Absage an Rot Grün in Österreich
Seite 1 von 1 Neuester Beitrag: 06.02.03 19:45 | ||||
Eröffnet am: | 25.11.02 14:06 | von: Blockhaus | Anzahl Beiträge: | 12 |
Neuester Beitrag: | 06.02.03 19:45 | von: Peet | Leser gesamt: | 3.868 |
Forum: | Talk | Leser heute: | 4 | |
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Gott sei Dank sind die Österreicher nicht so deppert, wie manch andere, welche Politiker wählen, die schon einmal Wahlversprechen gebrochen haben ("Ich will nur an den Arbeitslosenzahlen gemessen werden" - Für mich wäre eine solche Aussage schon allein ein Grund, einen Schröder nicht mehr zu wählen).
Rot-Grün bleibt uns erspart- Deutschland ist nicht zu beneiden!
Schüssel hat seine Sache in der Regierungszeit sehr gut gemacht, obwohl von den Roten Europaweit zur Isolierung Österreichs aufgerufen wurde.
Auch werde ich mich köstlich amüsieren, wenn Deutsche im Irak einrücken.
So das mußte ich einmal loswerden
P.S Ein Grund für den Sieg der Schwarzen war sicher auch die Verunsicherung von RG in Deutschland
Wer belehrt mich eines besseren?
So long,
Calexa
www.investorweb.de
grüße
Gretzky
Man muss sich aber auch eingestehen, dass die vergangene Reformpolitik mit den Roten sicher nicht möglich gewesen wäre. Auch hat das Wahlergebniss gezeigt, dass die vorherige Wahl kein Rechtsruck war, sondern nur als Protest zur Rot-Schwarzen Regierung gesehen werden konnte.
Ich hoffe ihr beruhigt euch wieder
Fragen über Fragen...
Gruß Sokrates
P.S.: Nicht böse sein, aber ich habe über die D-Wahl auch sehr viel in diesem Forum lesen müssen.
Allerdings hat er bei seinem Weg an die Spitze viel Porzellan zerschlagen und es verabsäumt, ein persönliches Vertrauensverhältnis zu den anderen Parteichefs oder deren mögliche Nachfolger aufzubauen. Da konnte er im Wahlkampf tausendmal versichern, er lasse sich für die Regierungsbildung alle Optionen offen. Rechnerisch sind zwar alle Koalitionsvarianten möglich, doch stellt sich die Frage, ob die ÖVP wirklich den Partner bekommt, den sie sich wünscht. Oder ob sie überhaupt einen Partner findet.
Jörg Haider, dessen Regierungsmannschaft in den letzten Jahren immer wieder von Schüssel über den Tisch gezogen wurde, wird keine Empfehlung für eine Neuauflage von Blau-Schwarz abgeben, obwohl das Wahlergebnis in diesem Sinne ausgelegt werden könnte: ein Votum für einen Rechtsblock mit einer gezwergten FPÖ. Für Alfred Gusenbauer wäre es eine Demütigung, als Juniorpartner in eine Koalition zu gehen, wo er nur verlieren kann. Und Alexander Van der Bellen, sollte er unerwartet den Schalmeientönen aus der ÖVP nachgeben wollen, würde von der grünen Basis sofort zurückgepfiffen werden.
Jetzt muss sich zeigen, ob sich in der SPÖ der Königsmörder findet, der Gusenbauer stürzt und die Partei wieder nach rechts und in den Schoß der ÖVP führt. Andernfalls stünde Wolfgang Schüssel nach der ersten Sondierungsrunde so einsam da wie vor drei Jahren der Sozialdemokrat Viktor Klima, der als Chef der stimmenstärksten Partei keinen Regierungspartner fand. Allerdings läuft Schüssel nicht Gefahr, dass hinter seinem Rücken eine andere Mehrheit gebildet wird. Trotzdem bliebe dem Garanten für Stabilität und Kontinuität dann nur die instabilste aller Regierungsformen - nämlich die Minderheitsregierung, die sich ihre Mehrheit von Fall zu Fall suchen muss. Zu beneiden ist der strahlende Sieger nicht.
Österreich steuert auf Schwarz-Grün zu
Mehr als zwei Monate sind seit den Parlamentswahlen in Österreich vergangen, und noch immer steht das Land ohne Regierung da. Jetzt haben sich die Grünen für Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP entschieden.
Wien - Ein Regierungsbündnis sei aber noch keine ausgemachte Sache, sagte der Bundessprecher der Grünen, Alexander van der Bellen, am späten Mittwochabend nach einer elf Stunden dauernden Sitzung des erweiterten Vorstands der Partei.
Für den Wahlsieger ÖVP bezeichnete Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat den Beschluss als gute Basis. Die Partei von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte in den vergangenen Wochen auch mit den Sozialdemokraten (SPÖ) und ihrem früheren Partner, der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ), Gespräche zur Regierungsbildung geführt, jedoch mit bislang keiner Partei Koalitionsverhandlungen begonnen.
Am weitesten fortgeschritten schienen die Gespräche mit der SPÖ zu sein, bis sich die ÖVP Ende Januar plötzlich zurückzog. Schüssel sagte, seine Partei lasse sich keine Bedingungen diktieren.
Eine Koalition mit der ÖVP ist innerhalb der Grünen umstritten. Im Vorstand fiel die Entscheidung mit 21 zu 8 Stimmen. Van der Bellen sagte, auf dem Weg zu einer Regierung seien noch Stolpersteine zu überwinden. In den Bereichen Umweltschutz und bei der Sozial- und Bildungspolitik seien viele Fragen offen.
Dass zwischen der Parlamentswahl und der Bildung der Regierung Monate vergehen, ist in Österreich nicht selten. Bis zur Bildung der Großen Koalition aus SPÖ und ÖVP dauerte es 1995 85 Tage. Bis zum Amtsantritt der ÖVP-FPÖ Regierung verging vom Herbst 1999 bis Februar 2000 die Rekordzeit von 124 Tagen, weil zunächst die SPÖ mit der ÖVP verhandelt hatte, aber gescheitert war. Die Grünen trafen ihre Entscheidung für Koalitionsverhandlungen am 73. Tag nach der Wahl.
bye peet
"Der Wald wäre sehr leise, wenn nur die begabtesten Vögel singen würden."