Deutschlands Zukunft - der neue Thread :)

 

Die CDU versucht einen Neuanfang, doch diesen wird es nicht geben solange Angela Merkel noch Bundeskanzlerin ist. Solange die die Parteifäden in den Händen hält kann es zu keinen Neuanfang kommen.

Alle Partei wechseln ihre Verlieren aus, nur die CDU scheut sich diesen Weg zugehen. Ich höre nichts mehr von Herrn Gabriel, ich höre nichts mehr von Herrn Maas, nur Angela Merkel die Wahlverliererin, von der höre ich noch täglich etwas. Warum eigentlich noch Wahlen, warum gibt es eigentlich noch Wahlverlierer die von den Bürgern abgewählt wurden aber dennoch bestimmen wohin es mit Deutschland geht?

Die Basler Zeitung schreibt dazu :
Zitat.
„Niemand trägt mehr Verantwortung für die Pulverisierung der CDU, einer der einst mächtigsten und solidesten bürgerlichen Parteien Europas, als Angela Merkel, eine Frau, die ihr Leben in der DDR begann, weil ihr Vater die DDR offenbar mehr geschätzt hatte als die alte Bundesrepublik und einst in den 1950er-Jahren freiwillig von Hamburg in die DDR gezogen war. Zwar dürfte dieser evangelische Pastor kein Kommunist gewesen sein, aber besonders abgestossen fühlte er sich von ihnen auch wieder nicht.“Zitat Ende.

Die Basler Zeitung hält sich bei ihren vernichtenden Urteil über die Bundeskanzlerin nicht zurück, wenn sie schreibt.

Zitat :
„8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.“ Zitat Ende.



Zitat:

Fassungslos beobachten andere Länder Deutschland: Wie eine Wahlverliererin an ihrem Stuhl klebt, CDU und CSU sichtbar zerfallen und Journalisten sich nur um die Feinheiten der neuen Form der Machtverteilung kümmern, ohne Bezug zu Inhalten.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/...die-cdu-zerstoert/

https://bazonline.ch/ausland/europa/...d-erntete-sturm/story/17301936

"Offiziell haben Regierungsverhandlungen zwischen der Union, der FDP und den Grünen noch nicht begonnen - hinter den Kulissen stimmen sich die Teilnehmer einer möglichen Jamaika-Koalition aber bereits miteinander ab.
Nach einem Bericht der „Rheinischen Post“ hat es bereits ein Spitzentreffen gegeben, an dem auf Seiten der FDP der Parteichef Christian Lindner, sein Stellvertreter Wolfgang Kubicki und die Generalsekretärin Nicola Beer und für die Grünen deren Vorsitzender  Cem Özdemir, die Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck teilgenommen haben sollen."

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...er-ministerien-15223581.html

 

Solange Angela Merkel die Fäden  der CDU/ CSU in ihrer Hand hält wird es keine politische Erneuerung in Deutschland geben. Diese Erneuerung wird es schon gar nicht mit den Grünen und Gelben  geben.

Angela Merkel muss ihren Platz endlich räumen, und danach muss es Neuwahlen geben. Das stoische „Weiter so“ von Angela Merkel bedeutet Stillstand für Deutschland. Sollte es zu keinen Neuwahlen kommen, dann wird die CDU/CSU den gleichen Weg wie die SPD gehen, sie wird versinken,  soll heißen in völliger Ruhe, und das Erlöschen aller Lebenstriebe - wird die Folge sein ( Nirwana),.

Die  Jamaika - Koalition  würde der CDU jede Möglichkeit der so dringend erforderlichen bürgerlich-konservativen Profilbildung berauben.
Kurzum, der inhaltlichen Erneuerung der Union steht eine Person im Wege und das ist  Angela Merkel. Die CDU hat nur dann die Chance, ihren weiteren Abstieg zu verhindern, wenn Angela Merkel an der Spitze der Partei und als Bundeskanzlerin abgelöst wird.
Alles was wir im Wahlkampf der CDU erlebt haben, erleben mussten, war ausschließlich auf Angela Merkel zugeschnitten. Doch Neuwahlen – eine Erneuerung der CDU – kann es nur ohne Angela Merkel geben.

Und wie absurd eine Jamaika – Koalition wäre kann man an den Statements der Grünen und der Gelben in der BAMS gut nachlesen. Zwar glauben noch zu viele Bürger, dass Angela Merkel die Probleme im Land lösen kann, ich glaube das nicht, sie ist der Splitter in meiner Haut.

Egal wie  und für was sich die CDU mit Angela Merkel entscheidet, die AFD wird in jedem Fall davon profitieren, und das ist gut so !
http://www.bild.de/politik/inland/...oli-abschafft-53387008.bild.html

Spanien brennt Katalonien will frei sein wie die Ukraine.Von Merkel und ihren EU-Freunden ist nicht's zu hören.  

nicht - Habe Verwandte in Katalonien und die sagen es wird alles ein bisserl übertrieben dargestellt. Katalonien will "frei" sein.. ..frei von was? Kann ja wohl keiner ernsthaft behaupten die Katalanen würden unterdrückt werden! Die Zeiten von General Franco sind lange vorbei.....

Es hat rein wirtschaftliche Gründe...

Nichtsdestotrotz ist das Einschreiten der spanischen Zentralregierung übertrieben.  

Mit was will eine AfD denn Dtl. erneuern?

Etwa mit flächendeckender Kameraüberwachung wie man es fordert um der (angeblichen) Kriminalität Herr werden zu können?

Etwa mit der Aussage, dass man ein Internetministerium nicht braucht und der Ausbau des Internets Zeit braucht?

Erneuerung wäre die Einführung eines BGE, die Priorisierung des Themas Internet und damit verbundene netztechnische Aufrüstung, Förderung alternativer Lebensmodelle um systemische und vor allem finanziellen Abhängigkeiten zu senken, damit auch gleichzeitig Lösungsansätze für Schwellen- und Drittländer zu finden und eine echte Ursachenbekämpfung zu betreiben ( u.a. Stichwort Ressourcenteilung, Open Source, Open Data, Open Governance, usw. )  

durch die Euro Einführung wurde gebaut wie wahnsinnig.Nun aber kommt die Rechnung 40% Jugend Arbeitslosigkeit und Immobilien Pleiten.Spanien,Italien und Portugal bekommen ihre Probleme nicht im Griff.Macron hat es erkannt nur Deutschland hat das Geld Europa zu retten.Merkel wird mitmachen  

war in Spanien ein riesiger Boom....vor allem durch den Immobilien. Es wurde sinn- und planlos gebaut....das das mal in die Hosen gehen würde war klar. Vor 10-15 Jahren war für viele Deutsche das Haus am Meer in Spanien der Traum und eine Wertanlage - heute kaufen diese Leute lieber ne Immo irgendwo in Deutschland und an der gesamten Küste Spaniens stehen die Immos leer oder "de vende" (zu verkaufen).

Die Jugendarbeitslosigkeit war schon immer hoch.. ..auch während der Boomjahre. Das trifft vor allem den Süden (Andalusien)....von dort wandern die Leute seit 100 Jahren aus.

 

Veränderung, und da hat die AFD schon einiges bewegt.

Ein „Weiter so“ kann es nicht geben, es sei denn,man hat aus den Wahlen nicht dazu gelernt. Im öffentlichen Kampf hat die AFD die besseren Ideen , die besseren Karten als die CDU und die SPD. Auch im digitalen Kampf liegt sie souverän vorn. Diese AFD ist Zukunftsorientiert und bedient sich bei den modernen Medien, hier liegt ein enormer Vorteil der erst mal reichte um in den Bundestag einzuziehen.

Die etablierten Parteien  CDU und SPD haben in den vergangenen Jahrzehnten große Teile ihrer Basis verloren, bei der Bundestagswahl konnte man sehr gut die Wählerwanderung hin zur AFD beobachten. Bis vor kurzem störte das die Wahlarithmetik nur begrenzt.Die Entfremdeten und Verlorenen verzichteten mangels Alternative und Interesse ganz darauf zur Wahl zu gehen. Doch mit der Gründung der AFD kamen die Nichtwähler wieder zurück. Hier wurde deutlich, dass die AFD die Lust auf Wahlen „erneuert „ hat.

Diese ehemaligen Nichtwähler haben endlich eine Partei gefunden mit der sie ihrer Unzufriedenheit eine Stimme verschafften, mit der sie ihre angestaute Unzufriedenheit stimmgewaltig ausdrücken können.

Und es rumort nicht nur in Deutschland, nach dem BREXIT folgte eine Erschütterung nach der anderen. In den Niederlanden, genauso wie in Frankreich,  kam man noch mal mit einen blauen Auge davon. Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich warfen das komplette französische Parteiensystem über den Haufen, jetzt haben die Franzosen mit Macron  einen jungen Politiker der alles besser weiß und glaubt, er kann schon alles was politisch notwendig ist. Mit Macron will ein Parteiloser Frankreich und evtl. Europa verändern. Veränderung beinhaltet immer auch Erneuerung. Die AFD wird aber als Partei Deutschland verändern.

Auch in anderen europäischen Ländern rumort es gewaltig, z.B. in Italien errangen Parteien mit einem  EU-skeptischen Ansatz Achtungserfolge.

Auch die Regierung Spaniens steckt in existenziellen Schwierigkeiten. Mit der drohenden Abspaltung von Katalonien, welche die Zukunft des spanischen Staats infrage stellt, lässt sich feststellen, in Europa, in den europäischen Ländern bleibt und ist nichts mehr so wie es war. Die AFD hat eigentlich Deutschland schon „erneuert“, weg von den eingefahrenen Wahleinerlei,  das haben wir am 23.09. erlebt.

Nach Frankreich und Belgien, nun beschloss auch Österreich ein Burka-Verbot.
Immer mehr europäische Länder verbieten das öffentliche Tragen von Ganzkörperverschleierung ( Burka) und Gesichtsverschleierung ( Nikab).Richtig so.

Auch in Deutschland würde endlich ein einheitliches Gesetzt für mehr Klarheit sorgen. Staat sich aber darauf zu einigen, gilt nur in Hessen das Verbot, und zwar in öffentlichen Räumen. In Niedersachsen in Schulen und in Bayern zusätzlich in Kindergärten. Das sorgt für viel Unsicherheit, eine Unsicherheit die endlich beendet werden  muss.

Klar ist, Religionsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut. Aber richtig ist auch, dass Vollverschleierung nicht zu unserer deutschen Leitkultur gehört, sie sorgt für Ressentiment   s. Diese Richtschnur ( Leitkultur) für das Zusammenleben gilt es zu bewahren, also Gesicht zu zeigen, statt sich zu verstecken.

Zitat:

Die österreichische Regierung hat ein Integrationspaket verabschiedet. Es sieht verpflichtende Deutsch- und Wertekurse vor sowie ein Verbot der Vollverschleierung. Zitat Ende.



http://www.spiegel.de/politik/ausland/...-burka-verbot-a-1148007.html

„Richter erklären Beitrag erstmals für unrechtmäßig“
Man sollte nie aufgeben,denn nichts ist unmöglich. Die Weigerung einer Frau, den Rundfunkbeitrag zu zahlen, könnte endlich zu einer Grundsatzentscheidung führen .  Das Bundesverfassungsgericht wird sich nun ausgiebig mit dem Rundfunkbeitrag beschäftigen.

Nun, diese Dame ist nicht die Einzige die gegen diesen Zwangsbeitrag vorgehen will,  Unternehmen. Wie die „neue juristische Wochenzeitschrift“ schreibt, liegen eine Reihe von Verfassungsbeschwerden von Privatpersonen und Unternehmen vor.

Zitat :

Der Zwangsbeitrag wird auf Basis eines von den Ländern geschlossenen „Rundfunkbeitragsstaatsvertrags“ von nahezu sämtlichen Bundesbürgern sowie von etlichen Gewerbetreibenden erhoben. „Die Richter rollen mit ihrem Fragenkatalog das Thema komplett auf“, heißt es aus einer der Staatskanzleien. Zudem habe der Erste Senat unter Vorsitz von Ferdinand Kirchhof eine sehr kurze Frist für die Stellungnahmen gesetzt. Zitat Ende.
http://rsw.beck.de/cms/?toc=njw.root&docid=395070

Es wird höchste Zeit, dass sich hier etwas ändert. Ich hoffe, dass dieses Thema von der AFD auch im Bundestag vor gebracht, und diskutiert wird. Zumindest sollte eine „Erneuerung“ des Beitragsmodus geprüft werden. Wer keinen Rundfunk empfängt, sollte auch nicht gezwungen werden zu zahlen.

Dazu aus dem Grundsatzprogramm der AFD Seite 48 :“ Folgerichtig sieht die AfD grundlegenden Reformbedarf bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Dessen Zwangsfinanzierung ist umgehend abzuschaffen und in ein Bezahlfernsehen umzuwandeln.

Eine Opt-Out-Regelung soll es den bisherigen Beitragszahlern ermöglichen, zu einem Stichtag ihren Bezug ganz oder teilweise zu kündigen. Der Empfang wird verschlüsselt bzw. passwortgeschützt, sodass nur noch freiwillige Zahler über einenZugang verfügen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird so zu einem Bürgerrundfunk, welches ausschließlich von seinen zahlenden Zuschauern und nicht mehr von der Politik abhängig ist. Entsprechend ist auch die Rundfunkkontrolle anzupassen. Ähnlich wie ein Kirchengemeinderat oder der Aufsichtsrat von Aktiengesellschaften sollen seine Kontrollgremien von den Zuschauern gewählt werden. Nur dann ist das Prädikat „staatsfern“ auch gerechtfertigt. Weiter hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf

wertvolle Inhalte wie hochwertige Berichterstattung, Bildung, Kunst und Kultur zu konzentrieren und darf kostspielige Unterhaltung nur noch dann bieten, wenn er auch die notwendigen Einnahmen dafür erzielt. „ Zitat Ende.

https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/...mm_web-version.pdf

http://www.focus.de/finanzen/videos/...laegerin-recht_id_7661773.html

Unterstützen rund 90% der Katalanen haben für die Abspaltung gestimmt.Sie ist doch die Kämpferin der freien Welt.  

ja auch so unterdrückt sind.....

Es klingt wie Hohn wenn bei den Katalanen von "Freiheitskampf" gesprochen wird - es geht ausschließlich um wirtschaftliche Interessen!

Ich bin selten mit Frau Merkel einer Meinung und habe sie auch nicht gewählt - aber hier tut sie gut daran einfach gar nichts zu sagen.  

wurden niedergeknüppelt.Die Katalanen können doch selbst bestimmen ob sie zu Spanien gehören wollen,das ist Demokratie und muss akzeptiert werden sonst gibt es Bürgerkrieg.Deswegen muss Merkel hier vermitteln und nicht einseitig Partei ergreifen.  

Angela Merkel kann wohl auch in Europa keinen Blumentopf mehr gewinnen, und da gebe Ich „manchaVerde“ recht, es wird besser sein, wenn Angela Merkel zu den spanischen Problemen mit Katalonien überhaupt nichts sagt.

Sogar auf dem Digitalgipfel in Tallinn wurde sie ausgebuht. Der Grund, ihre Flüchtlingspolitik. Zudem sind viele Protestler gegen eine sogenannte Machtergreifung von Brüssel.
Ich denke viele Europäische Nationen wollen ihre Souveränität zurück haben, sie sind es leid ständig gegängelt zu werden. Derweil meldete Herr Orban sich zu Wort:“ „Auch Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hatte mit einer Bemerkung am Rande des Gipfels Aufsehen erregt. Er hatte eine teilweise gewaltsame Protestaktion gegen Flüchtlinge in einem ungarischen Dorf gelobt“. Na, was sagt man dazu.

Interessantes kommt derweil von SPD-Fraktionschefin Nahles. "Wir haben es versäumt, die negativen Seiten der Globalisierung zu thematisieren", sagte die Sozialdemokratin. Da ist sie nicht mehr weit weg von der AFD. Die AFD ist seit ihrer Gründung strikt gegen eine Globalisierung. Eine Globalisierung, die nur den Konzernen Gewinne bereitet, aber für den Bürgern kein realer Gewinn ist.

Zitat:

Tallinn Bei Empfang zu EU-Gipfel: Demonstranten buhen Merkel aus
Es war ein ungemütlicher Empfang für die EU-Staats- und Regierungschefs beim Digitalgipfel am Freitag in Estland: Ein paar Dutzend Anhänger einer rechtsgerichteten estnischen Parlamentspartei demonstrierten mit Plakaten, Buhrufen und Trillerpfeifen lautstark vor dem Tagungsgelände in der Hauptstadt Tallinn.Zitat Ende.
http://m.focus.de/politik/videos/...egen-fluechtlinge_id_7658642.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...nkspartei-a-1170531.html

hat doch Partei für die Zentralregierung in Madrid ergriffen.  

gar nichts. Das ist eine Inner-spanische Angelegenheit. Besser sie sagt gar nichts dazu.

Lt spanischer Verfassung kann keine Provinz selber bestimmen ob sie eigenständig sein will oder nicht. Persönlich kann man darüber denken wie man will.....ich halte nichts von dieser Kleinstaaterei. Wo soll das hinführen?

Einige eher national eingestellte User hier unterstützen scheinbar einen katalonischen Staat. Sie sollten mal im Geschichtsbuch nachlesen - Bismarck beendete mit der Gründung des deutschen Kaiserreichs von 1871 die deutsche Kleinstaaterei. Wollen wir wieder in die Zeit vor Bismarck? Mit zig kleinen Fürstentümern und Ministaaten? Das wäre es dann mit Deutschland......

Polizei einzusetzen und Gewalt geht natürlich gar nicht. Riesenfehler und Dummheit von Rajoy! Damit fördert er natürlich den Separatismus noch. Ändert aber nichts daran, dass das Referendum nicht bindend ist.  

z.b. haben sich auch von Russland abgespalten.Man sollte den Katalanen die Chance geben damit die Region zur Ruhe kommt.Nicht's ist schlimmer als ein Bürgerkrieg  

in der SU Anfang der 90iger Jahre kann man wohl kaum mit der aktuellen Situation in Spanien vergleichen.

Es wird niemand in Katalonien verfolgt, gefoltert o.ä.....ich habe auch nicht gehört, dass Katalanen irgendwo auf der Welt Asyl beantragt hätten! Spanien ist kein totalitärer Staat mehr wie zu Zeiten vom Gaudillo Franco. Es geht rein um egoistische, wirtschaftliche Interessen - nicht um "Freiheit" im philosophischen Sinne.

Politisch mag die Situation jetzt extrem aufgeheizt sein....aber das Leben in Barcelona geht seinen Weg und es wird mit Sicherheit keinen Bürgerkrieg geben. Kein Spanier wird wegen Katalonien ein Gewehr in die Hand nehmen!  

verbleiben.

Ich bin auch einer dieser national eingestellten User, und ich halte überhaupt nichts von einer Abspaltung Kataloniens von Spanien. Zwar stimmten 90 Prozent der Katalanen für eine Abspaltung, und das ist somit ein klarer Separatisten-Triumph beim Referendum in Katalonien, doch das Land sollte dennoch lieber zusammenbleiben.

Man stelle sich mal vor das würde zu einem „Flächenbrand“ führen und nach Deutschland übergreifen. Die Folge, Bayern würde ein Referendum veranstalten um sich von der Bundesrepublik abzuspalten. Die Aussichten wären vielleicht nicht schlecht.
Katalonien erbringt ein Fünftel der spanischen Wirtschaftsleistung aber dennoch sollten sie sich mit Spanien einigen. Die Folgen einer Abspaltung wären kaum einzuschätzen.

Ich bin für die Souveränität der europäischen Länder, und zwar ohne das jede Region innerhalb eines Landes ihre eigene Suppe kocht. Ob Deutschland nun unbedingt 16 Bundesländer braucht, auch darüber könnte man diskutieren. Genauso wie über den aufgeblähten Bundestag.

Was zu diesen Thema – Katalonien – die AFD sagt, ist mir diesbezüglich egal.

 

7 Tage hat man den User „ potti65 „ in Ruhe ein paar Postings schreiben lassen, doch diese 7 Tage waren der Moderation wohl schon zu lange.


Moderation
Moderator: st
Zeitpunkt: 02.10.17 10:11
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 60 Tage
Kommentar: Diskriminierung


Er wurde heute für 60 Tage – in Worten : „Sechzig Tage“ - aus dem Verkehr gezogen. Leider habe ich das Posting, in welchem eine Diskriminierung zur Speere führte, nicht gelesen. Wen oder was er in diesem Posting in Verruf gebracht hat bleibt mir somit verborgen.

Dennoch halte ich die 60 Tage für stark überzogen. Mich wundert es nicht, dass immer mehr User sich bei Ariva abmelden, oder nur noch eingeschränkt bei Ariva etwas schreiben. Im Übrigen wurde keines meiner Posting, die von Ariva moderiert wurden, bei Facebook gesperrt. Somit habe ich von diesem Weltkonzern noch nie eine Sperre erhalten.


Wenn man jedes Wort auf die Briefmarkenwaage legen muss, ist Schluss mit lustig. Den User „potti65“ wünsche ich eine gute Zeit, zumindest bist zum 01.12.2017

das GrunDgesetz zu haben...