Die Bilanz der SPD/B90-Grüne-Regierung seit 1998:

Schon wieder schlecht für die Regierung, obwohl Schröder doch gedroht hat, man werde ein ernstes Wörtchen reden: http://www.netzeitung.de/deutschland/308616.html  

but it does include a free trip around the sun."  

Ohweia, das sieht nicht gut aus für die Bundesregierung, die den Aufschwung doch mehrmals und dauerhaft befohlen hat. Die Arbeitslosenzahlen werden trotz aller Tricks wieder deutlich steigen diesen Winter: http://www.reuters.de/...pe=economicsNews&storyID=604466§ion=news  

Institute sagen schwaches Wachstum voraus
Von Mark Schieritz und Sebastian Dullien, Berlin

Der hohe Ölpreis wird das Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr deutlich dämpfen. Das würde auch die Einnahmen von Finanzminister Hans Eichel schmälern.


Nach FTD-Informationen sagen die sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute im Herbstgutachten für 2005 einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von nur 1,5 Prozent voraus. Für 2004 prognostizieren die Institute noch 1,8 Prozent Wachstum. Das Gutachten wird am Dienstag veröffentlicht.

Die EU-Kommission will ihre Wachstumsschätzung für die Euro-Zone von 2,3 Prozent für 2005 zurücknehmen. Grund für die pessimistischere Einschätzung ist der steigende Ölpreis, wie aus einem Entwurf der Herbstprognose hervorgeht. Endgültige Zahlen legt Brüssel am 26. Oktober vor.

Ölpreis dämpft Zuversicht

Die Vorhersagen stützen die Befürchtungen, wonach der Aufschwung seinen Höhepunkt bereits erreicht hat. Nachdem die deutsche Wirtschaft im Frühjahr um ein halbes Prozent gewachsen war, setzten viele auf eine weitere Beschleunigung der Konjunktur. Aber der Ölpreisanstieg belastet das Wachstum, so die Institute. Ein Fass der Sorte Brent kostete letzte Woche erstmals mehr als 50 $. Zudem werde der Welthandel langsamer zulegen, was die Exportwirtschaft schwäche.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung gab ein Minderheitsvotum zum Herbstgutachten ab. Das DIW erwartet, dass der Aufschwung an Fahrt gewinnt, weil die Binnennachfrage anziehe. 2005 werde die deutsche Wirtschaft um zwei Prozent zulegen.

Weniger Arbeitstage

Alle Institute sind sich jedoch einig, dass die konjunkturelle Abschwächung geringer ausfällt, als es die Zahlen der Mehrheit nahe legen. Denn die Differenz ist zum Teil auf die niedrigere Zahl von Arbeitstagen 2005 zurückzuführen.

Auch EZB-Chef Jean-Claude Trichet warnte vor Wachstumsrisiken durch den Ölpreisanstieg und dämpfte damit Zinsängste. Händler rechnen nun frühestens im zweiten Quartal 2005 mit einer Zinserhöhung. Zuvor hatte man auf den März gesetzt. Eine Revision ihrer Wachstumsprognose von 2,3 Prozent für 2005 lehnt die EZB jedoch ab. "Die gegenwärtigen Entwicklungen deuten darauf hin, dass wir innerhalb der Bandbreite unserer Vorhersagen sind, sowohl was das Wachstum als auch was die Inflation angeht", sagte Ratsmitglied Christian Noyer der FTD.

Dem Bund drohen 2005 bei einem Wachstum von 1,5 Prozent zusätzliche Steuerausfälle. Finanzminister Hans Eichel hatte in der bisherigen Haushaltsplanung 1,8 Prozent zu Grunde gelegt. Auf dieser Basis erwartet er Steuereinnahmen von 194,5 Mrd. Euro. Ein um 0,3 Prozentpunkte geringeres Wachstum könnte die Einnahmen um 1 bis 1,5 Mrd. Euro schrumpfen lassen - und das Ziel erschweren, 2005 die Drei-Prozent-Defizitgrenze des EU-Stabilitätspakts einzuhalten.

© 2004 Financial Times Deutschland  

Das läßt tief blicken, wie man in der Bundesregierung und bei der Bundesanstalt arbeitet:

"Die Software ist ohne Zweifel noch mängelbehaftet", sagte der Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit (BA) Peter Clever am Montag in der ARD, "in einem privaten Unternehmen würde eine solche Software gar nicht zum Einsatz kommen. Die richtige Ausrechnung über die IT-Software ist zur Zeit nicht möglich."

Auszug aus: http://www.ftd.de/pw/de/1097912316577.html?nv=hpm

 

Noch werden in der EU-bereiten Türkei alte NVA-Panzer gegen die Kurden eingesetzt. Doch bald könnten es auch schöne neue Leopard-Panzer sein. Und das mit Grüner Zustimmung. Stellt sich doch die Frage, wie es mit dem Pazifismus bei dieser vor Idealen sprühenden Partei aussieht. Oder ist die Türkei doch noch nicht bereit für die EU? http://www.ksta.de/servlet/...PageId=987490165154&listid=994342720546  

Das ist die Seite Fischers, die er oft gut verdeckt. Daher möchte ich folgendes Zitat euch nicht vorenthalten: "Ich bin kein Anhänger von Volksabstimmungen. Ich finde, unsere repräsentative Demokratie funktioniert sehr gut."

Quelle: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/385920.html

 

Auch diesmal wird die Abschaffung nicht Bestand haben, die Opposition wird die Abschaffung im Bundesrat nicht durchgehen lassen: http://www.sueddeutsche.de/immobilien/geldmarkt/artikel/682/41641/  

Warum sollten auch Geschenke abgeschafft werden? Ein Ottonormalverdiener mit 2 Kindern, der dringend ein Haus bräuchte, kann es sich sowieso nur unter grössten Opfern, wenn überhaupt leisten. Denen, denen es sowieso gut geht und es egal ist ob sie Geld dazu bekommen oder nicht, die können wir ruhig weiter fördern.
Dann doch lieber die Schichtarbeiterzulage und das Kilometergeld abschaffen?
Subventionsabbau? Sehr gerne, aber bitte keine bestehenden kürzen oder streichen.
Wenn Die Schwarzen das vorgeschlagen hätten, würdest du uns das bestimmt als dollen Coup verkaufen:-))
 

für Bezieher von Eigenheimzulage noch weiter senken.

Ciao
Bernd Mi  

Kohl ist weg. Das reicht!

Taos
 

Es ist sehr schön mit anzusehen, wie es immer mehr zwischen den auf Leben und Tod verbundenen rotgrünen Politikern kriselt. Dank der Grünen-Empfehlung für den CDU-Mann Schuster war für die SPD im wirtschaftsstarken Süden der Republik nichts zu erben: http://www.suedwest-aktiv.de/landundwelt/politik/...58a34597de193d018  

Es bleibt auch nach über 6 Jahren dabei: Konsummäßig läuft nichts im Land. Und das hat eine einzige Ursache: Rot-grünes-Regierungschaos. Gebeutelt von Ökoström, Leistungskürzungen allerorten (Rente, Krankenversicherung etc.), höheren Ausgaben auf Energie weil die Konzerne ungehemmt zulangen dürfen, Riesterbürokratie und Arbeitsplatzabbau etc. steigt die Sparquote weiter an. Der Stellenabbau wird weitergehen: http://www.finanztreff.de/ftreff/...sektion=wirtschaftpolitik&u=0&k=0  

Momentan sieht es wohl so aus, daß der Bundespräsident seine Unterschrift nicht unter diesen unwürdigen Entwurf setzen wird. Nur verständlich, da man seinen guten Namen nicht auch noch für einen solchen Fehlentwurf hergeben sollte: http://onnachrichten.t-online.de/c/26/73/50/2673500.html  

Das riecht aber nach verdammt viel Arbeit und einem notwendigen Bauernopfer. Ich schätze, Stolpe bleibt nicht mehr die Zeit bis 2006 ... http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/391152.html  

aus deine Posting nr. 557 entnehme ich das du für mehr Volksabstimmungen bist, ist das korrekt?

Du willst also wirklich wichtige Fragen vom dt. Michel entscheiden lassen?

Na dann gute Nacht

 

Entscheidend ist natürlich immer wieder, welche Fragen sind so wichtig daß sie einer Volksabstimmung bedürfen? Ich denke da an Türkei/EU, €-Einführung oder Europ. Verfassung. Und nicht an den polit. Alltag wie "Soll der Eingangssteuersatz bei 15 oder 14,5% liegen?".  

Absoluter Neuling

Ceterum censeo: praecidendum est praecoxicomi

 

 

8.000 Arbeitsplätze bei Opel abbauen ??

Schneeberg, Olpenitz, ...


Wieviel Pleiten in Sachsen, Hessen, Thüringen und Schleswig-Holstein wird das nach sich ziehen ?

Und wo bleibt eigentlich die Sicherheit ?

Bei Karstadt und Opel hat man von "krassem Managementversagen" gesprochen.

Wie würde man den "Abbruch" der Bundeswehr bezeichnen ?
 

Strucks Liste der Standort-Streichungen

Das Bundesverteidigungsministerium will 105 der insgesamt 503 Bundeswehrstandorte schließen. Etliche Stützpunkte sollen personell deutlich verschlankt werden. SPIEGEL ONLINE präsentiert die Streichliste von Minister Peter Struck (SPD).

Hamburg - Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin soll die Bundeswehr spätestens im Jahr 2010 eine Stärke von 252.500 Soldaten aufweisen. Dabei sollen die Eingreifkräfte 35.000 Mann umfassen, die so genannten Stabilisierungskräfte 70.000 und die Unterstützungskräfte 106.000 Soldatinnen und Soldaten.

Dies bedeutet eine weitere Reduzierung des Personals. Beim Heer plant das Ministerium die Anzahl der Divisionskommandos von sieben auf fünf zu verringern. Die Zahl der Brigaden soll von 22 auf zwölf reduziert werden. Bei der Luftwaffe wird es künftig nur noch drei statt bisher vier Divisionskommandos geben. Und die Marine fasst die bisher bestehenden fünf Typflottillen in künftig zwei zusammen. Auch die Zahl der Standortverwaltungen und der Kreiswehrersatzämter wird verringert werden.

Insgesamt werden dem Plan des Ministeriums zufolge 105 Standorte geschlossen. 30 Stützpunkte sollen deutlich reduziert und 45 ausgebaut werden. Ein neuer Standort soll geschaffen werden.

Auf folgende Städte oder Gemeinden kommen Schließungen zu. In Klammer ist die Zahl der bisherigen Personalstärke angegeben:

Baden-Württemberg (neun Standorte):

   * Offenburg (8)


   * Albstadt (20)


   * Horb am Neckar (540)


   * Tübingen (3)


   * Heidenheim (3)


   * Amstetten (30)


   * Heilbronn (60)


   * Tauberbischofsheim (1110)


   * Külsheim (1150)


     Bayern (16 Standorte):

   * Mellrichstadt (1000)


   * Coburg (4)


   * Aschaffenburg (4)


   * Nordheim am Main (8)


   * Wiesentheid (4)


   * Pfofeld (20)


   * Bayreuth (130)


   * Erlangen (3)


   * Neunburg vorm Wald (750)


   * Landshut (60)


   * Leipheim (350)


   * Augsburg (100)


   * Weilheim (3)


   * Nussdorf am Inn (9)


   * Brannenburg (800)


   * Marktbergel (60)


     Brandenburg (drei Standorte):

   * Neuruppin (60)


   * Oranienburg (740)


   * Brandenburg a. d. Havel (930)


     Hessen (zehn Standorte):

   * Bad Arolsen (50)


   * Wolfhagen (540)


   * Fuldatal (1390)


   * Hessisch Lichtenau (790)


   * Sontra (780)


   * Schwalmstadt (980)


   * Neustadt (550)


   * Fulda (6)


   * Giessen (80)


   * Erbach (3)


     Mecklenburg-Vorpommern (drei Standorte):

   * Dabel (690)


   * Wismar (3)


   * Parchim (20)


     Niedersachsen (14 Standorte):

   * Jever (40)


   * Varel (1060)


   * Bad Zwischenahn (440)


   * Grossenkneten (10)


   * Wildeshausen (640)


   * Bippen (20)


   * Fürstenau (890)


   * Lingen (Ems)(980)


   * Osnabrück (6)


   * Georgsmarienhütte (20)


   * Goslar (1140)


   * Hildesheim (410)


   * Hambühren (10)


   * Wesendorf (970)


     Nordrhein-Westfalen (13 Standorte):

   * Emmerich (950)


   * Borken (870)


   * Coesfeld (1440)


   * Dülmen (70)


   * Lüdinghausen (20)


   * Hamm (910)


   * Lippstadt (930)


   * Detmold (60)


   * Essen (70)


   * Hemer


   * Solingen (60)


   * Much (30)


   * Düren (230)


     Rheinland-Pfalz (neun Standorte):

   * Westerburg (480)


   * Neuwied (3)


   * Mendig (810)


   * Niederbrombach (40)


   * Hermeskeil (740)


   * Neustadt a. d. Weinstraße (10)


   * Ludwigshafen (3)


   * Worms (3)


   * Rheinböllen (120)


     Sachsen (acht Standorte):

   * Torgau (3)


   * Bautzen (60)


   * Görlitz (3)


   * Porschdorf (4)


   * Chemnitz (200)


   * Werdau (60)


   * Schneeberg (1400)


   * Plauen (3)


     Sachsen-Anhalt (fünf Standorte):

   * Stendal (60)


   * Wittenberg (60)


   * Köthen (Anhalt) (3)


   * Eisleben (3)


   * Hohenmölsen (770)


     Schleswig-Holstein (13 Standorte):

   * Bordelum (30)


   * Enge Sande (160)


   * Kappeln (1950)


   * Rendsburg (1870)


   * Arkebek (20)


   * Albersdorf (740)


   * Neumünster (90)


   * Kellinghusen (940)


   * Breitenburg (840)


   * Bad Segeberg (870)


   * Bad Oldesloe (50)


   * Mölln (60)


   * Lübeck (20)


     Thüringen (zwei Standorte):

   * Nordhausen (3)


* Rudolstadt (3)



Berlin, Bremen, Hamburg und das Saarland sind von keinen neuerlichen Schließungen betroffen.

Deutlich abgebaut werden sollen die Standorte in: Efringen-Kirchen (von bisher 50 Personen auf eine Person), Heidelberg (von 250 auf 90), Setzingen (110/50), Sigmaringen (2200/1490), Stetten am kalten Markt (2080/1280), Hammelburg (2490/1830), Penzing (2360/720), Regensburg (2140/150), Weiden/Oberpfalz (280/60), Doberlug-Kirchhain (1610/520), Frankfurt/Oder (200/90), Strausberg (2200/1360), Homberg/Efze (640/80), Eggesin (290/30), Lübtheen (160/30), Schwerin (940/290), Aurich (1000/470), Celle (1670/1100), Ehra-Lessien (110/30), Oldenburg (1920/1380), Düsseldorf (3020/1520), Emmerzhausen (190/30), Koblenz: (8830/7700), Leipzig (2240/680), Zeithain (1270/170), Dörnitz (150/30), Halle/Saale (210/40), Bargum (190/60), Heide (1070/400), Ohrdruf (140/30).

Außer den nun bekannt gegebenen Standorten, die aufgelöst werden sollen, gibt es 76 weitere, deren Schließung seit 1990 beschlossen, jedoch noch nicht umgesetzt ist. Dabei handelt es sich in Baden-Württemberg um Rastatt, Herbolzheim, Laichingen, Leutkirch, Renningen, Riedlingen, Siegelsbach und Muggensturm. In Bayern sind es: Breitengüssbach, Memmingerberg, Rimbach, Ebern, Kötzting, Hohenbrunn, Langquaid, Feldafing, Nersingen. In Brandenburg: Kloster Lehnin, Schlieben, Grosswoltersdorf, Friedland. In Hessen: Schöneck, Marburg, Neuental und Lorch. In Mecklenburg-Vorpommern: Neustadt-Glewe, Stavenhagen, Demen, Karow, Dranske. In Niedersachsen: Uelsen, Esterwegen, Eydelstedt, Giesen, Wietmarschen und Axstedt. In Nordrhein-Westfalen: Reichshof, Selm, Reken, Goch, Burbach, Olfen, Hörstel, Vreden, Saerbeck, Waldbröl, Kranenburg und Möhnesee. In Rheinland-Pfalz: Montabaur, Bad Ems, Remagen, Windesheim, Peterswald-Löffelscheid, Adenau, Naurath (Eifel), Kriegsfeld, Gemmerich, Oberdiebach, Nünschweiler, Ruppertsweiler. Im Saarland: Homburg. In Sachsen: Naunhof. In Sachsen-Anhalt: Rosslau (Elbe), Brettin und Dessau. Und in Schleswig-Holstein: Dollerup, Silberstedt, Süderlügum, Löwenstedt, Glinde, Tarp, Grossenbrode, Sylt-Ost, Leck, List und Klein Wittensee.


 

Diese Regierung macht erneut deutlich, daß sie eigentlich im falschen Land regiert. In einem anderen Land wäre das undenkbar, den eigenen Nationalfeiertag aus Kostengründen abzuschaffen. Denn de facto ist das nichts anderes. Geld für die Türkei? Ja. Geld für einen Nationalfeiertag? Nein. Armes Deutschland: http://www.ftd.de/pw/de/1099117011412.html?nv=hptn  

Volksrepublik ist für mich als Süddeutschen eigentlich sowieso kein Grund zum Feiern.
Deutsches Unheil ging und geht von Berlin aus, im konkreten Fall finanzielles Unheil.

Und wir im Süden, die wir das Arbeiten von Kindesbeinen an gelernt haben und gewohnt sind, (man braucht nur mal die Zahlen anzuschaeun) werden auch noch dafür bestraft. Steuerlich sowieso, und jetzt auch noch durch schlechte Stimmung, die von den Grins-Visagen in Berlin ausgeht.  

überschätzen und auf ganz Deutschland projizieren.

Und zu SL: Ich finde auch, wir sollten alles, wirklich alles gegeneinander aufrechnen, ob es was miteinander zu tun hat oder nicht. Am besten wir sprechen ein Geldausgabeverbot für alle aus, die nicht deiner Meinung sind.
Wieviel Geld ist denn bisher in die Türkei geflossen? Hast du da genaue Zahlen?
Mit dem Geld, das anlässlich dessen geflossen ist, was da national gefeiert wird am 3. Oktober, hätten wir die Türkei locker insgesamt aufgekaufen können... Das wäre doch eine klasse Feier gewesen!

Gruß BarCode  

die Wahl in USA vorbei ist.
 

Die originäre Funktion der BW ist also die darniederliegende Infrastruktur aufzupeppen?

Im Umkehrschluss bedeutet das, wenn ich kiiwii recht verstehe, einfach überall in Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit und schwacher Infrastruktur neue BW-Standorte einzurichten?

Eine recht kostspielige Form der Subventionierung...


Truth is stranger than fiction, because fiction has to make sense