So sieht Deutschlands Zukunft aus
Was für ein Signal ist es, wenn wir bestehende Gesetze einfach mal ignorieren und Rechtsstaatlichkeit an dieser Stelle verhindern? Dafür hat Merkel den Weg letztendlich frei gemacht und eben nicht den Eindruck erweckt, dass man seine Gesetze eben nur dann einhält, wenn es einem in den Kram passt.
Man hätte das Gesetz letztendlich ja auch längst abschaffen können, was man im Zuge dessen aber nun endlich auch tut, so dass eben zukünftig diese Debatten nicht mehr notwendig werden.
Was nur unklug war ist es, sich bei Erdogan dafür zu entschuldigen und Farbe zu bekennen. Hier hätte Merkel einfach das Ding zur Justiz durchgewunken und den Rest der Justiz selbst überlassen.
nun bin ich aber weg
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Das war so, das ist so - und leider wird sich das nie ändern.
Warum wird der Despot Erdogan eigentlich nicht strafrechtlich verfolgt, warum stellt keiner gegen ihn ein Strafantrag?
Gegen seine Vergehen ist eine Satire ein Fliegenschiss. Der Despot schämt sich nicht mal mehr, seine undemokratischen Strukturen zu verbergen.
Verstoß gegen Menschenrechte, Verstoß gegen die Pressefreiheit, mit einigen Maßnahmen hebelt er nicht nur die Meinungsfreiheit vollkommen aus, er verhöhnt seine Justiz indem er Gerichtsurteile verwirft, sie einfach ignoriert. Er bekämpft kurdische Minderheiten im eigenen Land, und er inhaftiert willkürlich Systemkritiker.
Die Liste seiner Schandtaten ist so lang, dass man das Schütteln bekommt. Doch diese interessieren die christlichen Bundeskanzlerin nicht, sie stellt sich mit Erdogan auf eine Stufe und macht mit ihm Verträge um mit ihm zu kooperieren.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/...ht-14106181.html
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Mann oh Mann, du wendest dich wie es dir gerade in den Kram passt.
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http://www.ariva.de/forum/...ds-Zukunft-aus-536406?page=18#jumppos452
Für mich hat Frau Merkel in der Causa Böhmermann jeden Fettnapf mitgenommen, dessen sie habhaft werden konnte. Jetzt nach ihrer positiven Entscheidung hat sie dafür Hohn, Spott und Unverständnis geerntet. Der Volkszorn ist ihr sicher und das Ausland lacht sich insgeheim schlapp. Zu Recht, denn hätte sie sich von Anfang an klug verhalten, sich gar nicht erst involvieren lassen und an die zuständigen Gerichte verwiesen, wäre der Kelch vielleicht an ihr vorübergegangen.
Um es kurz zu fassen: Rein rechtlich hat sie korrekt gehandelt, gleichzeitig aber mit dem Handling dieser Sache ihrer Demontage weiter Vorschub geleistet.
Übrigens hat tony den Rüffel, welchen ich ihm letztens verpasst habe, verstanden und hält sich daran. Ich bin mir sicher, dass ihm die Konsequenz klar ist, sollte er sich nicht daran halten.
Sie hat damit jeden Bundesbürger an Erdogan verkauft. Man muss befürchten das Merkel ihr eigenens Volk, ihr eigenes Land nicht mehr schützt und das macht sie offensichtlich seit beginn der Flüchtingskrise durchgehend bis zum heutigen Tag.
Diese Gesetz was heute angewendet wurde ist das Folterwerkzeug der König bis zum 1. Weltkrieg gewesen und wurde heute wieder eingesetzt.
Diese Kanzlerin muss weg, egal wie!
Man sollte nicht vergessen es war Österreich und Ungarn die diese Kanzlerin beim Versagen der Flüchtlingskrise ihr Amt gerettet haben, den sie hat rein garnicht getan und der neue Deal mit Erdogan hat bis heute rein garnichts gebracht.
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Böhmi hat ein Riesen Fehler gemacht,den er auch zugab bevor er dieses schwachsinnige "Gedicht" vorgelesen hat.
Naja ,bald hat er ja genug Zeit im Knast darüber nachzudenken.
Mit oder ohne Vaseline,das ist hier die Frage.
Free Böhmi hahahahahah
Der Böhmermann hat es reichlich übertrieben und sollte jetzt auch dafür die Konsequenzen tragen. Ein Strafverfahren würde es ja wahrscheinlich auch so geben, da Erdogan als Privatmann auch wegen § 185 StGB einen Strafantrag gestellt hat. Dieses Recht steht ihm zu. Insgesamt ändert sich für den Böhmermann also durch die Ermächtigung also nur der theoretisch mögliche Strafrahmen. Im schlimmsten Fall wird daraus wohl für ihn ein paar Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung und das auch ohne die Ermächtigung zur Strafverfolgung zum § 103 StGB.
Und dass der § 103 bald abgeschafft werden soll, ist voll ok. Hätte man natürlich auch schon früher machen können.
2 Wochen Urlaub in den USA kostet dich in den USA selbst vielleicht 100$ pro Person,
Reise von Berlin nach Stuttgart mit Übernachtung 20€
Braucht man einen kleinen Kredit, so braucht man hierzu keine Bank, sondern erledigt dies außerhalb der Bank.
Ein Bankkonto braucht man theoretisch auch mehr oder weniger nur noch wegen der Steuer, weil man alle seine Zahlungen über anderen Wegen abwickeln könnte, dies zudem anonym und sicher vor dem Zugriff diverser Regierungen, Staaten, usw.
Auch einer Überwachung kann man entkommen, indem man entsprechende Technologien einsetzt, womit jeder Datenstream sicher verschlüsselt im Netz verteilt wird.
Vieles dieser Dinge ist noch in den Anfängen, doch der steigende Bedarf nach Alternativen fördert die Entwicklung zuletzt vergleichsweise stark.
Hier mal ein paar solcher Alternativen:
Bitcoin - Alternative zum Geld und Bank, Bitcoin ist pseudonym und nicht durch Dritte manipulierbar
Wem Bitcoin noch zu wenig anonym ist, der findet mit DASH eine weitere anonymere Alternative
Wer ein sicheres nicht manipulierbares freies Internet möchte, der findet mit Maidsafe oder Zeronet eine mögliche Lösung, u.a. sicher vor Zugriffen des Staates aber auch vor Zugriffen von Hackern.
http://maidsafe.net/
https://zeronet.io/
Wer eine freie Alternative zu sozialen Netzwerken wie Facebook sucht, der findet diese unter Synero, ebenfalls dezentralisiert und sicher vor Zugriffen von Dritten, u.a. übrigens nicht nur dem Staate, sondern ebenso auch Hackern, usw.
http://www.synereo.com/
D.h. wenn man es wirklich wollte, wäre man bereits Heute für Staat, Banken, usw. unantastbar und vergleichsweise unabhängig.
Vieles der genannten Dingen ist natürlich noch in den Kinderschuhen, doch Bitcoin hat u.a. gezeigt, dass soetwas funktioniert, dass die Kinderschuhe erwachsen werden können und vermutlich auch werden.
Daneben gibt es z.B. Open-Source, d.h. eine offene Entwicklung von Produkten. Auch hier gibt es deutlich Bewegung, u.a. mittlerweile aus der Wirtschaft selbst.
U.a. ist hierbei OpenOffice ( oder aktuell LibreOffice ) zu nennen. Viele Unternehmen, vor allem kleinere Unternehmen nutzen mittlerweile statt MicrosoftOffice die kostenfreie offene Variante LibreOffice und sparen damit Einiges an Geld.
Allein der Spargedanke wird dazu führen, dass Unternehmen versuchen werden auf offene Produkte zurückzugreifen.
Damit werden letztendlich die Produkte günstiger, demzufolge auch der Wert des Geldes gesteigert.
Weit in die Zukunft geschaut würden sich die Kosten angleichen, d.h. ein Produkt in Asien in der Herstellung nicht wesentlich günstiger als in Europa sein, womit dann auch das Problem der Wirtschaftsflucht entschärft wäre.
Man sollte den Menschen nicht unterschätzen.
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Mir geht es nur um das Verhalten der Bundeskanzlerin. Ihr Vorpreschen war unnütz, genauso unnütz ist es, dass sie die strafrechtliche Ermittlung zulässt. Es würde ihr besser stehen, wenn sie sich um wirklich wichtige Themen kümmern würde, anstatt hier eine Welle zum brechen zu bringen.
Diese Thema – Böhmermann – passt aber zu 100 % zu ihren Fehleinschätzungen aus der Vergangenheit, und allesamt sind kritikwürdig.
Und einmal mehr müssen wir erleben wie sie es immer wieder schafft zu spalten, und zu polarisieren.