Petition gegen deutschfeindliche Äußerungen!


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Neuester Beitrag: 19.03.08 14:42
Eröffnet am:10.03.08 10:34von: Börsenfreak8.Anzahl Beiträge:68
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3216 Postings, 6530 Tage Börsenfreak89Petition gegen deutschfeindliche Äußerungen!

 
  
    #1
16
10.03.08 10:34
Strafen nach dem Strafgesetzbuch: Deutschfeindliche Äußerungen
Eingereicht durch: Wählervereinigung BÜRGER IN WUT, von Jan Timke am Montag, 21. Januar 2008

Mit der Petition soll eine Ergänzung von § 130 StGB Abs. 1 StGB durch den Deutschen Bundestag erreicht werden. Es ist klarzustellen, daß auch das Deutsche Volk in seiner Gesamtheit Teil der Bevölkerung Deutschlands ist und damit in den Schutzbereich der Norm fällt. Unbeachtlich sind die Herkunft bzw. die Nationalität des Täters. Somit können sowohl ausländische als auch deutsche Staatsangehörige die Tat begehen.

Begründung:
In der aktuellen Debatte um Jugendkriminalität sind zahlreiche Fälle bekanntgeworden, bei denen Menschen deutscher Abstammung allein wegen ihrer ethnischen Herkunft beschimpft, böswillig verächtlich oder verleumdet worden sind. Pauschale Beleidigungen wie „Scheiß-Deutsche“, „Schweinefresser“ oder „deutsche Schlampen“ kommen im Alltag leider immer häufiger vor. Solche Äußerungen sind auch geeignet, zum Haß gegen Deutsche aufzustacheln bzw. Gewalt- und Willkürmaßnahmen zu provozieren, was den öffentlichen Frieden stört.

Anders als bei volksverhetzenden Äußerungen gegen Zuwanderer oder bestimmte Gruppen der Gesellschaft wie z.B. Menschen jüdischen Glaubens oder Homosexuelle können Polizei und Justiz selbst bei üblen Hasstiraden, die sich gegen Deutsche richten, nicht einschreiten. Denn nach herrschender Rechtsmeinung sind die Deutschen nicht als Teil der Bevölkerung i.S.v. § 130 StGB zu begreifen. Der Begriff „Bevölkerung“ umfaßt aber semantisch Deutsche und Ausländer in unserem Land. Somit sind die Deutschen ebenfalls ein Teil der gesamten Bevölkerung. Weil die Rechtsprechung diese an sich logische Schlußfolgerung aber nicht teilt, bedarf es einer Konkretisierung des § 130 Abs. 1 StGB durch den Gesetzgeber, also den Deutschen Bundestag.

Die pauschale Verunglimpfung von Deutschen ist ebenso eine Form des Rassismus wie das Schüren von Haß gegen Ausländer in unserem Land. Beide Phänomene sind nicht nur gesellschaftlich zu ächten, sondern auch strafrechtlich zu ahnden. Tätern gleich welcher Herkunft oder Nationalität muß klargemacht werden, daß deutschfeindliche Äußerungen, die den inneren Frieden stören, eine Bestrafung nach sich ziehen. Der Staat ist gefordert, hierfür die gesetzlichen Grundlagen durch eine entsprechende Ergänzung des § 130 Abs. 1 StGB zu schaffen, um zukünftig auch die Deutschen vor Anfeindungen dieser Art zu schützen.  

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/...on.asp?PetitionID=629
42 Postings ausgeblendet.
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2616 Postings, 6892 Tage 14LandserDer Grund der Sperre müsste wohl eher:

 
  
    #44
9
11.03.08 18:37
ARIVA gegen Recht

heißen.

Mfg

7521 Postings, 8017 Tage 310367ahmmmmm....merkwürdig, dieses verhaltensschema

 
  
    #45
6
11.03.08 22:21

7521 Postings, 8017 Tage 310367aerrinnert irgendwie

 
  
    #46
12
11.03.08 22:25
an die zeit des kalten krieges....an den komunismus.

hat es etwa schon begonnen....die rot-linke genossenschaft in der brd.

3124 Postings, 6375 Tage hederaPetitionen werden hier eingereicht:

 
  
    #47
6
12.03.08 13:29

6255 Postings, 6307 Tage aktienbärBürger in Wut

 
  
    #48
8
12.03.08 13:37
Die gibt es.
börsenfreak hat diese in P 1 zitiert.

"Bürger in Wut (BIW) ist eine 2004 gegründete Wählervereinigung mit Sitz in Berlin.
Sie bezeichnet sich selbst als „bürgerlich-konservativ“, wird jedoch auch als „rechtspopulistisch“ eingeordnet."

"BIW wurde am 3. März 2004 gegründet und ist im Bundesland Bremen 2007
erstmals zur Wahl angetreten.
Vorsitzender ist der Kriminalbeamte Jan Timke.
Die Wählervereinigung hat nach eigenen Angaben im Land Bremen
40 und bundesweit 200 bis 300 Mitglieder.
Bekanntes Mitglied ist der Publizist Udo Ulfkotte."

http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrger_in_Wut  

3124 Postings, 6375 Tage hederaSehe keinen Sperrgrund!?

 
  
    #49
6
12.03.08 13:39

14559 Postings, 6673 Tage Nurmalsohedera, ja und?

 
  
    #50
6
12.03.08 13:39

Wenn du die Seite öffnest, findest du u.a. Folgendes: 

Petitionen16. Wahlperiode  [ Übersicht ]

Das System "Öffentliche Petition" des Deutschen Bundestages basiert auf einem System des Schottischen Parlaments und den dort gesammelten Erfahrungen.

Im Rahmen eines Modellversuchs werden die Internetseiten "Öffentliche Petition" vom International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt.

Öffentliche Petitionen des Deutschen Bundestages

Und wenn du dann die Petitionen aufrufst, erscheint das: (Beachte Petition mit Mitzeichnungsrecht bis 26. März!)

Bundestag 16. Wahlperiode

Arbeitsmarktpolitik: Mehrere kleine Beschäftigungsverhältnisse

Markus Schlieter

18. April 2008

in der Mitzeichnung

Arbeitslosengeld: Lücke zwischen Krankengeld und Arbeitslosengeld während einer Wiedereingliederung

Klaus Bornscheuer

18. April 2008

in der Mitzeichnung

Rentenversicherungsleistungen: Ungekürzte Rente für ausländische Mitbürger in ihrem Heimatland

Heinz Klaus Thiesen

17. April 2008

in der Mitzeichnung

Klimaschutz: Nachrichten-Satelliten und andere Sendeeinrichtungen

Klaus-Peter Kolbatz

16. April 2008

in der Mitzeichnung

Prozesskostenhilfe: Änderungen bzw. Verschärfungen für die Bewilligung

Armin Kammrad

15. April 2008

in der Mitzeichnung

Lebens- und Genussmittel: Konsum alkoholischer und alkoholhaltiger Getränke in der Öffentlichkeit

Benedikt Bobinger

9. April 2008

in der Mitzeichnung

Arbeitslosengeld II: Abzüge vom Regelsatz bei sogenannter ""Warmmiete""

Ralf Kuke

9. April 2008

in der Mitzeichnung

Einkommensteuer: Steuerliche Abzugsfähigkeit von Unternehmensspenden

Rainer Albert Hugo Lehmann

18. April 2008

in der Mitzeichnung

Bundesagentur für Artbeit: Arbeitslosenstatistik

Martin Voortman

7. April 2008

in der Mitzeichnung

Strafen nach dem Strafgesetzbuch: Deutschfeindliche Äußerungen

Wählervereinigung BÜRGER IN WUT, von Jan Timke

26. März 2008

in der Mitzeichnung

Energiewirtschaft: Erhaltung, Modernisierung und Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)

Marcel Krenzin

24. März 2008

in der Mitzeichnung

Gesetzliche Krankenversicherung: Insulinanaloga für Kinder und Jugendliche

Michael Bertsch

21. März 2008

in der Mitzeichnung

Regelungen zur Altersrente: Abschlagsfreier Bezug der Rente für schwerbehinderte Menschen

Harald Roßner

20. März 2008

in der Mitzeichnung

Jugendstrafrecht: Aussetzung der bürgerlichen Rechte bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres

Marco Wentzel

20. März 2008

in der Mitzeichnung

Steuerrecht: Förderung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen durch Beschäftigtenfreibetrag

Günter Tengler

19. März 2008

in der Mitzeichnung

Staatsangehörigkeit: Doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborenen Kinder

Ana Kolarevic

18. März 2008

in der Mitzeichnung

Wirtschaftspolitik: Einrichtung einer Wirtschaftstaskforce für Unternehmen

Robert Neal

18. März 2008

in der Mitzeichnung

Arbeitslosengeld II: Vermittlung von PC-Kenntnissen

Piotr Kraczkowski

12. März 2008

in der Mitzeichnung

Wirtschaftspolitik: Kennzeichnung von Produkten

Axel Loske

12. März 2008

in der Mitzeichnung

Heilberufe: Gesundheitsfonds

Dr. Siegfried Jedamzik

11. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Wirtschaftspolitik: Subventionen bei Schließung oder Verlegung der Betriebe ins Ausland

Andrea Meiling

28. März 2008

in der Mitzeichnung

Kraftfahrzeugsteuer: CO2-Emission

Dr. Stefan Röder

11. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Arbeitsrecht: Neueinreisende Ausländer als Au-Pair

Elterninitiative Pro Au-Pair, von Matthias Gattwinkel

4. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Deutscher Bundestag: Parlamentsfernsehen über Kabel und Satellit

Laura Henke

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Arbeitslosengeld II: Übernahme der Beiträge für eine Privathaftpflicht- und eine Hausratversicherung

Roland Breuer

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Kündigungsschutz: Kündigung während der Probezeit

Stefanie Kube

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Wirtschaftspolitik: Ottokraftstoff mit 5 v. H. Ethanolbeimischung (E5)

Hariolf Hagenbucher

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Freiheitsstrafe: Ausländische Straftäter

Bernd Müller

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Ordnungswidrigkeiten: Geldstrafen nicht mehr durch die Politzei eintreiben

Mario Hesse

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung

Jugendstrafrecht: Strafmündigkeit herabsetzen

Gabriele Ermel

3. März 2008

in der parlamentarischen Prüfung


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Wenn Sie mehr über Öffentliche Petitionen wissen wollen oder selbst eine Öffentliche Petition einreichen oder sich am Diskussionsforum beteiligen möchten, gehen Sie auf Hinweise.

Langer Rede kurzer Sinn:
Wer Materialien des Deutschen Bundestages bei ARIVA zur Diskussion stellt wird gemobbt und entgegen allen demokratischen Spielregeln gesperrt.

 

6255 Postings, 6307 Tage aktienbärUdo Ulfkotte

 
  
    #51
13
12.03.08 13:43
ist ein interessanter Autor, allerdings Gift für
die Ariva-Gutsmenschen:

"Ulfkotte lebte zwischen 1986 und 1998 überwiegend
in islamischen Staaten (Irak, Iran, Afghanistan, Saudi-Arabien, Oman, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten und Jordanien). Er berichtet in einem Interview, dass ihn diese Zeit entscheidend geprägt habe:

„Ich habe Hinrichtungen in Saudi-Arabien erlebt und im Jemen gesehen, wie abgehackte Hände an das Stadttor geheftet wurden. Ich habe Steinigungen gesehen von Frauen, die Einteilung von Menschen in verschiedene Klassen und das menschenverachtende Weltbild der Muslime erlebt.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Ulfkotte  

3124 Postings, 6375 Tage hederaVielleicht könnte @ARIVA, die Sperrung begründen!?

 
  
    #52
15
12.03.08 13:48
Sehe hier nur die Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Persönlichkeitsrechte!

6255 Postings, 6307 Tage aktienbärDistanzierung von rechtsextremen Parteien

 
  
    #53
12
12.03.08 13:50
Udo Ulfkotte

"Udo Ulfkotte studierte in Freiburg im Breisgau und London Rechtswissenschaften und Politik.
Er ist ein Schüler des Schweizer Kriminologen Rüdiger Herren und des Beraters der Kohl-Regierung Dieter Oberndörfer.
Ulfkotte arbeitete nach seiner Promotion an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg von 1986 bis Ende 2003 in der außenpolitischen Redaktion der FAZ."

"Nach dem Verbot der Demonstration in Brüssel kündigte der Verein Pax Europa an, in Köln demonstrieren zu wollen. Nach anfänglicher Kooperation distanzierten sich Ulfkotte und Pax Europa Anfang September 2007 offiziell vom Vlaams Belang und dem Kölner Ableger der ebenfalls rechtsextremen Deutschen Liga für Volk und Heimat, der Bürgerbewegung pro Köln,[14] die zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen hatten:

„Weder die im Verfassungsschutzbericht erwähnte und am extremen rechten Rand des politischen Spektrums stehende Gruppe Pro Köln noch die rechtsextreme belgische Gruppe Vlaamse Belang waren oder sind Mitorganisatoren oder Unterstützer der von Pax Europa in mehreren europäischen Städten am 11. September 2007 angemeldeten Demonstrationen gegen die schleichende Islamisierung Europas.

[…]

Pax Europa e.V. und ihr Vorsitzender Udo Ulfkotte distanzieren sich energisch von den Versuchen rechtsextremistischer Gruppen, sich an unsere Demonstrationen anzuschließen. Wir fordern alle Anhänger rechter und rechtsextremer Gruppen hiermit ausdrücklich auf, unseren demokratischen Veranstaltungen fern zu bleiben. Wir verurteilen es auf das Schärfste, mit diesen Menschen in einem Atemzug genannt oder von ihnen als Aushängeschild missbraucht zu werden.“

Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Ulfkotte  

35 Postings, 6101 Tage QuerdenkerHappy End = Anit-demokrat

 
  
    #54
11
12.03.08 13:51
Und da Happy End im dienste von Ariva steht, bedeutet dieses, das Ariva anti-demokratisches handeln duldet, wenn nicht gar fördert!

481 Postings, 6386 Tage Andry le Rouge*schluchz*

 
  
    #55
12.03.08 14:05

6255 Postings, 6307 Tage aktienbärEs gibt

 
  
    #56
6
12.03.08 14:23
keinen Grund über börsenfreak zu schluchzen.
Viele seiner Postings waren etwas "eigentümlich".
Der taucht btw. auch wieder unter einer anderen ID auf,
aber es geht hier um die Willkür eines Hilfsmods.  

481 Postings, 6386 Tage Andry le RougeDie Postings waren nicht eigentümlich

 
  
    #57
1
12.03.08 14:27
sondern rechtsradikal.

Und er ist schon lange wieder hier du Blitzmerker.

35 Postings, 6101 Tage Querdenkerandrey

 
  
    #58
6
12.03.08 14:30
und wer bestimmt was rechtsradikal ist, du oder wer?

6255 Postings, 6307 Tage aktienbärWenn jemand sagt

 
  
    #59
13
12.03.08 14:39
Abfällige Bemerkungen von Deutscher über Ausländer
werden in D bestraft.

Abfällige Bemerkungen von Ausländern über Deutsche
in Deutschland
werden in D nicht bestraft.

Das müsste geändert werden .

Das ist dann rechtsradikal?  

1623 Postings, 7211 Tage KrautHappy

 
  
    #60
15
12.03.08 14:44
seit wann dürfen geistigzurückgebliebene moderieren

die sperre sofort wieder aufheben! ich komm mir vor wie in einer irrenanstalt...

happy sollte um sich nicht weiter zu blamieren am besten seine id löschen und es nie wieder wagen hier so einen dummen stuss von sich zu geben...einfach nur peinlich!  

58960 Postings, 7948 Tage Kalli2003@all

 
  
    #61
3
12.03.08 14:48
Eure gegenseitige Anscheisserei bringt doch gar nix. Bf89 kann Widerspruch bei Ariva einlegen und fertig. Dann isser entweder wieder da oder der Querdenker ist auch schon wieder weg.

8051 Postings, 7926 Tage RigomaxSo einfach ist es nicht. Es geht nicht um

 
  
    #62
26
12.03.08 16:37
Börsenfreak, sondern um Happy End. Ariva wird sich überlegen müssen, ob jemand als Moderator tragbar ist, der sein Amt dazu mißbraucht, seine politischen Animositäten auszuleben.

Denn Happy hat die Löschung und die von ihm verhängte Sperre nicht etwa mit irgendeinem konkreten Verstoß gegen die Forumsregeln begründet, sondern mit seiner Vorstellung von Ariva als einseitig auszurichtender Agitprop-Maschine. Daher seine Formulierung "Ariva gegen rechts", und sein bewußter Verzicht auf eine Begründung mit Hilfe der Forumsregeln.

Happy End ist unfähig für das Amt eines Moderators. Ariva sollte daraus die Konsequenzen ziehen.  

129861 Postings, 7677 Tage kiiwii...na ja, seit ganz kurzer Zeit ist ja Parteifunk

 
  
    #63
7
12.03.08 16:46
erlaubt...und bei den mehr als bescheidenen Werten der SPD tut das ja wohl auch not...

58960 Postings, 7948 Tage Kalli2003@Rigomax

 
  
    #64
1
12.03.08 16:48
das mag ja sein. Aber da müsste Ariva dann von alleine draufkommen *ganzneutralgesprochen!*

Auf dieses Mobbing wird Ariva sicher nicht reagieren.

3124 Postings, 6375 Tage hederaErwischt!

 
  
    #65
10
12.03.08 17:02
Hallo!
Ich habe gerade an eurer wundervollen Petition teilgenommen!  
Ihr wisst ja, jede Stimme zählt!

Hier meine Daten:

Vorname: Häppi
Nachname: Hippo
Titel: kleines rotes Nilpferd
Ort: das rote Meer
Strasse: Stalin-Allee
PLZ: 012345
E-Mail:www.HäppiHippo-kleines-rotes-Nilpferd.de

10765 Postings, 6806 Tage gate4shareVolle Berchtigung der Forderung längt überfällig

 
  
    #66
10
14.03.08 18:24
Wenn auch, ich persönlich, wie wohl die meisten Menschen anfangs ein wenig lächeln mussten, ist aber durchaus hier Handlungsbedarf gegeben.

Persönlich und viele andere, fühlen sich unbedingt so stark beleidigt oder angegriffen, wenn eben Worte wie "Scheiss Deutscher", aber auch im Eifer des Gefechts, "Rassist" oder "Nazi" fallen.

Finde es grundsätzlich sehr gut und sinnig, dass die meisten Deutschen hier einfach drüber hinweggehen, als wenn sie sonst wie "blöde auf der  Strasse angemacht" werden.

Dennoch wir müssen uns bewusst machen, dass hier das Gross der ausländischen Mitbürger, sich nicht den Hauch einer Beleidigung gefallen lassen würde.
Wenn zum Mir, wie den meisten Deutschen, ein Passant "Hurensohn" sagt, gehen wir ignorieren weiter, oder schütteln gedanklich den Kopf über solches ungehobelte, und wohl scheinbar unverschämte Verhalten.

Jeder Türke hingegen, wie viele andere ausländische Mitbürger reagieren sehr heftig auf solche Anmachen und mitunter wird da sicherlich schon gleich ein Messer im Spiel sein.


Doch, das ganze auf eben das "nicht bewusste", auf "unüberlegtheit" etc zu schieben kommt zu kurz. NIcht nur, dass sich viele Menschen schon haben dazu bringen lassen, dass sie selber schon sich fast schämen Deutscher zu sein, so nimmt man die Schimpfen auf Deutsche auf Deutschland einfach noch so hin.

Fakt ist indessen, dass hier die Leute, die auf uns schimpfen uns doch in schlimmster Weise wirtschaftlich, als auch kulturell ausbeuten.

Es muss ein ganz normaler Vaterlandstolz um sich greifen, wie er jedem Volk auf dieser Erde sonst auch zu eigen ist.
Der durchschnittliche Mensch hat doch Angst zu sagne, ich bin stolz auf Deutschland, ein Deutscher zu sein, weil dieses von vornherein in den letzten Jahren, und Jahrzehnten von bestimmten Gruppen gleich in eine völlig falsche Ecke, die des Rechtsradikalismuses gedrängt wurde.

Deutschland ist ein demokratsicher Staat, der vielen in Not geratenen Menschen hilft. Wir Deutschenr greifen überall mit ein, und sind immer gut für hohe Geldzahlungen und Gratis- Waffen- bw. Militärlieferungen sogar nach Israel- dachte wir wollten keine Kriegsführung unterstützen- und noch dazu lassen wir uns verspotten und beschipfen, von unseren Ausbeutern.

Damit muss schluss sein.

Jeder darf und muss stolz auf sein Land, auf seine Nationalität sein dürfen!

Die Türken , auch in Deutschland geborene, hängen voller Stolz ihre Türkenfahne dahin, aber der Deutsche Nachbar wird dann bei Deutscher Fahne, beschimpf als Nazi.
Wir sind soweit gekommen, dass man sich als Gastgeber schäme und entschuldigen muss, dass man so ist , wie man ist!  

799 Postings, 7101 Tage AsteroidAustralien geht auch einen anderen Weg und redet

 
  
    #67
4
14.03.08 18:42

64 Postings, 6096 Tage Starfixeingetragen!

 
  
    #68
2
19.03.08 14:42

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