Stuttgart 21

http://www.stern.de/kultur/humor/cartoons/galerie/...=635939&i=36

Das sollte doch Bahn mit Mappus und Schuster aushandeln.  

„Friedlicher, versuchter Totschlag?“
„Minister für Verkehr, Spekulation und Eskalation“
„Winfried Hetzmann, der Eskalationsminister"

http://www.mainpost.de/ueberregional/politik/...test;art16698,6206052

Ecki und seine Grünen sind schon in die Geschichte eingegangen  

Randale bei „Stuttgart 21“-Demonstration Was geschah wirklich?

Darstellungen von Polizei und Demonstranten widersprechen sich

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1. Die Explosion des Böllers

Dieser Film zeigt, wie etwa eine halbe Minute bevor der Böller hochging, ein Polizist in der zweiten Reihe auf seine Uhr blickt und sich dann die Ohren zuhält. Nach Ansicht der S21-Gegner entsteht der Eindruck, dass er weiß, was passieren wird.

Der Knaller geht zudem in einiger Entfernung hoch, und nicht, wie von der Polizei behauptet in unmittelbarer Nähe.Die S21-Gegner fragen deshalb: Wie konnte der weit entfernte Knall Traumata bei acht Polizisten verursachen? Das sei eine Lüge.

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http://www.bild.de/politik/inland/stuttgart-21/...-18496182.bild.html

 

Betrug am Wähler:

So wurden denn die Landtagswahlen in Baden-Württemberg im März 2011 zu einem der grössten Betrugstatbestände am Wähler in der Geschichte der Bundesrepubklik. Es war eine der auffallendsten Bewegungen von Wählern zu einer Partei seit langem – in diesem Fall zu den Grünen.Die meisten kamen aus der Gruppe der Nicht-Wähler, so manche auch aus der SPD und FDP und auch eine kleine Anzahl von CDU-Wählern soll Grüne gewählt haben. Nun mussten sie in einer Koalition mit der SPD den Ministerpräsidenten stellen.

Für die grünen Neu-Wähler, aber sicher auch für viele, die auch vorher schon grün gewählt hatten, waren nun zwei Punkt wesentlich, die sie von den Grünen erwarteten: Das Kippen des Projekts Stuttgart21 und das Abschalten der Atomkraftwerke.

Und nun reden die Grünen drum herum. Dies und das und jenes und nun steigen wir doch nicht aus Stuttgart21 aus und wir unterstützen das Merkel’sche Atomkraftwerk-Weiterlauf-Gesetz.

Es ist zu hoffen, nun gehen Einigen die Augen auf.

http://karlweiss.twoday.net/

aber es war klar!!!!!!!!!!!!!!!!!!!1  

immer wieder unterhaltsam

aber genau so wird es kommen!
Oder siehst du das anders?  

dennoch hat der Weiss was am Helm.

OT: Warum sollten die Grünen nicht dem neuen Atmongesetz zustimmen, wenn es weitergeht als der Kompromiss damals mit Rot zusammen?

Rückzug Geißlers?
Stuttgart 21: „Parkschützer“ räumen Gewalt ein
dpa/lsw, vom 24.06.2011 14:13 Uhr

Stuttgart - Fünf Tage nach der gewalttätigen Stuttgart-21-Demonstration haben sich die Gegner von der Randale distanziert. „Im Nachhinein verurteile ich die Dinge, die da passiert sind, weil wir uns ganz klar gegen Gewalt stellen“, sagte der Sprecher der „Parkschützer“, Matthias von Herrmann, am Freitag in Stuttgart. Allerdings habe sich die überwiegende Mehrheit der Demonstranten an der Baustelle für das Grundwassermanagement friedlich verhalten.
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Geißler stellt Moderation des Stresstests infrage

Unterdessen hat Schlichter Heiner Geißler die Moderation des Stresstests infrage gestellt. Er werde das Ergebnis des Tests für den neuen Stuttgarter Hauptbahnhof nur dann selbst vorstellen, wenn die Ausgangsdaten für diese Untersuchung unter allen Beteiligten unumstritten seien. „Wenn sich herausstellt, dass kein Einvernehmen über die Zugrundelegung der Standards erfolgt ist, dann werde ich das Ergebnis auch nicht präsentieren“, sagte er am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Dann werde die Bahn das Ergebnis allein vorstellen müssen. ...
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4183-85c9-984905d3f5d7.html

 

..." Berlin (Reuters) - Die Deutsche Bahn wirft dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann vor, beim Projekt Stuttgart 21 geltendes Recht infrage zu stellen.

Hermanns Äußerungen in einem Zeitungsinterview nährten Zweifel daran, ob das Land Baden-Württemberg seiner vertraglich vereinbarten Projektförderungspflicht nachkomme, erklärte der Konzern am Freitag in Berlin. Der Grünen-Politiker stelle das Baurecht der Bahn für Stuttgart 21 infrage. Das Unternehmen habe aber keine Bauarbeiten ohne geltendes Baurecht begonnen.

"Für die Teilprojekte, in denen gebaut wird, gibt es keine 'entscheidenden Veränderungen', wie der Minister behauptet", erklärte die Bahn. Besonders das von Hermann angeführte Beispiel der Arbeiten für das Grundwassermanagement zeige, dass der Minister offenbar mehr seine persönliche Haltung äußere statt die Rechtslage zu vertreten. "Die beantragten Änderungen heben das bestehende Baurecht nicht auf", erklärte der Konzern. Dies habe auch das Eisenbahn-Bundesamt bestätigt."...
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE75N0BE20110624  

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...und der vom Zivilpolizisten kontoliierte Augenzeuge bestätigt die Angaben der Polizei...

Die Deutsche Bahn hat den Stresstest für Stuttgart 21 offenbar bestanden. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sagte der „Berliner Zeitung“: „Nach den bisher durchgesickerten Informationen wird der Stresstest wohl nicht scheitern.“
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...d63e-4fe2-bd7b-15b88cceaf82.html  

Die Ereignisse am Montag sind entgleist. Nun haben die Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 einen fatalen Fehler korrigiert. Matthias von Herrmann distanzierte sich von seiner Darstellung, es habe "Feierabendstimmung" auf der S-21-Baustelle geherrscht. Er und weitere Vertreter des Aktionsbündnisses räumten ein, dass ein Teil der Vorkommnisse gewaltsam waren. Der zentrale Satz dabei kam von Berthold Frieß vom BUND: Der Streit über den Bahnhof sei es nicht wert, dass ein Mensch zu Schaden komme. Das ist wahr.

Und doch verliert die Entschuldigung des Aktionsbündnisses schnell wieder ihre Wirkung. Denn das Bedauern ist ganz fix verhallt, wenn sofort wieder Vorhaltungen, Unterstellungen und Mutmaßungen über das Vorgehen der Polizei folgen. Unscharfe Fotos und wackelige Videos sollen beweisen, was sie letztlich nicht belegen: dass ein Polizist sich an der Randale beteiligt habe, um Demonstranten anzustacheln und sie dann zu überführen. Einen stichhaltigen Beweis dafür bleibt das Aktionsbündnis schuldig. Zu allem Überfluss übersehen von Herrmann und seine Kollegen noch, dass sich auf der eigenen Internetseite ein Parkschützer zu Wort gemeldet hat, der die Darstellung der Polizei unterstützt.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...1705-42e8-b4a2-30543eaa556a.html  

..."Auf den ein oder anderen Beteiligten kommen also womöglich so hohe Geldforderungen zu, dass er sich damit bis an sein Lebensende verschuldet. Denn bei vorsätzlichen Handlungen, bei denen ein Schaden bewusst und gewollt verursacht wird, greift auch eine private Haftpflichtversicherung nicht unbedingt. Der Mittäter sowie jener, der nur Beihilfe geleistet und zum Beispiel Wache geschoben hat, kann dabei ebenso als Gesamtschuldner in die Haftung genommen werden wie der Haupttäter selbst."...
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...f0c2-403f-b1c9-2ff378ad25a5.html  

Die Stürmung der Baustelle durch Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 dürfte für manche Beteiligte ein bitteres Nachspiel haben. Am Montag hatten Demonstranten den Bauzaun am Hauptbahnhof niedergetrampelt, Sand in Tanks von Baufahrzeugen gefüllt, Reifen zerstört und Dutzende Rohre für das Grundwassermanagement unbrauchbar gemacht. Laut Deutscher Bahn wird der Sachschaden auf 1,5 Millionen Euro beziffert, vielleicht auch mehr-Geld, das die Eigentümer der beschädigten Fahrzeuge und Materialien auf zivilrechtlichem Weg von den Randalierern zurückfordern können.

...

aus:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...f0c2-403f-b1c9-2ff378ad25a5.html

Der Untersteller behauptet indirekt, dass der zuständige Verkehrtminister Hermann keine Ahnung und Kompetenz habe.

..."Wirrwarr wegen des Stresstests

Die Deutsche Bahn hat den Stresstest für den Bahnhofsneubau Stuttgart 21 wohl "irgendwie" bestanden. Das sagte Baden-Württembergs Verkehrsminister der FR. Doch inzwischen soll das nicht mehr wahr sein.
Die Deutsche Bahn (DB) hat den Stresstest für den geplanten Bahnhofsneubau Stuttgart 21 anscheinend erfolgreich absolviert: „Nach den bisher durchgesickerten Informationen wird der Stresstest wohl nicht scheitern“, sagte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). „Es wird wohl so aussehen, dass die Bahn den Test irgendwie schafft“, sagte Hermann, der zu den entschiedenen Gegnern des Projektes gehört.

Inzwischen rudert das baden-württembergische Verkehrsministerium aber wieder zurück. Es zitiert jetzt den Minister in einer Pressemitteilung mit den Worten: „Die Ergebnisse des Stresstests zum Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 liegen dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg noch nicht vor“. Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) erklärte, das Bahn-Projekt habe den Stresstest noch nicht bestanden."...

http://www.fr-online.de/wirtschaft/spezials/...8/8594734/-/index.html  

Auf die Ermittler kommt nach dem einen Abend jetzt eine ganze Flut von Arbeit zu. "Alle Anwesenden sind potenzielle Tatverdächtige", sagt die Stuttgarter Pressestaatsanwältin Claudia Krauth. Mehrere Verfahren wurden bereits eingeleitet; bisher sind der Polizei die Personalien von mindestens 14 Protestierern bekannt, einer sitzt in Untersuchungshaft.


...aus
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...f0c2-403f-b1c9-2ff378ad25a5.html

 

 

die wohlverhaltensphase bei der Privatinsolvenz soll von 6 auf 3 Jahre verkürzt werden, und sollte man sich zivilrechtlich einigen, ist es vermtulich auch keine unerlaubt handlung, und die forderunge verfallen mit der restschuldbefreiung

"...die wohlverhaltensphase bei der Privatinsolvenz soll von 6 auf 3 Jahre verkürzt werden...."

Das spielt doch bei diesem Abschaum der Gesellschaft, der mutwillig Volksvermögen zerstört, überhaupt keine Rolle. Bei diesem Pack, welches wahrscheinlich noch nie einer sinnvollen Tätigkeit nachgegangen ist, ist auch innerhalb von 3 Jahren nichts zu holen.

Ich bin dafür, dass die Grünen als Partei, welche ja die eigentlichen Brandstifter und Aufwiegler sind zur Kasse gebeten werden. Rein rechtlich natürlich eine Utopie von der Logik aber nicht so abwegig.