommt man von da auf Volksverhetzung bei Protesten gegen Türken, bei Harald Schmidts (bösen) Polen-Witzen oder bei Protesten gegen wen oder was auch immer?
Ideen?
Senf
Natürlich hat es die Richtigen erwischt.
Jetzt frage ich mich ernsthaft, warum man teilweise 40 Jahre und länger nach dem Krieg immer noch Kriegsverbrecher gefunden und auch angeklagt hat, obwohl ganz Viele still und heimlich eleminiert worden sind. Ich sage nur Südamerika und Länder wie Argentienien, Brasilien, Chile usw. Mit dem Mossad sollte man nicht spassen.
Meine Meinung: Wäre Hitler im März 1945 dazu in der Lage gewesen, so hätte er die Vernichtung des dt. Volkes - im Zusammenhang mit dem "Nerobefehl" - angeordnet und durchführen lassen.
Hitler, Himmler, Göring, Goebbels und all die anderen kaputten und kranken Typen, so viel von ihnen angerichtetes Elend, Entehrung, Verderbnis, Blut, Tränen, Verzweiflung und Tod, so richtig begreifen wird man es nie können!
Der Befehl im Wortlaut
Der Kampf um die Existenz unseres Volkes zwingt auch innerhalb des Reichsgebietes zur Ausnutzung aller Mittel, die die Kampfkraft unseres Feindes schwächen und sein weiteres Vordringen behindern. Alle Möglichkeiten, der Schlagkraft des Feindes unmittelbar oder mittelbar den nachhaltigsten Schaden zuzufügen, müssen ausgenutzt werden.
Es ist ein Irrtum zu glauben, nicht zerstörte oder nur kurzfristig gelähmte Verkehrs-, Nachrichten-, Industrie- und Versorgungsanlagen bei der Rückgewinnung verlorener Gebiete für eigene Zwecke wieder in Betrieb nehmen zu können. Der Feind wird bei seinem Rückzug uns nur eine verbrannte Erde zurücklassen und jede Rücksichtnahme auf die Bevölkerung fallen lassen.
Ich befehle daher:
1. Alle militärischen Verkehrs-, Nachrichten-, Industrie- und Versorgungsanlagen sowie Sachwerte innerhalb des Reichsgebietes, die sich der Feind zur Fortsetzung seines Kampfes irgendwie sofort oder in absehbarer Zeit nutzbar machen kann, sind zu zerstören.
2. Verantwortlich für die Durchführung dieser Zerstörungen sind: Die militärischen Kommandobehörden für alle militärischen Objekte einschließlich der Verkehrs- und Nachrichtenanlagen, die Gauleiter und Reichsverteidigungskommissare für alle Industrie- und Versorgungsanlagen sowie sonstige Sachwerte; den Gauleitern und Reichsverteidigungskommissaren ist bei der Durchführung ihrer Aufgabe durch die Truppe die notwendige Hilfe zu leisten.
3. Dieser Befehl ist schnellstens allen Truppenführern bekanntzugeben, entgegenstehende Weisungen sind ungültig.
(Quelle: IMG, Bd. XLI, S. 430f., Dok. Speer-25)
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Sebastian Haffner: Hitler ist der potentielle Selbstmörder par excellence. Er hat keine Bindungen außer an sein Ego, und wird dieses ausgelöscht, ist er alle Sorgen, jegliche Verantwortung und Bürde los. Er ist in der privilegierten Situation eines Mannes, der nichts liebt außer sich selbst. Ihm ist das Schicksal von Staaten, Menschen und Gemeinwesen, deren Existenz er aufs Spiel setzt, völlig gleichgültig.
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Doch wenn die Hochkupferten so weiter machen wird irgendwann von französischen Boden aus eine Revolution stattfinden. Frankreich war immer die erste Adresse für Veränderungen. Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht. Kein Volk der Welt lässt sich auf Dauer diese Ausbeutung und Umverteilung von unten nach oben gefallen.
Irgendwann wir es auf die harte Tour vemittelt.
 |  BeMi | 27.09.04 18:32   | |
| was treibt Dich zu solchen Anschuldigungen? Ich finde das hammerhart. SL hat sich nie in dieser Hinsicht geäussert. Merkwürdige Interpretation. Ciao Bernd Mi |
Am Abend der Sachsenwahl hat schwarzer Lord sich zum Wahlgewinner erklärt, und das endlich ordentliche Opposition gemacht wird. Oben sind die Ausführungen seines Parteichefs.
Ich habe SL schon mehrfach angeschrieben, ob er sich nicht von seinen Wahlgewinner- NPD-Jubelpostings distanzieren will, er tut es aber nicht. Auch als Proxicomi Lager für rotgrün-Anhänger forderte hat er ihm ein "weiter so, lass dich nicht unterkriegen" hinterhergepostet. Im Irak und auf Guantanamo war er auch der Meinung, das Folter bei solchen Typen kein Fehler sei. Ich hatte SL früher auch anders eingschätzt.
Grüße
ecki
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"da musste schon deine im kommunikativen Umgang geschulte Selbsterfahrungstruppe um Unterstützung bitten. Da bin ich nicht für die Weiterbildung zuständig."
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@zombi17, gerne und danke! Ist halt manchmal etwas verwirrend hier - in diesem Forum. THX :'-)
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Das ist das Ding, wenn der Pjotr aus Tabor dem Sepp aus Cham sagt:
"Du Arschloch".
Aber weder Pjotr noch Sepp kennen die OMGUS-Berichte. Sind sie jetzt Volksverhetzer kraft Gesetz oder kraft Seelenlage?
Und was hat OMGUS mit dem bayerischen Heimatmuseum zu tun, das tschechisches Brauchtum wahrt (in der Hoffnung, böhmisches Gebiet wieder heim ins Reich holen zu dürfen?)?
Bei diesen Fragen dürfte sogar die DB in Erklärungsnot geraten, die bisher für jede Lüge gut war ....
Zur Info:
Morgenthau-Plan
Im August 1944 veranlasste der amerikanische Finanzminister Henry Morgenthau jr. (1891–1967) die Ausarbeitung eines Memorandums zur Behandlung Deutschlands nach dessen Niederlage. Morgenthau stand unter dem Eindruck, sowohl die in den USA für die Deutschlandpolitik zuständigen Stellen als auch die maßgeblichen britischen Politiker verfolgten eine zu wenig eindeutige Linie bei der geplanten Behandlung Deutschlands in wirtschaftlicher Hinsicht nach dem Kriege. In der Denkschrift, die Morgenthau Anfang September 1944 vorlegte, wurde die Zerstückelung Deutschlands propagiert.
Nach umfangreichen Gebietsabtretungen sollten zwei deutsche Staaten übrig bleiben, die Wirtschaftsregionen an Rhein und Ruhr sowie die Nordseeküste internationalisiert werden. Im Zuge der völligen Entwaffnung und Abrüstung Deutschlands und großer Reparationsleistungen (auch durch Zwangsarbeit) sollten nach dem Morgenthau-Plan Industriebetriebe demontiert, die Bergwerke stillgelegt und zerstört werden. Bei Kontrolle der ganzen Wirtschaft auf 20 Jahre würde Deutschland ein Agrarstaat sein, der keine Möglichkeit zu aggressiver Politik mehr haben würde.
Der Plan enthielt, in der jeweils radikalsten Form, alle Vorschläge und Maßnahmen, die in der Kriegszieldebatte der Alliierten bis dahin schon einmal aufgetaucht waren. Morgenthaus Vorschläge sollten eine Diskussionsgrundlage bilden und die gemäßigten Deutschlandpläne des alliierten Oberkommandos unter Dwight David Eisenhower, der interalliierten European Advisory Commission und der jeweiligen Fachressorts in Washington und London korrigieren.
Morgenthau, mit dem US-Präsidenten Franklin Delano Roosevelt befreundet und seit 1934 Finanzminister, schien Erfolg zu haben, als bei der britisch-amerikanischen Konferenz in Quebec am 15. September 1944 der britische Premierminister Winston Churchill und Präsident Roosevelt eine (schon abgemilderte) Version des Morgenthau-Plans billigend zur Kenntnis nahmen.
Cordell Hull, der amerikanische Außenminister, protestierte ebenso wie sein britischer Kollege Anthony Eden aber bereits am folgenden Tag gegen den Plan, und der amerikanische Kriegsminister Henry Lewis Stimson nannte das Programm "ein Verbrechen gegen die Zivilisation". Als der "Morgenthau-Plan" durch eine gezielte Indiskretion am 21. September 1944 in die Öffentlichkeit kam, war die Reaktion so negativ, dass auch Präsident Roosevelt sich distanzierte. Der Morgenthau-Plan verschwand bereits Ende September 1944 in der Versenkung, ohne von den zuständigen Gremien jemals formell diskutiert worden zu sein.
Für die spätere Besatzungs- und Deutschlandpolitik blieb der Morgenthau-Plan ohne jede Bedeutung. Aber Goebbels und Hitler hatten den "jüdischen Mordplan" zur "Versklavung Deutschlands" mit so großem Erfolg für ihre Durchhaltepropaganda benutzt, dass bei vielen der Glaube entstand, das Programm habe ernsthaft zur Debatte gestanden. In der rechtsextremen Publizistik spielt der Morgenthau-Plan diese Rolle bis zum heutigen Tag.
Und insbesondere auf dessen Geschichtsklitterei à la: "Die durch Hitler damals reich geworden sind, kannst du fast an einer Hand abzählen. Die meisten durch Forderungen nach dem Krieg."
Und dazu noch das passende Nazi-Gewäsch: "Zumal es sehr gut angefangen hat; Hitler & Co. brauchten für ihr Hartz IV nur 3 Jahre, danach waren 30% Arbeitslose beschäftigt. Die Wirtschaft stand 1939 in hoher Blüte, dazu geringe Steuern (4% Umsatzsteuer!!)."
Für solche Leute wie den brauchste nen Sarg mit zwei Meter Höhe, weil Du dessen nach oben gerichteten rechten Arm sonst nicht unterkriegst.
Das was bei uns unter Morgenthau-Plan durchging, hieß "Starvation programm".
Abgelöst durch die Direktive 1067 anno 47, als die Deutschen nicht mehr verhungern mußten, sondern plötzlich Freunde der Amis waren.
Weil es ihnen in den Kram gepaßt hat.
Du Schnellspanner.
Denk mal drüber nach, warum die Merkel nen Kniefall in Us gemacht hat?
http://www.bpb.de/publikationen/8P2K99,0,0,MorgenthauPlan.html
Und das:
US-Direktive JCS 1067 vom 26. April 1945
Es muss den Deutschen klargemacht werden, dass Deutschlands rücksichtslose Kriegführung und der fanatische Widerstand der Nazis die deutsche Wirtschaft zerstört und Chaos und Leiden unvermeidlich gemacht haben, und dass sie nicht der Verantwortung für das entgehen können, was sie selbst auf sich geladen haben.
Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat. Ihr Ziel ist nicht die Unterdrückung, sondern die Besetzung Deutschlands, um gewisse wichtige alliierte Absichten zu verwirklichen [...] Das Hauptziel der Alliierten ist es, Deutschland daran zu hindern, je wieder eine Bedrohung des Weltfriedens zu werden.
Dazu auch:
Die Frage des "harten" oder "weichen" Friedens wurde auch in der amerikanischen Öffentlichkeit heftig diskutiert. Henry Morgenthau und seine Anhänger warfen der Militärregierung unter General Lucius d. Clay vor, sie wäre zu "weich" und sabotiere die Direktive 1067 der "Joint Chiefs of Staffs" (JCS), die, später modifiziert durch das Potsdamer Abkommen, die Grundlage der Besatzungspolitik von 1945 bis Mitte 1947 bildete. Bezeichnend für jene ersten Jahre, in denen niemand als "Deutschenfreund" in Verruf kommen wollte, ist folgende kleine Begebenheit: Als der stellvertretende Kriegsminister Howard C. Peterson im Februar 1947 dem Bewilligungsausschuß des Repräsentantenhauses eine Liste von Gründen vorlegte, weshalb es notwendig sei, den Japanern und Deutschen Lebensmittel zu liefern, sah er sich augenscheinlich genötigt, dem Ausschuß zu versichern, er habe keine humanitären Gründe für diese Maßnahme.
Eine spürbare Wendung setzte erst im Juli 1947 ein, nachdem die Moskauer Außenministerkonferenz eine Vier-Mächte-Regelung der deutschen Frage nicht erreicht hatte. Mit der Direktive JCS 1779 leitete Außenminister George C. Marshall die zweite Etappe der amerikanischen Besatzungspolitik ein, die darauf abzielte, "eine demokratische Regierungsform entwickeln zu helfen und die Wiederherstellung einer stabilen und friedlichen Wirtschaft zu fördern". Den Grundstein zu dieser neuen Deutschlandpolitik hatte freilich schon sein Vorgänger, der soeben verstorbene James F. Byrnes, in seiner Stuttgarter Rede vom 6. September 1946 gelegt. Besonders klar arbeitet Gimbel die entscheidende Rolle heraus, die der Pragmatiker Clay spielte, sei es bei den Bemühungen um den Zusammenschluß der Zonen und die Schaffung zentraler Verwaltungsorgane, wobei es starke Widerstände von französischer, sowjetischer und bayrischer Seite zu überwinden galt, sei es bei Fragen der Demontage und der Festlegung eines neuen Industrieniveaus. ...
John Gimbel: Amerikanische Besatzungspolitik in Deutschland 1945 - 1949. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main. 400 Seiten. Leinen, 28 DM. (Rezension in der Stuttgarter Zeitung vom 22.4.1972, Seite 53, Rainer Lechner)
Zu Aachen, im alten Dome, liegt
Carolus Magnus begraben.
(Man muß ihn nicht verwechseln mit Karl
Mayer, der lebt in Schwaben.)
Ich möchte nicht tot und begraben sein
Als Kaiser zu Aachen im Dome;
Weit lieber lebt' ich als kleinster Poet
Zu Stukkert am Neckarstrome.
Zu Aachen langweilen sich auf der Straß'
Die Hunde, sie flehn untertänig:
»Gib uns einen Fußtritt, o Fremdling, das wird
Vielleicht uns zerstreuen ein wenig.«
Ich bin in diesem langweil'gen Nest
Ein Stündchen herumgeschlendert.
Sah wieder preußisches Militär,
Hat sich nicht sehr verändert.
Es sind die grauen Mäntel noch
Mit dem hohen, roten Kragen -
(Das Rot bedeutet Franzosenblut,
Sang Körner in früheren Tagen.)
Noch immer das hölzern pedantische Volk,
Noch immer ein rechter Winkel
In jeder Bewegung, und im Gesicht
Der eingefrorene Dünkel.
Sie stelzen noch immer so steif herum,
So kerzengerade geschniegelt,
Als hätten sie verschluckt den Stock,
Womit man sie einst geprügelt.
Ja, ganz verschwand die Fuchtel nie,
Sie tragen sie jetzt im Innern;
Das trauliche Du wird immer noch
An das alte Er erinnere.
Der lange Schnurrbart ist eigentlich nur
Des Zopftums neuere Phase:
Der Zopf, der ehmals hinten hing,
Der hängt jetzt unter der Nase.
Nicht übel gefiel mir das neue Kostüm
Der Reuter, das muß ich loben,
Besonders die Pickelhaube, den Helm
Mit der stählernen Spitze nach oben.
Das ist so rittertümlich und mahnt
An der Vorzeit holde Romantik,
An die Burgfrau Johanna von Montfaucon,
An den Freiherrn Fouqué, Uhland, Tieck.
Das mahnt an das Mittelalter so schön,
An Edelknechte und Knappen,
Die in dem Herzen getragen die Treu
Und auf dem Hintern ein Wappen.
Das mahnt an Kreuzzug und Turnei,
An Minne und frommes Dienen,
An die ungedruckte Glaubenszeit,
Wo noch keine Zeitung erschienen.
Ja, ja, der Helm gefällt mir, er zeugt
Vom allerhöchsten Witze!
Ein königlicher Einfall war's!
Es fehlt nicht die Pointe, die Spitze!
Nur fürcht ich, wenn ein Gewitter entsteht,
Zieht leicht so eine Spitze
Herab auf euer romantisches Haupt
Des Himmels modernste Blitze! - -
Zu Aachen, auf dem Posthausschild,
Sah ich den Vogel wieder,
Der mir so tief verhaßt! Voll Gift
Schaute er auf mich nieder.
Du häßlicher Vogel, wirst du einst
Mir in die Hände fallen;
So rupfe ich dir die Federn aus
Und hacke dir ab die Krallen.
Du sollst mir dann, in luft'ger Höh',
Auf einer Stange sitzen,
Und ich rufe zum lustigen Schießen herbei
Die rheinischen Vogelschützen.
Wer mir den Vogel herunterschießt,
Mit Zepter und Krone belehn ich
Den wackern Mann! Wir blasen Tusch
Und rufen: »Es lebe der König!«
Sechzehn Jahre und schon der Staat.
Er schaut, wie aus einem Hinterhalt,
vorbei an den Greisen vom Rat
in den Saal hinein und irgendwo hin
und fühlt vielleicht nur dies:
an dem schmalen langen harten Kinn
die kalte Kette vom Vlies.
Das Todesurteil vor ihm bleibt
lang ohne Namenszug.
Und sie denken: wie er sich quält.
Sie wüßten, kennten sie ihn genug,
daß er nur langsam bis siebzig zählt
eh er es unterschreibt.