Deutschlands Zukunft QUO VADIS?
Castaner [Innenminister] machte „Mitglieder der Ultarechten“ für die Angriffe auf Polizisten in Paris verantwortlich. Er warf Rechtspopulistin Marine Le Pen vor, die „Aufrührer“ zu den Attacken angestachelt zu haben.
Le Pen wies die Vorwürfe zurück. Sie habe niemals zu irgendeiner Form von Gewalt aufgerufen, sagte sie im Fernsehen. Der Chef der radikalen Linken, Jean-Luc Mélenchon, erklärte auf Twitter, die Regierung wolle die Tatsache verbergen, dass es sich „um eine massive Volksbewegung“ handle.
https://www.welt.de/politik/ausland/...Steuerpolitik-beschaemend.html
unheimlich...
...wenn ich es nicht vorausgesagt hätte... :-(((
Und genau dahin wird die Politik die Gesellschaft führen.
anders als bei Gewalttaten oder Pfeffersprayeinsatz dürfte ein gezielter Tritt in die Eier eher als Selbstverteidigung gewertet werden und ist schwerer nachweisbar
ich bin gegen Messer und Pistolen
Aber was hätte denn die CDU im Banne von Fr. Merkel tun sollen...???
Heute Freiburg... und morgen..?
Überstunden machen heißt das Zauberwort... :-(
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/...ian-kurz-stuerzen.html
Mit was will diese Frau denn den Kurz stürzen...?
Will sie die Leute etwa an die "glorreichen Zeiten u. Taten" der Schwarz-Roten Koalition erinnern... ;-)
Damit wird sie Kurz nicht stürzen können... :-)
genau die gehen auf die Straße versuchen den Elysee Palast zu stürmen.
Nicht die Südfranzosen, würde nicht zwernase hier willkürlich moderieren,
hätte ich bereits am Donnerstag geschrieben das genau das die Franzosen vorhaben.
Denn meine französischen Arbeitskollegen haben es da schon vorhergesagt,
am Wochenende gehts Macron an den Kragen...
die Gelbwesten Bewegung könnte über schwaben, Belgien zeigt schon erste Infizierungen,
auch ich habe schon mal gelbe Westen bereit gelegt,
denn wir brauchen endlich wieder eine Politik für Europa
für die Kultur und die tollen Nationalstaaten die erhalten werden müssen.
Gleichheit und Gleichschaltung der Völker bringt Einheitsbrei und Tristesse
und null Fortschritt
Tankstellen in solchen Streikphasen anzufahren könnte womöglich
schwierig werden... wenn nicht sogar noch weh tun...
die Stimmung könnte sich aufheizen...
Ich frage mich nur, machen die da oben das mit Absicht...?
Will man die Gesellschaft in Europa über die Klippe stoßen...?
aber generell beobachtet man eine Zunahme der Gewalt...!
T-Online schlägt natürlich gleich reflexartig in die selbe Kerbe...
jedoch bei der Onlineumfrage liegt Merz vorne...!
Wie gedenkt man sich das nun zu erklären...?
https://www.t-online.de/nachrichten/id_84839110/...edergestochen.html
Schüsse in Köln-Kalk....
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/...huessen-in-koeln.html
An den Schwedendemokraten vorbei kann keine Regierung gebildet werden...
Die Nachrichtenlage in Schweden dürfte hinreichend bekannt sein...
es hat sich nicht viel verbessert... oder entspannt.
Neuwahlen würden da nur "deutlicher" ausfallen...!
überdeutliche erhöhte Zahl an Krebsfällen bei Kindern...
Lebenshaltungskosten dazu !!!
Wie weit kann man die Steuerschraube noch drehen,bis das Kartenhaus zerbricht ?
Wer hat diese Leute angestachelt, sich auf den Weg in die USA zu machen...
obgleich es doch klar ist, dass Trump sie nicht reinlassen wird...?
Welche Kräfte stecken dahinter...?
Die Altersarmut steigt... die Lebenskosten steigen auch...
Konjunktur hat schon eine Delle...
und was kommt als nächstes....?
ItalienCrash...?
https://de.wikipedia.org/wiki/Matthias_Herdegen
"Zudem macht das Papier deutlich, dass die Regierung den Migrationspakt zwar als völkerrechtlich unverbindlich einstuft. In ihrem offiziellen Bericht heißt es aber auch, der Migrationspakt sei „als rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend konzipiert“.
Zu diesem Urteil kommt auch der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen:
Man müsse „ganz klar sehen, dass auch solche Dokumente als sogenanntes weiches Recht, Soft Law,
die Auslegung und Fortentwicklung des geltenden Rechts der verbindlichen Normen mitsteuern und damit natürlich auch am Ende rechtliche Wirkungen bekommen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...te-aktiv-mitgestaltet.html
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich für Abschiebungen von schwerstkrimininellen Flüchtlingen aus Syrien in ihre Heimat ausgesprochen. „Wenn schwerstkriminelle Syrer nicht in ihr Heimatland zurückgeschickt werden können, weil es dort gefährlich ist, sie aber gleichzeitig unsere Bevölkerung in Deutschland gefährden, dann will ich das nicht akzeptieren“, sagte Dobrindt der „Bild am Sonntag“.
Als Beispiel für gerechtfertigte Abschiebungen nannte er die Sexualstraftäter aus Freiburg: „Wir sollten diese Gruppenvergewaltiger aus Freiburg nach Syrien abschieben, die haben jede Berechtigung verloren, in unserem Land Schutz zu beanspruchen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...fordert-Abschiebungen.html