Stuttgart 21
Aber auf den anderen Politikfeldern gibt es doch eine sehr große inhaltliche Nähe zu den Grünen, so daß eine sehr produktive Zusammenarbeit in BaWü zu erwarten ist. Nur Schade eben, das es diesen Murks-Bahnhof gibt.
ok; von den politikern allerdings mal ganz abgesehen :o)
die grünen werden es hoffentlich wieder richten *gg*
ich als berliner kann nur sagen: danke bawü; ohne euch und bayern wären wir alle längst tot in der hauptstadt!
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,758539,00.html
«Wir verfolgen einen Kurs der Eigenständigkeit und schauen, mit wem wir grüne Inhalte am besten umsetzen können», sagte Özdemir dem «Hamburger Abendblatt» (Pfingsten). «Die Schnittmenge mit der SPD ist da größer. Aber wir haben immer gesagt, dass wir je nach Situation vor Ort auch mit der CDU reden.»
http://www.schwaebische.de/politik/...on-nicht-aus-_arid,5088387.html
http://www.schwaebische.de/politik/...nion-Avancen-_arid,5088602.html
Also Kiiwii, ly meint sowas könne man ausdiskutieren: Warum bist du für Gewalt auf der Straße? Begründung für sowas braucht man keine meint Moderatorin ly, sowas müsse stehen bleiben zum ausdiskutieren.
und weiter: "Allerdings darf Stuttgart 21 nicht am lautstarken Protest einer Minderheit scheitern, ebenso wenig an Demonstrationen und am Druck von der Straße. Tatsache ist: Die Bahn hat Baurecht. Und Ministerpräsident Kretschmann hat mir bei unserem Gespräch hier in Berlin persönlich zugesagt, dass das Land diesem Baurecht Geltung verschaffen werde."
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...eea3-40fc-ba77-f08dbccf25a3.html
Und Recht hat er.
... Herr Kretschmann erweckte den Eindruck, dass er inzwischen erkannt hat, in welch tiefem Dilemma er steckt. Er befindet sich in der Zange zwischen den Pflichten, die er als Amtsnachfolger der bisherigen Landesregierung übernommen hat, und den Versprechungen, die seine Partei im Wahlkampf gemacht hat. So gerne ich diesem sympathischen Mann helfen würde - es gibt weder politischen noch rechtlichen Spielraum dafür.
Ist Ihnen bange vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21?
Nein. Ich habe meine Zweifel, ob es überhaupt dazu kommt. Einen konkreten Termin gibt es noch immer nicht. Ich habe das Gefühl, dass beide Koalitionspartner in Wirklichkeit nach Wegen suchen, eine Volksabstimmung zu vermeiden.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/...eea3-40fc-ba77-f08dbccf25a3.html
... Ramsauer hält eine Volksabstimmung inzwischen für unwahrscheinlich. Er glaube, dass die Regierungsparteien in Baden-Württemberg, «in Wirklichkeit nach Wegen suchen, eine Volksabstimmung zu vermeiden», sagte er der Zeitung. ...
http://www.schwaebische.de/politik/...st-scheitern-_arid,5089084.html