Rot-Grüne Chaoschronik 2002-2006:
Seite 90 von 137 Neuester Beitrag: 18.09.05 23:03 | ||||
| Eröffnet am: | 22.09.02 22:29 | von: SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 4.404 |
| Neuester Beitrag: | 18.09.05 23:03 | von: Karlchen_I | Leser gesamt: | 168.199 |
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Leipziger empfangen Schröder mit Pfiffen und Schreien
Der Begrüßung war alles andere als freundlich. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Leipzig wurde Gerhard Schröder mit Buhrufen und Pfiffen bedacht. Der Kanzler gab sich trotzig. Den Demonstranten werde es nicht gelingen, die Sozialdemokraten mundtot zu machen, rief er.
Sichtlich genervt: Kanzler Schröder in Leipzig
Leipzig - Während des gesamten Kanzlerauftritts sangen Demonstranten zur Melodie von "Bruder Jakob": "Gerhard Schröder, schläfst du noch?" Außerdem sah sich der Regierungschef mit "Pfui"-, "Lügner"- und "Wir wollen Arbeit"-Rufen konfrontiert. Schröder war sichtlich genervt.
Den Versuch, die SPD zum Schweigen zu bringen, habe es in der Geschichte schon oft genug gegeben, schimpfte der Kanzler. Es werde aber nicht gelingen. "Verlasst Euch drauf", rief Schröder zum Landtags-Wahlkampfauftakt der sächsischen SPD in der "Bio-City", einem Bürokomplex in der Nähe der Innenstadt.
Während im vorderen Teil des Veranstaltungsortes SPD-Anhänger mit Beifall die rund 15-minütigen Ausführungen Schröders begrüßten, ertönten aus den hinteren Reihen Pfiffe und Rufe. Unter anderem hatte die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) Anhänger platziert, die mit Kanon-Gesängen den Kanzler verspotteten. Mindestens zwei Protestierer wurden von Ordnern aus dem Saal gedrängt.
Mehrfach wiederholte der Kanzler, dass die Demonstranten zu undemokratischen Mitteln griffen. "Egal ob es Steine, Eier oder Trillerpfeifen sind, das wollen wir in diesem Land nicht. Merkt euch das!"
Sie seien offenbar von Rechtsradikalen und der PDS aufgehetzt. Und sie schadeten damit dem Anliegen derjenigen, die bei Montagsdemonstrationen aus Angst heraus auf die Straße gehen, sagte Schröder.
In der Folge verteidigte der Bundeskanzler vor den rund 800 Zuhörern die Arbeitsmarktreform Hartz IV als unerlässlich. Er sagte: "Unsere sozialen Sicherungssysteme müssen umgebaut werden, damit sie erhalten bleiben." Dazu gebe es "keine vernünftige Alternative". Das würden "spätestens wenn es zu spät ist, auch die Schreihälse begreifen".
Vermögenssteuer für Millionäre
Der sächsische SPD-Spitzenkandidat Thomas Jurk stellte sich auf der Leipziger Veranstaltung hinter die Arbeitsmarktreformen. Zugleich brachte er die Einführung einer Vermögensbesteuerung ins Gespräch. Wenn Millionäre sagten, sie wollten freiwillig Vermögenssteuer zahlen, sei das ein Signal, sagte der SPD-Fraktionschef im sächsischen Landtag. Zugleich warb er für die Einführung von Mindestlöhnen. "Wir Deutsche müssen unseren sozialen Standard erhalten und da sind Mindestlöhne ein wichtiges Instrument", sagte Jurk.
Die sächsische SPD will bei der Landtagswahl am 19. September die absolute Mehrheit der CDU brechen. Die Christdemokraten regieren seit der Wende in Sachsen allein.
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will am 6. September in Leipzig mit Teilnehmern der dortigen Montags-Demonstrationen diskutieren. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte heute einen entsprechenden Bericht der "Stuttgarter Zeitung". An der Diskussionsrunde an der Leipziger Nikolaikirche sollen neben Clement auch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und der Leipziger Pfarrer Christian Führer teilnehmen.
"Kein konkreter Handlungsbedarf" für Mindestlohn
In der Debatte über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns hielt sich der Kanzler betont zurück. "Ich will diese Debatte nicht abschneiden", sagte Schröder am Dienstagabend dem MDR Fernsehen. Es gebe aber "keinen konkreten Handlungsbedarf für ein Gesetz". Man müsse auch darüber nachdenken, welche nationalen und internationalen Auswirkungen es habe, Mindestlöhne einzuführen.
"Ich habe viel Sympathie für das gegenwärtige System, in dem Arbeitgeber und Gewerkschaften die Tarife selbst aushandeln", sagte Schröder der "Märkischen Allgemeinen". Diese Tarifautonomie habe "Deutschland stark und nicht schwach gemacht".
Der Kanzler forderte "eine wirkliche nationale Kraftanstrengung" zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen. Alle Unternehmen, Kommunen und Sozialverbände seien aufgerufen, zusätzliche Arbeitsmöglichkeiten anzubieten, sagte er der Zeitung. Auch wenn dies "nicht über Nacht gelingen" werde, sei es wichtig, dass bei der Arbeitsmarktreform auch zusätzliche Arbeitsgelegenheiten angeboten werden.
Scharfe Angriffe gegen PDS
Schröder griff nach den Eierwürfen die PDS und Rechtsradikale scharf an. Der Protest gegen Hartz IV im Osten habe ein doppeltes Gesicht, sagte er im MDR-Fernsehen: "Auf der einen Seite die Ängste und Befürchtungen, auf die man eingehen muss. Andererseits der inszenierte, politisch genutzte Protest von PDS und Rechtsradikalen." Mit Protest, auch wenn er heftig sei, könne er umgehen. Wenn einzelne Gruppen aber Hass säten und bewusst desinformierten, könne er das nicht akzeptieren.
Die PDS vertrete den Standpunkt: Wenn alles so bleibt, wie es ist, wird alles schöner. Es gebe Menschen, die das glaubten. "Aber die Enttäuschungen in den neuen Ländern werden später gewaltig sein - wieder einmal, wie man leider sagen muss", sagte Schröder.
Es bestehe die Gefahr, dass die Parteien am rechten und linken Rand von den Protesten profitieren. Wer politische Führung ausüben möchte, müsse aber auch Verantwortung übernehmen. Diese Bereitschaft sei bei den extremen Parteien am linken und rechten Rand nicht vorhanden.
Auszug aus: http://www.tagesspiegel.de/politik/...e/archiv/25.08.2004/1320439.asp
Da stellt sich mir doch glatt die Frage, und euch sicher auch: Wieso hat man sich nicht schon vorher Gedanken um Gerechtigkeitslücken gemacht und die Sorgen der Menschen aufgegriffen? Gab es wichtigere Dinge in der Politik zu klären?
irgendwelche sich inhaltlich permanent wiederholenden Abstimmungen......ich habe noch nie etwas via Copy&Paste hier eingestellt.Merkst Du eigentlich wie sehr Du Dich da in den eigenen Schwanz beisst?? Ausserdem ist fast alles von Dir inhaltliche Einbahnstrasse ("Regierung ist Scheisse,Schröder ist scheisse,Grüne sind Scheisse,wen würdet ihr wählen, bla bla bla"....erinnert stark an alte Vinylscheibe,die einen Sprung haben)....dagegen bin ich ja inhaltlich geradezu ausufernd... :-))).
Anyway...wir kommen da sicher nicht auf einen Nenner,aber das macht ja nix....der geneigte Leser wird sich seine Gedanken machen können.
Ki, 15 Kommata und unzählige Punkte in meinem letzten Posting...was willst Du denn noch was grammatikalisch vertretbar wäre.....??? ;-))))
Vielleicht sollte man aber so insgesamt innerhalb der politischen Landschaft endgültige Klarheiten schaffen.Grosser Shoot-Out am Kanzlermat mit allen Spitzenkandidaten der Parteienlandschaft.....
Und wenn man jetzt noch "Rhethorik" und "Wiederspruch" korrekt schreiben, auf die Steigerungsform "in keinster Weise" verzichten und nach Satzzeichen eine Leerstelle einfügen würde, würde sich zumindest die Lesbarkeit erhöhen. (Keine Sorge, inhaltlich verschlechtert sich dadurch nix).
Ansonsten nix für ungut und granatenmäßige Grüße! ;-)
aber ich verkaufe trotzdem ein "h"und ein "e"...alles andere nehme ich jedoch in keinster Weise zurück!!;-))
Und keine Angst,wie könnte ich einer älteren,intelligenten (aber doch brutal die Schreibweise sowohl ovaler subtropischer Früchte als auch bedauernswerter neuseeländischer Schnepfenvögel,welche sich dagegen nicht wehren können,verunglimpfende )und sehr seriös wirkenden Person hier solche Kleinigkeiten verübeln ;-)))
aber ich verkaufe trotzdem ein "h"und ein "e"...alles andere nehme ich jedoch in keinster Weise zurück!!;-))
Und keine Angst,wie könnte ich einer älteren,intelligenten (aber doch brutal die Schreibweise sowohl ovaler subtropischer Früchte als auch bedauernswerter neuseeländischer Schnepfenvögel,welche sich dagegen nicht wehren können,verunglimpfende )und sehr seriös wirkenden Person hier solche Kleinigkeiten verübeln ;-)))
aber ich verkaufe trotzdem ein "h"und ein "e"...alles andere nehme ich jedoch in keinster Weise zurück!!;-))
Und keine Angst,wie könnte ich einer älteren,intelligenten (aber doch brutal die Schreibweise sowohl ovaler subtropischer Früchte als auch bedauernswerter neuseeländischer Schnepfenvögel,welche sich dagegen nicht wehren können,verunglimpfende )und sehr seriös wirkenden Person hier solche Kleinigkeiten verübeln ;-)))
Sloterdijk: Die verwirrte Generation kann nur Verwirrung weitergeben. Das tut sie erfolgreich.
Auszug aus: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,314808-2,00.html
Es wird sich immer aus jedem Medienbericht die Krümel herauspicken die ihm in seine politischen Agitationskette passen und diese dann hier on board breittreten und ausschlachten so gut es geht.Da kann man solche oder andere Artikel nie ganz lesen und wenn,dann auf gar keinen Fall zum Rest Stellung beziehen.
(Wer von Euch gehört dazu?)
Grüne nähern sich Kukident-Phase
Von Anna Reimann
Die Grünen sind längst keine junge Partei mehr. Nach fast 25 Jahren wollen sie am Wochenende ihre Seniorenorganisation gründen. Auf einmal müssen sich die ehemaligen Straßenkämpfer und Friedensdemonstranten mit dem Alter auseinandersetzen - eine oft unliebsame Begegnung.
Grünen-Senior Ströbele: "Lieber mit den Jungen Grünen"
Berlin -In den Kreisen der Grünen wird in den nächsten paar Jahren heftig gefeiert werden - meist anlässlich des 60. Geburtstags ihrer führenden Politiker. Unter anderem erreichen der grüne Staatsekretär Rezzo Schlauch, der Rechtspolitische Sprecher Jerzy Montag, die Afrikabeauftragte des Kanzlers, Uschi Eid, der Europapolitischer Sprecher Rainder Steenblock, Sicherheitspolitischer Sprecher Winfried Nachtwei und Joschka Fischer in absehbarer Zeit die magische Altersgrenze.
Andere grüne Kader, wie die Bundestags-Vizepräsidentin Antje Vollmer oder die Bau- und Wohnungspolitische Sprecherin Franziska Eichstädt-Bohlig, haben die Hürde der 60 schon genommen. Aus den jungen Fundis und Realos sind ältliche Politikbosse geworden. Der Querulant vom Dienst, Hans-Christian Ströbele, ist Jahrgang 1939 - und wirbt auf seiner Homepage damit, die Kuba-Krise, die 68er Studentenrevolte und den deutschen Terror-Herbst selbst miterlebt zu haben.
Die Gründergeneration der Grünen ist nach 25 Jahren an die Schwelle zum Seniorenalter gelangt. Da erscheint es nur logisch, dass die Partei jetzt eine eigene Seniorenorganisation ins Leben ruft - wie andere Parteien es schon längst getan haben: Die Senioren-Union der CDU hat bereits 75.000 Mitglieder, die SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus eine halbe Million, aber das, weil jedes SPD-Mitglied über 60 automatisch auch für die Senioren mitzählt, und für die FDP altern die "Liberalen Senioren", gegründet im Jahr 2001.
"Ein bisschen irritierend"
Am kommenden Samstag soll nun in Berlin der Club der grüngrauen Panther gegründet werden. Wie die Truppe genau heißen soll, steht noch nicht fest - der Arbeitstitel "Die alten Grünen" ist eher unspektakulär für eine Partei, die glaubt, die Originalität gepachtet zu haben.
"Auf den ersten Blick ein bisschen irritierend" sei das trotzdem, meint der Parteienforscher Joachim Raschke zu SPIEGEL ONLINE, und der Name "Die alten Grünen" will einem nicht so recht über die Zunge gehen.
Außenminister Fischer: Graue Haare und bald 60
Für viele aus den Reihen der ganz großen Politik wäre die Seniorenrunde allerdings altersmäßig ein geeignetes Zuhause. Aber mit 60 fühlt man bei den Grünen offenbar so wie bei der CSU mit 30 - denn das jugendliche, sprühende Image gehört zur Kernidentität der Partei, die bald in weiten Teilen langsam in die Kukident-Phase eintritt.
Nun sollen am Samstag zwei wirklich Alte in einer Arbeitsgruppe "80 plus" den Anfang machen: die Alterspräsidentin der baden-württembergischen Grünen, Irmgard Zecher, ist 84 und der ehemalige Bundespressesprecher der Grünen, Wilhelm Knabe, ist 80 Jahre alt.
Immerhin wurde in den letzten Jahren einiges getan, um die in die Jahre gekommene Partei frisch zu halten: Die Nachwuchspolitikern Anna Lührmann, Jahrgang 1983, und eine ganze Liga Siebziger-Kinder senken das Durchschnittsalter der Bundestagsfraktion erheblich. In der Führungsspitze der Fraktion wachsen mittlere fünfziger Jahrgänge nach - die große Bühne beanspruchen aber die Älteren. Ohne einen Joschka Fischer sind die Grünen kaum vorstellbar, streitlustige Konkurrenz ist in seiner Umgebung noch nie alt geworden.
Mehr Basis kriegen
Wenn am Samstag die Alten Grünen gegründet werden, dann hat das handfeste politische Gründe. So ist der Aufbau einer eigenen Seniorenorganisation vor allem ein pragmatischer Schritt in Richtung Basiserweiterung: Die Senioren in der Bevölkerung wählen in der Regel nicht grün. Auch die Mitgliederzahlen fallen bei den über 50-Jährigen in den Keller. "Eine reine Generationenpartei sind die Grünen nicht, werden allerdings von bestimmten Altersgruppen stärker gewählt", sagt der Berliner Politologe Oskar Niedermayer.
Trude Unruh, Vorsitzende der Partei der "Grauen Panther", die bis 1989 für die Grünen im Bundestag saß, hat Recht, wenn sie "wahltaktische Gründe" hinter der Entscheidung wittert. Mit der Gründung einer Seniorenorganisation strecken die Grünen ihre Fühler aus, um die immer größer werdende Gruppe der alten Wähler zu fassen zu bekommen.
"Die Politik hat es bisher versäumt, Konzepte zu entwickeln, die auf den demographischen Wandel reagieren und sich nicht nur mit Renten- und Pflegepolitik beschäftigen. Es geht dabei auch um lebenslanges Lernen, um flexiblere Lebensalterszeiten und alternative Wohnprojekte", sagt die Seniorenpolitische Sprecherin der Grünen, Irmingard Schewe-Geringk.
Das heißt jedoch nicht, dass sich die Alten Grünen nur für Senioren-Belange einsetzen werden. "Das wird eher ein Generalistentreffen von politisch Interessierten", sagt Raschke.
Rezzo Schlauch: Er kann in 20 Jahren dazukommen
Noch ein weiteres strukturelles Problem wird durch die Alten-Gruppe adressiert: Auch aus innerparteilichen Gründen hält Grünenexperte Raschke die Senioren-Grünen für höchst sinnvoll. Die "jungen Alten" von 65 bis 75 seien für jede Partei ein gutes Potenzial. "Sie haben viel Zeit, im Allgemeinen großes Interesse an übergreifenden Fragen und sind hoch motiviert", sagt er. So könnten die Grünen, mit etwa 45.000 Mitgliedern nicht eben eine klassische Mitgliederpartei, ihr altes Problem lösen: Es gibt gerade genug aktive Mitglieder, um die Funktionen zu besetzen. Aber irgendwer muss im Wahlkampf auf den Marktplätzen Deutschlands die Tische aufbauen und Flyer verteilen. Was seit Jahren bei der Rentnerpartei PDS funktioniert, klappt demnächst vielleicht auch bei den Grünen. "Die Alten sind für die Grünen eine willkommene Bereicherung", bilanziert Raschke.
Noch ist unklar, ob am Samstag genügend Gründungsmitglieder auftauchen werden. Eins jedenfalls ist sicher: Von den prominenten Altersgenossen aus der aktiven Politik werden sich bei den "Alten Grünen" nicht viele blicken lassen. Hans-Christian Ströbele will mal kurz vorbeischauen: "Ich finde das in Ordnung mit der Gründung, konzentriere mich aber lieber auf die Zusammenarbeit mit den jungen Grünen und meine Arbeit im Bundestag", sagt er.
Ströbele, Fischer und Schlauch können ja in zehn oder 20 Jahren dazukommen.
Ältere Menschen wollen nicht im Abseits leben
Wohnangebote für Senioren werden gewachsenen Ansprüchen kaum noch gerecht - Auch jüngere Mieter schätzen "barrierefrei"
Berlin - Dem demografischen Wandel zum Trotz ist die Nachfrage nach Wohnplätzen in Altenheimen gering. Bereits jetzt leben fast 18 Mio. Menschen, die 60 Jahre und älter sind, in Deutschland. Doch die wenigsten von ihnen wollen auf ein selbstbestimmtes Dasein in einer eigenen Wohnung verzichten. Vielmehr sind sie nach einer Studie der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) bis ins hohe Alter daran interessiert, ihr Leben aktiv zu gestalten.
"Ein Leben in einem Senioren-Ghetto lehnen die meisten älteren Menschen ab", bestätigt auch Günther Klauke, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Deutschen Gesellschaft für Gerontotechnik (GGT). Im Gegenteil: Viele ältere Menschen wollten bewusst mit jüngeren in einem Haus zusammenleben. "Bis zum 80. Lebensjahr empfinden sich die meisten Senioren als vital", sagt Klauke. Deshalb hätten bis zu diesem Alter nur die wenigsten von ihnen ein Interesse, in ein Altenheim zu ziehen. Auch altengerechte Wohnanlagen würden nur bedingt auf Zuspruch stoßen. Nicht wenige 75jährige weisen den Vorschlag, in so eine Einrichtung zu ziehen, vehement von sich mit der Begründung, dort würden ja nur alte Menschen leben. Klauke: "Alt zu sein gilt in Deutschland als Makel." Weshalb Produkte jeglicher Art, die mit dem Label "seniorengerecht" vermarktet werden, kaum Nachfrage finden würden.
Von sämtlichen Ausstattungs- und Designempfehlungen, die eine Wohnung seniorengerecht machen, würden auch Jüngere profitieren, betont Klauke. "Höhenverstellbare Waschbecken und Toilettensitze bieten nicht nur älteren Menschen mehr Komfort, sondern auch jungen Familien mit Kindern." Eine Dusche in Bodenhöhe, die betreten werden kann, ohne eine Trennwand überschreiten zu müssen, ist nicht nur von Rollstuhlfahrern und gehbehinderten Älteren problemlos zu benutzen. Auch junge Menschen freuen sich, wenn sie keine potenzielle Stolperhürde bewältigen und nicht mit gekrümmtem Rücken per Hand die Seitenwände und den Bodenteil einer Dusch- oder Badewanne putzen müssen.
Dass viele Details, die Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus seniorengerecht machen, auch von jüngeren Menschen geschätzt werden, zeigt sich am Beispiel des Fahrstuhls. Klauke: "Welcher 20-jährige verzichtet schon darauf, den Lift zu benutzen, um zu seiner Wohnung im zweiten oder dritten Stock zu gelangen?" Türbeschläge, deren Schließzylinder oberhalb der Klinke angeordnet ist, erleichtern es nicht nur Menschen mit reduzierter Sehfähigkeit und eingeschränkter Beweglichkeit der Fingergelenke den Schlüssel in das Zylinderloch einzuführen. Frauen loben diese Beschläge, weil sich mit vollen Einkaufstaschen die Tür schneller aufschließen lässt.
Falsch sei auch die Annahme, dass altengerechte Wohnungen in der Erstellung deutlich teurer seien. "Wenn von vornherein Rollstuhl geeignete Türen mit einer Breite von einem Meter und große Badezimmer eingeplant werden, halten sich die zusätzlichen Kosten in Grenzen", meint Klauke. Teuer sei es hingegen, Wohnungen nachträglich umzubauen. Angesichts des demografischen Wandels und der fortschreitenden Überalterung der Gesellschaft sollten Wohnungsgesellschaften schon heute bei Modernisierungen dafür sorgen, dass ihre Wohnungen auch den Bedürfnissen der Mieter von morgen entsprechen. hai
Artikel erschienen am Do, 26. August 2004