Immigranten haben die Pflicht sich zu integrieren
Zusammenfassung FAZ
http://www.faz.net/aktuell/politik/...in-besseres-leben-13798797.html
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat seinen harten Kurs in der Flüchtlingskrise verteidigt. In der „Bild“-Zeitung drohte der rechtsnationale Politiker damit, Flüchtlinge abzuschieben. Sie sollten „dorthin, wo sie herkommen“. Diese Migranten kämen ja nicht aus dem Kriegsgebiet, sondern aus Lagern in Nachbarländern Syriens. „Dort waren sie in Sicherheit. Diese Menschen fliehen also nicht vor der Gefahr, sie sind bereits geflohen und mussten nicht mehr um ihr Leben fürchten“, sagte er dem Blatt. Die Menschen kämen nach Europa, weil sie ein besseres Leben wollten. Dies könne er verstehen, sagte Orbán. „Aber fest steht: Es gibt kein Grundrecht auf ein besseres Leben, nur ein Recht auf Sicherheit und Menschenwürde.“
Orbán kündigte einen eigenen Plan zur Lösung der Flüchtlingskrise an. Dazu gehöre, „dass wir die Nachbarstaaten Syriens mit massiven Finanzhilfen unterstützen“. Konkret nannte er die Türkei, Libanon und Jordanien. Die Hilfen für Syrien bezifferte er auf rund drei Milliarden Euro: „Ich schlage vor, dass jedes Land ein Prozent zusätzlich in den Haushalt der EU einzahlt. Zugleich senken wir die Ausgaben für andere Zwecke generell um ein Prozent.“Das ergebe rund drei Milliarden, mit denen die Nachbarstaaten Syriens unterstützt werden könnten. Sollte mehr Geld nötig sein, „stocken wir die Hilfen auf - so lange, bis der Flüchtlingsstrom versiegt“
Der ungarische Regierungschef kritisierte in der Zeitung erneut die Bundesregierung. Die Ankündigung vom vergangenen Wochenende, Flüchtlinge aus Ungarn unregistriert nach Deutschland reisen zu lassen, habe in seinem Land „eine Revolte ausgelöst“. Migranten seien aus Unterkünften ausgebrochen und hätten Polizisten angegriffen. „Sie verweigerten, sich registrieren zu lassen, wie es das EU-Recht vorschreibt“, .. Erst als die deutsche Regierung ankündigte, EU-Regeln „vorübergehend“ außer Kraft zu setzen, brach bei uns das Chaos aus.
Seehofer will Orban einladen um zusammen eine Lösung zu suchen
http://www.faz.net/aktuell/politik/...se-im-live-ticker-13786125.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/...se-im-live-ticker-13786125.html
sagte Henkel am Freitag bei einer Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer in Berlin. Darin sollten das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso), die Ausländerbehörde und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zusammenarbeiten.
5500 Flüchtlinge in Berlin angekommen
https://www.rbb-online.de/politik/thema/...-aus-westbalkan-rueck.html
Ursula von der Leyen (CDU) versetzte 4000 Bundeswehrsoldaten in Rufbereitschaft. Sie sollen unter anderem bei der Registrierung der Flüchtlinge helfen. Die Bundesländer stoßen unterdessen an die Grenzen ihrer Aufnahmefähigkeit; sie sehen sich vom Bund im Stich gelassen.Nach Tagesspiegel-Informationen kam es bei einer Telefonschaltkonferenz der Innenminister der Länder mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Donnerstagabend zu lautstarken Auseinandersetzungen. Mehrere Teilnehmer erklärten, die Kapazitäten in ihren Ländern seien erschöpft. ....
http://www.tagesspiegel.de/politik/...fen-es-nicht-mehr/12311324.html
CSU-Chef Horst Seehofer sagte zu Merkels Entscheidung, am vergangenen Wochenende Flüchtlinge aus Ungarn unregistriert nach Deutschland fahren zu lassen: „Das war ein Fehler, der uns noch lange beschäftigen wird. Ich sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen.“ Deutschland werde bald in eine „nicht mehr zu beherrschende Notlage“ geraten, sagte er dem „Spiegel“. Der frühere Bundesinnenminister Hans- Peter Friedrich (CSU) sprach von einer „beispiellosen politischen Fehlleistung“. „Wir haben die Kontrolle verloren“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“. Zehntausende Menschen würden sich unkontrolliert durch Deutschland und Europa bewegen. Man könne nur unzuverlässig abschätzen, wie viele IS-Kämpfer oder „Schläfer“ darunter seien.
Auch in der CDU gärt es. Ein hochrangiger CDU-Landespolitiker sagte, Merkel habe die Dimension des Flüchtlingszustroms „falsch eingeschätzt“. Aus „übergeordnetem nationalen Interesse“ müssten nun die Grenzen dicht gemacht werden. Geschehe dies nicht, sei mittelfristig „die Auflösung der staatlichen Verwaltung“ zu befürchten. Außerdem sei mit Ausschreitungen zu rechnen, wenn Flüchtlinge nicht mehr untergebracht werden könnten und schließlich in Fußgängerzonen campieren würden.....
http://www.tagesspiegel.de/politik/...fen-es-nicht-mehr/12311324.html
Union keine Traumzone
http://www.reuters.com/article/2015/09/11/...aq-idUSKCN0RB2BE20150911
Iraq-based Zainab Abbas, via her Sydney-based cousin Lara Tahseen, told Ten News she paid $10,000 for the voyage and Aylan’s father was in charge of the boat.
“He was a smuggler, yes, he was the one driving the boat,’’ she said.She claimed a separate people smuggler to whom they paid the money had told them the captain was taking his own children on the voyage.
“He said ‘don’t worry, the captain of the boat, the driver, is going to bring his two kids and his wife,” she said.
The woman claimed the boat was travelling faster than its capabilities and had too many desperate asylum seekers on board.
The family of five was told there would only be six on the boat but when they got on there were 14.
das tote Kind wurde auch erst in Postion gelegt .....
behaupteten, sie seien Syrer
Tatsache ist doch, dass schon Hunderte oder Tausende von Erwachsenen und Kindern bei der Flucht übers Mittelneer ums Leben gekommen sind.
Dieses Foto hat nur bewirkt, dass man endlich nicht mehr wegsehen oder verdrängen konnte, bei dem was da täglich passiert.
Erst als der Protest der Bevölkerung in den EU-Ländern immer lauter wurde und die Boote nicht weniger wurden, reagierte man.
Die kommen so oder so, weil sie nichts mehr zu verlieren haben.
Da gibt es nur die Alternative, sie im Mittelmeer verrecken zu lassen, oder sich eine humanitäre Lösung einfallen zu lassen.