Angela du schaffst das schon?
Seite 27 von 32 Neuester Beitrag: 16.04.16 14:56 | ||||
Eröffnet am: | 25.12.15 18:21 | von: heavymax._. | Anzahl Beiträge: | 790 |
Neuester Beitrag: | 16.04.16 14:56 | von: heavymax._. | Leser gesamt: | 51.288 |
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Weil, du musst es für mich mit schaffen.
Ich habe da nämlich keinen Bock mehr drauf (:
Doch, aber nur minimal. Nach heftiger nächtlicher Debatte einigte sich der Gipfel auf ein erneutes Sondertreffen des gesamten Rates mit der Türkei Anfang März. Zumindest hat Merkel so noch eine Chance, vor den drei Landtagswahlen am 13. März ein Signal zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen zu setzen.
nichts erreicht
Diese Frau ist eine Belastung für ganz Europa...
Mit ihrem Reinwinken hat sie sehr unüberlegt gehandelt
http://www.ariva.de/forum/...-Volksverhetzung-534308?page=0#jumppos20
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Merkel abwählen
Keine Stimme für die CDU bei den Landtagswahlen 2016
gewesen ist und hat dabei auch nicht die eigentlich betroffenen Ministerpräsidenten
der Bundesländer konsultiert, jedenfalls nach Angaben von Seehofer. Sie hat
damit nicht nur mutmaßlich inhaltlich und legitimationsmäßig gegen das GG verstoßen, wie ihr das zahlreiche Verfassungsrechtler bescheinigen, sondern sie hat damit
zugleich eine anscheinend wenig demokratische Einstellung gezeigt. Zugleich
hat sie keine gemeinsame Entscheidung mit den EU-Ländern herbeigeführt.
Damit hat sie gleichzeitig anscheinend eine eher antieuropäische Haltung gezeigt
und Deutschland in der EU isoliert.
der Angela Merkel ansehen. Nun steht Merkel mit leeren Taschen da:
Sie hat weder den Nobelpreis bekommen, verliert berechtigterweise den
Rückhalt in der Bevölkerung, die die Lasten tragen muss, und wird von
den ausländischen EU-Politikern nicht mehr ernst genommen, sondern
hinter vorgehaltener Hand als Witzfigur bezeichnet ("Die deutsche Regierung
hat eine Meise", womit vor allem Merkel gemeint ist). Sie hat aber auch
keine Solidarität verdient.
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Merkel abwählen
Keine Stimme für die CDU bei den Landtagswahlen 2016
Merkel sah sich beim Gipfel in ihren Bemühungen um eine Lösung der Krise bestätigt. "Ich bin sehr zufrieden mit der Diskussion."
Die Europäer setzen weiter auf Ankara, um die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen. Ein österreichischer Alleingang sorgt beim Gipfel für viel Ärger. Und in den "Brexit"-Verhandlungen kommen die Chefs nur ganz langsam voran.
http://web.de/magazine/politik/...skrise-tuerkei-fest-gipfel-31362928
Unter den EU-Chefs wird die Stimmung gereizter. Überzieht Großbritanniens Premier Cameron in der "Brexit"-Schlacht? In der Flüchtlingskrise hält die EU an der Türkei fest.
http://web.de/magazine/politik/...ameron-brexit-streit-druck-31363904
20.02.2016 Nach EU-Deal: Britische Kampagne für Referendum beginnt
Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte die Abmachung. „Man kann das schon einen Kraftakt nennen, den wir hier aufbringen mussten.” Manche Kompromisse seien ihr nicht leicht gefallen
http://www.fnp.de/nachrichten/politik/...dum-beginnt;art46560,1865499
Gut, die Frau, sie hat wenigstens was auf dem Kasten, da muß man niemanden fragen, da wird befohlen...
Flüchtlingspolitik: CDU-Spitzenkandidaten distanzieren sich von Merkel
Bald wird in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt gewählt. Die CDU-Spitzenkandidaten in den Ländern setzen sich von ihrer Parteichefin Merkel ab - und fordern "nationale Maßnahmen" zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...on-merkel-a-1078507.html
Flüchtlingskrise: Scheitert Merkels Strategie an der Türkei?
http://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/...sionToLogin.bild.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage
Die Flüchtlinge dürften von einer "Erlaubtheit der Einreise" ausgehen. Dadurch seien die Asylbewerber nicht illegal eingereist, sondern sie waren eingeladen.
Geil, wie Mad Mama mal eben durch eine "Einladung" in diktatorischer Manier Gesetze außer Kraft hebelt.
Politisch treu ergeben hat die Staatsanwaltschaft Berlin gehandelt.
Das Bundesverfassungsgerichtsklage von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider (Staatsrechtler) steht noch aus.
Prof. Schachtschneider reicht Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die Regierung ein
Der andere wichtige Punkt, den Schachtschneider anführt, ist das Widerstandsrecht
Was hier passiert ist eine klare Verletzung der freiheitlich, demokratischen Grundordnung. Ist die Verfassungsidentität und die Rechtsordnung bedroht, dann steht in dem unabänderlichen Grundgesetzartikel 20 auch das Widerstandsrecht zur Debatte.
Ist das Bundesverfassungsgericht der Meinung, dass die Rechtsordnung bedroht ist, so kann es alle Maßnahmen treffen, um die Rechtsordnung in Deutschland wieder herzustellen.