Deutschland, wer Staatsmedien nicht bezahlt,Knast!


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Neuester Beitrag: 09.04.16 16:42
Eröffnet am:08.04.16 18:27von: MessiahAnzahl Beiträge:35
Neuester Beitrag:09.04.16 16:42von: MulticultiLeser gesamt:3.846
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302 Postings, 3704 Tage MessiahDeutschland, wer Staatsmedien nicht bezahlt,Knast!

 
  
    #1
5
08.04.16 18:27
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

Als ich heute diesen Bericht las war ich entsetzt.  
Gibt es einen anderen Staat der solche Methoden anwendet? Kennt jemand so einen Staat und kann jemand berichten?

Es ist ja bekannt das durch Medien die Bevölkerung am meisten manipuliert wird/werden kann.
Rundfunkbeitrag: Frau sitzt im Gefängnis, weil sie GEZ nicht zahlte - FOCUS Online
Sieglinde Baumert ist die erste Frau Deutschlands, die im Gefängnis sitzt, weil sie sich weigerte, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Eine Entscheidung, die sie nicht bereut. Sie könne nicht verantworten, diesen Rundfunk mitzufinanzieren, sagt sie.
 

302 Postings, 3704 Tage MessiahWer wohnt im Aussland?

 
  
    #2
1
08.04.16 18:41


Ich will echt wissen ob es so etwas ein zweites Mal auf diesen Planeten gibt.

Vielleich kommt/lebt/veweilt jemand in China, Kambodscha, Nordkorea oder Somalien? Müssen da auch Menschen in den Knast weil sie die Staatsmedien nicht bezahlen, die ihnen täglich Schmarrn auftischen?

Ich mach mir Sorgen um die Menschenrechte in China, ich glaube die sind da echt unterdrückt, haben keine Meinungfreiheit und werden gezwungen Staatsmedien zu bezahlen die ihnen dann Meinungfreiheit suggerieren.
 

54906 Postings, 6868 Tage RadelfanIn China würde man sich mit solchen unbotmäßigen

 
  
    #3
1
08.04.16 18:45
Bürgern nicht so lange aufhalten und sie einfach nur in den Knast schicken.

Dafür gibt es Umerziehungslager und ähnliche Annehmlichkeiten. Und andere chinesische Medien würden diese Bürger sicher nicht noch lobend herausstellen...

Clubmitglied, 50605 Postings, 8844 Tage vega2000Ach so ist das

 
  
    #4
08.04.16 18:48
Alle die das Programm der öffentlich/rechtlichen Fernsehanstalten durch ihre Gebühren möglich machen sind also doof. Die Frau benötigt dringend einen Arzt, -Leistungen auf Kosten der Allgemeinheit abgreifen & sich dann auch noch beklagen, daß die Justiz sie dafür zu Rechenschaft zieht.

Ich glaube es hackt!  

302 Postings, 3704 Tage MessiahUnd noch eine Frage.

 
  
    #5
2
08.04.16 18:50


Wie sieht es denn hier bei Ariva aus, bin selten hier, immer noch lächerliche und Zirkus ähnliche Moderationen und Sperrungen?

Ruder, ruder, ruder.....pust, ächz....puhhhh!!

 

54906 Postings, 6868 Tage Radelfan#5 Hier ist es am allerschlimmsten!

 
  
    #6
1
08.04.16 18:52
Wer in den Knast einzieht, ist völlig auf sich gestellt. Die Öffentlichkeit ist seit Kurzem von diesen Prozeduren vollkommen ausgeschlossen und erhält darüber keinerlei Informationen mehr.

Ein Skandal hoch drei!

302 Postings, 3704 Tage Messiahvega2000

 
  
    #7
1
08.04.16 18:58


warum doof, wenn du es magst zieh es dir rein, die meisten GEZ-Gelder gehen doch so oder so an die FIFA und verschwinden im Sumpf der Korruption un in den weltweiten Briefkastenfirmen.


Also wenn du es sehen möchtest und all die undoofen, bezahlt es doch so wie man es bei allen anderen Pay-TV Sender zahlt und gut ist. Warum werden den Menschen mit Knast bedroht/gesteckt wenn keine Propaganda sehen und diese nicht finanzieren möchten?  

302 Postings, 3704 Tage MessiahMeine Frage lautet immer noch un das ist auch

 
  
    #8
1
08.04.16 19:05

das Thema hier im Thread, gibt es weltweit ein anderes Land wo Staatsbürger in den Knast wandern, weil sie Staatsmedien nicht bezahlen?

Im Hintergrund denke ich an die Geschichte Deutschlands, erlaubt?  

23966 Postings, 8414 Tage lehnaEntweder alle bezahlen oder keiner...

 
  
    #9
1
08.04.16 19:13
Das nennt man Solidarprinzip.
Ich seh nicht ein, dass andere von meinen Gebühren umsonst in die Glotze stieren...
 

10955 Postings, 5334 Tage mannilueLehna....

 
  
    #10
1
08.04.16 19:23
und ab Morgen biste Zwangsabonnent vonne Bild.Oder?

Da haste doch auch die Wahl...ob du das Lesen willst oder nicht.

Technisch absolut kein Problem... das ganze per Decoder zu empfangen.
bzw verschlüsselt zu senden.

Warum muss ich für etwas bezahlen, was ich nicht haben will?  

54906 Postings, 6868 Tage Radelfan#10 Das nennt sich Solidarprinzip!

 
  
    #11
1
08.04.16 19:31
>>>Warum muss ich für etwas bezahlen, was ich nicht haben will? <<<

Und ich als passionierter Radler ärgere mich auch täglich, dass ich für die teuren Autobahnen bezahlen muss...

23966 Postings, 8414 Tage lehna#10 Naja, manni...

 
  
    #12
2
08.04.16 19:41
wer sich nur den Amimurks auf den Privaten reinziehen will, von mir aus.
Ich persönlich find ZDF Iinfo und auch viele Sendungen auf den Dritten schon gut...
 

69033 Postings, 7694 Tage BarCodeSchweiz

 
  
    #13
1
08.04.16 19:47
Wer in der Schweiz den Rundfunkbeitrag nicht bezahlt, obwohl zahlungspflichtig (dort gilt derzeit noch, dass man anmeldepflichtig ist, wenn man ein Empfangsgerät besitzt, also wie bei uns früher die GEZ-Nummer), macht sich strafbar. Kostet bis zu 5000 Franken. Wer die nicht bezahlt, geht in den Knast. Wie bei allen Geldstrafen. Viele ziehen den Knast vor.

("Im Jahr 2013 musste rund ein Drittel der Straftäter, die ins Gefängnis gingen, dies tun, weil sie eine Geldstrafe oder Busse nicht bezahlt hatten."
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/...se-zu-bezahlen/story/26939151)

Es ist völlig unerheblich, ob es bei einer Zahlungsverpflichtung um Rundfunkgebühren geht oder um ein Bußgeld oder eine Geldstrafe: Jeder Rechtsstaat hat dafür Regularien, wie mit säumigen Zahlern umgegangen wird. Wer Steuern nicht bezahlt, muss auch mit allem möglichem rechnen.

Im Falle der Frau ging es wohl darum, dass sie sich einer Rechtsvorschrift verweigert hat. Für sowas gibt es "Erzwingungshaft".
Ich kann den Skandal nicht erkennen.

10955 Postings, 5334 Tage mannilueLehna....

 
  
    #14
2
08.04.16 19:53
jo... mit den Privaten haste recht....

aber... die Öffendlichen sind ja nicht viel besser....

Kleine Rechnung, damit man mal sieht... was da zusammenkommt...

Rundfunk kostet 17.50€ per Monat und Haushalt....
D hat ca 40.Mio Haushalte
ca 1 Mio sind von den Beiträger befreit.

also 39.Mio x 17,50€ = 682.500.000€ jeden Monat !

Dazu kommen dann noch ein paar Taler für die Werbung...

Ich denke... das sind dann ganz locker so 700 Mio€  pro Monat.!!!!!!!!

Und dafür bekommt man das vorgesetzt??????

Ich finde das ganz schön teuer für ZDF info und die Dritten.  

189 Postings, 8481 Tage heinz1708Meines Wissens

 
  
    #15
2
08.04.16 19:57
hat diese Frau keinen Fs und auch kein Radio!  

10955 Postings, 5334 Tage mannilueBarcode

 
  
    #16
2
08.04.16 19:57
es gibt so was wie...die Verhältnismäßigkeit der Mittel.

Freiheitsentzug ist das schärfste Mittel, das eingesetzt werden kann....

und das dann gleich bei Nichtzahlung?

Ich finde das völlig überzogen.  

302 Postings, 3704 Tage Messiah"Erzwingungshaft"

 
  
    #17
1
08.04.16 19:57

ich kann den Skandal nicht erkennen?...... also 6 Monate "Erzwingungshaft"?

BarCode weisst du überhaupt was "Erzwingungshaft" bedeutet ?

War es also "Erzwingungshaft"?


Das Gericht kann erstens Erzwingungshaft anordnen, wenn die Geldbuße nicht gezahlt wird und der Betroffene nicht erklärt, warum er nicht zahlen kann. Im Bußgeldbescheid muss er auf die Möglichkeit der Erzwingungshaft hingewiesen worden sein. Die Dauer der Haft wegen einer Geldbuße darf sechs Wochen, wegen mehrerer in einer Bußgeldentscheidung zusammengefasster Geldbußen drei Monate nicht übersteigen. Sie wird unter Berücksichtigung des zu zahlenden Geldbetrages nach Tagen bemessen und kann nachträglich nicht verlängert, sondern nur abgekürzt werden.
 

10955 Postings, 5334 Tage mannilueHeinz...

 
  
    #18
08.04.16 19:59
schon wenn du einen Rechner hast biste beitragspflichtig.  

302 Postings, 3704 Tage MessiahWarum reden alle von Erzwingungshaft?

 
  
    #19
08.04.16 20:08



Erzwingungshaft von 6 Monaten?
 

302 Postings, 3704 Tage MessiahBarCode

 
  
    #20
08.04.16 20:18


erklär uns doch mal wie du auf "Erzwingungshaft" kommst und woher du diese Information bezogen hast, dass es "nur" Erzwingungshaft war ?  

69033 Postings, 7694 Tage BarCodeIch habe das aus dem von dir

 
  
    #21
08.04.16 20:33
eingestellten Artikel geschlossen: "Am Ende war offenbar ausschlaggebend, dass sie eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensaufstellung nicht unterzeichnete."

69033 Postings, 7694 Tage BarCodeUnd hier die Bestätigung meiner Vermutung:

 
  
    #22
08.04.16 20:37
(von 6 Monaten ist da nicht die Rede. Wo soll das stehen??)

Eine 46-Jährige weigerte sich, GEZ-Gebühren zu bezahlen - und musste in Erzwingungshaft. Nun ist sie frei, weil der MDR seinen Antrag überraschend zurückzog.

45711 Postings, 7820 Tage joker67Woher Barcode diese Information hat?

 
  
    #23
2
08.04.16 20:43
Weil es der normale Weg in der Rechtsprechung ist.

Auf den Antrag des Gläubigers hin wird gegen den Schuldner gem. § 802g ZPO die Haft angeordnet , um die Abgabe einer Vermögensauskunft gem. § 802c ZPO wegen einer titulierten Gesamtforderung zu erzwingen.

Diesen Haftbefehl, so fern man ihn vollzieht,nennt man dann,weil man die Forderung "erzwingen" will ...Erzwingungshaft.

Aber das solltest du Genie doch wissen, wenn du so belesen bist.

Ein ganz normaler Vorgang,der jeden Tag aus diversen Gründen vollzogen wird.



536 Postings, 3876 Tage TaxConEU konform?

 
  
    #24
08.04.16 20:53
Österreicher, Holländer, Dänen müssen ja nicht bezahlen. Ist das überhaupt konform mit der EU, wenn nur Deutsche bezahlen müssen?  

302 Postings, 3704 Tage MessiahHahaha der joker

 
  
    #25
08.04.16 21:19


grüss dich, war klar das von dir ein Text kommt der 1000 Meilen am Thema vorbeischlittern.

Das is so, dass muss so, ist halt so, normaler Weg.

Aber mich würd es mal interessieren wie lange diese angeblich "Erzwingungshaft" vehängt worden ist und ob es nicht eine Zwangshaft war.


Leider muss ich jetzt meine Ochsen fütter, bis demnächst.





 

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