Deutschlands Zukunft - der neue Thread :)

Heute ist die erste Bundestagsversammlung, und es geht gleich richtig los. Ich bin gespannt ob die AFD mit ihrer Nominierung – Herrn Glaser als Vizepräsident zu benennen  – durchkommt. Für mich ist klar, die AFD wird an dieser Personalie festhalten.

An was stoßen sich nun die anderen Parteien, es geht wohl einzig und allein um diesen Satz den Herr Glaser wie folgt formulierte :

„Der Islam ist eine Konstruktion, die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und die sie nicht respektiert. Und die da, wo sie das Sagen hat, jede Art von Religionsfreiheit im Keim erstickt. Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht entziehen.» Das Glaser-Prinzip klingt nach «Wie du mir in Saudiarabien, so ich dir in Deutschland „

Das ist der Stein des Anstoßes. Ich bin weniger über den Inhalt der Aussage  entrüstet, vielmehr über das Gequirlte was man aus diesen Satz macht. Ich denke, wenn Herr Glaser diesen Satz hier in einem Posting geschrieben hätte, hätte Ariva ihn nicht gesperrt. Doch das ist nur eine Vermutung, schließlich weiß man nie wie die tatsächliche Reaktion ausfällt.


Zitat:

Die AfD gewinnt im Fall Glaser so oder so
Die AfD will einen Mann zum Vizepräsidenten des Bundestags wählen lassen, der Muslimen die Religionsfreiheit abspricht. Den anderen Parteien passt das nicht. Der AfD kann das nur recht sein.Zitat Ende.

https://www.nzz.ch/international/...uecksfall-fuer-die-afd-ld.1323652

Einmal mehr könnte die Partei demonstrieren, wie sie ausgeschlossen wird und sich die anderen mit Formalitäten – letztlich Kindereien – aufhalten, anstatt Politik zu machen.

https://www.nzz.ch/international/...uecksfall-fuer-die-afd-ld.1323652




 

Haben wir Weihnachten eine Regierung?
Das ist mehr als fraglich, denn es geht wie immer ums liebe Geld. 30 Milliarden Euros stehen - um die Pläne der gesamten Parteien zu verwirklichen - zur Verfügung, doch zirka 100 Milliarden würden diese Verwirklichung der Koalitionspartner kosten.

Das sieht also nicht richtig gut aus, wenn man es bis Weihnachten schaffen will.

Wie sagte es  CSU-General Scheuer , wir sind gerade mal 75 von 8500 Kilometern bis Jamaika gekommen“, nun genauso sieht es aus.   75 km in vier Wochen, ein  Bravo für diese Leistung.

In der DDR hatten die Menschen kaum Bananen, nun haben sie eine ganze Bananenrepublik. So was nenne ich Fortschritt.

Zitat:

► CSU und Grüne brauchen schriftliche Ergebnisse für ihre Parteitage im November. Bis dahin sollen die Sondierungen abgeschlossen sein, kündigte Kanzlerin Merkel am Montag in der Unionsfraktion an. Von Mitte/Ende November bis Mitte Dezember sei „genug Zeit“, den Koalitionsvertrag im Detail auszuhandeln, heißt es in Parteikreisen. Zitat Ende.

http://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl/...3635488.bild.html

http://www.bild.de/politik/inland/hanno-kautz/...e-53634640.bild.html

ist die konstituierende Sitzung des Bundestages. ... ;)
Man darf gespannt sein. ... was die heute für ein Kindergartenspiel darbieten.
Glaser... wird zum Politikum.
Der eine oder andere von der linksfraktion wird angesichts der Anwesenheit der AfD in flätiger Weise über diese herziehen.  
Kaspertheather... das den Steuerzahler im Monat mehr als 900000 € kosten wird.

 

"In der DDR hatten die Menschen kaum Bananen, nun haben sie eine ganze Bananenrepublik."

Danke, Ananas.  

Die alte Dame, die alle nur Oma Ingrid nannten, klaute vor Hunger. Man klaut eben wenn man Hunger hat und kein Geld zum Kaufen besitzt. Oma Ingrid klaute 5 mal, früher nannte man so was „Mundraub aus Hunger“.

Doch wie sich die Zeiten ändern, da Oma Ingrid – natürlich nicht - die Bewährungsauflagen bezahlen konnte, droht ihr nun eine Gefängnisstrafe , und das mit 84 Jahren.

„Gnade vor Recht“ ? Nicht bei Oma Ingrid! Jetzt muss sie in den Knast.



Zitat:
Oma Ingrid“ muss nach Ladendiebstahl ins Gefängnis
Warum eine 84 Jahre alte Frau aus Bad Wörishofen zur Ladendiebin wurde und die Generalstaatsanwaltschaft in diesem Fall keine Gnade kennt.Zitat Ende.
http://www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/...nis-id43055081.html

Für Oma Ingrig , Kopf hoch alte Dame, es gibt Menschen die denken an dich und dein Schicksal !

Familie aus Pakistan.

https://web.de/magazine/panorama/...n-neuwiedenthal-getoetet-32594158

Das macht einen wieder sprachlos.  

Memminger Gericht dann davon aus, dass ihre Sozialprognose schlecht sei und weitere Straftaten zu befürchten sind....

www.augsburger-allgemeine.de/mindelheim/...nis-id43055081.html

In Anbetracht des Alters, der Lebensumstände sowie zur schwere des Vergehens
ein für mich nicht nachvollziehbares Urteil.
Ich hätte hier eher Sozialstunden - gemeinnützige Arbeit als sinnvoller ángesehen zumal der Steuerzahler pro Tag Gefängnis für 88,40€ aufkommen muss.

Mir geht da gerade ein Vergleich der Strafen durch den Kopf. Ich hatte gelesen, das ein Asyl Antragssteller 7 x Identitäten angemeldet hatte und dafür 22.000 € erschlich.
Dafür bekam der junge Sudanese 1 Jahr und 9 Monate auf Bewährung.

http://www.n-tv.de/politik/...h-fast-22-000-Euro-article19690312.html

Die Oma hat für 70€ aus Hunger geklaut weil sie nur 100€ im Monat für Lebensmittel hatte
und geht für 9 Monate in den Knast.

ich habe schon lange den Glauben an die Politik und die Justiz in Deutschland verloren.

Der blöde deutsche Michel spürt die volle Härte der Justiz und ausländische Serienstraftäter
werden mit Samthandschuhen angefasst !

ES MUSS SICH DRINGEND ETWAS ÄNDERN IN DEUTSCHLAND !

 

"Wir sollten freiwillig auf das Schwenken der deutschen Flagge verzichten um die Gefühle nationaler Minderheiten in Deutschland nicht zu verletzen."

Ich habe da eine sehr spezielle Meinung zu Frau Katrin Göring-Eckardt und den Grünen.
Die ich hier nicht näher beschreiben tue - weil es wegen starker Gefühlswallungen mglw. in den Bereich der Unsachlichkeit gehen könnte.  

ums Essen keine Sorgen mehr machen. Im Gefängnis wird das Essen schon vernünftig sein.

Vielleicht hatte sei einst als "Trümmerfrau" in den Nachkriegsjahren kräftig hingelangt. Wer weiß.

Aber wenn das Gesetz es so will...

Manche Leute helfen sich selbst, so wie hier...
https://www.youtube.com/watch?v=j0q8qC9JdbI  

Ohne Worte...

https://www.rundschau-online.de/region/bonn/...r---festnahme-28632498 region/bonn/stadtbonn/bonner-innenstadt-schuesse-bei-hochzeitsfei­er---festnahme  

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-42622482.html  

http://www.bild.de/politik/inland/finanzminister/...3634792.bild.html

lächerlich....eine schwarze Null...aber auf wessen Kosten wurde diese erreicht ?

Nur durch die Null-Zins Politik !!

So wie die Wirtschaft geboomt hatte, hätte es einen deutlichen Überschuss geben müssen und
nicht eine lächerliche Null-Runde !

 

das die deutschen Gefängnisse überfüllt sind und eine moderne Resozialisierung sowie Haftentlassungen sollen die Gefängnisse entlasten.

"Deutschlands Haftanstalten sind überfüllt
Viele deutsche Haftanstalten sind voll. Teils wird geprüft, ob ausländische Bürger ihre Strafe im Ausland verbüßen können. Eine moderne Resozialisierung und Hafterlassungen sollen die Gefängnisse entlasten."

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/...ellt/19764202.html

und in einem anderen Bericht das die Richter und Staatsanwälte total überbelastet sind so das viele Straftaten nicht verfolgt werden können und eingestellt werden.

"Rechtssystem in Berlin zusammengebrochen Staatsanwälte: "Wir sind am Ende"
Eine tat- und schuldangemessene Ahndung von Straftaten ist beim Landgericht nicht mehr zu erwarten."

https://www.wallstreet-online.de/nachricht/...staatsanwaelte-wir-ende

 

befinden sich in einer "dramatischen" Lage weil mit  200.000 Asylverfahren in 2017
die Zahl der Asyl - Klagen sich zu 2016 verdoppelt hat.

http://news.rtl2.de/deutschland/...klagen-gerichte-total-ueberlastet/

Welle an Asyl-Klagen: Gerichte total überlastet
Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter spricht von einer "dramatischen Lage".
Mit 200.000 Asylverfahren werden sich die Verwaltungsgerichte in Deutschland in diesem Jahr beschäftigen müssen. Damit steigt die Fallzahl gegenüber 2016 um das Doppelte (100.000 Klagen).
„Die Lage ist dramatisch. Es knarzt jetzt an allen Ecken und Enden“, warnt der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller. Immer mehr Flüchtlinge klagen gegen ablehnende Bescheide des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) – oder auf den vollen Flüchtlingsstatus.

CDU-Landesgruppenchef lehnt Göring-Eckardt wegen fehlendem Berufsabschluss ab

Der Chef der Thüringer CDU-Landesgruppe im Bundestag, Manfred Grund, ist gegen eine Berliner Koalition mit den Grünen. „Für mich sprengt das den Rahmen des Zumutbaren, sowohl inhaltlich als auch personell“, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“. Er sehe keine Schnittmengen. „Falls am Ende Familiennachzug, Einwanderungsgesetz und der Ausstieg aus der Braunkohle beschlossen werden, wird es für mich ganz schwierig.“

Speziell an der Grünen-Parlamentarierin Katrin Göring-Eckardt, die wie er aus Thüringen stammt, übte Grund Kritik: „Ich würde mich mit ihr als möglicher Bundesministerin leichter tun, wenn sie einen Berufs- oder Hochschulabschluss hätte.“

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Wird KGE im Schnellkurs einen Abschluss durchboxen? (Müssen?)  

https://www.welt.de/politik/live169707461/...g-der-AfD-abgelehnt.html

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Schafft sich D ab wenn Berufsabbrecher Minister werden?
Aber das hatten wir schoneinmal mit Fischer.  

Die AFD setzt ihre erste Duftmarke, einfach köstlich wie die anderen Abgeordneten darauf reagieren. Alle sind ein bisschen erschreckt als der AFD-Abgeordnete Bernd Baumann den ersten NS-Vergleich heraus jagte.
„
Zitat:
Bernd Baumann (AfD) zieht Nazi-Vergleich

Die Änderung der Geschäftsordnung zur Verhinderung eines AfD-Alterspräsidendenten sei ein "durchsichtiges Manöver", sagt der Paralamentarische Geschäftsführer der Partei, Bernd Baumann. Er zieht einen Vergleich mit dem Jahr 1933, in dem die Nazis die Geschäftsordnung des Parlamentes geändert hätten, um "Andersdenkende auszugrenzen". "Wollen Sie dieser Tradition folgen?", fragt Baumann.Zitat Ende.

Einfach Klasse dieser Herr Baumann, seine Rede sorgte für die erste Erschütterung bei der ersten  Sitzung nach der Wahl.

Teilweise kam mir Alterspräsident Solms etwas überfordert vor, mein Mitleid ist ihm gewiss.

Zitat:

In Berlin tritt der Bundestag zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammenAuf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl von Wolfgang Schäuble zum BundestagspräsidentenDie AfD beharrt auf ihrem umstrittenen Kandidaten Albrecht Glaser für den Posten eines Vize-Präsidenten. Damit könnte die Partei einen Eklat im Parlament provozieren. Zitat Ende.
http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...trag-abgelehnt.html

So, nun geht es weiter mit der Sitzung!

Größter Bundestag aller Zeiten:

In der 19. Legislaturperiode ist der Bundestag mit 709 Abgeordneten der größte aller Zeiten.
Schäuble dürfte zum Bundestagspräsidenten gewählt werden.
Die AfD will geschlossen gegen Schäuble stimmen - unter anderem wegen seiner Eurorettungspolitik

http://www.huffingtonpost.de/2017/10/24/...nk1%26pLid%3D-189864948_uk  

Diese verkorkste Zone ist, wenn überhaupt, wohl nur durch einen Schuldenschnitt (übergangsweise) zu "retten".

Die Folgen und Kosten dieser Murkserei spüren die EU-Bewohner ja bereits mehr als deutlich.

Die Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) kommt zu der Aussage:
"Der Schuldenüberhang im Privatsektor und bei der Staatsverschuldung ist derart groß, dass die Altlasten nicht wirklich auf „normalem Weg“ abgebaut werden können."

Wer hätte auch das gedacht ? ...


https://www.welt.de/wirtschaft/article169977964/...o-Zone-retten.html  

Die AFD muss in der Frage ob Herr Glaser stellvertretender Bundestagspräsident wird hart bleiben.

Ein nachgeben, eine andere Nominierung eines AFD Abgeordneten, wäre sonst die erste Niederlage für die AFD.

Herr Schäuble hat weniger Stimmen bekommen als erwartet, und dennoch suggerieren die Medien, dass Herr Schäuble mit einer „großen Mehrheit“ gewählt wurde. Wiedermal ein Witz der deutschen Medien.Bei der  konstituierenden Sitzung stimmten 501 Abgeordnete für Herrn Schäuble, 173 waren gegen ihn, 30 enthielten sich. So was nenne ich eine Pleite


Zum Vergleich , 2013 stimmten 591 Abgeordnete von 631 für Herrn Lammert, das waren 94.6 %. Das nenne ich einen Erfolg.




„Gabriel rügt Finanzminister  Schäuble verwandelte Europa in "Scherbenhaufen"

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...cherbenhaufen-.html

ab jetzt werden die Sitzungen wieder interessant im Bundestag !

Die AfD bringt neuen Schwung in die Sitzungen und wir unangenehme Themen ansprechen,
welche für die etablierten Parteien nur schwer zu beantworten sind :-)

 

Schäuble verwandelte Europa in "Scherbenhaufen"

Ahja..hat die SPD diese Politik nicht in den letzten 4 Jahre mitgetragen und daher auch mit zu verantworten?
Wenn man so etwas liest könnte man denken die SPD war in der Opposition
und genau dieses "nicht Verantwortung tragen wollen" bzw. diese Selbstverleugnung,
ist einer der Gründe für den siechenden Niedergang der SPD.