2 Milliarden $: Patriot Scientific gegen intel

kennst du vielleicht den grund?  

Komisch, denn das ohne News. Naja, abwarten. ;O)  

na das sind doch mal ganz erfreuliche vorboten  

 

 

werden sollte, ob Intels Unterlassungsklage zugestimmt wird oder nicht? Oder andersherum; ob eine Verletzung der PTSC-Patente vorliegt bzw. ob PTSC Inhaber (und wenn ja, zu welchen Teilen) an entsprechenden Patenten ist...  

bid: 0.11
ask: 0.112

Level II Quotebook
Time MMID Size Bid
07:30 SCHB 50 0.110
07:30 NITE 50 0.106
07:30 TDCM 50 0.106
07:30 BMIC 50 0.106
07:30 HILL 50 0.105
07:30 VIEW 50 0.104
08:01 BAMM 50 0.102 ↓
07:30 DOMS 50 0.100
07:30 FRAN 50 0.100
07:30 GVRC 50 0.100
07:30 PUGS 50 0.100
07:30 WDCO 50 0.096
07:30 MAXM 50 0.096
07:30 VFIN 50 0.092
07:30 HDSN 50 0.090
07:30 GNLN 50 0.090
07:30 FLCR 50 0.085
07:30 SACM 50 0.085
08:03 PERT 50 0.085
07:56 BEST 50 0.073 ↓
07:30 CRWN 50 0.070
07:30 SBSH 50 0.070
07:30 JPTC 50 0.070
07:30 EFGI 50 0.060
07:30 JEFF 50 0.060
07:30 STCS 50 0.050
07:30 VNDM 50 0.020
17:39 MRLN 0 0.000 ↓
12:32 VERT 0 0.000
07:30 GNET 0 0.000


Ask Size MMID Time
0.112 50 VIEW 07:30
0.112 50 BMIC 07:30
0.113 50 GVRC 07:30
0.114 50 FRAN 07:30
0.115 50 SCHB 07:30
0.118 50 DOMS 07:30
0.118 50 TDCM 07:30
0.119 50 NITE 07:30
0.120 50 HILL 07:30
0.120 50 VFIN 07:30
0.120 50 JPTC 07:30
0.120 50 PUGS 07:30
↓ 0.120 50 BEST 07:56
↓ 0.120 50 BAMM 08:01
↑ 0.120 50 PERT 08:03
0.125 50 EFGI 07:30
0.125 50 WDCO 07:30
0.130 50 FLCR 07:30
0.130 50 SBSH 07:30
0.130 50 HDSN 07:30
0.140 50 GNLN 07:30
0.150 50 JEFF 07:30
0.150 50 STCS 07:30
0.154 50 SACM 07:30
0.180 50 MAXM 07:30
0.200 50 CRWN 07:30
0.200 50 VNDM 07:30
0.000 0 GNET 07:30
0.000 0 UCAP 07:30
0.000 0 TRAC 07:30  

 

 

geniessen  

 

noch 3 Tage bis was kommt???
grup artus  

Würd mich auch mal interessieren, was in 3 Tagen ist....eine Anhörung, Entscheidung über die Patente oder was???
Außerdem hab ich da noch ne Frage:
Was meint Ihr hierzu???
Da ich hier relativ neu bin, such ich ein paar Meinungen
WKN: 786000 ISIN: DE0007860009 Zucker&Co Vermögensverwaltungs AG
www.kunst-investor.com/ijr/ijr.html  
 

Wirklich ist unsere erste Hürde Feb 3. 3PM vor Richter Lloyd... Betreffend die hörenden des Plaintifs Sammelentdeckung-Bewegung. PTSC bewegt für einen Auftrag (1), der die Augen der Rechtsanwälte nur Bestimmung des geänderten schützenden Auftrages anschlägt; (2) die Produktion von zwingend, unredacted [ Intel ] Lizenzvereinbarung; (3) fragte unwiderstehliches Leckrone, zum auf Fragen zu reagieren während seiner Absetzung; und (4) unwiderstehliches defedant Moore, zum der Dokumente zu produzieren [ alle mögliche Dokumente, die Moore zeigen, wußten alles über '336 vor Patentverfolgung ]. Lassen Sie uns für einen guten Anfang an diesem Donnerstag hoffen.
 

hat jemand eine Vermutung wos hingehen könnte?? Wie sind die Prognosen wenns gut und wenns schlecht läuft?  

recht bekommt,dann winken %%%.

Mit einem $ wäre ich zufrieden.*LOL*  

und versteh :-)(mein Englisch ist wohl etwas eingerostet) dann ware der 1$ aber erst der erste kleinere Schritt...
Eigentlich müsste das ja dann die Wiederholung der Rambusstory sein, nur das keine Prozesskosten anfallen, die das Ergebnis belasten...oder seh ich das falsch???
Vielleicht mach ich ja hier mal meine Verluste von damals wieder wett :-)))  

Kurs geht, das kann niemand seriös vorhersagen ohne als "pusher" dazustehen.

Fakt ist, das Lizenzzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe fällig wären.

Vielleicht einigt man sich auch vorher aussergerichtlich,...sobald feststeht in welche Richtung das Pendel ausschwenken könnte.

Aber wer weiss das schon.

greetz joker  

http://photos.imageevent.com/banos/ptscvmooretpl/...uld%20testify.pdf

 

Hallo, Jungs und Mädels,

1.
Auf hoher See und vor Gericht…

Mit diesen Anfangsworten einer bekannten Lebensweisheit ist im Grunde eigentlich schon das gesamte Risiko eines Investments in unsere PTSC hinreichend beschrieben.

Das amerikanische Rechtssystem vertraut nämlich in ganz besonderem Maße auf eine außerordentlich starke Stellung des Richters im Prozess, und macht ihn, Rechtsnormen und Gesetze im Einzelfall hin oder her, quasi zu einem kleinen absoluten Herrscher in seinem Gerichtssaal.

Dieser Umstand, und die Tatsache, dass Richter und Jury im Grunde „auch nur Menschen“ sind, die sich im Einzelfall vielleicht mal von bestimmten vorgefügten Prinzipien und Ansichten, statt von den eigentlichen Fakten und Rechtsnormen leiten lassen, macht die zutreffende Prognose eines Verfahrensausgangs im allgemeinen natürlich nicht unbedingt leichter.
Wer sich nur jüngst einmal das noch laufende Procedere der Geschworenen-Auswahl in den USA zum Michael Jackson Prozess vor Augen führt, weiß, was ich damit meine.

2.
Aber nun zum vorliegenden Fall, und hier dürfte der Prozesstermin am Freitag, dem 04.02.2005 um 9.00 Uhr schon eine wichtige Rolle spielen.

Der „Kronzeuge“ der Klage, Woody Higgins, seines Zeichens damaliger Patentanwalt der gemeinsamen Firma von Russell Fish und Charles Moore, soll zu dem Beweisthema, dass Russell Fish alleiniger Erfinder des Patentes 336 war, aussagen.
Käme es zu dieser Aussage, wäre es, neben den zahlreichen stützenden und die Klage bestätigenden Unterlagen und Dokumenten, die die Klägerseite bereits dem Gericht als Beweismittel vorgelegt hat (und zu einem Teil auch von PTSC in die Öffentlichkeit getragen wurden), die absolute „materiellrechtliche Krönung“ ihrer Beweisführung.
Denn man muss auch wissen, dass die Verteidigung andererseits auf Nachfrage des Gerichts in einer der vorausgegangenen Verhandlungen bereits zu ihrem eigenen tiefen Bedauern eingestehen musste, dass sie über keine Dokumente oder sonstigen Beweismittel verfügt, die ihren Teilerfindungsanspruch auf das Patent 336 begründen könnten. Angeblich seien diese, so der Mitbeklagte Lecrone (seines Zeichens Anwalt!) über die Zeit verloren gegangen!

Deshalb hat die Verteidigung um Moore, nun „mit dem Rücken zur Wand stehend“, auch prozesstaktisch umgeschaltet, und möchte im anstehenden Termin mit prozessualen Tricks unter allen Umständen die aus ihrer Sicht „drohende“ Beweisvernehmung des Zeugen Higgins verhindern.

3.
Der „rettende Strohhalm“ dazu könnte der Verteidigung das sog.“a-c-privilege“liefern!
Dieser Ausdruck steht im amerikanischen Rechtssystem für das „attorney client privilege“, und damit hat es, einfach erklärt, folgendes auf sich:

Das Anwaltskundenprivileg, wie wir es in Deutsch nennen würden, ist die Basis für die Sicherung der vertraulichen Information, wenn der Mandant bei seinem Anwalt Rechtsrat sucht. Danach hat der Anwalt eine Schweigepflicht gegenüber seinem Mandanten, die ihn rechtlich hindert, darüber irgendwelchen Dritten Auskünfte zu erteilen. Dies gilt selbst vor Gerichten, und deshalb beruft sich auch die Verteidigung um Moore auf dieses „Privileg“ und argumentiert, dass sie, nämlich in der Person von Charles Moore, in einem entsprechenden Vertrauensverhältnis zu Higgins als ihr Patentanwalt gestanden hätte.

Aber, Jungs und Mädels, ist dieses Argument zum Glück für uns nicht unbedingt absolut tödlich, denn es existieren zu diesem „Privileg“ einige wichtige Ausnahmen, und eine davon trifft günstigerweise genau den vorliegenden Fall:

Die Anwendung des Privilegs kann nämlich nicht gefordert werden, wenn der betreffende Anwalt in einer gemeinschaftlichen Angelegenheit zwei Mandanten vertrat, und diese später in dieser privilegierten Gelegenheit zu juristischen Widersachern werden!!!

4.
Deshalb hat die Verteidigung auch schnell noch einmal in die prozessuale „Trickkiste“ gegriffen, und gleich zwei „verfahrenstechnische“ Argumente hervorgezaubert und nachgeschoben, um doch noch das drohende Unheil einer immer wahrscheinlicher werdenden Prozessniederlage abzuwehren:

Diese „Waffen“ heissen : LACHES und ESTOPPEL!

Hinter diesen für uns „böhmischen Dörfern“ verbergen sich wesentliche Rechtsgrundsätze des amerikanischen Verfahrensrechts, die jedes Gericht zu beachten hat, die aber auch dem geneigten Beobachter zeigen, dass die Verteidigung bereits „aus dem letzten Loch“ pfeift!

Was hat es nun damit auf sich?

Nun, hinter LACHES verbirgt sich im Wesentlichen die Idee, dass das Gesetz dem Wachsamen hilft:
Es soll jemand nicht zögern, seine Position zügig und eindeutig zu deklarieren und entsprechend geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

Das ESTOPPEL ist der Gedanke, dass es unbillig sei, wenn jemand seine ursprünglich erklärte Haltung zu einer Sache oder einem Zustand ändert, und dadurch zum Schaden anderer handelt, die auf den Bestand der früheren Situation gerade vertraut haben.

Ich denke, dass es hier der Klage im Hinblick, insbesondere auf die maßgeblich geänderten Verhältnisse von damals auf heute und der Tatsache der mehrmalig stattgefundenen Patentrechtswechsel, argumentativ nicht allzu schwer fallen dürfte, das Gericht von der Nichtanwendbarkeit dieser Prinzipien auf den vorliegenden Fall, zu überzeugen.

Platziert Eure Wetten und Viel Erfolg allen Patrioten wünscht Euch

Casson


 

leicht im plus. entweder kohle abschreiben oder reich werden, wobei ich zweitere variante bevorzuge, allerdings auch nicht dran glaube. wenn es denn so kommt, dann treffen wir uns mal zum feiern. grins.  

 

welche Richtung auch immer  

neuen news. bei den letzten terminen ist auch nix passiert.