Petition gegen deutschfeindliche Äußerungen!
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| Eröffnet am: | 10.03.08 10:34 | von: Börsenfreak8. | Anzahl Beiträge: | 68 |
| Neuester Beitrag: | 19.03.08 14:42 | von: Starfix | Leser gesamt: | 29.850 |
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Eingereicht durch: Wählervereinigung BÜRGER IN WUT, von Jan Timke am Montag, 21. Januar 2008
Mit der Petition soll eine Ergänzung von § 130 StGB Abs. 1 StGB durch den Deutschen Bundestag erreicht werden. Es ist klarzustellen, daß auch das Deutsche Volk in seiner Gesamtheit Teil der Bevölkerung Deutschlands ist und damit in den Schutzbereich der Norm fällt. Unbeachtlich sind die Herkunft bzw. die Nationalität des Täters. Somit können sowohl ausländische als auch deutsche Staatsangehörige die Tat begehen.
Begründung:
In der aktuellen Debatte um Jugendkriminalität sind zahlreiche Fälle bekanntgeworden, bei denen Menschen deutscher Abstammung allein wegen ihrer ethnischen Herkunft beschimpft, böswillig verächtlich oder verleumdet worden sind. Pauschale Beleidigungen wie „Scheiß-Deutsche“, „Schweinefresser“ oder „deutsche Schlampen“ kommen im Alltag leider immer häufiger vor. Solche Äußerungen sind auch geeignet, zum Haß gegen Deutsche aufzustacheln bzw. Gewalt- und Willkürmaßnahmen zu provozieren, was den öffentlichen Frieden stört.
Anders als bei volksverhetzenden Äußerungen gegen Zuwanderer oder bestimmte Gruppen der Gesellschaft wie z.B. Menschen jüdischen Glaubens oder Homosexuelle können Polizei und Justiz selbst bei üblen Hasstiraden, die sich gegen Deutsche richten, nicht einschreiten. Denn nach herrschender Rechtsmeinung sind die Deutschen nicht als Teil der Bevölkerung i.S.v. § 130 StGB zu begreifen. Der Begriff „Bevölkerung“ umfaßt aber semantisch Deutsche und Ausländer in unserem Land. Somit sind die Deutschen ebenfalls ein Teil der gesamten Bevölkerung. Weil die Rechtsprechung diese an sich logische Schlußfolgerung aber nicht teilt, bedarf es einer Konkretisierung des § 130 Abs. 1 StGB durch den Gesetzgeber, also den Deutschen Bundestag.
Die pauschale Verunglimpfung von Deutschen ist ebenso eine Form des Rassismus wie das Schüren von Haß gegen Ausländer in unserem Land. Beide Phänomene sind nicht nur gesellschaftlich zu ächten, sondern auch strafrechtlich zu ahnden. Tätern gleich welcher Herkunft oder Nationalität muß klargemacht werden, daß deutschfeindliche Äußerungen, die den inneren Frieden stören, eine Bestrafung nach sich ziehen. Der Staat ist gefordert, hierfür die gesetzlichen Grundlagen durch eine entsprechende Ergänzung des § 130 Abs. 1 StGB zu schaffen, um zukünftig auch die Deutschen vor Anfeindungen dieser Art zu schützen.
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/...on.asp?PetitionID=629
börsenfreak hat diese in P 1 zitiert.
"Bürger in Wut (BIW) ist eine 2004 gegründete Wählervereinigung mit Sitz in Berlin.
Sie bezeichnet sich selbst als „bürgerlich-konservativ“, wird jedoch auch als „rechtspopulistisch“ eingeordnet."
"BIW wurde am 3. März 2004 gegründet und ist im Bundesland Bremen 2007
erstmals zur Wahl angetreten.
Vorsitzender ist der Kriminalbeamte Jan Timke.
Die Wählervereinigung hat nach eigenen Angaben im Land Bremen
40 und bundesweit 200 bis 300 Mitglieder.
Bekanntes Mitglied ist der Publizist Udo Ulfkotte."
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrger_in_Wut
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Wenn du die Seite öffnest, findest du u.a. Folgendes:
Petitionen16. Wahlperiode [ Übersicht ]
Das System "Öffentliche Petition" des Deutschen Bundestages basiert auf einem System des Schottischen Parlaments und den dort gesammelten Erfahrungen.
Im Rahmen eines Modellversuchs werden die Internetseiten "Öffentliche Petition" vom International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt.
Öffentliche Petitionen des Deutschen Bundestages
Und wenn du dann die Petitionen aufrufst, erscheint das: (Beachte Petition mit Mitzeichnungsrecht bis 26. März!)
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Wenn Sie mehr über Öffentliche Petitionen wissen wollen oder selbst eine Öffentliche Petition einreichen oder sich am Diskussionsforum beteiligen möchten, gehen Sie auf Hinweise.
Langer Rede kurzer Sinn:
Wer Materialien des Deutschen Bundestages bei ARIVA zur Diskussion stellt wird gemobbt und entgegen allen demokratischen Spielregeln gesperrt.
die Ariva-Gutsmenschen:
"Ulfkotte lebte zwischen 1986 und 1998 überwiegend
in islamischen Staaten (Irak, Iran, Afghanistan, Saudi-Arabien, Oman, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten und Jordanien). Er berichtet in einem Interview, dass ihn diese Zeit entscheidend geprägt habe:
„Ich habe Hinrichtungen in Saudi-Arabien erlebt und im Jemen gesehen, wie abgehackte Hände an das Stadttor geheftet wurden. Ich habe Steinigungen gesehen von Frauen, die Einteilung von Menschen in verschiedene Klassen und das menschenverachtende Weltbild der Muslime erlebt.“
http://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Ulfkotte
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"Udo Ulfkotte studierte in Freiburg im Breisgau und London Rechtswissenschaften und Politik.
Er ist ein Schüler des Schweizer Kriminologen Rüdiger Herren und des Beraters der Kohl-Regierung Dieter Oberndörfer.
Ulfkotte arbeitete nach seiner Promotion an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg von 1986 bis Ende 2003 in der außenpolitischen Redaktion der FAZ."
"Nach dem Verbot der Demonstration in Brüssel kündigte der Verein Pax Europa an, in Köln demonstrieren zu wollen. Nach anfänglicher Kooperation distanzierten sich Ulfkotte und Pax Europa Anfang September 2007 offiziell vom Vlaams Belang und dem Kölner Ableger der ebenfalls rechtsextremen Deutschen Liga für Volk und Heimat, der Bürgerbewegung pro Köln,[14] die zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgerufen hatten:
„Weder die im Verfassungsschutzbericht erwähnte und am extremen rechten Rand des politischen Spektrums stehende Gruppe Pro Köln noch die rechtsextreme belgische Gruppe Vlaamse Belang waren oder sind Mitorganisatoren oder Unterstützer der von Pax Europa in mehreren europäischen Städten am 11. September 2007 angemeldeten Demonstrationen gegen die schleichende Islamisierung Europas.
[…]
Pax Europa e.V. und ihr Vorsitzender Udo Ulfkotte distanzieren sich energisch von den Versuchen rechtsextremistischer Gruppen, sich an unsere Demonstrationen anzuschließen. Wir fordern alle Anhänger rechter und rechtsextremer Gruppen hiermit ausdrücklich auf, unseren demokratischen Veranstaltungen fern zu bleiben. Wir verurteilen es auf das Schärfste, mit diesen Menschen in einem Atemzug genannt oder von ihnen als Aushängeschild missbraucht zu werden.“
Quelle:
http://de.wikipedia.org/wiki/Udo_Ulfkotte
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Denn Happy hat die Löschung und die von ihm verhängte Sperre nicht etwa mit irgendeinem konkreten Verstoß gegen die Forumsregeln begründet, sondern mit seiner Vorstellung von Ariva als einseitig auszurichtender Agitprop-Maschine. Daher seine Formulierung "Ariva gegen rechts", und sein bewußter Verzicht auf eine Begründung mit Hilfe der Forumsregeln.
Happy End ist unfähig für das Amt eines Moderators. Ariva sollte daraus die Konsequenzen ziehen.
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Ich habe gerade an eurer wundervollen Petition teilgenommen!
Ihr wisst ja, jede Stimme zählt!
Hier meine Daten:
Vorname: Häppi
Nachname: Hippo
Titel: kleines rotes Nilpferd
Ort: das rote Meer
Strasse: Stalin-Allee
PLZ: 012345
E-Mail:www.HäppiHippo-kleines-rotes-Nilpferd.de
Persönlich und viele andere, fühlen sich unbedingt so stark beleidigt oder angegriffen, wenn eben Worte wie "Scheiss Deutscher", aber auch im Eifer des Gefechts, "Rassist" oder "Nazi" fallen.
Finde es grundsätzlich sehr gut und sinnig, dass die meisten Deutschen hier einfach drüber hinweggehen, als wenn sie sonst wie "blöde auf der Strasse angemacht" werden.
Dennoch wir müssen uns bewusst machen, dass hier das Gross der ausländischen Mitbürger, sich nicht den Hauch einer Beleidigung gefallen lassen würde.
Wenn zum Mir, wie den meisten Deutschen, ein Passant "Hurensohn" sagt, gehen wir ignorieren weiter, oder schütteln gedanklich den Kopf über solches ungehobelte, und wohl scheinbar unverschämte Verhalten.
Jeder Türke hingegen, wie viele andere ausländische Mitbürger reagieren sehr heftig auf solche Anmachen und mitunter wird da sicherlich schon gleich ein Messer im Spiel sein.
Doch, das ganze auf eben das "nicht bewusste", auf "unüberlegtheit" etc zu schieben kommt zu kurz. NIcht nur, dass sich viele Menschen schon haben dazu bringen lassen, dass sie selber schon sich fast schämen Deutscher zu sein, so nimmt man die Schimpfen auf Deutsche auf Deutschland einfach noch so hin.
Fakt ist indessen, dass hier die Leute, die auf uns schimpfen uns doch in schlimmster Weise wirtschaftlich, als auch kulturell ausbeuten.
Es muss ein ganz normaler Vaterlandstolz um sich greifen, wie er jedem Volk auf dieser Erde sonst auch zu eigen ist.
Der durchschnittliche Mensch hat doch Angst zu sagne, ich bin stolz auf Deutschland, ein Deutscher zu sein, weil dieses von vornherein in den letzten Jahren, und Jahrzehnten von bestimmten Gruppen gleich in eine völlig falsche Ecke, die des Rechtsradikalismuses gedrängt wurde.
Deutschland ist ein demokratsicher Staat, der vielen in Not geratenen Menschen hilft. Wir Deutschenr greifen überall mit ein, und sind immer gut für hohe Geldzahlungen und Gratis- Waffen- bw. Militärlieferungen sogar nach Israel- dachte wir wollten keine Kriegsführung unterstützen- und noch dazu lassen wir uns verspotten und beschipfen, von unseren Ausbeutern.
Damit muss schluss sein.
Jeder darf und muss stolz auf sein Land, auf seine Nationalität sein dürfen!
Die Türken , auch in Deutschland geborene, hängen voller Stolz ihre Türkenfahne dahin, aber der Deutsche Nachbar wird dann bei Deutscher Fahne, beschimpf als Nazi.
Wir sind soweit gekommen, dass man sich als Gastgeber schäme und entschuldigen muss, dass man so ist , wie man ist!
