Deutschlands Zukunft QUO VADIS?

Dobrindt ist auch ein Wendehals. Er weiß doch ganz genau, dass seine Forderung völlig richtig ist, aber in der CSU nicht umsetzbar ist. Ich verstehe sowieso die ganze Daseinsberechtigung der CSU nicht mehr. Die größten Schnittmengen hat die CSU mit der AfD. Aber genau diese AfD wird von der Union bekämpft. Sollte man nicht lieber den politischen Gegner bekämpfen anstatt diejenigen, die einem nahe stehen?

Und Söder? Der hat nach dem Wahldebakel immer noch nichts kapiert. Ein Grundrecht auf Asyl ist schwachsinn. Wir müssen doch entscheiden dürfen wer ins Land darf und wer nicht. Vor allem ist es doch logisch Straftäter abzuschieben, die Frauen vergewaltigt etc. haben. Dabei ist es völlig egal ob ich die nach Syrien oder China abschiebe. Schliesslich zwang niemand die Straftäter Frauen zu vergewaltigen. Gastrecht missbraucht? Raus ! und zwar sofort!  

den Kopf schütteln!

https://derstandard.at/2000092173853/...-Front-gegen-Rechtspopulisten  

ist ja immer wieder DER Brüller.

wer hat das denn nicht schon alles gefordert....und wie lange geht das schon....Jahrzehnte !

und.... was ist passiert!

Also: Ist nix als heißer Dampf..bzw in Neudeutsch ....populistisches Gequatsche.

Am Besten wäre es ja noch..sogenannte Rückkehrprämien auszuloben....
also...wenn du freiwillig gehst bekommste Kohle.....

ist das an Perversität eigendlich noch zu überbieten?
Im Grunde hieße das ja: Das Opfer bezahlt dafür...das die Täter..D verlassen.....
Ist denn der Staat nicht mehr für den Schutz der Bevölkerung zuständig?

anstatt sich mal zusammenzusetzen..und entsprechende Gesetze zu erlassen....
Wäre doch ganz einfach..bei den Mehrheiten im Bundestag

die Frage die sich stellt:

WARUM machen das unsere Vertreter nicht????

Warum????


ps:
Ev weil es ein Eingeständnis wäre:
Wir haben Mist gebaut...und... das geht ja nun gar nicht.  

Fragwürdige Forderung nach Zentralismus

Schlimmer noch, der Franzose blies in seiner Rede sogar noch zum Angriff: Die EU solle noch zentralistischer werden als bisher. Neben einer gemeinsamen Armee solle es künftig auch einen gemeinsamen Haushalt aller Mitgliedsstaaten – also die Totalaufgabe nationaler Souveränitäten geben.

Macron sieht Europa auf dem „Scheideweg“ und es drohe sich gar die Geschichte auf unserem Kontinent zu wiederholen. Dass Macron damit in erster Linie Krieg und Verderbnis meint, versteht sich von selbst.

https://www.wochenblick.at/macrons-scheideweg-als-chance-fuer-europa/

Frankreich brennt...

Tausende protestieren in Paris gegen Macrons Reformpolitik

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-475335.html

Macron nach Ausschreitungen in Frankreich"Schande über jene, die gewaltsam geworden sind"

In Frankreich sind die Demonstrationen gegen hohe Lebenshaltungskosten und Reformen von Macron in Gewalt ausgeartet. Nun äußerte sich der Präsident - und reagierte scharf.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/...ungen-empoert-a-1240278.html

Das Symbol des Untergangs

 

Deutschland war offenbar viel stärker an der Ausarbeitung des UN-Paktes beteiligt, als das Kanzleramt bisher zugegeben hat. Der Völkerrechtler Herdegen mahnt, die rechtlichen Konsequenzen eines solchen Dokuments nicht zu unterschätzen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...te-aktiv-mitgestaltet.html  

... und für wen sie das tun ?
Am Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über eine Beschwerde gegen die Vergemeinschaftung der Finanzrisiken in Europa. Einer der Kläger spricht von einer „Selbstermächtigung“ der EU-Kommission.

https://www.welt.de/wirtschaft/article184414046/...tzten-Schritt.html  

der beiden Pakte aktiv mitgestaltet

Deutschland war offenbar viel stärker an der Ausarbeitung des UN-Paktes beteiligt, als das Kanzleramt bisher zugegeben hat. Der Völkerrechtler Herdegen mahnt, die rechtlichen Konsequenzen eines solchen Dokuments nicht zu unterschätzen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...te-aktiv-mitgestaltet.html

Für mich nicht überraschend denn es beinhaltet auch sehr stark die bisherigen Intentionen von Merkel.
Merkel hat gemerkt das ihre "Flüchtlingspläne" in der EU nicht mehrheitlich durchzusetzen sind und darüber hinaus sich auch in DE zunehmend Widerstand formiert - und möchte anscheinend über diese beiden UN Verträge (Migration + Flüchtlingspakt)  ihre Pläne weiter verwirklicht wissen.

Wenn die Verträge unterschrieben sind kann sie bei der Aufnahme von Asylanten und deren Rechte dann explizit auf die UN Verträge verweisen "die eingehalten werden müssen", so wie sie es bisher gemacht hat mit den "europäischen Vereinbarungen" vs deutsches Asylgesetz. Grenzgesetz sowie Dublin III.

beide sind brandgefährlich !

Merkel mit ihrer Flüchtlingspolitik und Macron mit seiner Vorstellung von einem neuen Europa !

Europäische Armee - europ. Banken-Union bzw. Haftung, gemeinsamer europäischer Haushalt usw.

 

Deshalb heißt es denn auch "Pakt" ... und nicht "Ideenpapier" oder "Feuchter Traum"!  

im Gegensatz zu Deutschland wo es mehrheitlich nur Demos gegen "AfD" und "Rechts" gibt
gehen die Proteste in Frankreich gegen Sozialabbau vs Diesel und neuer Steuer für "Spritpreise" weiter.
Auslöser war ein 5 Minuten Video einer erbosten 51 jährigen Französin bei Facebook,
welches in relativ kurzer Zeit  6 Millionen Zugriffe bekam.

https://www.welt.de/wirtschaft/article183952598/...-Proteste-aus.html

Meine Meinung, Macron wird früher oder später abgewählt. Der politische Führungs-Abgang könnte zeitgleich mit dem von Merkel als Kanzlerin erfolgen.
Ein Scherbenhaufen wird hinterlassen und es stellt sich die Frage ist die EU und der Euro von den Nachfolgern dann überhaupt noch zu retten?
Wenn ich mir die politische Situation in DE verinnerliche, habe ich starke Zweifel das die dafür notwendigen Impulse/Kompetenz von DE aus erfolgen könnte.
Denn es ist jetzt schon abzusehen das die "Nachrücker" aus der Union sowie ein zukünftiger Koalitionspartner wie  die Grünen Partei eine ähnliche Politik weiter betreiben möchten.

Frau Merkel - ihre Politik ist ein einziges Desaster

Die EU braucht diesen Neustart. Die Reformen, die nötig sind, sind mit Ihnen nicht zu machen. Frau Merkel, machen Sie einmal etwas richtig und nicht nur halb: Ihr baldiger Rücktritt auch als Bundeskanzlerin ist alternativlos. Frau Bundeskanzlerin, ich sage es Ihnen mit Ihren Worten: Sie schaffen das! Eine Rede, die Jörg Meuthen in Straßburg nicht halten durfte. Wir dokumentieren.

https://www.theeuropean.de/joerg-hubert-meuthen/...brexit-verschuldet

 

Gesetze und Volkswille interessieren die nicht. Wir brauchen auch keine Opposition mehr. Die wird ja eh immer übergangen.
Hier hilft nur noch auswandern oder andere Maßnahmen, die eigentlich die Bundeswehr ergreifen müsste, weil sie einen Schwur auf das Volk abgelegt hat und nicht auf Verbrecher und geistesgestörrte Diktatoren.  

Organisation ?
"Basis eines jeden Verfassungsgerichts ist deshalb dessen absolute Unabhängigkeit. Verfassungsrichter dürfen – so schrieb es bereits das Grundgesetz von 1949 als provisorische Verfassung fest – „weder dem Bundestage, dem Bundesrate, der Bundesregierung noch entsprechenden Organen eines Landes angehören“. Denn wenn in der Gewaltenteilung grundsätzlich die absolute Unabhängigkeit des Richters gewährleistet sein muss, gilt dieses umso mehr für jene Richter, die dem wichtigsten deutschen Gericht als Wächter über die Verfassung zugewiesen sind.
Die Väter des Grundgesetzes konnten sich nicht vorstellen, dass es Gruppen gegen könnte ,die genau diese Basisvoraussetzung der absoluten Unabhängigkeit zwischen den Gewalten zu unterwandern suchen würden – ... oder sogar eine Person entsenden,die den Vorsitz dieses höchsten deutschen Gerichts übernehmen soll... "
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/...icht-und-un-migrationspakt/
wie dieser Stephan Harbarth, er  ist ohne Zweifel ein Jurist, der sein Handwerk versteht. .... ist erste Wahl, wenn es um Großtransaktionen zwischen, mit und für Aktiengesellschaften geht. Er ist für diese Unternehmungen der ausgewiesene Spezialist....  

Viel weiß man nicht vom gelernten Tümpelforscher Anton Hofreiter, außer dass er zu den letzten selbst in seiner Partei gehört, die ihre Haare in etwa der Art und Länge tragen, wie Mitglieder eines schwedischen Musikquartetts aus den siebziger Jahren des letzten Jahrtausends. Des weiteren ist bekannt, dass Hofreiter, sobald er eines AfD-Abgeordneten ansichtig wird, die Gesichtsfarbe eines notorischen Trinkers annimmt, Nase und Bäckchen laufen rot an, es ist mit dem Schlimmsten zu rechnen. Dabei macht der Bayer grundsätzlich einen harmlosen, eher beschränkten Eindruck, Motto: Der will bloß spielen. ---
Kubicki meint: "Er könnte mich zu Dingen verleiten, die ich eigentlich nicht will: ihm eine knallen zum Beispiel“.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/...satz-heisse-ohren/

noch schlimme r finde ich dies Katrin Göring-Eckert , die schalte ich sofort aus , um nicht meinen Blutpegel zu erhöhen  opder diese Fernsehtante Dunja Hayali , immer bemüht, uns zu guten Menschen kritiklosen Menschen zu machen  

"... Ich war selbst dort, sogar am Brennpunkt beim unteren Ende der Prachtstraße. Ich habe dort etwas völlig anderes gesehen. Die Demo der etwa 8.000 Gelbwesten endete nämlich schon 400 m vor dem festungsartigen Zusatz-Bannkreis, der in etwa einem Kilometer um den ohnehin hermetisch abgeriegelten Regierungssitz aufgebaut war. Dort standen Demonstranten vor einem CRS-Polizeikordon mit zwei Wasserwerfern und konnten nicht zum Bannkreis vordringen. Sie standen sich aber mit der Polizei recht friedlich gegenüber und gar mancher Scherz wurde ausgetauscht. Mehr als 5.000 Polizisten beschützten den Präsidenten, so dass keine Gelbwesten näher als einen Kilometer an ihn herankamen. Hunderte von Mannschaftswagen waren im Einsatz.
Hinter mir war die ganze Prachtstraße gelb bis hoch zum Etoile, die französischen Medien berichten über 8.000 Demonstranten. Die Demonstranten hielten Schilder hoch: „Macron, verschwinde“, „Macron, Dieb“ und andere Freundlichkeiten. Sie schwenkten französische Fahnen und sangen die Nationalhymne. ...", begann der Polizeikordon langsam vorzurücken. Großzügig verschossen sie Tränengasgranaten mitten unter die Leute, und die Wasserwerfer spritzten ein paar Ladungen auf die ersten Reihen...Hubschrauber kreisten über der Szene."

https://www.achgut.com/artikel/...n_die_pflastersteine_blieben_liegen  

Zugleich müsse klar werden, „dass der Pakt keine Grundlage für künftige Rechtsetzung sein kann, dass er völkerrechtlich unverbindlich ist und kein Völkergewohnheitsrecht begründen kann“. Das Parlament müsse „auch für die Gerichte“ klarstellen: Dieser Pakt begründet „keine neuen Ansprüche und weitet die bestehenden nicht aus“. Der Bundestag solle die „letztlich unbegründeten“ Sorgen vieler Menschen aufgreifen und ihnen bestätigen, dass der Pakt nicht zu mehr Migration führe.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...-beim-UN-Pakt-bewegen.html

Der Pakt ist durch die Ablehnung etlicher Staaten ohnehin nicht mehr das Papier wert, auf dem er geschrieben wurde. Durch derartige Nachbesserungen wird immerhin deutlich, dass schlampig gearbeitet wurde.

 

Aleppo
.."Das in Großbritannien beheimate Syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte berichtete, nach dem Einschlag von Granaten habe Gasgeruch über Aleppo gelegen.
Syrische Rebellen in der Umgebung wiesen die Anschuldigungen als „erfunden“ zurück. Es handele sich um „Lügen, die dazu dienen sollen, die Verbrechen des Regimes gegen die syrische Bevölkerung zu überdecken“, sagte ein Sprecher der Nationalen Befreiungsfront, eines Bündnisses mehrerer Rebellengruppen.Die Aufständischen verfügten weder über Giftgas noch über die Mittel, es einzusetzen, ..."
https://www.welt.de/politik/ausland/...iftgas-Angriff-auf-Aleppo.html

mehr als hundert Syrer mit Atemproblemen im Krankenhaus

kommt einem doch irgendwie bekannt vor nur anders herum... Chlorgas ?

 

"According to our preliminary information, confirmed in particular by symptoms of poisoning among the victims, the shells used to bombard residential areas of Aleppo were filled with chlorine (gas)" Russian Major-General Igor Konashenkov said in the statement. ...Health official Haj Taha later said the number of injured was up to 50, adding that symptoms suggest the gas used was chlorine. Further tests are needed, he said.

https://www.haaretz.com/middle-east-news/syria/...ia-claims-1.6680654  

freiwillig . Ein User gibt auf

Ich bedaure es sehr, dass der geschätzte User „Calibra“ die Flinte ins Korn geworfen hat und sich hier bei ARIVA abmeldete. Über die Gründe kann/ darf man spekulieren. Ich halte solch einen Schritt zwar für konsequent aber auch für fragwürdig.

Zumindest für fragwürdig solange ich die Gründe dafür nicht kenne.

„Das Nutzerkonto von Calibra21 wurde zum Löschen vorgemerkt. „

https://www.ariva.de/profil/calibra21

Alles Gute für dich du oller konservativer Querdenker, ich werde dich vermissen !

Irgendwann werden alle hier Geborenen, die nicht für ganz Europa, die halbe islamische und afrikanische Welt schuften und blechen wollen und es wagen, dagegen zu opponieren, noch ganz andere Repressalien über sich ergehen lassen müssen, als hier, an diesem Hort der Meinungsfreiheit, ein paar Tage gesperrt zu werden. Diese nach dem Krieg weltweit in vielen Bereichen vorbildliche Demokratie ist zu einer ideologisch verbrämten Kleptokratie verkommen, in der ehemals bürgerlicher "common sense" zu Rechtsradikalität und Nazischergentum umgedeutet wurde und Irrsinn und gnadenlose  Dummheit die Politik und die Geschicke dieses Landes bestimmen. Hoffnung auf Besserung ist keinesfalls in Sicht, eher im Gegenteil.  

Zurückrudern von Merz in Sachen Asyl.
Dann noch das Abschiebeverbot von Schwerkriminellen nach Syrien. All das hat der AfD weitere 2 Prozentpunkte beschert. Da brauchte sie überhaupt nichts zu machen. AfD liegt jetzt gleichauf mit den Sozen. Bei 14 Prozent. Lt. neuer RTL-Umfrage. Die Linkspopulisten erhalten die Quittung.  

plus 20 Prozent sein. Marginale Veränderungen nützen doch absolut gar nichts.  

Wünsche mir, dass er seine Entscheidung noch mal überdenkt.
Ansonsten, Good Luck!  

Auch das führt zum Ziel.
Trotzdem, das Phänomen "Grüne" sollte man mit großer Sorge verfolgen.
Wenn die sich bei über 20 Prozent einpendeln, dann ist die kommende Regierung Rot-Rot-Grün.
Mit einer grünen Kanzlerin Baerbock.  

Armselige Bilanz für Deutschland bei der Digitalisierung !

Selbst Albanien liegt vor Deutschland ! Soviel zu der guten Politik unserer Macher !

Auch die arroganten Aussagen unserer Politiker passen da gut dazu !! Bekommen einen Haufen Geld dafür, dass sie Deutschland und seinen Bürgern schaden. Wo gibt es das sonst ? Da muss man schon in die Politik gehen !!

https://www.huffingtonpost.de/entry/...03b230fa1ba24?utm_hp_ref=de-po