S21-Pressespiegel

immer diese Unterstellungen von Ecki!  

 

 

 

solche Tricks:

http://regionales.t-online.de/...eber-stuttgart-21-/id_60675498/index

Selbst SPD-Schmiedel meint "noch nicht mal im Amt und nimmt den Mund schon so voll"

Tja, Stuttgarter da wird lupenreine Demokratie seitens der Grünen betrieben, Volksabstimmungen werden ignoriert.

Liebe Stuttgarter, da habt ihr euch mit Kuhn eine Laus in den Pelz gesetzt. Und euer Städtle mag er au net.  

Schmiedel kritisiert Kuhns Androhung eines neuen S21-Referendums

Ein neuer Koalitionskrach bahnt sich an: Frisch gewählt macht sich der designierte Grüne Stuttgarter OB Kuhn unbeliebt mit der Androhung eines neuen Bürgerentscheids zu S21. Unverständnis bei der SPD. Sie befürchtet eine Belastung für die Grün-Rote Partnerschaft im Landtag.  

Es gibt einen Rechtsverbindlichen Beschluss des Stuttgarter Gemeinderates, einen Bürgerentscheid durchzuführen, wenn die Bahn ihren 50% Reservepuffer reisst und von Stuttgart Mehrkostenbeteiligung verlangt.

OB Schuster, OB-Kandidat Turner und demnächst OB Kuhn erkennen alle gemeinsam die Beschlusslage an, die auf einem SPD-Antrag beruht und mit CDU und OB Schuster durchgesetzt wurde.

objektiv, nimmst du die CDU-Position in Stuttgart nicht zur Kenntnis? Oben findest du Turners, Schusters Stellungnahme und auch den Originalen SPD-Antrag. Gilt alles nicht mehr? Für Turner galt er auf jeder Podiumsdiskussion. Wurde er vielfach gefragt.

Demokratie über Bord werfen und die Bahn kann sich einfach im Stuttgarter Haushalt bedienen? Das willst du?  

Blätterwald ignorieren.
Das wird jetzt auch nachlassen bis zum nächsten Wahlkampf.

Kuhn droht mit was, was schon lange beschlossen ist. Manchmal frage ich mich, wo die Journalisten ihre Überschriften her haben.

also ecki, hyperventiliere nicht. Der hat noch gar nichts zu melden.  

Der Schmiedel wird sich wieder zurückziehen müssen. Der hat manchmal solche Ausfälle.
Er erinnert sich halt nicht an geltendes Recht. Und auch nicht, dass er im Koalitionsvertrag selbst den Kotendeckel unterschrieben hat, als Position der Landesregierung.
Dann muss er eben die Koalition aufkündigen, wenn ihm der Rechtsbruch so wichtig ist.
Andere wollen Elbphilharmonie und Flughafen Berlin nicht nach Stuttgart holen. Und sich vor allem an bestehende Verträge halten.
Die Bahn hat versprochen für 3 Milliarden zu liefern und jetzt schon ihren 50% Puffer verbraucht. IRgendwann ist Ende der Fahnenstange, auch wenn objetif anscheinend für jede Kostenexplosion zu haben ist.

Ein Wowereit-Fan?  

ist geltende Rechtslage, wie Apfelbaumpflanzer schreibt.
Von SPD und CDU mit OB Schuster durchgesetzt und beschlossen. 2009. Kannst du alles nachlesen. Natürlich hatte Kandidat Turner diesen Beschluss im Wahlkampf vielfach für Rechtsverbindlich anerkannt.
Und Kuhn droht nicht damit, sonder Kuhn hat angekündigt, sich an die gültige Rechtslage halten zu wollen. Er wird als Verwaltungschef an die Beschlusslage gebunden sein.

Er ist überhaupt nicht befugt keinen Bürgerentscheid zu machen.
Wenn die Bahn mehr Geld fordert, dann kommt de rBürgerentscheid. Nicht zum Ausstieg, sondern ob man die Mehrkosten open end tragen will.
Dann muss Objekt tief die Stuttgarter Mehrheit für den Blankoscheck organisieren.
Die Bahn hatte versprochen mit 50% Zuschlag auszukommen, zur Volkabstimmung war der Kostendeckel sicher. Nun gilt Brandschutz schon als Luxusversion zur Nachzahlung.

Warum sind dir die Regeln der Gemeindeordnung und die Gesetzeslage so egal?  

das bestreitet auch niemand, aber es müßte auch in deinem Interesse sein, daß Kuhn nicht so viel Heißluft bläßt, das kann er machen, wenn er im Amt ist. Die Koalitionsbelastung ist nicht unendlich. Die Nerven liegen bei der SPD bzgl. Grüne des öfteren ganz schön blank. Es ist nicht das erste Mal.  

dass man irgendwann dazwischen auf bürgernah gemacht hat und dabei herausgekommen ist, dass die Bürger (unter anderem) einen anderen Bahnhof am Flughafen wollen, der zweifellos besser ist, aber auch teurer.

Un nu? Wer zahlt das teurer?

Es ist ganz einfach: wenn niemand zahlt, wird die Antragstrasse gebaut (die ja entgegen vieler Aussagen genehmigungsfähig ist - aber das wird ja die Zukunft zeigen).

Man fragt sich nur, warum die weitere Bürgerbeteiligung angeleiert wurde, wenn ishc nachher rausstellt, dass niemand dafür bezahlen will...

als Ergebnis, die Mehrheitslösung der Bürger wurde mit Veto der Bahn abgeblockt.
Bitte bei den Fakten bleiben.
Muss ich dazu die Originallinks raussuchen, oder erinnerst du dich jetzt wieder dran, dass das Ergebnis des Filderdialogs nicht Bürgermeinung ist, sondern Wunsch von Bahn und Flughafen, allerschlimmste Planungsfehler zu korrigieren?  

Das war in der Bewertunglsite Nummer 2, also die beliebteste Variante ausser der, die die Projektpartner sowieso (wie schon vorher angekündigt) nicht mitmachten.

Der Fehler ist eben, in sowas reinzugehen und die Prämissen nicht klarzuziehen.

fahren kann, also Aufpreise des Shclichtungsverfahrens, Aufpreise für Brandschutz? Alles extra-Luxus, der Nachverhandelt werden muss?

Übrigens: Bis vor einem Monat sagte die Bahn, die neue Bahnhofsvariante könnte wegen der einfacheren Bauweise möglicherweise sogar billiger sein als die alte Planung.
Also wart erstmal den Update-Preis der Originalen Planung an, wo man 6 oder 8 Stockwerke Tief im Treppenhaus evakuieren muss und zum Flughafen dann insgesamt länger braucht als bisher mit der S-Bahn....  

Brandschutz ist ein extra Thema. Das muss natürlich reingerechnet werden. Sagt ja auch  niemand was anderes. Oder hast du da andere Informationen?

Naja, in den Folien ist ja haarklein vorgerechnet, warum die neue Trasse teurer ist. Kannst dir ja selber ein Bild machen, ob es für dich plausibel ist.
Ich kann das nicht beurteilen.

Fakt ist folgendes als Voraussetzung aus dem Filderdialog:

"Sollte sich aus den Empfehlungen des Dialogverfahrens eine andere Trasse als kon-sensfähige Alternative aufdrängen, werden die Projektpartner deren Machbarkeit an-hand der auch für diese Variante geltenden Planungsprämissen und Bewertungskri-terien ernsthaft prüfen. Dabei können die Planungsprämissen und Bewertungskriteri-en nochmals gemeinsam überprüft werden.

Für den Fall, dass eine Einigung der Projektpartner nicht eintritt, wird im weiteren Verfahren die bisherige Antragstrasse weiter verfolgt."

http://www.filderdialog-s21.de/fileadmin/...ren_Filder-Dialog_S21.pdf

Genau das wurde gemacht. Jetzt wird im Januar entschieden. Auch die Aufsichtsratssitzung im Dez. wird noch spannend...

Stuttgart 21: Wirbel um Aussagen von Kuhn - Stuttgart 21 - Stuttgarter Zeitung Nach einem Interview des kommenden Stadtoberhaupts

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...1639-434c-93ec-c0be6fdafe03.html

 

wenn die Journaille mal etwas Hirn in ihre Überschriften stecken würde, wäre der "Wirbel" nicht passiert.

wenn Argumente ausbleiben, dann wird eben mit Beleidigungen und persönlichen Angriffen kompensiert.

Na Ecki, wie geht's Dir als grüner Politiker - oder bist doch keiner?
Dazu willst Du Dich ja nicht äußern.

Also immer schön Linientreu weiter!  

ich könnte es dir sagen, aber du nervst.

hats wieder auf den Punkt gebracht:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...1639-434c-93ec-c0be6fdafe03.html  

objekt tiefer sind

"Auch ein Porsche-Fahrer kann mal Stadtbahn fahren"

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-485e-923c-1954154025c0.html  

es ist wohl ein unterschied ob ein Bürger hier seine Meinung schreibt, oder ob ein Politiker hier Propaganda betreibt!