alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

zwischen Hängen und Stuttgart 21

Es gibt zur Zeit keinen Hinweis dafür, dass das Regionalparlament bzw. der Verband Region Stuttgart die Stuttgarter S-Bahn besser betreiben können als das Land BW. Also sollte man die Bevölkerung nicht länger verulken und auf das Regionalparlament konsequenterweise verzichten. Das Land verfügt über eine wesentlich größere Exekutive als der Verband Region Stuttgart und kann damit der Bahn besser Paroli bieten. Zudem gibt es zwischen der S-Bahn und dem Regionalverkehr bzw. den ab 2016 neu einzuführenden Metropol-Express-Zügen vielfache Schnittstellen, so dass der gesamte Regionalverkehr einschließlich der Stuttgarter S-Bahn unter einem Dach sein sollte. Schließlich ist dem Land auch zuzutrauen, dass es zu einem früheren Zeitpunkt als der Verband Region Stuttgart den Stuttgart 21-Irrtum erkennt und die Bahnpolitik einschließlich der S-Bahnpolitik in die richtigen Spuren leitet.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/03/der-verband-region-stuttgart-zwischen.html

Interview mit Gisela Erler

Wenn das Thema Bürgerbeteiligung der Landesregierung so am Herzen liegt, warum investiert man dann nicht mehr in das dafür notwendige Personal? Die betroffenen Behörden hätten gerne deutlich mehr Stellen.

Wir investieren passgenau. Wir haben das vorher sehr genau berechnet und überprüft. Dabei sind in den Regierungspräsidien durchgeführte Verfahren repräsentativ unter der Fragestellung untersucht worden, wo es vielleicht zusätzlichen Aufwand gibt oder wo die Verwaltung vielleicht sogar entlastet wird. Der Stellenbedarf ist erst einmal relativ gering, weil schon heute viel gemacht wird. Wir erhöhen den Aufwand gar nicht so sehr. Wir gehen an die Sache nur systematischer heran. Wenn sich herausstellen sollte, dass man tatsächlich mehr Personal braucht, dann wird man es aufstocken müssen. Die Verantwortung liegt aber nicht allein beim Staat. Private Unternehmen müssen Bürgerbeteiligung eigenverantwortlich organisieren. Dann erst sollten die Behörden prüfen, ob vielleicht gewichtige Argumente unter den Tisch gefallen sind.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...8b5a-4970-a451-f20799f7cf8b.html

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mit dem sogenannten "Anhörungsverfahren für den Planfeststellungsabschnitt" der Neubaustrecke von Stuttgart 21 im Bereich Wendlingen–Kirchheim abgeschlossen. Alle Infos wurden in der vergangenen Woche dem Eisenbahn-Bundesamt übersandt.

http://www.stuttgart-journal.de/tp2/pool/news/a/...1-genug-angehoert/

Lenkungskreistermine für 2014 terminiert

Danach werden die 11. und 12. Sitzung des Lenkungskreises am Freitag, 09. Mai 2014 (10:00 – 13:00 Uhr) sowie am Montag, 20. Oktober 2014 (12:00 – 15:00 Uhr) in Stuttgart stattfinden.

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/...bw20140225a.html

Erster Bürgermeister Föll und Sozialbürgermeisterin Fezer stellen Aussagen der Stuttgarter Zeitung richtig

Das Jugendamt wird voraussichtlich bis Herbst 2014 im benachbarten Gebiet Prag-/Rosenstein eine Kindertagesstätte in Fertigbauweise umsetzen, diese wird acht Gruppen betreuen. Für die Heilbronnerstraße 162 ist eine achtgruppige Kindertagesstätte beschlossen. Sie wird bis Ende des kommenden Jahres fertig sein. Dieser Standort ist mit der Stadtbahn in zehn Minuten zu erreichen, eine Station von der Stadtbücherei zum Eckartshaldenweg. Zudem ist in der Nordbahnhofstraße (ehemaliges Auto-Staiger-Gelände) eine achtgruppige Kita vorgesehen. Fertigstellung wird 2017 sein. Dieser Standort ist in zehn bis 15 Minuten zu Fuß vom Europaviertel aus erreichbar. Alle genannten Standorten berücksichtigen Plätze für die Kinder aus dem A-1 Gebiet.

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/528900?

Da werden sich die Kindlein aber freuen, wenn sie allein Stadtbahn fahren dürfen. Ne, ne - umgekehrt wird ein Schuh daraus. Im A1 Gelände ist es wohl nicht geplant, daß dort Familien mit Kindern sozialfreundlichen Wohnraum finden sollen.

Die Zahlung ist abhängig von der betroffenen Grundfläche, dem Bodenrichtwert und der Tunneltiefe. Da der Bodenrichtwert recht grob ist und sich über ganze Stadtviertel erstreckt, bildet er nicht den Wert jedes einzelnen Grundstücks ab. Im Fall der Landeswasserversorgung im Kernerviertel ergab ein Gutachten einen tatsächlichen Bodenwert von 1338 Euro pro Quadratmeter – der von der Bahn herangezogene Bodenrichtwert liegt hingegen bei 860 Euro. Die Botschaft der Bahn: „Wer die Mindestentschädigung annimmt, gibt keine Rechte auf“, erklärt Sturm. Das bedeutet: sollte ein Gutachten im Nachhinein einen höheren Bodenwert ergeben, müsste die Bahn die Entschädigung anpassen.

Bei Schäden, die an Häusern im Gebiet der Tunnel entstehen, ist die Bahn nach eigener Aussage in der Beweisschuld. „Wir müssen darlegen, dass Schäden nicht an uns liegen“, so Sturm. Als Hilfestellung gebe man Betroffenen eigene Messprotokolle als Beweismittel an die Hand. Und es werde jedes Haus vorher auf Schäden untersucht.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...a3a0-4658-96d3-76b621c856ff.html

In jenem sogenannten städtebaulichen Vertrag zwischen Stadt und Bahn ist im Jahr 1998 noch allerlei mehr niedergeschrieben worden. Die Bahn hat sich beispielsweise verpflichtet, die Kosten für den Einbau von Schallschutzfenstern zu übernehmen, sofern entlang der Heilbronner die Lärmgrenzwerte überschritten werden. Entlang der Wolframstraße zahlt das Unternehmen einen 50-Prozent-Zuschuss.
Ganz unschuldig hat Krauß seine Fragen allerdings nicht formuliert. „Ich wünsche mir, dass solche Verträge künftig besser kontrolliert werden“, sagt er. „Bisher ist im Stadtplanungsamt dafür nur eine Person zuständig.“

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...b172-45f8-879e-bd3936f5d8e4.html

Herr Föll!

Liebe Aktivisten des Stuttgarter Nahverkers,

die unendliche Geschichte von Stuttgart hat einen Namen: Nesenbach-Düker. Seit bald vier Jahren ist die Bahn im Verzug mit diesem Bauwerk. Bereits im Mai 2010 hätten die Planungen beginnen sollen, wie man den größten Abwasserkanal von Stuttgart unter den geplanten Tunnelbahnhof verlegen kann. Doch bis heute ist das Ding weder zu Ende geplant noch genehmigt und schon gar nicht begonnen. Seit vier Jahren zeigt die Bahn, dass sie Stuttgart 21 nicht bauen kann. Doch die Politik treibt die Bahn immer weiter und die Bahn lässt sich treiben.

Nun soll nach dem S-Bahn-Chaos auch noch das Stadtbahn-Chaos kommen? Da fordern wir laut und deutlich vom Gemeinderat und von der SSB: Retten Sie unsere Stadtbahn vor Stuttgart 21! Heute vor einem Monat haben wir deswegen die Stadtbahn-Kampagne begonnen, seitdem wurden von vielen fleißigen Helfern über 50.000 Flyer zum Stadtbahn-Chaos verteilt, v.a. an Haltestellen und in den Stadtbahnen.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/03/24/...-der-215-montagsdemo/

“Die vermeintlich links orientierten Oppositionsparteien in dieser Republik haben, sobald sie an der Macht waren, noch immer alles dafür getan, die bessere CDU zu sein”

Klar haben die Leute, die inzwischen schweigen, Gründe für das politische Nichtstun. Sie glauben, sie hätten keine Chance mehr, etwas zu ändern. Der Protest sei aussichtslos. Sie sehen keine Erfolge, haben in der Vergangenheit womöglich ihre Belohnung vermisst, als sie noch selbst protestierten. Dieses Denken ist nachvollziehbar, weil der Mensch, der kämpft, auch siegen will. Dieses Denken allerdings führt zu dem, was man fälschlicherweise Politik-Verdrossenheit nennt. In Wahrheit gilt der Unmut der Nichtwähler und Paralysierten nicht der Politik, sondern den Politikern der Parteien, deren Versprechen immer nur Lügen folgen.

https://www.radio-utopie.de/2014/03/24/...an-die-bessere-cdu-zu-sein/

"Das Milliardengrab Stuttgart 21 blockiert seit Jahren die Weiterentwicklung des Nahverkehrs in ganz Baden-Württemberg und bringt für Fahrgäste und Pendler aus der Region Heilbronn-Franken keinerlei Vorteile." Mit dieser Aussage weist das Aktionsbündnis "HgS21 - Ja zum Ausstieg" die Behauptung von CDU-Landeschef und MdB Thomas Strobl vehement zurück. Strobl hatte in einer Pressemitteilung erklärt, dass die Region Heilbronn von verkürzten Fahrtzeiten und mehr attraktiven Direktverbindungen "durch das zukunftsweisende Bahnprojekt Stuttgart-Ulm" in die Landeshauptstadt und darüber hinaus profitiert und als Beleg aktuelle Fahrzeitenauswertung für den Stadt- und Landkreis Heilbronn ins Feld geführt .

http://www.rnz.de/suedwest/...gart_21_die_Region_bei_Ausbaumassn.html

Dementsprechend groß war die Erwartung vor der Bilanz, zu der die Deutsche Bahn am Dienstag Pressevertreter aus drei Bundesländern eingeladen hatte. Es ging um unpünktliche Züge, Überfüllungen auf der Strecke nach Halle und das wachsende Problem durch Graffiti an den S-Bahnen. Zum Fahrgastaufkommen konnten jedoch weder Verkehrsminister Sven Morlok (FDP), noch die Bahn oder der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) Zahlen vorlegen.

http://m.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/...el-a-232281.html

Etwa 3,5 Millionen Fahrgäste sollen die S-Bahn Mitteldeutschland in den vergangenen 100 Tagen genutzt haben.

http://m.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/...el-a-232281.html

Diese Schlussfolgerung zieht Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aus den Erfahrungen, die Grün-Rot mit seiner Politik für mehr Bürgerbeteiligung gemacht hat. Sie habe national und international Maßstäbe gesetzt, so der Regierungschef. Besser werden kann sie aber auch, indem die Spielregeln der Politik des Gehörtwerdens „von Anfang an noch klarer“ gemacht werden.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...05aa-48ed-81c1-78a507696549.html

„Das Aktionsbündnis war nicht mehr schlagkräftig genug, weil zu viele Interessen zusammengestoßen sind“, sagt Grünen-Fraktionschef Peter Pätzold. Ein Teil habe eher die Protestform im Sinn gehabt, der andere wollte Planungsfehler aufdecken, was viel Sach- und Facharbeit nötig mache. Die Trennung sei sinnvoll: „Jetzt arbeitet jeder mit seinen Schwerpunkten weiter. Dadurch können wir deutlich effektiver arbeiten.“ Das klingt nur auf den ersten Blick wie eine einvernehmliche Trennung. Zwar sind alle Parteien bemüht, den Zwist herunterzuspielen, einige Vorwürfe stehen jedoch deutlich im Raum. Matthias von Herrmann jubelte schon kurz nach der Spaltung, dass jetzt „die Behinderung durch die Grünen wegfällt.“ Auch Wochen danach ist der Parkschützer noch nicht besänftigt: „Die Grünen tun einfach nichts“, schickt er in Richtung Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Oberbürgermeister Fritz Kuhn.

In den Sitzungen des Aktionsbündnisses sei schon die leiseste Kritik als Grünen-Bashing aufgefasst worden, so von Herrmann, „dabei geht es doch vor allem darum, welche Fragen man öffentlich stellt. Da hätte Kuhn als Oberbürgermeister eine starke Stimme, aber er nutzt sie nicht.“ Ein Vorwurf, den Kuhn nicht stehen lassen will: „Mir ist klar, dass ich es weder den  Befürwortern, noch den Gegnern recht machen kann. Nur muss ich mich als Oberbürgermeister von Stuttgart, egal wie ich persönlich zu dem Projekt stehe, an Recht und Gesetz halten.“ Verbindliche Beschlüsse und Verträge seien nun mal die politische Realität.

http://www.lift-online.de/lift-aktuell-im-april-2014/

„Die DB AG hat das Verkehrsmittel der Zukunft in der Hand und ruiniert es für die Klimakiller von gestern“, sagt Monika Lege, Verkehrsreferentin bei Robin Wood. „Die Zahlenakrobatik von Bahnchef Grube verschleiert den verkehrspolitischen Irrsinn. Dieser gipfelt in Stuttgart 21, wo die DB AG mit gigantischen Summen im Ergebnis Kapazitäten im Schienenverkehr abbaut.“ Bahnchef Grube beziffert den Sanierungsbedarf für das über Jahre unzureichend in Stand gehaltene Bahnnetz auf 30 Milliarden Euro. Für den Stuttgarter Kellerbahnhof hat die Bahnspitze vor einem Jahr eine weitere Kostensteigerung auf 6,8 Milliarden Euro durchgewunken. „Dieses Geld fehlt für einer besseren Bahn für Alle“, so Lege.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/03/28/...utschen-bahn-ag-2013/

20 Jahre nach Gründung der Deutschen Bahn AG und 20 Jahre nach der erstmaligen Präsentation der Planungen für Stuttgart 21 werden wir über diese Projekte Bilanz ziehen und uns einen KOPF machen über die Zukunft des Schienenverkehrs. Die Grundlage dafür bildet eine kritische Analyse der wichtigsten Fehlentwicklungen im deutschen Bahnsystem. Wir begründen, warum der Schienenverkehr wieder die wichtigste Rolle im motorisierten Verkehr spielen muss. Wir stellen die Fehlentwicklungen in einen Zusammenhang mit dem geplanten Bahnbörsengang, den die Große Koalition 2005 favorisierte und der 2008 zunächst scheiterte. Übrigens: Im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-roten Regierung wird die Privatisierung des Bahnbetriebs erneut gezielt offen gelassen. Darüber hinaus zielt die EU mit dem sogenannten 4. Eisenbahn-Paket auf die Aufspaltung und die Teilprivatisierung der Eisenbahnen.

http://www.gemeingut.org/events/205/...nreform-20-jahre-stuttgart-21/

Am Vormittag des 28.03.2014 fand in Stuttgart die Übergabe des offenen Briefes an den ersten Bürgermeister der Stadt Stuttgart und Aufsichtsrat Mitglied der SSB AG, Michael Föll (CDU) im Rathaus statt. Der Brief den weit mehr als tausend besorgte Bürger hinsichtlich des bevorstehenden Stadtbahn-Chaoses unterschrieben haben, wurde initiiert von der InfoOffensive, Ingenieure 22, Parkschützer, VCD, GewerkschafterInnen gegen Stuttgart21, Kaktus Initiative und dem Bündnis K21.

http://cams21.de/28-03-2014-uebergabe-des-offenen-briefes/

Presseinformation des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21

http://wordpress.k21.webseiten.cc/die-bahn-in-bedraengnis/

Der frühere Stuttgarter OB Wolfgang Schuster hat sich am Mittwochabend sichtlich ergriffen gezeigt. „Ich stehe hier mit einem Gefühl der tiefen Dankbarkeit“, sagte der 64-Jährige. An seinem Revers glänzte der Gregorius-Orden, den der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart Gebhard Fürst ihm gerade überreicht hatte. Die Ritterwürde des Gregorius-Ordens ist die vierthöchste Auszeichnung für Verdienste um die römisch-katholische Kirche und wird vom Papst verliehen.
Stadtdekan Christian Hermes betonte: „Ohne Sie hätte unsere gute Stube nicht verwirklicht werden können.“

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...3dce-4275-94b4-cdb7c93252f7.html

Anfang Februar dieses Jahres veröffentlichte die Kontext:Wochenzeitung ein Video zum Thema "Nesenbachdüker". Seit Jahren ist dieses sehr große ungelöste Problem des Projektes Stuttgart 21 zwar schon Thema, ich möchte in unseren schnelllebigen Zeit daher noch einmal erneut auf dieses Video hinweisen.

http://www.schaeferweltweit.de/der-nesenbachdueker-was-ist-das/

Der Nesenbach ist in aller Munde, wer ihn allerdings kennt würde sich davor hüten ihn in den Mund zu nehmen! Da aktuell immer wieder von Ihm zu lesen ist möchte ich auf meine Fotodoku im September 2012 hinweisen. Wer die Chance hat diesen Teil Stuttgarts einmal zu besichtigen sollte dies unbedingt auch tun. Schließlich hilft der Nesenbachkanal täglich allen Stuttgartern das sie eine saubere Stadt haben!

http://www.schaeferweltweit.de/der-nesenbach-ist-in-aller-munde/

S-Bahn Stuttgart nimmt neue Monitore in der Station ‚Hauptbahnhof tief‘ in Betrieb

Anlage sorgt für schnellere Zugabfertigung und kürzere Haltezeiten - S-Bahn-Helfer haben sich bewährt

http://www.deutschebahn.com/de/presse/pi_regional/...bw20140328c.html

20 Jahre Bahnreform - 20 Jahre Stuttgart 21

http://www.bahn-fuer-alle.de/media/docs/2014/AltGeschBer-2014.pdf

Mit Interesse werden wir beobachten, wie die Wahlkampftaktik der CDU in Person des 1. Bürgermeisters Föll am Ende aufgeht. Man könnte den Eindruck bekommen, dass Dinge jetzt ans Licht kommen, in der Hoffnung sie wären dann bis Mai wieder vergessen. So hat er beispielsweise der Bahn die vertraglich vereinbarte Kita auf dem A1-Areal erlassen – ganz im Alleingang. Doch das könnte im Gemeinderat schlafende Hunde geweckt haben, denen jetzt auffällt, dass die Verträge mit der Bahn doch allzu lax durch eine einzige Person kontrolliert werden.

Doch über diesen Wahlkampf hinaus sollten wir auch die Region im Blick behalten. Denn nach wie vor sind alle im Land betroffen, und gelegentlich kommt es den Betroffenen auch wieder in den Sinn.

http://infooffensive.de/2014/03/...3-2014-nicht-mal-mehr-buergerlich/

höhengleichen Gleiskreuzungen, Teil 1

Bei einer Inbetriebnahme von Stuttgart 21 hätte die unabhängige Führung der Regionalzüge von/nach Tübingen und der Züge von/nach Ulm ein Ende. Bei Stuttgart 21 müssen die Regionalzüge von/nach Tübingen beim Bahnhof Plochingen die Strecke wechseln und mittels Weichenverbindungen von der S-Bahnstrecke auf die Hauptabfuhrstrecke von/nach Ulm fahren. Das führt zu den folgenden neuen höhengleichen Betriebsabwicklungen:

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/03/stuttgart-21-das-projekt-mit-den.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Manchmal genügt es, 1 und 1 zusammenzuzählen.

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/...erde-BER-hart-treffen.html

Welche Rolle der Nachfolger Mehdorns, Grube, bei S21 noch spielen wird zeigt sich schon bald. Und welchen Part Kefer in Zukunft sielen darf bleibt abzuwarten. Den Umgang mit Nebelkerzen bei der DB kennt man ja nun schon zur Genüge.

Der Artikel "Was hat es mit der Sondierung auf sich?" könnte ein wenig Licht in die Vorkommnisse bringen.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...40de-451e-8b61-9122e6f0a1bd.html