alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

Du hast das wesen von Demokratie entweder nicht kapiert oder lehnst eben Demokratie ab.

Die Mehrheit hat eben nicht die Wahrheit gepachtet und das Recht, aber die Macht Sachen zu entscheiden und zu beschliessen. Und zwar auch wenn man sie für falsch hält.

Und Kuhn hat vor der Wahl 100e male gesagt, dass er sich als OB selbstverständlich ans Recht halten wird. Und wenn die Pro-S21-Mehrheit eben immer als im Gemeinderat absegnet, dann hat Kuhn das zu vollziehen.

So ist der rechtliche Rahmen bei uns.  

Am 27. März 2013 wurde, im wahrsten Sinne des Wortes aus heiterem Himmel, der weltweit erste Fernmeldeturm aus Brandschutzgründen geschlossen.
... und Sie würde den Turm dann ca. Mitte 2015 wieder für 320 Personen im Turmkorb freigeben.

http://cams21.de/fernsehturm-soll-2015-wieder-geoeffnet-werden/

 

Schon klar. Kretschmann war bestimmt der Meinung, daß B90/Grüne weit mehr als 50% der Wählerstimmen bei der LTW bekommt. Mit einer Koalition hat er auch niemals gerechnet. Und das mit der Ausstiegslüge (1,5 Mrd.) hat er immer kritisch begleitet.

Ich sag's nur noch einmal: Die Kommunalwahl wird es zeigen. Und das kommende Ergebnis haben sich die Grünen selbst zuzuschreiben. Das hat, mit Verlaub, überhaupt nichts mit meinem Demokratieverständnis zu tun. Ich kenne die 68er, ich habe die Entwicklung der Grünen bis zum heutigen Tag verfolgt. Auch das soziale Treiben der SPD konnte ich von Aussen her betrachten. Und ich habe das Versprechen Kretschmanns mir der Direkten Demokratie und dem Gehört werden nicht vergessen. Weder Land noch Stadt schöpfen die ihnen gegebenen Möglichkeiten aus. Nicht einmal beim Lenkungskreis.

Mach Du mal Dein Ding im Rahmen Deiner Möglichkeiten. Ich berichte weiterhin über alle Parteien und ihr Tun. In meinem Freundeskreis sind sämtliche Parteien vertreten. Jedoch keiner, der das Tun seiner Partei nicht kritisch betrachtet und auch diskutiert. Eben so wie früher.

 

Ohne Mehrheit kannst du halt keine Verträge kündigen.
Ignorier halt das Wahlprogramm 2011 und bild dir ein was du willst.
Ich werde weiter gegen dieses Murks-Projekt stellung beziehen. Und weiß trotzdem: Politisch ist das Ding nicht ohne Mehrheit zu stoppen.
Mutti Merkel will das Ding, also kriegt sie es, auch wenn es 15 Milliarden und mehr kostet.
Und Mutti wird den Grünen niemals irgendeinen einen Erfolg gönnen, indem sie z.B. eingestehen würde, dass das Projekt vielleicht doch nicht so toll ist.....  

Noch nicht einmal ein Jahr ist vergangen seit der Stern erschien. Der Bericht spiegelt jedoch das Empfinden vieler ehemaliger Wähler wieder.

Aus diesem Grund war die Entscheidung des Widerstands richtig, die Parteien ihr eigenes Programm machen zu lassen. Das erklärte Ziel scheint das gleiche, die Praxis lehrt anderes.

http://www.stern.de/politik/deutschland/...p;amp;utm_campaign=sternde

Falls die Angaben nicht stimmen sollten kann man Arno Luik vom Stern ja wegen übler Nachrede verklagen. Sollten die Angaben jedoch stimmen wäre es schon vermessen, hier von Grünenbashing zu sprechen. Keiner von uns Aussenstehenden wird jedoch das Papier der grünen Landesregierung jemals zu Gesicht bekommen.

 

Fernsehturm soll 2015 wieder geöffnet werden

Nicht sonderlich überraschend wurde verkündet das man nun gemeinsam einen Weg gefunden haben will wie man die Brandschutzmaßnahmen durchführen und finanzieren kann.
Die bisherigen Einnahme Verluste durch die Schließung bis zum geplanten wiedereröffnen belaufen sich laut Schätzungen des SWR auf 2.1 Mio Euro. Es mussten und werden bis dahin auch keine Mitarbeiter des Fernsehturmteams entlassen.

 

Das hat nichts mit Einbildung zu tun. Einfach sachlich bleiben. Wenn hier öffentliche Quellen zitiert werden und das Ergebnis dem Bild in der Realität entspricht so hat das nichts mit einer persönlichen Meinung zu tun.

Wenn du diese Beiträge als Mitglied der Grünen als "bashen" bezeichnest dann ist das einzig und allein dein Problem. Damit ist diese Diskussion für mich beendet.

 

... und hast plötzlich das Gefühl, keine politische Heimat mehr zu haben.

Als Arbeiter und Gewerkschaftsmitglied hast du lange Zeit SPD gewählt. Du wachst eines Tages mit dem Satz im Kopf auf

"Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten"

Du verläßt die Gewerkschaft, du verläßt die Partei. Und du erkennst daß die Grünen eine Politik betreiben in der du dich wieder heimisch fühlst.
Du arbeitest weiter.

Und eines Morgens wachst du auf. Ein neuer Satz geistert im Kopf herum

"Und wer war mit dabei, die Grüne Partei"

Und nun keimt die Erkenntnis in dir auf

"Ich habe keine politische Heimat mehr!"

All die über Jahre erkämpften Ideale wurden ersatzlos geopfert. Man versteckt sich hinter fragwürdigen Volksentscheiden, Mehrheiten. Man verzichtet zwischenzeitlich als Partei sogar auf ein Alleinstellungsmerkmal. Da stehen sie nun vor dir, weichgespült und formatlos.

Und am Wahltag fragt man sich zum wiederholten Mal - warum sollte ich jetzt CDU wählen wenn es keinen erkennbaren Unterschied mehr bei den Parteiprogrammen gibt? Warum sollte ich jetzt CDU wählen wenn sie den Atomausstieg verkünden, ihn teilweise rückgängig machen um ihn nach Fukushima erneut zu verkünden und um ihn kurze Zeit danach wieder aufzuweichen? Warum sollte ich CDU wählen, die S21, koste es was es wolle, durchziehen werden? Und warum sollte ich SPD wählen die den Bürger schon mehrmals belogen haben? Und warum sollte ich die Grünen wählen wenn man an Joschka Fischer und die Taten während seiner Regierungszeit denkt?

Jetzt weiß ich es. Ich denk' ich leg' mal eine kleine Pause ein.

 

Es war bei der letzten Wahl schon höchste Zeit, andere Parteien zu wählen.

Leider machen es die Menschen nicht. Sie meckern, wählen aber dann erneut die fest eingesessenen Politiker, und dann wundern sie sich, dass sich alles Richtung Vetternwirtschaft und Pöstchengeschachere entwickelt.

Was erwartet man denn Anderes?  

Man sollte eigentlich denken, dass nunmehr, nachdem durch einen Volksentscheid eine Mehrheit sich gegen den Ausstieg des Landes aus der Projektfinanzierung von Stuttgart 21 ausgesprochen hat, die Bahn kraft- und machtvoll das Projekt Stuttgart 21 umsetzt. Doch dies ist nicht der Fall. Bei der Umsetzung des Projektes S21, das von der Bahn immer und immer wieder als das bestgeplante DB-Vorhaben aller Zeiten bezeichnet wurde (Bahnchef Grube räumte erst 2010 auf einer Bürger- versammlung ein, dass das Vorhaben nunmehr doch nicht "das bestgeplante Bahnprojekt aller Zeiten" sei), knirscht es ständig an allen Kanten und Ecken und nach Ansicht von Experten ist eine Ende der Kostensteigerungen nicht abzusehen.

http://www.bruchsal.org/story/...d%3A+BRUCHSAL_ORG+%28BRUCHSAL.ORG%29

 

In einer Presseerklärung vom 26.12.2013 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberg das zukünftige Betriebsprogramm für die Rheintalbahn und insbesondere für den Abschnitt zwischen Freiburg und Basel mit dem Katzenbergtunnel bekanntgegeben. 

Wir wollen dieses Betriebsprogramm im heutigen Post in diesem Blog analysieren. Zudem werden wir einen Vergleich zwischen dem Betriebsprogramm für die Rheintalbahn sowie dem für Stuttgart 21 und die NBS Wendlingen-Ulm geplanten Betriebsprogramm ziehen. Hierbei werden wir feststellen, dass das Verkehrsministerium BW beim Betriebsprogramm für Stuttgart 21 und für die NBS inkonsequent handelt und hier umfassende Korrekturen erforderlich sind.

http://s21irrtum.blogspot.com.es/2014/02/...ed&utm_medium=twitter

 

Während man in Stuttgart in der Vogelsangstraße im Stadtbezirk Stuttgart-West in Teilbereichen eine Baumallee plant werden an einem anderen Ort 100 gesunde Bäume gefällt. Diese Aktion erinnert an die Baumfällungen des Mittleren Schloßgartens wo ohne Not Macht demonstriert wurde. Aber nun der Reihe nach:

Ab der Arndtstraße bis zur Rückertstraße und in der Rückertstraße werden insgesamt 13 Baumstandorte baulich vorbereitet, um alle Bäume möglichst noch im Frühling bis Anfang Mai einpflanzen zu können. Und das verkauft man dem Bürger als Baumallee.

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/527241

Schaut man nun nach Berlin offenbart sich einem ein neuer Skandal. In Berlin-Moabit/ Mitte sollen auf einer Länge von nur ca. 700 m (Flächengröße: 6,2 ha) die innerstädtischen Parkanlagen Ottopark und Kleiner Tiergarten für 6,1 Mio. Euro aus Bund-Länder- Fördermitteln (Steuergelder) umgestaltet werden, indem insgesamt alleine ca. 210 Bäume gefällt werden sollen. Bis August 2013 wurden Kosten in Höhe von 2,0 Mio. für die Parkumgestaltung Kleiner Tiergarten östlicher Teil veranschlagt, die lt. Erläuterungsbericht zum Entwurfsplan von September 2013 ohne Begründungen erheblich auf immerhin insgesamt 3,8 Mio. Euro gestiegen sind!
Der Kleine Tiergarten Ost als wertvolles Gartendenkmal und Naturraum soll 2014 ähnlich wie der Ottopark umgestaltet werden: Der Entwurfsplan sieht einen durchsichtigen Stadtraum mit versiegelten Flächen, neuen Wegen und Sichtachsen durch eine massive Vernichtung von großen Grün- und Naturflächen des Parks, von Bäumen, Hecken, Sträuchern und unversiegelten Böden vor.

Das Ganze geschieht natürlich gegen die überwiegende Ablehnung und Ignorierung einer Vielzahl konstruktiver Kritik und Vorschläge betroffener Anwohnerinnen und Anwohner, insbesondere mehrerer engagierter Bürgerinitiativen, seitens der Planungsverantwortlichen seit 2010!

https://www.change.org/de/Petitionen/...iergarten-%C3%B6stlicher-teil

Solidarität aus Stuttgart durch Nina Picasso. Danke dafür.

 

Unter diesem Titel erschien gestern der IO-Newsletter 09.02.2014. Nicht nur für Stuttgarter bzw. Baden-Württemberger immer wieder lesenswert da über eine Vielzahl von Ereignissen berichtet wird. Und wenn man einmal ganz ehrlich ist - ist Schilda nicht auch ein klein wenig im eigenen Dunstkreis erkennbar?

http://infooffensive.de/2014/02/...4-kopfschuetteln-und-augen-reiben/

 

ist es her, dass der folgende Artikel "Bahn & Politik: Lug & Trug zum Machterhalt?" erschienen ist.
Hochrangige Vertreter von Bahn und Politik nehmen es anscheinend nicht so genau mit der Wahrheit. Allein ihr Tun bleibt strafrechtlich konsequenzlos. Sie werden dafür eher "Strafbefördert".

Hier nun eine kleine Aufstellung von Rüdiger Grube bis Angela Merkel.

http://infooffensive.de/2013/03/luegenportraits/

 

.... Mag sein, dass die Bahn das Recht auf ihrer Seite hat. Freunde macht sie sich in der Bevölkerung mit ihrem Tun ganz sicher nicht. Unter Privatpersonen gäbe es für ein derartiges nachbarliches Verhalten nur eine Bezeichnung: schäbig. ....
Das ist mal so mehr aus meiner Ecke zu S21.
Aber die CDU kriegt trotzdem überall die massive Mehrheit.  

... Mittlerweile bestätigen zwei Gutachten, dass seine Existenz gefährdet ist – eines davon hat die Bahn selbst in Auftrag gegeben. Daniel Buck versteht deshalb die Welt nicht mehr: „Da fragt man sich als einfacher Bürger schon, weshalb nicht einmal die Grundsätze der eigenen Expertise anerkannt werden.“ Aus Sicht des 38-Jährigen gehe es der Bahn darum, die Betroffenen psychisch oder materiell zu zermürben. „Am Ende soll man dann einem Kompromiss zustimmen und mit weniger Geld zufrieden sein“, vermutet er. Dabei stelle niemand, den er kenne, überzogene Forderungen, ergänzt Buck. ....
So geht die Bahn mit der Tiefschwarzen Befürworterfraktion um.
Aber bis zur nächsten Wahl wird immer vergessen......  

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) hat die Baugenehmigung für den Semmering-Basistunnel aufgehoben. Laut den Richtern wäre ein Sachverständiger nicht berechtigt gewesen, ein Gutachten zu erstellen, zudem wurden zwei weitere Gutachten beanstandet.

http://steiermark.orf.at/news/stories/2630184

Ein weiterer Beweis dafür, daß wo ein Wille ist durchaus auch ein Weg sein kann.

 

Wer zerstört die Natur?

Antonietta F. hat Bäume im Stuttgarter Rosensteinpark mit weißen Kreuzen bemalt. Als Zeichen für die Zerstörung der Grünanlage durch das Bahnprojekt Stuttgart 21. Demnächst steht sie vor Gericht. Vorgeworfen wird ihr, das Erscheinungsbild der historischen Parkanlage "erheblich verändert" zu haben.


UPDATE 10.02.2014 – Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt, Termin am Mittwoch findet nicht statt

 

Daten-Analyse zeigt reale Betroffenheit der VVS-Kunden

Im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) am 5.2. konnten wir anhand von Daten-Auswertungen des Live-Fahrplans der S-Bahn Stuttgart  aufzeigen, dass die von der DB monatlich veröffentlichte Pünktlichkeits-Statistik die reale Betroffenheit vieler Pendler nicht widerspiegelt. Zwei Drittel aller Pendler sind zu den Hauptverkehrszeiten, also Montag-Freitag zwischen 6:00…9:00 Uhr und zwischen 15:30…19:00 Uhr unterwegs. Die sogenannte 3-Minuten Pünktlichkeit liegt hier deutlich unter der über die gesamte Betriebszeit gemessenen. Im Falle der Linien S1 bis S3 lag diese in der KW04/2014 sogar nur zwischen 70% und 75%!

http://s-bahn-chaos.de/

 

In schöner Regelmäßigkeit kommen neue erschreckende Fakten über die Auswirkungen von "Stuttgart 21" ans Licht. Ein Korrespondent aus Stuttgart berichtet:

http://www.rf-news.de/2014/kw07/...eschichte-von-konstruktionsfehlern

 

„S21 Grubes Spiele... Stuttgart grüßt Sotschi“, unter diesem schönen Titel hat die Wochenzeitung Freitag einen bemerkenswerten Artikel publiziert, der sich Gedanken über die Parallelen zwischen der Winterolympiade in Sotschi und unserem Murksprojekt S21 macht. Sie reichen von mangelhafter Planung, über explodierende Kosten auf einer nach oben offenen Skala, ausgeprägte Bau- und Zerstörungswut, nicht wieder gut zu machenden Umweltschäden, die Aushebelung bestehender Gesetze durch Ausnahmeregelungen, dem rücksichtlosen und skrupellosen Umgang mit dem Eigentum der Bürger bis hin zur Korrumpiertheit der Entscheidungsinstanzen auf allen Ebenen.
Der geneigte Leser – und natürlich auch die Leserin - fragt sich angesichts der geballten medialen Empörung über „Putins Spiele“ in Sotschi, warum die gleichen Redakteure unserer Leitmedien über Jahre hinweg sehr ähnlich gelagerte Phänomene im Kontext von Stuttgart 21 gänzlich ignoriert, dann dementiert und schließlich als die üblichen Begleiterscheinungen solcher Großprojekte bagatellisiert haben. Erst heute, wo für viele die desaströse Entwicklung des Projektes erkennbar wird, ist zumindest gelegentlich die eine oder andere kritische Nachfrage möglich.

http://www.cannstatter.net/index.php/rundmail/118-rundmal-4-2014-grubes-amateurspiele

 

Schon so manche Wählervereinigung und neue Partei ist mit diesem Anspruch angetreten: anders zu sein als die anderen, transparenter, anders Politik zu machen. Auch die Stuttgarter Stadtisten haben sich das vorgenommen. „Wir haben die Nase voll von Phrasen und Floskeln“, sagt Thorsten Puttenat. Der Stuttgarter Musiker und stellvertretende Vorsitzende der Stadtisten hat im vergangenen Jahr die Gründung der neuen Gruppierung entscheidend vorangetrieben. Mit im Boot waren der Unternehmensberater Wolfram Bernhardt und der Elektroingenieur Ralph Schertlen – die 2012 im Oberbürgermeister-Wahlkampf noch als Konkurrenten gegeneinander angetreten waren. Nicht zuletzt der Streit um Stuttgart 21 und die Art und Weise, wie er ausgetragen wurde und wird, hat die drei und in Folge die anderen Stadtisten zusammen gebracht.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...fd96-4fdc-8ce9-bb0f18c41725.html

 

... auf Geld von der Bahn

„Vor einigen Wochen ist mir der Kragen geplatzt - aber so richtig“, sagt Hohenstadts Bürgermeister Günter Riebort. Verursacht wurde der Wutausbruch des 53-Jährigen von der Deutschen Bahn AG. Der Grund: die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, für die bei Hohenstadt der etwa 4,8 Kilometer lange Steinbühltunnel entsteht. Für den Bau benötigte die Bahn Grundstücke der Gemeinde und von Landwirten. Geld hat sie dafür allerdings noch nicht bezahlt.
http://www.schwaebische.de/region/biberach-ulm/...-_arid,5586322.html

Wer mit der Bahn reist, ist Verspätungen gewohnt. Geht’s um Geld, wirft die Bahn alle „Fahrpläne“ über Bord: Vom Bau der Schnellbahntrasse betroffene Hohenstadter warten seit fast einem Jahr auf Entschädigung.
http://www.swp.de/geislingen/lokales/geislingen/...art1158503,2448566

 

Immer mehr Ortschaften bemerken, dass sie Stuttgart 21 genauso betrifft, wie die Stuttgarter selbst.
Durch Desinformation ist es der Deutschen Bahn und der CDU gelungen, in den ländlicheren Gegenden BaWü´s den Volksentscheid für sich zu entscheiden!
So auch in Trichtingen (Kreis Rottweil) ! Knapp 70% stimmten gegen das Kündigungsgesetz also FÜR Stuttgart 21.
Was sie nicht wussten ist, dass sie dadurch FÜR einen verstärkten LKW Verkehr gestimmt haben!
Teilweise fahren alle 2 Minuten LKW´s durch das 950 Seelen Dorf!
Zu Spitzenzeiten zählten Bewohner_innen innerhalb von 17 Minuten 30 LKW´s!!!
Der Aushub welcher dort transportiert wird kommt aus dem Wagenburgtunnel! ca 700t am Tag!
Der Unmut im 950-Seelen-Ort Trichtingen ist mindestens so groß wie die Laster-Schlange, die Tag für Tag durch den Epfendorfer Teilort donnert. Vieles hat mit Stuttgart 21 zu tun. Die Einwohner indes sprechen angesichts der Belästigungen schon von Demos und Straßenblockaden.
Wir sollten unsere Schadenfreude beiseite legen, und auf die Betroffenen Menschen zugehen, sie abholen und Unterstützen! Dadurch können wir wieder wachsen!
Aus diesem Grund Suche ich 4-5 Menschen (gerne auch mehr) die mit mir nach Trichtingen fahren würden für eine Solidarische Aktion!

http://www.parkschuetzer.de/statements/168540

 

... in der Region Stuttgart

Angesichts wachsender Verkehrsprobleme im Großraum Stuttgart soll das Angebot im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den kommenden Jahren deutlich ausgeweitet werden. Darauf verständigten sich nach monatelangen Verhandlungen unter Leitung von Verkehrsminister Winfried Hermann die Vertreter des Verbandes Region Stuttgart (VRS), der Landeshauptstadt und der Verbundlandkreise unter Beteiligung des VVS.

Pressemitteilung des Ministerium für Verkehr und Infrastruktur BW