Guttenberg gerät in Erklärungsnot
Kommentar
Himmel und OrkusEs ist immer wieder erstaunlich, mit welcher Lust sich eine selbst ernannte Öffentlichkeit Politiker vorknöpft, die sie Wochen zuvor noch mit dem gleichen Eifer zum Wunderknaben erhob.Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg könnte sein Leid über diesen Aufstieg und Fall klagen, wenn er zum Selbstmitleid neigen würde.So schnell fallen Sterne vom Himmel! So brutal geht man mit Talenten um. Im Anschluss klagt man über den Nachwuchs und die Langeweile, die von den überzeugten Konformisten ausgeht.
Es ist immer wieder erstaunlich, mit welcher Lust sich eine selbst ernannte Öffentlichkeit Politiker vorknöpft, die sie Wochen zuvor noch mit dem gleichen Eifer zum Wunderknaben erhob. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg könnte sein Leid über diesen Aufstieg und Fall klagen, wenn er zum Selbstmitleid neigen würde. So schnell fallen Sterne vom Himmel! So brutal geht man mit Talenten um. Im Anschluss klagt man über den Nachwuchs und die Langeweile, die von den überzeugten Konformisten ausgeht. Dass sie Ergebnisse dieser inquisitorischen Strenge sind, vergisst man schnell. ......
http://www.welt.de/die-welt/politik/...e5522664/Himmel-und-Orkus.html
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Summary
Die PDF Datei enthaelt den 8-seitigen Untersuchungsbericht zum "Close Air Support KUNDUZ" sowie 32 Seiten Begleitmaterial in Form von Meldungen zu dem Vorfall, Auswertungsgespraeche mit beteiligten Parteien sowie einer Sammlung weiterer Daten zu den Geschehnissen vom 03. September 2009.
Nach ersten Erkenntnissen fehlen der vorliegenden Akte mind. 20 Seiten.
Hier mal der Link zum PDF...
Server sind gerade busy... vielleicht habt ihr mehr Glück....
Grüsse,
Queenie
Zeitpunkt: 15.12.09 16:47
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Kommentar: Regelverstoß - In Anbetracht der Gesamtsituation, dass es sich hierbei nachweislich auch um unschuldige Zivilisten gehandelt hat ist der Duktus des Beitrages menschenverachtend.
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Nach den jüngsten Enthüllungen zu den Luftangriffen nahe Kundus entpuppt sich die Informationspolitik von Verteidigungsministerium und Kanzleramt als unentschuldbare Irreführung. Der Regierung Merkel steht eine schwere Stunde bevor.
weiter: http://www.sueddeutsche.de/politik/233/497537/text/
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wies Berichte zurück, das Kanzleramt sei in die Abläufe in Kundus eingebunden gewesen: "Das Kanzleramt hat stets großen Wert darauf gelegt, dass der Einsatz der Bundeswehr immer im Rahmen des vom Bundestag erteilten Mandates erfolgt." Der SPD-Verteidigungsfachmann Hans-Peter Bartels bestreitet die Rechtmäßigkeit jedoch: "Wenn es hier wirklich ein Targeting nach altem amerikanischem Muster gegeben hätte, dann wäre das nicht durch unseren Bundestagsbeschluss gedeckt gewesen", sagte Bartels der F.A.S.
Rupert Scholz forderte die Bundesregierung zu einer Klarstellung auf. "Offensive, gezielte Tötungen sind in einem Krieg legitim. Darum muss jetzt klargestellt werden, ob wir uns in Afghanistan in einem Krieg befinden", sagte Scholz. "Wir dürfen die deutschen Soldaten nicht weiter in rechtlicher Unsicherheit lassen. In einem Krieg gibt es Angriff und Verteidigung, und eine gezielte Tötung ist ein Angriff." Rechtswissenschaftler teilen diese Ansicht.
http://www.faz.net/s/...C7B~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews
Da dürftest du auf einsamer Flur stehen, dass die Bundeswehr zum targeting zwischen Zivilisten beauftragt war vom Bundestag.
Kannst du mir da den Bundestagsbeschluss verlinken?
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Armes Deutschland wie tief bist Du gesunken.
Willkommen in der Bananenrepublik
http://www.faz.net/s/...13B3CC24594B68CC7B~ATpl~Ecommon~Scontent.html
"............
Der Kölner Völkerrechtler Claus Kreß sagte dieser Zeitung: "Die bewaffneten Auseinandersetzungen im Norden Afghanistans haben seit geraumer Zeit die Schwelle zum nicht-internationalen bewaffneten Konflikt überschritten. Das hiernach anwendbare Völkerrecht gestattet, Taliban mit einer kontinuierlichen Kampffunktion auch dann gezielt zu bekämpfen, wenn sie nicht im Begriff sind, einen Angriff durchzuführen. Sofern eine Festnahme solcher Personen nicht möglich ist, ohne ein erhebliches Eigenrisiko einzugehen, verstößt auch deren Tötung nicht gegen das Völkerrecht."
Der Potsdamer Völkerrechtler Andreas Zimmermann sagte: "Völkerrechtlich ist die Bundeswehr in Afghanistan auf der Seite der legitimen afghanischen Regierung Partei eines nicht-internationalen bewaffneten Konflikts. In einem solchen Konflikt ist es grundsätzlich völkerrechtlich zulässig, gegnerische Kämpfer zu töten. Dabei darf unter bestimmten Voraussetzungen auch der Tod unbeteiligter Zivilisten in Kauf genommen werden, es sei denn, das Ausmaß der zivilen Nebenschäden ist unverhältnismäßig." Zu bedenken sei aber, ob das Isaf-Mandat des Bundestags eine ausreichende gesetzliche Grundlage etwa für die gezielte Tötung von Taliban-Kämpfern bilde.
.............."
Und was ist mit Kriegsvölkerrecht? Da muss der Bundestag eben erstmal erklären im Krieg zu sein. Bisher ist die Basis nicht da.
Zu bedenken sei aber, ob das Isaf-Mandat des Bundestags eine ausreichende gesetzliche Grundlage etwa für die gezielte Tötung von Taliban-Kämpfern bilde.
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Wie sollte man sonst dort den Aufbau gemäß Mandat fortsetzen ??
Ich weiss überhaupt net was da richtig war-Hauptsache ihr Bürohengste wisst das...
Und ecki- auf dein unsäglichen Dreck sollte man gar net mehr reagiern-ich jubel also über alles von rechts was mir aufgetischt wird...
Dummes, blödes Gelaber...
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Zeitpunkt: 15.12.09 15:09
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Kannst ja mal Einblicke geben, was "normal" ist für Bürger in Uniform und Bundeswehr.
Mir wurde von Offizieren glaubhaft versichert, dass so ein Jargon in Deutschland der (unseligen) Vergangenheit angehört.
Bei lehna scheint das noch nicht angekommen zu sein, bei dir auch nicht? Oder hat mich der Offizier seinerzeit angelogen?
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sie sind die Leidtragenden. Nicht alles was bekannt ist, darf an die Öffentlichkeit gelangen. Kapiert denn das keiner? Die Sicherheit der Soldaten und noch viel mehr sind in Gefahr. Was heißt denn hier schon die "Öffentlichkeit belogen"? Die Öffentlichkeit hat kein Anrecht, jede Einzelheit, die sich in Afghanistan ereignet, zu erfahren. Denn dort findet Krieg statt. Tatsächlich! Nichts anderes als Krieg! Nehmt das endlich zu Kenntnis!
Gegen wen müssen unsere Soldaten denn eigentich antreten? Kämpfen darf man ja nicht sagen. Denn es ist ja kein Krieg, aber nur der Definition nach. Aber was ist der Einsatz in Afghanisten denn wirklich? Schlimmer als Krieg, denn ihnen stehen die Taliban gegenüber. Die Sowjetunion hat es nicht geschafft; sie zu besiegen. Und die war nicht zimperlich. Garantiert! Die NATO wird es auch nicht schaffen! Garantiert!
Die Taliban sind doch gemeine Verbrecher/Mörder. Gemäß der Genfer Konvention und der Haager Landkriegsordnung sind sie nicht als Kombattanten bzw. Soldaten zu erkennen, weil sie keine Uniformen tragen. Vielmehr verstecken sie sich hinter Frauen und Kindern. Legen Hinterhalte. Das können sie besonders gut. Dieses feige Gesindel. Sie kennen sich in dem Gelände bestens aus. Sie sind von einem afghanischen Bauern auf dem Feld oder von einem Straßenhändler nicht zu unterscheiden. Wenn unsere Soldaten wieder mal in einen Hinterhalt geraten und Luftunterstützung anfordern, dann kommt keine F 15 mehr angeflogen. Sie müssen selbst sehen, wie sie da rauskommen. Aber darum zerbricht sich kein Volksvertreter seinen Kopf. Man hört nicht mehr viel aus Afghanistan. Die Soldaten bleiben lieber in ihrem Camp und warten ab bis ihre Zeit dort rum ist. Die Freiwiligenmeldungen zur Bundeswehr haben stark nachgelassen. Wen wundert es?
Wer weiß noch wie die letzten Soldaten der Bundeswehr gefallen waren? (sorry, darf man im ja nicht sagen: soll ja der Definition nach kein Krieg sein). Ein Fuchspanzer (eigentlich ein leichter Transportpanzer), nur leicht gepanzert, bewaffnet mit einem Maschinengewehr (7,62 mm), war in einen Hinterhalt geraten, auf eine Mine gefahren und in einem Flussbett umgekippt. Mindesten zwei Soldaten kamen nicht mehr raus und wurden zu Tode gequetscht bzw. ertranken jämmerlich. Spricht über sie noch jemand? Nein, die Volksvertreter nicht mehr. Nur noch die Angehörigen. Was denken sie sich nur, wenn sie das Gezänk im Fernsehen verfolgen?
Als Bürger bzw. als ehemaliger Soldat steht man dem ganzen Theater, das viele Volksvertreter in den Medien veranstalten, fassungslos gegenüber. Die Bundeswehrführung hat sich voll vor den Oberst Klein gestellt. Und das ist auch gut so! Denn welcher Kommandeur würde sich später noch trauen, einen weitreichenden Befehl zu erteilen?
Dass der Bundestag unsere Soldaten mit solch einem schwammigen Mandat ausstattet, ist schon ein Skandal für sich. Haben die noch nicht gemerkt, dass die Zeiten, in denen unsere Soldaten Brunnen und Schulen bauten, längst vorbei sind? Das können sie und wir den Amis verdanken, die sich neuerdings als Heilsbringer aufspielen.
Die Opposition überbietet sich täglich mit Rücktrittsforderungen usw. Steinmeier hält sich ziemlich im Hintergrund. Als damaliger Außenminister (am 4. September, wohlgemerkt!) wusste er mindestens genau so viel wie Merkel und Jung. Nimmt er wirklich Rücksicht auf die Bundeswehr oder schickt er nur Gabriel vor?
IHR VOLKSVERTRETER, HOLT ENDLICH UNSERE SOLDATEN NACH HAUSE! LASST DIE AMIS UND DIE ANDEREN DEN SCH... ALLEINE MACHEN!
HÄTTEN DIE AMIS DIE TALIBAN SEINERZEIT NICHT UNTERSTÜTZT, Z. B. MIT DEN GEFÜRCHTETEN FLUGABWEHRRAKETEN, DIE VON EINEM EINZELNEN MANN ABGEFEUERT WERDEN KONNTEN, SEHR ERFOLGREICH WAREN, DANN WÄRE DIE SOWJETUNION DAMALS SICHER SIEGREICH GEWESEN. KEIN TALIBAN WÜRDE HEUTE IN AFGHANISTAN RUMRENNEN UND DAS LAND UNSICHER MACHEN.
SOLCH EINEN IRRSINN KÖNNEN NUR DIE AMERIKANER PRODUZIEREN!
ALSO: BUNDESWEHR NACH HAUSE! UND DIE SESSELFURZER AN DIE FRONT!
Capture or kill
Gefangennehmen oder töten? Übung des Kommandos Spezialkräfte
15. Dezember 2009 Es hat „kawum“ gemacht - aber anders, als sich das das Verteidigungsministerium ursprünglich vorgestellt hat. Mit dem Wort „Kawum“ sollte der deutsche Soldat in Afghanistan bis Ende Juli einen Gegner warnen, bevor er auf ihn schießt. Der Begriff war Teil des Aufrufs „Vereinte Nationen - stehenbleiben, oder ich schieße!“ So stand es in der „Taschenkarte zu den Regeln für die Anwendung militärischer Gewalt“ für Afghanistan. Eine Zusammenfassung der Einsatzregeln auf sechs DIN-A4-Seiten, damit der Soldat schnell noch einmal nachlesen konnte.
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http://www.faz.net/s/...FD8860054737C0E585~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Afghanistan-Experte: NATO steht vor Niederlage am Hindukusch
Moderation: Klaus Remme
Der Politikberater Christoph Hörstel wirft der Bundesregierung eine "hanebüchene Propagandaanstrengung" zur Rechtfertigung der Einsatzstrategie in Afghanistan vor. "Da stimmt praktisch kein Faktum"
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/626827/
http://www.islamische-zeitung.de/?id=12060