Merkel ?


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Neuester Beitrag: 30.04.22 20:30
Eröffnet am:11.09.17 19:02von: GeldbertAnzahl Beiträge:5.451
Neuester Beitrag:30.04.22 20:30von: WendlerMLeser gesamt:822.155
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16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumnationales recht hat vorrang

 
  
    #4176
13.10.21 11:44
vor EU Recht. So urteilte das polnische . . .

Netz schreibt:
"Polens Verfassungsgericht hatte am Donnerstag (07.10.2021) in einem Urteil verkündet, dass bestimmte Teile des EU-Rechts gegen die Verfassung des souveränen Staates Polen verstoßen würden. Mit dem Urteil hat das polnische Verfassungsgericht nationales Recht vor EU-Recht gestellt."

12.10.2021 18:04:38
WARSCHAU (dpa-AFX) - In Polen ist das umstrittene Urteil des Verfassungsgerichts zum Verhältnis von polnischem und EU-Recht am Dienstag im öffentlichen Anzeiger erschienen - es ist damit rechtskräftig. Das Verfassungsgericht des Landes hatte geurteilt, dass bestimmte Elemente des EU-Rechts gegen die polnische Verfassung verstoßen. Damit gab es nationalem Recht den Vorrang vor EU-Recht.

Das Urteil hat den Konflikt zwischen der EU-Kommission und Warschau um die Reform des polnischen Justizsystems weiter angeheizt. Polens Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung vor, sie wolle das Land mit ihrem konfrontativen Kurs aus der EU führen. Am Sonntag protestierten landesweit viele Polen gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts und für einen Verbleib ihres Landes in der Staatengemeinschaft.
Die PiS-Regierung baut das Justizwesen seit Jahren um. Kritiker werfen ihr vor, Richter unter Druck zu setzen. Die EU-Kommission hat wegen der Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Warschau eröffnet und Klagen beim EuGH eingereicht./dhe/DP/jha ""

EU, ohne Land und ohne Volk, mehr muss man nicht wissen. :-((

 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumaus FAZ

 
  
    #4177
13.10.21 11:49
""Als bisher einziges EU-Land stellt sich Ungarn hinter das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, wonach Teile des EU-Rechts nicht mit der Verfassung vereinbar seien. Der Entscheid sei Folge einer „schlechten Praxis der europäischen Institutionen“, heißt es in einem Regierungsbeschluss, den der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán unterzeichnete und aus dem die staatliche Nachrichtenagentur MTI am Samstag zitierte.

„Man strebt danach, ohne Änderung der EU-Verträge und durch schleichende Kompetenzausweitungen den Mitgliedsstaaten Befugnisse zu entziehen, die diese nie an die EU abgetreten haben“, heißt es in dem Beschluss weiter. Die Verfassungsgerichte und Gerichte der Mitgliedsstaaten seien sehr wohl befugt, „den Umfang und die Grenzen der Befugnisse der EU zu überprüfen“. "" usw. . . . .
 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiummehr als 80.000 berufskraftfahrer

 
  
    #4178
13.10.21 12:05
fehlen in Deutschland. Nicht nur GB hat dieses Problem. Verfolgte man aber die Presse/TV, jaaaaa der Brexit ist Schuld > Politprppaganda.

Verfehlte Politik, der Wirtschaft nicht weh tun (Lobby) Motorenbau, Fahrzeugbau usw. nur an die Umwelt hat Berlin nicht gedacht.

Für jeden Container ein Kraftfahrer ? Intelligent ist das nicht. Schiene hätte schon vor Jahrzehnten ausgebaut werden müssen.
Ein Güterzug kann ca. 50 Container, mehr oder weniger transportieren. Dafür wird nur eine Arbeitskraft benötigt. Wie sieht hier die
Umweltbilanz aus ? Auf jeden Fall besser. Zumal die Züge elektrisch fahren + mit Atomstrom ist es nicht zu toppen.
Straßen /  Autobahnen kosten viel Geld im Bau + Unterhalt. Verschleiß bei 40 t sehr hoch, alles muss der Steuerzahler aufbringen, denn
die Politiker haben kein Geld.

Kennt ihr noch das Desaster mit Cargolüfter in Brand / Land Brandenburg ? Unter Stolpe, Halle wurde mit Steuern gefördert. 115 Mio. waren es wohl. Das wars > Pleite gegangen. Vom Bund keine Unterstützung. Jetzt ist es ein Freizeitbad. Airbus dagegen wurde voll gefördert.

Man fragt sich, wie dumm sind Politiker. Der Cargolüfter war ausgelegt bis 160 t Last zu tragen. Wer ein Vorzeigeobjekt für die Welt +
Industriearbeitsplätze für Brandenburg.

Stahlwerk Oranienburg, auch unter Stolpe: Was sagte er ? Krupp ein interessanter Partner, vergas was Krupp mal sagte (Historie) "Krieg + Badekur" Jedenfalls wurden die Maschinen an China verkauft. Danach Einkaufszentrum gebaut.  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumBT-Wahl 2017

 
  
    #4179
13.10.21 13:18
. . .  wäre die AfD in der Regierung (2017) würde der Grenzschutz funktionieren. Grenzschutz ist Heimatschutz.

""13.10.21

Asylzentren in Brandenburg füllen sich – 4.300 illegale Migranten über Belarus-Route
Auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen sind nach Angaben der Bundespolizei seit August bereits mehr als 4.300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Sie stammten vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und Iran. Der Anstieg der Migrantenzahlen verläuft derzeit exponentiell.  Weiterlesen auf bz-berlin.de ""


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Hier ein Ausschnitt von Zeit online

" Zum konkreten Fall: Am vergangenen Samstag wurde die 20-jährige Sarah-Lee Heinrich zur neuen Sprecherin der Jugendorganisation der Grünen gewählt.  . . . . usw. informiert euch mal, weil:

"Ihr Beitrag enthält Inhalte, die nicht veröffentlicht werden dürfen. Bitte formulieren Sie Ihren Beitrag um."

So viel zur Pressefreiheit . .  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumPflegenotstand ?

 
  
    #4180
13.10.21 15:33
natürlich ist Corona daran Schuld. Gutes Alibi, nicht wahr ?

Gute Bezahlung würde helfen.

Politik müsste per Gesetz, eine Krankenkasse ausrufen, eine SV (Sozialversicherung) wie es in der DDR war.

Brauchen wir 100 Krankenkassen mit den hochbezahlten Vorständen ? (200.000,- Euro im Jahr, keine Seltenheit)

Viele Ak würden dann frei, in einer Übergangszeit sind diese umzuschulen auf Pflege. Geht nicht ? . . wegen freie Berufswahl ?
Wenn die Ak woanders unter kommen ? ja dann . . . Bei ordentlicher Bezahlung würden die meisten Kräfte jedoch bei Pflege bleiben. Alles eine Frage des Geldes, nur Alter hat keine Lobby, dass ist das Problem.

Die ganzen Vorstandsgehälter könnten dem Bürger und der Pflege zu Gute kommen, denn letztendlich sind das alles die Beiträge der Bürger.

Politik ? glänzt mit Einfallslosigkeit.

Eine SV macht auch die Bürgerversicherung überflüssig.

. . . und da wir dabei sind, Schere arm / reich so sollte man z.B. bei Dividende sollte keine Obergrenze greifen.

Eine Frau Klatten (BMW) hatte 1,1 Mrd. Dividende. % te der KK volle Summe berechnen, letztendlich hat der Arbeiter die Werte geschaffen.
Dennoch bleibt genug übrig. Da muss nicht mal eine Vermögenssteuer . . . . auch bei Rente volle % an der Dividende berechnen.
Rentenobergrenze von 3.000,- mehr nicht für Millionäre, wenn sie verarmen. Millionäre erhalten keine Rente.
Breite Schultern usw.  .. . . . .    

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomium600 Millionen, unfassbar

 
  
    #4181
13.10.21 20:22
""13.10.21

Merkel pocht auf Milliardenhilfen für Afghanistan
Nach der Machtübernahme der islamistischen Taliban will die EU weiter humanitäre Hilfe für Afghanistan leisten und nun eine Milliarde Euro überweisen. Merkel verteidigt die geplanten Zahlungen: „Wir alle haben nichts davon, wenn in Afghanistan das gesamte Finanzsystem zusammenbricht.“ Deutschland hat zudem weitere 600 Millionen Euro an Hilfen zugesagt.  Weiterlesen auf welt.de ""

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wann schreitet die Justiz ein ?

Die letzte Regierung hat im Schnitt ca. 450 Mio./a erhalten. Vorzeigeprojekte ?
Bundeswehr zog ab und Zeit gleich sind sie mit dem Geld auch verschwunden. Nun sollen die Terroristen 600 Mio. bekommen.
59 Deutsche junge Männer starben.
Der Afghanistan Einsatz hat dem Steuerzahler rd. 18 Mrd. gekostet (20Jahre)

unfassbar  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumGEZ verbieten

 
  
    #4182
13.10.21 20:25
13.10.21

ZDF holt islamistische Autorin ins Team
Neuer Islamismus-Eklat bei den Öffentlich-Rechtlichen. Das ZDF hat eine bekannte Islamistin und Israel-Hasserin an Bord geholt. Feyza-Yasmin Ayhan trat bei der Hamas-nahen Deutschen Jugend für Palästina auf, rechtfertigte Gewalt gegen Israel und wünscht sich ein Ende des jüdischen Staates herbei.   Weiterlesen auf m.bild.de ""  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumverfehlte Merkel-Politik

 
  
    #4183
1
13.10.21 20:32
""13.10.21

VW plant 30.000 Entlassungen wegen Umstellung auf Elektro
Volkswagen soll nach dem Willen des Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess zum Hersteller von Elektrofahrzeugen werden. Mit dem Umbau könnte ein massiver Stellenabbau einhergehen. Offenbar denkt Diess darüber nach, jeden vierten Job zu streichen.  Weiterlesen auf welt.de ""

Forschung und Entwicklung
Brennstoffzelle oder synthetischen Kraftstoff. Motorenbau könnte bestehen bleiben, kein Arbeitsplatzverlust.

Ohne Atomkraft wird es nicht gehen.

30.000 na dann frohe Weihnachten  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumeinfach mal zur Kenntnis nehmen

 
  
    #4184
14.10.21 08:58
. . . bei Politikversagen: lesen > weil, das hier >

>>>>>>>>>""Ihr Beitrag enthält Inhalte, die nicht veröffentlicht werden dürfen. Bitte formulieren Sie Ihren Beitrag um.""  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumKrankenkassen

 
  
    #4185
14.10.21 09:25
brauchen Mrd. vom Bund. (wegen Corona)

Ich hab doch geschrieben . . .100 KK, da reicht eine SV. Aussitzen hilft da nicht, Frau noch BK Merkel.

Müssen die Vorstände der KK Jahresgehälter von 200.000 Euro erhalten ? Das sind alles unsere Beiträge.  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumfacebook

 
  
    #4186
14.10.21 09:30
will die Zügel anziehen, wegen Cyber Mobbing. Auch wieder so ein Alibi. Bürger sollen nicht in den sozialen Netzwerken eine Heimat finden.

Meinungsbildung hat gefälligst bei GEZ statt zu finden. Alles klar ?

Tipp von mir gegen Cyber Mobbing > abschalten ! Fahrrad fahren, entspannen, Pilze sammeln gehen, Natur genießen.  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumin den nachrichten

 
  
    #4187
21.10.21 10:04
heißt jetzt Deutschland > Zentraleuropa.

+ Hawaii Pizza ist rassistisch + soll heißen Hawaii Annanas. Ist doch eine Insel. (?)

Über Corona schreibe ich hier nichts, das tun andere schon inflationär. Nur eins, jetzt sprechen sie von einem Laborunfall in Wuhan.

bei ntv:
""Unwohlsein stärker geworden" Kekulé sieht neue Hinweise für Laborunfall""

"

Dass im chinesischen Wuhan mit Coronaviren gearbeitet wird, ist bekannt. Die Theorie, es könnte in einem Labor dabei zu einem Unfall gekommen sein, weisen die Behörden in China aber vehement zurück.

FB TW whatsapp mail
drucken


Stammt das Coronavirus aus einem Labor oder ist es bei der Pelzproduktion vom Tier auf den Menschen übertragen worden? Virologe Alexander Kekulé hält Letzteres für wahrscheinlicher. Allerdings wachsen bei ihm die Zweifel.

Der Hallenser Virologe Alexander Kekulé sieht neue Hinweise darauf, dass das Coronavirus doch auf einen Laborunfall in Wuhan zurückzuführen sein könnte. Er habe diese Möglichkeit nie ausgeschlossen, und er schließe das auch weiterhin nicht aus. Im Gegenteil. "Mein Unwohlsein bezüglich der Möglichkeit, dass es auch ein Laborunfall gewesen sein könnte, ist eher stärker geworden", sagte Kekulé ntv.de."

Beweise keine !

Wer sich aber mit der Geschichte CIA (USA) beschäftigt und die Trump - Präsidentenzeit ansieht, da wurde oft von Nr1 geredet, China.

Denen (CIA) ist es am ehesten zu zutrauen, China Nr.1 ? Noch so eine Verschwörungstheorie ? CIA kann selbstständig arbeiten ohne die Regierung zu informieren, dass sollte man wissen.
 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumCIA

 
  
    #4188
21.10.21 10:39
19. August 1953: Operation Ajax

""Die Briten übten lange Zeit die Kolonialmacht im Iran durch die Anglo-Persian Oil Company aus. Im Jahr 1951, als die britischen Kolonien begannen, dem Imperium ihre Freiheit zu entreißen, verstaatlichte der iranische Premierminister Mohammed Mossadegh die Ölgesellschaft in einem ähnlichen Akt des antikolonialen Widerstands. Als Reaktion darauf wandten sich die Briten an die USA und appellieren an die amerikanischen Ängste vor sowjetischem Einfluss. So stürzten im August 1953 in der "OperationAjax"zweiGeheimdienste, MI6 und die CIA, die populäre, demokratisch gewählte persische Regierung. Der Schah wurde zu einem von den USA unterstützten Autokraten, den die Iraner als Marionette sahen, die amerikanische Waffen und Polizeitechniken einsetzte, um Persiens Ölreichtum zu plündern. "" usw. . . .

da fällt mir Chile ein, Allende / Pinochet
………………………………………………………………………..

Die finsteren Machenschaften der CIA
""Waterboarding, Geheimgefängnisse, Verhöre ohne Haftbefehl – die Liste der Grausamkeiten, welche die CIA im Anti-Terrorkampf begangen hat, ist lang.""
weiter heißt es:
"" Nach heftigen Kontroversen ist in den USA der bisher umfassendste Bericht über umstrittene CIA-Verhörmethoden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 veröffentlicht worden. Der sogenannte Folterbericht bestätigte, dass der US-Geheimdienst Terrorverdächtige quälte, um Informationen von ihnen zu erhalten. Es seien mehr Gefangene in geheimen CIA-Gefängnissen festgehalten worden als bisher bekannt.""

………………………………………………………………………..

Christian Müller / 3.08.2020  Ein neues Buch über die CIA und ihre Experimente mit «entbehrlichen» Menschen dokumentiert grausame Machenschaften.

Fazit: Wer vor solchen schrecklichen Methoden nicht zurück schreckt, der ist zu allem fähig. Die Wahrheit werden sie uns auch nicht in hundert Jahren erzählen.
Kennt einer den Bericht über Wuhan, wo nach der Corona-Quelle gesucht wurde ? Nichts gefunden, es gibt keine Quelle. Nun muss der "Laborunfall" her halten.

Wer Libyens Soziales unter Ghadafi kannte - auch im Netz nachlesbar - für den Westen ein No-Go, no-go = verboten, tabu.  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumsehr dünnes eis herr ofarim

 
  
    #4189
22.10.21 13:43
+ wer es verfolgt hat:
Erst sagte Ofarim, andere Personen die einschecken wollten, wurden vorgezogen. Demnach stand er nicht alleine vor der Reception.
In RTL brachten sie einen älteren Herrn, der nichts verbales gehört hätte. Die Staatsanwaltschaft wird ja jede Persona befragen die zu der
Zeit eingescheckt hat. Ofarim hat da wohl sehr schlechte Karten. Sie zeigten auch ein Vidio, wo er gar kein Davidstern um hatte.
Sehr dünnes Eis Mister.

Wer lügt muss ein gutes Gedächtnis haben.

hier vor 2h aus der Welt:

"" WELT
Gil Ofarim wehrt sich mit Strafanzeige gegen Verleumdungsvorwurf
vor 2 Std.

Gil Ofarim wehrt sich rechtlich gegen den Vorwurf, er habe einen Leipziger Hotelmitarbeiter verleumdet. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, hat der Sänger eine Strafanzeige wegen „falscher Verdächtigung“ gegen den Mann erstattet. Diese werde zusammen mit verschiedenen weiteren Anzeigen „unter allen strafrechtlichen Gesichtspunkten“ geprüft, so die Staatsanwaltschaft. Der Musiker wirft dem Hotelangestellten zudem antisemitische Äußerungen vor und fordert Ermittlungen „wegen aller in Betracht kommenden Straftatbestände“.

Hat eine Anzeige wegen „falscher Verdächtigung“ erstattet: Gil Ofarim Quelle: dpa/Tobias Hase© dpa/Tobias Hase Hat eine Anzeige wegen „falscher Verdächtigung“ erstattet: Gil Ofarim Quelle: dpa/Tobias Hase
Ofarim war nach eigener Darstellung vor mehr als zwei Wochen im Hotel Westin Leipzig antisemitisch angefeindet worden. In einem Instagram-Video berichtete er, er habe an der Rezeption eine Kette mit Davidstern getragen. Ein Mitarbeiter habe ihm gesagt, er könne nur einchecken, wenn er die Kette abnehme. „Deutschland 2021“, sagte Ofarim in dem Video, in dem er mit den Tränen zu kämpfen schien.""

""er habe an der Rezeption eine Kette mit Davidstern getragen"" nur auf dem Vidio ist deutlich keins zu sehen.

Was nun ?  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumbesser als börse

 
  
    #4190
22.10.21 13:58
""Türkischer Testcenter-Mogul soll mindestens 25 Millionen Euro ergaunert haben
Bochum, NRW. Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den Bochumer „Testcenter-Mogul“ Oghuzan Can (48) und seinen Sohn erhoben. Es geht um Mega-Betrug mit Corona-Schnelltests. Can betrieb 55 stationäre und 40 mobile Test-Center und soll mindestens 25 Millionen Euro mit falschen Abrechnungen abgezockt haben. "" m.bild.de  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumund nun alles gut ?

 
  
    #4191
22.10.21 14:29
""21.10.21

Fall Ofarim: 118-Seiten-Bericht entlastet Hotel-Mitarbeiter
Gil Ofarim und der Davidstern-Skandal. Ein 118-Seiten-Gutachten einer Rechtsanwaltskanzlei nach dem vermeintlichen antisemitischen Vorfall gegen Sänger Ofarim (39) im „The Westin Leipzig“ entlastet jetzt den beschuldigten Mitarbeiter. Für die Anschuldigungen durch Ofarim lägen keinerlei objektivierbare Beweise vor.  Weiterlesen auf welt.de ""

Wer Wind sät, wird Sturm ernten.  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumNeues aus der Augsburger Puppenkiste

 
  
    #4192
22.10.21 14:45
"Merkel wirft Lukaschenko staatlichen Menschenhandel vor
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko wird beschuldigt, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Kanzlerin Angela Merkel droht mit weiteren Wirtschaftssanktionen." (Merkur.de)

Was macht sie denn ? Dublin-Gesetz ausgehebelt, NGO s auf Mittelmeer werden geduldet. Grenzen kennen die Alt-Politiker nicht.

Es wird immer schlimmer . . . . . .
 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumreform der deutschen justiz überfällig

 
  
    #4193
22.10.21 19:44
Götter in schwarz ! Skandal-Urteil ist das. Messer in die Hand zu nehmen ist eine bewusste Handlung, hätte ja auch ein Kochlöffel sein können,
dann könnte man sagen . . . .

""Somalier tötete drei Menschen und rief "Allahu Akbar": Schuldunfähig, kein Islamist

Knalleffekt im Prozess um den Messer-Attentäter von Würzburg. Der Somalier attackierte im Juni mit einem gestohlenen Messer und tötete dabei drei Frauen und verletzte mehrere Menschen teils lebensgefährlich. Laut neuem Gutachten war der Somalier beim Attentat „schuldunfähig“. Das hat Konsequenzen für sein Verfahren. Behörden hadern nun mit der Entscheidung, ihn abzuschieben.""

An die Hinterbliebenen an die denkt keiner. Deutsche Justiz ??? ohne Worte.

Zitat:
„Wir sind nicht nur für das verantwortlich, was wir tun, sondern auch für das, was wir widerspruchslos hinnehmen.“  – Arthur Schopenhauer

 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumTinnitus

 
  
    #4194
22.10.21 19:53
""Der Somalier soll bei der Tatzeit nicht schuldfähig gewesen sein

Mittlerweile sei der Afrikaner wieder geheilt, berichtet sein Anwalt.Vier Monate, nachdem er in der Würzburger Innenstadt drei Frauen tötete, soll Abdirahman Jibril A. wieder „Herr seiner Sinne“ sein. Der verdächtige Somalier ist derzeit auf Anordnung des Amtsgerichts in einem psychiatrischen Krankenhaus in Bayern untergebracht. Dort hätten die Ärzte eine „solche Medikation zusammengestellt“, dass mit A. mittlerweile wieder eine vernünftige Unterhaltung möglich sei. Bei der Wahnsinnstat soll das freilich anders gewesen sein. Gleich zwei Sachverständige hatte die Generalsstaatsanwaltschaft München Mitte Juli mit der Erstellung von Gutachten beauftragt. Sie führten in der Klinik sogenannte Explorationsgespräche mit dem Somalier. Wie „Welt“ berichtet, decken sich die Ergebnisse der Experten im Kern mit dem ersten vorläufigen Gutachten aus dem Sommer. Also „schuldunfähig“. Am Tattag will er Stimmen gehört, laut einer Zeugenaussage soll er auf Vögel eingeredet haben.""
schreibt die exxpress

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viele von uns haben Tinnitus, Dauergeräusche die jeden Tag quälen. Früh, wenn du aufstehst bis zum einschlafen, du wirst es nicht los.
Das ist eine Krankheit die man nicht sehen kann, nur hören. Unbelastete Bürger haben keine Vorstellung von dieser Krankheit und es ist
schwer zwecks Anerkennung.

Bringen wir deshalb Menschen um ?
 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumFrage

 
  
    #4195
23.10.21 12:08
""Es geht ums Gas: Annalena Baerbock attackiert Wladimir Putin
Baerbock setzt sich dafür ein, dass Nord Stream 2 vorerst keine Betriebserlaubnis bekommt. Der Grund: Nach ihrer Ansicht betreibe Russland ein "Pokerspiel".

Gegenüber der "Funke Mediengruppe" sagte Baerbock: "Die Gaslieferungen wurden gehörig nach unten gefahren." Damit will Russland nach Ansicht Baerbocks die Gaspreise weiter in die Höhe treiben.

Sie verwies weiter auf das europäische Energierecht, nach dem der Betreiber "ein anderer sein als derjenige, der das Gas durchleitet".

Baerbock weiter: "Solange das ein und derselbe Konzern ist, darf die Betriebserlaubnis nicht erteilt werden." Das zuständige Unternehmen Gazprom, an dem der russische Präsident Putin Anteile besitzt, ist nun also in der Bringschuld.

Das sieht der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew anders. Er erwartet, dass auch die kommende Bundesregierung an Nord Stream 2 festhalten wird. Netschajew: "Das Projekt entspricht den Interessen der deutschen Wirtschaft und der Bevölkerung. Es garantiert die Energiesicherheit“. Zudem versicherte er, das Erdgaslieferungen "kein politisches Druckmittel" für Russland seien, "sondern ein gutes Geschäft für alle Beteiligten".

Nord Stream 2 wurde im September 2021 fertiggestellt. Finanziert wurde die Pipeline je zur Hälfte von Gazprom sowie den Unternehmen OMV, Wintershall Dea, Engie, Uniper und Shell. Nord Stream 2 ist 1230 Kilometer lang und soll jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas von Russland nach Deutschland liefern.""
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Mit der neuen Regierung, wird es dann besser . . . .  oder noch schlimmer ?    

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumschutzsuchende

 
  
    #4196
27.10.21 14:01
""Migranten greifen Grenzschützer gewaltsam mit Steinen an
Die Lage an der EU-Außengrenze zu Belarus spitzt sich zu. Am Wochenende haben zwei Gruppen von jeweils 60 bis 70 Migranten polnische Grenzschützer und Soldaten mit Steinen und Ästen beworfen. Dabei wurden zwei Soldaten verletzt. Schon jetzt sind insgesamt 14.000 Soldaten, Grenz- und Polizeibeamte aus dem ganzen Land im Grenzgebiet im Einsatz. Weiterlesen auf faz.net""

so, so  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumeugh

 
  
    #4197
27.10.21 17:38
Polen muss täglich eine Million Euro Zwangsgeld zahlen

So lange die umstrittene Disziplinarkammer der polnischen Justiz existiert, muss das Land Strafe zahlen. Grund ist die Weigerung des Landes, höchstrichterliche Entscheidungen zur Justizreform umzusetzen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen zur Zahlung eines täglichen Zwangsgeldes in Höhe von einer Million Euro verurteilt. Grund für den Schritt ist nach einer Mitteilung des Gerichtshofes vom Mittwoch die bisherige Weigerung des Landes, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen.

Konkret geht es dabei insbesondere um die Anordnung, die Arbeit der umstrittenen Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richtern zu stoppen. Die Tätigkeit ist nach EuGH-Entscheidungen nicht mit EU-Regeln zur Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz vereinbar. "" . . . . usw.
(aus Frankfurter Allgemeine)

"Unabhängigkeit ?" glaubt einer unsere Deutsche Justiz ist unabhängig ? Da lachen ja die Hühner.

Beispiel ?  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumZeitumstellung

 
  
    #4198
1
27.10.21 17:46
Abschaffung der Zeitumstellung: Keine Bewegung in Brüssel

84 Prozent der Europäer waren für die Abschaffung der Zeitumstellung.

""Kein Thema bei der Ratspräsidentschaft
Auch wenn sich an der Umfrage nur rund ein Prozent der EU-Bevölkerung beteiligte, darunter vor allem Deutsche, könne man den Willen der Menschen nicht einfach ignorieren, sagt der CDU-Politiker Peter Liese. Er ist gesundheitspolitischer Sprecher der EVP, der größten Fraktion im EU-Parlament. Er bedaure sehr, dass sich der Ministerrat vor der Corona-Pandemie nicht die Zeit genommen habe, das Thema zu lösen, sagt Liese. "Dass das jetzt während der Pandemie keine Priorität hat, ist selbstverständlich, aber ich kritisiere, dass die Mitgliedsstaaten in den 12 Monaten davor insgesamt nicht bereit waren, auf den klaren Wunsch der Bürgerinnen und Bürger einzugehen."

Ob die Abschaffung der Zeitumstellung im Rat der 27 EU-Mitgliedsländer irgendwann wieder auf die Tagesordnung gesetzt wird, ist völlig offen. Auch die laufende portugiesische Ratspräsidentschaft will das Thema offensichtlich nicht behandeln.""
(aus, https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/...ommerzeit...27.03.2021)
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Bürokratie bekommen sie zustande. Sie ignorieren die Mehrheit. Was Bitte ist da so schwer. Eine News + Basta !
 

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiumÖlpreis sinkt stark

 
  
    #4199
28.10.21 09:48
vor 2 Tagen hatten wir noch 86,18 $ bei WTI US-Öl

und heute ist dieser bei 81,73 $

dank Putin.

Passt natürlich mal wieder gar nicht in die westliche propagandistische populistische Landschaft, nicht wahr ?  

16295 Postings, 4118 Tage deuteronomiummuss es mal hier rein stellen

 
  
    #4200
1
28.10.21 11:30
Andes Forum: "Ökonomen streiten über Verteilungsfrage"

werde das Gefühl nicht los, alles dreht sich um Corona, nur um abzulenken.

Da seid ihr nicht alleine. Medien machen es schon seit Frühjahr 2020.  Dauerbrenner Corona !

Das Thema lautet aber hier, "Ökonomen streiten über Verteilungsfrage" oder ?

Interessant ist auch . . . Corona ist an allem Schuld.

Um so mehr sie den ganzen Tag, die Woche, dem Monat, . . . über Corona berichten, brauchen die Medien (hier auch Forum) nicht über die EU, den Euro, Zuwanderung, Verschuldung usw. usw. dem Bürger behelligen.

Anscheinend unterliegen die User, die hier schreiben einem  Befehl ?  :-))    

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