Zentralrat der Juden kritisiert Polizei

interessanter Eintrag von heute:

Erstellt von Harald Schmitz am 14.01.2009 12:49
Zensur! Wo sind die 130 Einträge hin!

Sehr geehrte Damen und Herren der Duisburger Polizei,

wie kann es sein, dass 130 kritische Einträge wie von Zauberhand verschwinden. Könnten Sie in diesem Fall bitte ermitteln.

Viel erfolg wünscht Ihnen ein aufrechter Demokrat.  

Erster Polizist wagt öffentliche Kritik...


http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,601268,00.html





Von Jörg Diehl

Ein "ungeheuerlicher Vorfall": Ein Duisburger Polizeioberkommissar hat in einem offenen Brief an seine Chefs den umstrittenen Einsatz vom Wochenende scharf kritisiert. Beamte hatten während einer Demo gegen den Gaza-Krieg eine Wohnung gestürmt und israelische Fahnen eingeholt.

Hamburg - Es ist erst wenige Tage her, da beschrieb der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft die sich immer weiter verbreitende Gesetzlosigkeit der Straßen. Es gebe Gegenden im Norden seiner Heimatstadt, so sagte der gebürtige Duisburger Rainer Wendt gegenüber SPIEGEL ONLINE, da trauten sich Polizisten kaum noch "ein Auto anzuhalten - weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben".

Wendt sprach von einer wachsenden Gewaltbereitschaft junger Männer mit Migrationshintergrund, von Attacken auf Polizisten und einem "gezielten Kräftemessen mit dem Staat", das sich die Täter leisteten, und "in dem sich die Verachtung für unsere Gesellschaft" ausdrücke. Der einzelne Streifenbeamte sei dagegen weitestgehend machtlos. Doch nun, und das ist ebenso neu wie erschreckend, knickte auch die Duisburger Polizeiführung vor dem aggressiven Mob ein.......................................

....."Verkehrte Welt", notierte G. also in seinem Brief: "Militante Teilnehmer eines Protestmarsches missbrauchen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und wenden Gewalt gegen Sachen an. Sie machen sich dadurch strafbar." Doch anstatt dagegen einzuschreiten, hätten seine Kollegen ohne Vorwarnung die Wohnung desjenigen gestürmt, "der sich durch das Zeigen der israelischen Flagge solidarisch mit dem jüdischen Volk zeigen wollte - was sein gutes Recht ist".

"Für mich ist es schlicht ein Skandal", schrieb G., "wenn die Polizei eines demokratischen Rechtsstaats von ihrer Führung für die Belange antisemitischer Islamisten instrumentalisiert wird." Es sei "bedenklich", dass die Aktion mit dem Argument gerechtfertigt worden sei, man habe Ausschreitungen verhindern wollen. "Sind wir in Deutschland schon wieder so weit, dass Schlägertrupps auf unseren Straßen darüber entscheiden, wer seine in der Verfassung garantierten Grundrechte ausüben darf und wer nicht?", fragte G..................................................


Interessanter Artikel !  

http://www.ariva.de/Jude_wieder_ein_Schimpfwort_t276969


...jetzt hängt die Polizei schon Israel Fahnen ab, um gewaltbereitenden Demonstranten ihren Willen zu geben und so zu beruhigen.  

anblick einer israelischen fahne die kappe abnehmen und in
gebückter haltung vorbeigehen müssen  

Ich halte ja Israels vorgehen in Gaza auch für überzogen, aber warum sollte nicht jemand eine Israelfahne in sein Fenster hängen dürfen?

Soll jetzt Nazi- oder Islamistenpack entscheiden, was man ins Fenster stellen darf und was nicht?  

worum es geht. Ich gehe davon aus, dass Du intellektuell schon dazu in der Lage wärst. Also erspare ich mir ein Erklärungsversuch !  

el ist:

" Es sei "bedenklich", dass die Aktion mit dem Argument gerechtfertigt worden sei, man habe Ausschreitungen verhindern wollen. "Sind wir in Deutschland schon wieder so weit, dass Schlägertrupps auf unseren Straßen darüber entscheiden, wer seine in der Verfassung garantierten Grundrechte ausüben darf und wer nicht?"

Das bringt es auf den Punkt !  

dass ich absolut nichts für den Zentralrat übrig habe, und ich der Meinung bin, dass er sich mit seinen Rücktrittsforderungen lächerlich macht, und extrem einseitig ist, eine absolute Marionetten Veranstaltung.

In diesem konkreten Fall kann ich dem ZdJ aber nur zustimmen, wobei mir eigentlich herzlich egal ist, um welche Fahne es geht. Es kann ja wohl nicht angehen, dass in die Wohnung eingedrungen wird. Was für ein kastriertes Demokratieverständnis ist das denn hierzulande. Ich glaube ich bin im falschen Film. Die Polizei soll gefälligst die halbstarken in den Griff kriegen. Es kann ja wohl nicht angehen, dass man hier vor potentiellen Gewaltexcessen kapituliert und lieber Grundrechte verletzt.

Ich hoffe, dass das ein Nachspiel haben wird, und einige Köpfe (im beruflichen Sinne) Rollen, die Polizisten die das gemacht haben, haben ihren Job nicht verstanden, die sollten entfernt werden, und natürlich die gesamten Hirarchien darüber die das angeordnet haben.

Und unsere lieben multikulti fanatiker sollten mal langsam ihre drei grauen Bohnen anstrengen, ob man nicht langsam mal auf die Bremse treten sollte.

In Deutschland sind wir ja so tolerant, dass wir sogar Intoleranz tolieren.

die als erstes schreien, warum sie nicht umfassend von der Polizei geschützt werden konnten, als die Lage dann mal eskalierte.

nachgeht, kann mich auch nciht beschützen.
Es geht hier, um ein Grundverständnis von Demokratie und nicht, ob man Israel gegenüber positiv oder negativ eingestellt ist.  

anwesend gewesen wäre, hätten sie den dann irgendwie sanktioniert, wenn er nicht gespurt hätte?  

Demokratie, sondern ausschließlich um die Einschätzung der Lage von Polizeibeamten vor Ort und in den Leitstellen. Und deren Handeln wird durch umfassende Dienstvorschriften bestimmt. Wenn sie bei ihrem Einsatz dagegen verstoßen haben sollten, dann wäre das kritikwürdig. Benennen sollte man sie aber schon und nicht wie hier und üblich, daraus eine preiswerte Show auf politischer Bühne veranstalten.

ausnahmsweise mal zurecht.

dennoch wäre die Fahne Tibets abgehängt worden, wenn
Chinesen demonstriert hätten oder umgekehrt wäre keine derartige Welle entstanden.

Die Polizei hat vielleicht überreagiert, aber das tun hier auch einige z.B. #47:
".......Und jetzt hägen wir noch Judenfahnen ab,damit dieses Islamisten ..... weiter auf alles Demokratische einschlagen können.
Sagt mal wie weit haben die Islamisten uns schon unterwandert ?.
Oder wie stark sind die Rechten wieder hier in unserem Lande.
Juden müssen geschützt werden,es darf sich niemals wieder wiederholen.
Ich stehe zu 100% hinter Israel....... "

was zum Geier sind Judenfahnen???

mit welcher der Konflikt immer weiter geschürt wird, und über alle zivilen Opfer! Aber "Der Klügere gibt nach" - in diesem Fall identisch mit dem Stärkeren, nämlich Israel - kann auch keine Lösung sein.

Ich verstehe, dass Israel seine Bürger gegen die mit zunehmender Reichweite versehenen Raketen von Terroristen schützen will. Aber es ist ein Armutszeugnis, auch für die Ratgeber beider Konfliktparteien, dass ein so unverhältnismäßiger Krieg ernsthaft als Ausweg aus der Krise betrachtet wird.

Die humanitäre Lage war vor dem Krieg schon prekär, jetzt ist sie katastrophal. Viele unschuldige und unbeteiligte Menschen, Menschen, die wie Du und ich nur in Frieden leben, arbeiten und für ihre Familie sorgen wollen, leiden.  

Artikel 13 GG steht da nicht zum Spaß so. Dieses Abwehrrecht gegen den Staat ist wichtig. Und von Art. 4 bzw. 5 muss ich gar nicht erst anfangen, wie eklatant wichtig das ist.
Dagegen waren die Demonstranten durch Art 8(1) nicht geschützt, denn nur friedliche und waffenlose Demonstrationen/Versammlungen sind geschützt
Wo kommen wir denn daher, wenn Dienstvorschriften über dem Grundgesetz stehen, diese sind ultimativ einzuhalten, und das ist gut so. Und einen Befehlsnotstand wollen wir doch nicht wieder einführen, oder?

Wir wissen, dass es einem Land nicht gut bekommt, wenn man Grundrechte nicht so genau nimmt, die Zeit vor 45 sollte doch wirklich Warnung genug sein.

Der SS/SA Vergleich mag drastisch sein, aber doch sehr zutreffend.

In der Tat möchte ich nicht in der Haut der Polizisten gesteckt haben, ich nehme nicht an, dass diese frei von Emotionen (insb. Angst) arbeiten können. Aber sich dann auch noch hinzustellen, und zu sagen, man würde es wiedr machen ist schon ziemlich hart. Es wird Zeit, dass die Politiker sich mal der Verantwortung stellen, die Probleme beim Namen nennen und endlich den Handlungsbedarf aktzeptieren.

Gewalt ist nicht hinnehmbar, egal ob weiß, schwarz oder grün, oder ob Christ, Jude, Moslem oder Agnostiker. Und wem diese Regel nicht passt, der soll sich verpi*sen

dafür verantwortlich sind, dass rechtswidrig in eine Wohnung eingebrochen wurde, um eine Fahne zu entfernen, im öffentlichen Dienst nichts zu suchen haben.

Oder soll man denen auf Staatskosten nun vielleicht auch noch ne Weiterbildung in Demokratie bezahlen?  

Grundgesetz verstoßen haben  und auch noch rechtswidrig in eine Wohnung eingebrochen sein. Na, jetzt aber schnell eine Anklage geschrieben und die Beamten vor ein gutes deutsches Gericht gezerrt. Solche Chancen gibt es nicht oft. Sollte man nutzen, nur ehrlich und Hand aufs Herz, so blöd ist selbst der Zentralrat nicht, um jetzt schon zu wissen, dass er hier rechtlich nicht die geringste Handhabe hat.

wenn man sich zum Grundgesetz bekennt. Und wenn man als Beamter Straftaten begeht, was wohl hier der Fall war, hat das nicht nur strafrechtliche, sondern auch dienstrechtliche Konsequenzen.  

Salut!

14.01.2009 | 13:25 Uhr
POL-DU: Demonstration angemeldet
Duisburg (ots) - Für Samstag, den 17.01.2009, wurde vom HDR ("Organisation for Human Dignity and Rights") Duisburg eine Demonstration zum Thema "Gaza Konflikt" angemeldet. Ab 14.30 Uhr soll eine Auftaktkundgebung auf dem Hochfelder Markt mit anschließendem Demonstrationszug im erweiterten innerstädtischen Bereich stattfinden. Der genaue Demonstrationsweg und der Ort der Abschlusskundgebung stehen noch nicht fest. Der Veranstalter erwartet zwischen 500 und 1000 Teilnehmer.


Polizeipräsidium Duisburg,
Pressestelle,
Düsseldorfer Straße 161-163,
47053 Duisburg,
Tel.: 0203/280-1041
E-Mail:pressestelle.duisburg@polizei.nrw.de
Internet:www.polizei-duisburg.de  

Der genaue Demonstrationsweg und der Ort der Abschlusskundgebung stehen noch nicht fest.
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Dann kann man ja in ganz Duisburg bereits eventuell provokante Deko einholen.....  

mit größtem Interesse beobachtet werden wird.
Das gilt auch für die Strategie und das Verhalten der Polizei während,nach und am Rande der Demonstration.

Dort steht alles
http://www.hdr-org.de/  

wenn Sie Ihn wirklich kennen würden!
Rede des Vorsitzenden der HDR, Murat Yilmaztürk anlässlich der Demonstration gegen die Karikaturen am 18 02.06 in Duisburg.

Guten Tag meine Damen und Herren

heute vor genau einer Woche habe ich in Bonn an einer Demonstration gegen die Karikaturen teilgenommen. Die Aussagekraft einer Plakatenaufschrift hat mich seitdem nicht losgelassen. Es war ein Plakat mit der Aufschrift:" ihr würdet Mohammed niemals beleidigen, wenn ihr ihn wirklich kennen würdet." I
http://www.hdr-org.de/  

wäre die polzei nicht eingeschritten,würden jetzt ebenfalls vorwürfe wegen nicht einschreiten gemacht.

vielleicht sollte man es beim nächsten mal den demonstranten überlassen, was sie tun wollen.

jedoch würde dann sicher wieder die polizei daran schuld sein, weil  sie ja nicht eingeschritten sind.  

was die Polizei tun soll !
Hast Du Dich überhaupt in irgendeiner Weise mit den Tatsachen beschäftigt ?