Flüchtlinge Asylanten Ist die Angst berechtigt?
...Der BGH sah einen Vorsatz vom Landgericht nicht belegt - er ist Voraussetzung für ein Mordurteil. .........
ob die Entscheidung auch SO gefallen wäre, wenn es vor einer Schule/ Kinder ......... !!!!
.......... oder sonst aus niedrigen Beweggründen,........ oder mit gemeingefährlichen Mitteln oder
.......einen Menschen tötet.
und wie oft steht in der Zeitung .....Auto als Waffe .....
CDU macht sich lustig über die AfD, sie zitiert Fehler die die AfD machte, sie sagte, "sie sind Wölfe im Schafspelz" + deshalb lehnen wir den Antrag ab.
CDU lehnt es ab !
Wer jetzt als Wahlbürger nicht erkennt, was die CDU ist, dem ist nicht mehr zu helfen.
Ein anderer Redner meinte, sie (AfD) haben Angst Wähler zu verlieren. So ein Zusatz bräuchte das GG nicht.
Die Alt-Politiker haben ihre Maske fallen lassen. Bitte weiter sagen. Danke !
FDP > wir werden dies nicht zu stimmen.
Fadenscheinige Begründungen, unerträglich diese Alt-Politiker.
Da wird ein Afghane im letzten Jahr zurück nach Bulgarien geschickt, die schieben ihn wieder ab nach Afghanistan und dann stellt ein deutsches Gericht fest:"Sorry, Fehler vom Amt. Kommando zurück! Holt den Afghanen wieder nach Deutschland, er muss einen Asylantrag stellen dürfen.....da lief was schief". Dann wurde der Afghane gesucht und im Dezember - natürlich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers - wieder nach Deutschland eingeflogen.
Jetzt wurde sein Asylantrag abgelehnt! Seine Geschichte erschien unglaubwürdig.....eine von den Standardstories "Ich war Übersetzer für ausländische Streitkräfte und die Taliban bedrohen mich jetzt mit dem Tod"....eine Story die fast jeder Afghane, der mehr als 2 zusammen hängende Sätze auf Englisch kann, erzählt.
Jetzt soll der Afghane also wieder abgeschoben werden! Nach all den Aktionen der letzten Monate. Sehr w'lich wird er aber bleiben, da sich genügend Pro Asyl Leute finden werden, die seine Abschiebung verhindern werden.
Einfach nur noch Irre!
amp/politik/deutschland/article174107412/Fluechtlinge-Zu-Unrecht-abgeschobener-Afghane-soll-doch-zurueck-in-Heimat
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Titel I : Über die Souveränität
Article 2 Artikel 2
(1) La langue de la République est le français. (1) Die Sprache der Republik ist Französisch.
(2) Lemblème national est le drapeau tricolore, bleu, blanc, rouge. (2) Das Nationalemblem ist die blau-weiß-rote Trikolore.
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. . aber wirklich alle Alt-Politiker, betreiben nur Hetze gegen die AfD, auf das Thema gehen sie kaum ein.
ich sage nur "denglisch" aber eine Rechtschreibreform musste gemacht werden.
Linke + CSU sind einfach ekelhaft. Wut steigt auf, diese Alt-Parlamentarier sind alle Anti-Deutsch.
Da sehne ich mich nach der DDR zurück, solche Anti-Deutsch-Alt-Politiker im Bundestag, ekelhaft.
...... das die Deutsche Sprache in GG fest verankert wird.........
also wenn du hier ( UK ) auf eine Behörde gehst und dich nicht verständigen kannst, Pech gehabt
die lachen sich über Deutschland schief
Beispiel
Fahrschule
Ich wurde gefragt ob es wirklich wahr ist, dass man die schriftliche Prüfung in seiner Heimatsprache ablegen kann ??
dort steht man auf dem Standpunkt
..entweder du kannst die Sprache oder Pech........
ilmenau.thueringer-allgemeine.de/.../ilmenau/.../Hilferuf-von-der-Ilmenauer-Tafel-11...
25.11.2017 - Ilmenau. Von katastrophalen, unhaltbaren Zuständen an der Ilmenauer Tafel berichtete deren Leiterin Christel Satzke am Donnerstag in der öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses. Da war von körperlichen Angriffen auf die Mitarbeiterinnen, fehlenden Lebensmitteln und Spenden, im Müll landenden ...
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alles kommt ans Tageslicht
so gehts nisch......
Böse Polemik !!
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Zeitpunkt: 03.03.18 17:33
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Quelle: (im Netz eingeben)
Jürgen Fritz Blog
Politische Beiträge und philosophische Essays
SPD
hatte schon 2010 im Ko.-Vertrag vereinbart die Abschaffung der Atombomben.
Atomwaffen im Koalitionsvertrag - Die Bombe bleibt | Cicero Online
https://www.cicero.de/.../...nsvertrag-atombombe-deutschland-usa-n...
12.02.2018 - Die SPD hat auch bei der Atombombe die Kurve gekriegt. Erst wollte sie keine Große Koalition, und auch keine Atombomben mehr in Deutschland. Und nun bleiben die 20 amerikanischen Nuklearwaffen doch da, wo sie schon seit 60 Jahren liegen: beim taktischen Luftwaffengeschwader 33 in Büchel in ...
Was "Deutsche Sprache" angeht, die ins GG zu setzen, darüber gab es eine Debatte im Bundestag.
Bundestagsdebatte: AfD will deutsche Sprache als Landessprache ...
Video zu "deutsche sprache im gg im bundestag"▶ 3:10
https://www.welt.de Politik Deutschland
vor 2 Tagen
Die AfD-Fraktion fordert ein Gesetz zur Festschreibung der deutschen Sprache im Grundgesetz ...
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alle Altparteien waren dagegen !
im Netz steht noch mehr. Ich versuche hier keine "Fake-News" / Falschmeldungen rein zu stellen, nur mal so als Anmerkung, habe ich auch nicht nötig.
aktuell: Groko steht, 2/3 für 1/3 gegen - also noch 3,5 Jahre Merkel.
Mein Beileid !
machen die hier einfach so ... peinlich aber real ..
ist genau so als wenn sich erdolf hinstellt und behauptet er sei demokrat …
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Frage:
Wer hat den Koalitionsvertrag von 2009/10 gelesen + altuell ? Ich hab es + an ein paar markante Sätze erinnert
man sich. Das meiste ist jedoch aus dem Gedächtnis, logisch. (2010)
"An den Taten sollst du sie messen"
1998-2005 rot-grüne Regierung unter Schröder, jeder weiß Hartz IV Gesetze und ich kenne Personen die haben 3 Jobs, um über die Runden zu kommen. Ein Vollzeit zu Teilzeit machen, das war Ex.-Bundeskanzler Schröder (SPD)
Heute stellen sich CDU/SPD im Bundestag hin + sagen: "Noch nie waren so viel Menschen in Arbeit"
Dieser Satz ist sogar richtig, wer ihn hört, als wenig politisch informierter Bürger ist begeistert.
SPD-Grüne, hat damals Waffen (1998-2005) an Saudi Arabien geliefert. Muss ich das jetzt auch belegen.
Es wird auch negiert, die Nato Ost Erweiterung. Nato-Truppen stehen dicht ca. 6 km vor russischer
Grenze. Trägt das zur Entspannung bei ?
Kam da was von CDU/SPD ? Ablehnung z.B., mir nicht bekannt. Euch ?
Offenbarung ist aber, was sie jetzt im Bundestag geleistet haben.
SPD > CDU > FDP sind für den Verbleib der 20 Atombomben in Büchel. Sie sagen als Abschreckung !
Bis die am Tornado hängen, gestartet sind und dann müssen sie noch eine Zeit fliegen, ist Deutschland
ein weißer Fleck.
Großmächte entscheiden ! USA sagt sich, wenn wir vor die Hunde gehen, dann ihr auch.
Es genügen 2 Bomben für D. Keiner aus den USA wird jemals so was behaupten, logisch.
Die 20 Bomben sind nutzlos, wenn wird das über Raketen entschieden. Aus die Maus.
Einfach logisch denken.
Wozu brauchen wir also die Atom-Bomben ?
Haben andere kleinere Länder A-Bomben ?
Warum werden in Deutschland jetzt 3.600 Airbus Arbeitsplätze abgebaut + in Frankreich nicht ?
Warum kommt die Deutsche Sprache nicht ins GG ? Frankreich hat es in seiner Verfassung.
SPD/CDU/CSU lehnen beides ab. AfD nicht !
Wer ist nun der Bessere ? Wenn eine Politik gegen das eigene Volk gerichtet ist, ist das nicht auch Faschismus ? "Demokratie" aber das Volk wird nie befragt. (Euro/Schengen/Flüchtlingspolitik)
Warum wird eine Verfassung nicht vom Volk abgestimmt ?
"Vaterland" ins "Heimatland" + "brüderlich" ins "couragiert",
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Regierung kommt !
. . . aber auch ab August der Familiennachzug und Europa-Reformen alla Macron.
Ich sehe hier absolut keine Zukunft mit Merkel + Co..
Ein Leck geschlagenes Schiff im starken Sturm kommt nicht weit. Die Musik spielt jedoch weiter.
Das "Leck"
ist die SPD, 463.000 Mitglieder (abgerundet) davon haben rund 250.000 für Ja gestimmt,
rund 213.000 enthielten sich oder mit Nein. SPD ist gespalten + viele werden aus der SPD austreten.
Der "Sturm" ist das Volk.
Die "Musik" die Medien wie Presse.
Thema Nr. 1 bleibt die Flüchtlingspolitik. Merkel / EU wollen Solidarität zu anderen Ländern ein-
fordern. Die Ostländer machen aber nicht mit. Ja, es kann zum Austritt kommen.
Vaclav Claus sagte:
" . . sein Land dürfe nicht gezwungen werden, eine multikulturelle Gesellschaft zu werden. Es sei an der Zeit, den Austritt Tschechiens aus der EU vorzubereiten."
220.000 Zuwanderer jedes Jahr, in 10 Jahren sind es 2,2 Mio. + Geburtenrate und wer überprüft
die Obergrenze ?
Über dieses Thema gab es keine Volksabstimmung. Das geht nicht gut. Berlin hat es nicht unter Kontrolle.
Arabische Clans, Kriminalität . . .Drogen . . .
Mein Beileid an Deutschland !
und sie lügen weiter 53% sind es der SPD Mitglieder die für Merkel gestimmt haben, nicht 66%
du musst die Gesamtzahl der Mitglieder nehmen und die ist 463.000 abgerundet. 22% Nichtwähler
sind die Luft ?
So wird manipuliert.
Heißt 53% zu 47% ja, die SPD ist gespalten. Viele werden jetzt austreten + in die AfD eintreten.
Es wäre ein Neuanfang für Deutschland.
Uns ist klar die AfD hat noch einiges zu lernen, aber lieber eine Politik mit Fehler, als so eine Merkel-
Politik, denn Fehler kann man beheben, nur die Alt-Politiker beheben ja nichts.
Grenzen müssen geschlossen + kontrolliert werden. Ja, ein Zaun muss her mit Technik usw. nur so bekommt man Kontrolle. Wer das nicht einsieht, will Deutschland zerstören oder ist nur dumm.
ist ein demokratischer Prozess...
anders als in einigen anderen Parteien, wo frau alles vorgibt und die anderen nur hündisch ergeben hinterherlaufen dürfen ( können)
darf man in der SPD auch mal anderer Meinung sein.
Dann wird diskutiert....macht man in einer Demokratie doch ?
Da werden Standpunkte ausgetauscht... macht man doch in der Demokratie ?
Und...wie in einer Demokratie üblich wird dann abgestimmt.
Und die Mehrheit setzt sich durch.
Also..genauso hat es doch die SPD gemacht!
Was da eine Spaltung sein soll, wenn sich in einer Partei verschiedene Meinungen wiederfinden...
ein Rätsel.
Eine einheitlich homogene Suppe... hatten doch einige bereits...das lief unter SED... da waren alle einer Meinung...und selbst wenn man eine andere hatte....so war die nur für einen selbst bestimmt und wurde nicht nach draußen getragen.
Demokratie lebt doch vom Austausch verschiedener Meinungen..
denn sonst wäre ja unser Bundestag keine Einrichtung der Demokratie sondern nur eine Ansammlung von Gespaltenen
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und von wegen..LÜGE..... es haben nur 53 % aller SPD Mitglieder dafür gestimmt.....
ähh..wieviele sind dann für die FDP...wenn man das auf die Gesamtbevölkerung von D umrechnet also incl Nichtwähler?
Wieviele für die CDU?
Und...von der CSU wollen wir erst gar nicht reden.....
die kommt ja umgerechnet auf das Wahlergebnis in D nur auf etwas über 6%...wie das dann wohl aussieht...wenn man all die Nichtwähler mit einrechnet...wie man es in #5268 macht....
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Warum sind sie in der SPD ? Aus Überzeugung ! auch richtig oder ?
Wenn jetzt 100.000 (gerundet) kein Interesse hatten, den Wahlbrief abzuschicken, (Gründe unbekannt)
distanzieren sie sich von "Ja" oder "Nein" sie enthalten sich.
Zählt man diese Partei-Mitglieder nicht, dann sind 66% für "Ja" richtig.
Nur betrügt man sich da nicht selbst, als Partei ? Die Partei hat es nicht geschafft diese 100.000 für ein "Ja" zu überzeugen.
So oder so, die SPD bleibt / ist gespalten.
sprach von Rente mit 70.
Er sagte auch, die bayrische Grenze könne man aus verfassungsrechtlichen Gründen gar nicht schließen,
auch wenn man es wollte.
Er sagte, alles wird von Straßburg und Brüssel entschieden.
Er sagte, jede Woche werden 1 Million Neuburger in Afrika geboren.
Er sagte, Deutschland hätte seine wirtschaftliche Stärke erreicht, stärker kann es nicht werden.
Es sagte Deutschland hätte die ältesten Bürger.
Quelle:Gruppe Deutsche Börse - Jahreseröffnung 2018 - Rede Günther ...
Video zu "Günther Oettinger am 22. Januar anläßlich der Eröffnung der Deutschen Börse in Eschborn"▶ 31:02
https://www.youtube.com/watch?v=a1NGXG4n-MY
23.01.2018 - Hochgeladen von Deutsche Börse Group
Rund 850 Gäste kamen am 22. Januar 2018 in die Konzernzentrale nach Eschborn,
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ab 17 te Minute wird es interessant. Man muss wirklich aufpassen um es zu verstehen, wohin die Reise geht. Machen wir uns nichts vor, Merkel wird das fortsetzen. Eine EU wo die Staaten nichts mehr zu melden haben. Schulz sagte ja bis "2025" . . . .von Denen haben wir nichts zu erwarten.
Wenn du denkst, dass das richtig ist..
kannste ja mal deine Denke auf die Bundestagswahl und die Nichtwähler beziehen.
Also...alle !!!! unsere Parteien haben es nicht geschafft Millionen zu überzeugen....
Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist auf über 75 Prozent gestiegen.
Heißt...ca 25% wurden nicht überzeugt....weder von rechts noch von Links!
und...als NichtwählerPartei wären die dann die zweitstärkste Kraft im Bundestag...
guggste hier:
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Frank Zander, ein ehrenwerter und sympathischer Mensch, keine Frage.
Er sagt, " da kommen Arme aus allen Herren Länder" er sagte weiter, "dass Hotel fasst nur 3.000 und
mehr geht nicht"
Er sagte auch, "da wird arm gegen arm ausgespielt"
So, meine Herrschaften diese Fakten sind alle richtig von Herrn Zander. Null Kritik.
Nur, was lernen wir daraus ? Alles hat seine Grenzen, wir können nicht die ganze Welt versorgen.
Ein Hotel hat eine Kapazität, ein Land hat eine Kapazität.
Hier muss sich die Politik ehrlich machen, nur es traut sich keiner. Wenn ein Land nicht auf langer Sicht unter gehen will, muss es Kante zeigen, andere sagen dann, "rechtspopulistisch, rassistisch, oder Nazi.
Diese Gehirn gewaschenen Menschen haben selbst keine Antwort und wollen nur ablenken. Sie sind ja die "Gutmenschen"
Du kannst nicht die ganze Welt retten. Das sollten alle mal begreifen. Die Politik wurde vom Souverän gewählt + nur das zählt. Sie haben Deutschland zu dienen. Deutschland zu erst, dieser Satz kann jedes Land für sich in Anspruch nehmen.
Das wäre ehrlich, für die politische Kariere aber nicht.
Du kannst nicht unbegrenzt Menschen aufnehmen, auch nicht mit Obergrenze. Das wäre ehrlich.
Du kannst aber vor Ort oder Nachbarland, ich erinnere an das Kostenverhältnis 1:24, Menschen helfen.
24 Menschen an Stelle von 1 der zu uns gelangt.
Nochmal die Frage: Was ist humaner ?
Gleichzeitig erhältst du den inneren Frieden deines Landes. Das geht an die Adresse von Merkel + Co.
Es ist die E S S E N E R T A F E L
und nicht
Brot für die Welt !
Wenn nix mehr da ist... kann man nix mehr verteilen.....
ok..Jesus konnte das.... aber der arbeitet nicht in Essen.