Dresden sollte Welterbe bleiben
puuhhh, nochmal Glück gehabt.
also weiter jungs !
;)
vielleicht kann man ja das Dresdner Modell übernehmen.
Im 2 er Pack wirds billiger !
18.30 Uhr - demonstration
„nur der tunnel ist der kompromiss“
treff: 18.30 uhr, goldener reiter
kundgebung: 19.00 uhr, an der frauenkirche
mit der s. g. „burger-Brücke“ wollten die staatsregierung und die dresdner stadtverwaltung erreichen, daß die UNESCO einer waldschlößchenbrücke zustimmt.
zwei vertreter der UNESCO, die seit gestern in dresden weilten und sich mit den gegebenheiten in dresden umfassend vertraut gemacht hatten, gaben heute keine zustimmende erklärung zur brücke ab. vielmehr verwiesen sie auf das aachener gutachten, das weiterhin die basis der beurteilung sei, und erklärten, daß ihnen bisher keine wirkliche alternative zur - abgelehnten - waldschlößchenbrücke vorliege.
der "kosmetische" brückenentwurf von dr. burger wird weder von der breite der dresdner bürgerschaft getragen noch war er dem stadtrat je vorgestellt worden. in von der öffentlichkeit abgeschirmten gesprächen hatten gestern die staatsregierung und dr. burger den UNESCO-vertretern die waldschlößchenbrücke näher bringen wollen. nach informationen des mdr „verlief ein teil der gespräche nicht harmonisch“. *g*
Dresden soll nun erneut seine Handlungsfähigkeit verlieren und sich dem Willen der Staatsregierung gänzlich unterwerfen. Das Regierungspräsidium (RP), verlängerter Arm der Staatsregierung, erklärte heute das Bürgerbegehren "Elbtunnel" für unzulässig, konnte in der Pressemitteilung aber nur wenig als Begründung für einen solchen Schritt anführen.
Die Vorwürfe des RP sind unbegründet, denn Fragestellung, Begründung und Kostendeckungsvorschlag des Bürgerbegehrens waren sorgfältig und gewissenhaft erarbeitet worden.
Am 7. Februar 2008 hatte das RP bereits das Informationsblatt der Bürgerinitiative "Bürgerbegehren Elbtunnel" in ähnlicher Weise kritisiert wie heute das Bürgerbegehren selbst. Darauf hatte der Fachrat Dresdner Welterbe eine Erwiderung geschrieben. Wir dokumentieren die Erwiderung das Fachrates, weil darin bereits die wesentlichen heutigen Kritikpunkte widerlegt werden. -
Die Sammlung der Unterschriften für das Bürgerbegehren wird weiter geführt. 16.000 Unterschriften wurden bereits gesammelt.
Am Donnerstag sei die Hürde genommen worden, teilte die Initiative «Welterbe erhalten» mit. Mit dem Begehren soll erreicht werden, dass die Dresdner bei einem Bürgerentscheid selbst über den Bau eines Elbtunnels abstimmen können. Wegen des Brückenbaus droht dem Dresdner Elbtal die Aberkennung des Welterbetitels.
http://www.westfaelische-nachrichten.de/aktuelles/...l_im_Elbtal.html
in einer erklärung werden die vorwürfe als fachlich unbegründet zurück gewiesen. zugleich wurde angekündigt, daß eine dienstaufsichtsbeschwerde gegen den regierungspräsidenten eingereicht wird. thematisiert wurde ebenfalls, daß durch die veränderungen, die dr. burger an der brücke vorschlägt, ein neues planfeststeullungsverfahren notwendig wird. -
inzwischen sind 20.000 unterschriften für das bürgerbegehren "elbtunnel" gesammelt. - als nächstes ziel werden 40.000 unterschriften angestrebt ...
Rechtsanwalt
Dresden, den 14. Februar 2008
Erklärung zur Kritik des Regierungspräsidenten Dr. Hasenpflug am Bürgerbehehren „Welterbe erhalten durch Elbtunnel am Waldschlößchen“ vom 11. Februar 2008
Im Auftrag der Bürgerinitiative „Bürgerbegehren Tunnelalternative am Waldschlößchen e. V.“ gebe ich folgende Erklärung ab:
1. Dienstaufsichtsbeschwerde
Die öffentliche Äußerung des Regierungspräsidenten am 11. Februar 2008 zum Bürgerbegehren stellt einen unzulässigen Eingriff in das kommunale Selbstverwaltungsrecht der Landeshauptstadt Dresden aus Art. 28 Abs. 2 GG dar.
Als Rechtsaufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium (RP) zwar befugt, die Stadt auf eine zu erwartende rechtliche Beanstandung einer Entscheidung durch das RP hinzuweisen. Die Beeinflussung der öffentlichen Meinungsbildung in der Gemeinde durch eine Presseerklärung überschreitet die Kompetenzen des RP als Rechtsaufsichtsbehörde aber deutlich. Der Regierungspräsident hätte über ein nicht öffentliches Schreiben an die Landeshauptstadt nicht hinausgehen dürfen.
Die Vertreter des Bürgerbegehrens, die im Übrigen die geäußerte Kritik als nicht fundiert betrachten, werden heute Dienstaufsichtsbeschwerde bezüglich der Presseerklärung des Regierungspräsidenten Dr. Hasenpflug erheben. Die das einzuleitende Disziplinarverfahren abschließende Entscheidung des Freistaats Sachsen wird durch die Vertreter des Bürgerbegehrens veröffentlicht werden.
2. Zur Unterschriftensammlung für das Bürgerbegehren
Unrichtig ist insbesondere die geäußerte Kritik, es sei unzulässig, vor Ablauf der Bindungsfrist des alten Bürgerentscheids bereits Unterschriften zu sammeln. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Unterzeichnungsberechtigung ist der Tag der Einreichung des Bürgerbegehrens und nicht der Tag der Unterzeichnung.
Dementsprechend wurde am 23.01.2008 im Besprechungstermin mit der Stadt durch den Leiter des Rechtsamtes, Herrn Weber, und dessen Mitarbeiter Herrn Stroß, die Rechtmäßigkeit der laufenden Unterschriftensammlung klar bejaht.
3. Zur angeblich fehlerhaften Begründung des Bürgerbegehrens
Unbegründet ist insbesondere die Kritik des Regierungspräsidenten, es fehle an einer wahrheitsgemäßen Begründung, da aus Fragestellung und Begründung nicht hervorgehe, dass im Falle des Tunnelbaus ein mehrjähriges neues Planfeststellungsverfahren durchzuführen ist.
Ein neues Planfeststellungsverfahren ist nur für die sich ändernden Teile des Verkehrzuges durchzuführen und zwar ebenso wie für die von Frauenkirchen-Baudirektor Burger an der Brücke vorgenommenen Änderungen.
Gemäß § 76 VwVfG ist ein neues Planfeststellungsverfahren durchzuführen, wenn Belange anderer berührt werden, und insbesondere dann, wenn neuerliche Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingeholt werden müssen.
Neuerliche Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange sind sowohl für den Bau des durchgängigen Tunnels, wie für die statischen Veränderungen am Brückenbogen der Burger-Brücke sowie für deren, den Fußgängerverkehr betreffende, Funktionsänderung einzuholen.
Der Umstand, dass Teile des Verkehrszugs neu planfestgestellt werden müssen, muss in Fragestellung und Begründung des Bürgerentscheides nicht ausdrücklich benannt sein. Denn dem Bürger wird mittels des Bürgerbegehrens eine Grundsatzfrage (Brücke oder Tunnel) zur Entscheidung gestellt.
Bei der Entscheidung über die Grundsatzfrage zugunsten des Tunnelbaus ist dem Abstimmungsberechtigten bewusst, dass er sich für die Alternative zum laufenden Bauvorhaben mit den sich hierdurch ergebenden Änderungen und Konsequenzen entscheidet. Unzulässig wäre die Begründung nur dann, wenn die Begründung aussagen würde, dass kein neues Planfeststellungsverfahren durchzuführen ist - dies ist aber nicht der Fall.
Als populistisch ist die vom Regierungpräsidenten geäußerte Einschätzung zu bewerten, die Vorbereitung und Durchführung der neuerlichen Planfeststellung für Teile des Verkehrszuges würde einen mehrjährigen Zeitraum in Anspruch nehmen.
Da der neue Planfeststellungsbeschluss auf den bereits bestehenden Bezug nehmen wird, bleiben wesentliche Vorbereitungstätigkeiten, Prüfergebnisse und Festlegungen, wie beispielsweise die Verkehrsprognose, die Begründung des Verkehrskonzepts sowie die Festlegungen zu den unverändert bleibenden Bauabschnitten weiter nutzbar bzw. behalten Geltung. Eine mehrjährige Unterbrechung des Bauablaufs ist deshalb unrealistisch.
4. Zur Kritik am Kostendeckungsvorschlag des Bürgerbegehrens
Die Kritik des Regierungspräsidenten am Kostendeckungsvorschlag des Bürgerbegehrens geht ebenso ins Leere.
Nach dem durch die Stadt beauftragten Gutachten würden Mehrkosten in Höhe von 29 Millionen Euro entstehen - der Kostendeckungsvorschlag würde aber lediglich einen Mehrkostenrahmen von 2- 29 Millionen Euro ausweisen.
Dem Kostendeckungsvorschlag ist unmissverständlich zu entnehmen, dass auf drei vorhandene Gutachten, u. a. auf das durch die Stadt beauftragte Gutachten der EIBS GmbH, Bezug genommen wurde. Aufgrund der verschiedenen Bewertungen, die ihre Ursache vor allem in der Bauweise und der Tunnelkonstruktion haben, ergibt sich ein Kostenrahmen für die Herstellungskosten des Tunnelbaus. Hinsichtlich der Betriebs- und Wartungskosten weisen die Gutachten von BUNG und ILF anschaulich nach, dass diese geringer sind als die Betriebs- und Wartungskosten der Brücke-Tunnel-Kombination.
Vor dem Hintergrund, dass aber bereits feststeht, dass sich der Brückenbau aufgrund des gestiegenen Stahlpreises um ca. 20 Millionen verteuert und dass der Bund sich bereit zeigt, Mehrkosten eines Tunnelbaus zu übernehmen, deutet sich an, dass das Bürgerbehren für dessen Zulässigkeit gar keines Kostendeckungsvorschlags mehr bedarf. Denn die Kosten der begehrten Maßnahme wären dann entweder niedriger oder ebenso hoch wie die der im Bau befindlichen Brücke-Tunnel-Kombination.
De Gogosbalme
In e Blumdobb reckt de Halme
enne gleene Gogosbalme
un die dengt so vor sich hin:
Eechentlich hats gar geen sinn,
daß ich draurich hier in Sachsen
mich so schinde mitn wachsen.
Streng ich mich ooch noch so an
Nisse wärn ja doch nich dran.
Das gibts Glima hier nich här.
Also wachs ich oo nich mähr.
Druff, zu enden ihre Bein,
Ging de gleene Balme ein.
Ich hab darauf hingewiesen und tatsächlich waren doch auch ein paar Dresdner mit dabei...
"Hoffentlich keine so eine Hufeisennase", haben die wörtlich gesagt...
Wer aus der Ferne auf die Rheinenge zwischen St. Goar und St. Goarshausen schaut, der sieht ein nationales Heiligtum. Die Loreley! Der berühmte Felsen, die Nixe, die mit ihrem Gesang die Schiffer ins Verderben lockt, und Heines Zeile »Ich weiß nicht, was soll es bedeuten…«. Doch es gibt noch einen anderen Blick auf diesen Ort. Bernhard Roth, Bürgermeister von St. Goarshausen, weiß genau, was die Rheinenge ihm bedeuten soll. »Dort drüben blüht das Gewerbe, und wir bleiben abgehängt«, klagt Roth – »und das, obwohl wir auf der Sonnenseite liegen.« Binnen einer einzigen Generation habe sich die Einwohnerzahl von St. Goarshausen halbiert, gerade mal 1482 Bürger seien übrig geblieben. Und aus Bernhard Roths Sicht gibt es für seinen Heimatort nur eine Rettung: eine Brücke über den Rhein.
Gab es das nicht gerade schon einmal? Ein spektakuläres Flusstal, Weltkulturerbe, wie es auch die Loreley seit 2002 ist – und Lokalpolitiker, die mitten in diese Landschaft eine Brücke bauen wollen? Noch ist der Konflikt um die Dresdner Waldschlösschenbrücke ungelöst, da droht der nächste Streit. Schon hat sich der Internationale Rat für Denkmalpflege (Icomos) zu Wort gemeldet, der die Unesco in Fragen des Denkmalschutzes berät. Eine Brücke bei St. Goarshausen werde das einmalige Landschaftsbild des Mittelrheintals zerstören, warnt Icomos-Präsident Michael Petzet. Dass überhaupt darüber nachgedacht werde, im »Herzen dieser Kulturlandschaft« eine Verbindung über den Fluss zu schaffen, findet Professor Petzet schlicht »unmöglich«. Sollten diese Pläne verwirklicht werden, sei der Status des Welterbes akut gefährdet.
Ganz wie in Dresden sind freilich auch die Lokalpolitiker von St. Goarshausen durch solche Argumente nicht zu beeindrucken. Für Bürgermeister Roth ist der Icomos-Professor Petzet ein »Schreibtischtäter«, ein Ahnungsloser, der nicht weiß, worüber er redet. Und sei nicht, auch dies ein wohlbekanntes Argument, der ganze Status eines Weltkulturerbes ohne Weiteres entbehrlich? »Mir hat bis heute niemand sagen können, wie viele Menschen denn extra wegen des Welterbes hierherkommen«, sagt der Bürgermeister.
Die Handelskammer klagt über Umwege von 70 bis 100 Kilometern
Es geht in diesem Streit nicht nur um seinen kleinen Ort. Zwischen Koblenz und Mainz gibt es keine einzige Brücke über den Rhein, klagt der Hauptgeschäftsführer der Koblenzer Industrie- und Handelskammer, Hans-Jürgen Podzan. »Außerhalb der Fährmöglichkeiten fallen deshalb Umwegfahrten von 70 bis 100 Kilometern an«, weshalb sich aus seiner Sicht jeder Vergleich mit der Auseinandersetzung um die Waldschlösschenbrücke verbietet. In Dresden, sagt er, gebe es ja bereits mehrere Brücken; das Mittelrheintal hingegen brauche nun einen »echten Brückenschlag für Wachstum und Beschäftigung«.
Natürlich gibt es auch am Rhein Verteidiger des ungestörten Landschaftsbilds. In diesem Fall sitzen sie am anderen Ufer. In St. Goar, nicht zu verwechseln mit St. Goarshausen, freut man sich über die klaren Worte des Denkmalschützers Petzet. »Er spricht uns aus der Seele«, sagt Roths Amtskollege Walter Mallmann. Er sei »kein Brückengegner«, betont der Bürgermeister von St. Goar mehrfach, um dann ausführlich zu erläutern, weshalb keine der diskutierten Varianten und Standorte akzeptabel sei. Und damit auch gar kein Zweifel an seiner Entschlossenheit aufkommt, einen Brückenschlag im Tal der Loreley zu verhindern, formuliert Mallmann eine Kampfansage: »Wir würden ansonsten sämtliche Folterwerkzeuge der Raumplanung auspacken.«
Doch die Planung für eine Rheinquerung ist inzwischen vorangeschritten. Laut Mainzer Verkehrsministerium wurden drei Brückenvarianten und eine Tunnellösung geprüft. »Nach unserer Einschätzung würde die Unesco in direkter Sichtbeziehung zur Loreley keine Rheinbrücke akzeptieren«, erklärt ein Ministeriumssprecher, daher sei, »wenn überhaupt«, eine Brückenvariante wenige Kilometer flussabwärts »wahrscheinlich«. St. Goars Bürgermeister Mallmann kontert: »Da ist ein Hotel geplant, und man wird denen ja wohl schlecht eine Brücke vor die Nase setzen können.«
Aus Sicht der Landesregierung käme auch ein Tunnel in Betracht, eine Lösung, die in Dresden ebenfalls erwogen und als zu teuer verworfen wurde. Bislang werden die Kosten eines Loreley-Tunnels auf mehr als 72 Millionen Euro geschätzt, gegenüber 40 Millionen Euro für die Brücke.
Nur eines ist am Rhein anders als an der Elbe. »Den Verlust des Welterbe-Status wird Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu Sachsen nicht riskieren«, versichert man in Mainz. Noch im Februar werden Vertreter der Unesco im Tal der Loreley erwartet. »Die Landesregierung wird sich intensiv auf den Besuch der Gutachter vorbereiten«, kündigt das Verkehrsministerium an.
Doch ein Kompromiss scheint schier aussichtslos. »Ich sehe nicht, wo es hier eine Lösung geben soll«, sagt Icomos-Professor Petzet. Seine Organisation habe maßgeblich dafür gesorgt, dass das Obere Mittelrheintal in die Liste der Welterbestätten aufgenommen wurde, und schon damals habe er deutlich gemacht, »dass eine Querung dann nicht mehr infrage kommt«, sagt Petzet. »Ich kann deshalb nur dringend raten, das Thema nicht weiterzuverfolgen.«
»Hitler wollte hier auch schon eine Brücke bauen«, sagt der Fährmann
Und wenn weder Brücke noch Tunnel gebaut wird? Für Klaus Hammerl wäre das ein Segen; seine Fähre, die Loreley VI, bliebe dann die einzige Verbindung zwischen St. Goar und St. Goarshausen. Als Hammerl sein Schiff in Auftrag gab, hatte er größte Mühe, noch einen Kredit zu bekommen – »wegen der Brücke«. Dennoch lässt der Streit den Fährmann kalt. Schon seine Urahnen malochten im 16. Jahrhundert als Fährknechte, die Wurzeln seines Familienbetriebs reichen bis ins 18. Jahrhundert zurück; einen wie ihn bringt so schnell nichts aus der Ruhe. »Klar wäre das für meine Existenz bedrohlich«, sagt er, »aber Hitler wollte hier auch schon eine Brücke bauen.«
Optionen
Daß ich so traurig bin;
Ein Märchen aus alten Zeiten,
Das kommt mir nicht aus dem Sinn.
Die Luft ist kühl, und es dunkelt,
Und ruhig fließt der Rhein;
Der Gipfel des Berges funkelt
Im Abendsonnenschein.
Die schönste Jungfrau sitzet
Dort oben wunderbar,
Ihr goldenes Geschmeide blitzet,
Sie kämmt ihr goldenes Haar.
Sie kämmt es mit goldenem Kamme
Und singt ein Lied dabei,
Das hat eine wundersame,
Gewaltige Melodei.
Den Schiffer im kleinen Schiffe
Ergreift es mit wildem Weh;
Er schaut nicht die Felsenriffe,
Er schaut nur in die Höh.
Ich glaube, die Wellen verschlingen
Am Ende Schiffer und Kahn;
Und das hat mit ihrem Singen
die Lore-Lei getan.