alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

(Grobschmeckerlokal Bauhütte Tunnelblick, Chefkoch Parkschützer M.R.)

I
Tunnelsuppe Canaille
Großmaultaschen im Sauertopf auf Filzkraut
Halbgötterspeise mit fetter Absahne

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II
Prellbockzauber
Holzfällersteak Schlossgarten auf Spaltpilzen mit Spitzbuben
div. Stinkkäse

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III
Nachtschattengewächs-Salat mit geschwätztem Senfdressing
Grillteller Lügenpack
Auswahl frisch betonierter Graukekse
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Getränke:
Rotwein Oettinger Schuldenberg
Weißwein Stuttgarter Sickergrube (Weinhandlung Klamm & Klämmer)
Spaltpils
Grundwasser naturtrüb
Cafe Keuper, leicht quellend
Tunnelschnaps

Danke an Siegfried Busch - MetropoliS21

Interview mit einem Aktivisten zum Dannenröder Forst
und
Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und AnStifter: "Ein satirischer Jahresrückblick"

Musik:
Frank Eisele, Akkordeon

Moderation:
Tom Adler, Fraktionsvorsitzender von "Die FrAKTION

Mit Videos von Martin Storz, mit Videos aus dem YouTube Kanal "bewegungsgärtner" und Bildern von Jens Volle

ein YouTube-Video

würde Vieles in unserem Umfeld ändern, und das nicht zum Besseren. Die Probleme mit dem starken Kraftfahrzeugverkehr, die wir hier im Norden der Landeshauptstadt Stuttgart unbestritten haben, könnte er nicht beheben. Im Gegenteil, der Nordostring Stuttgart, eine autobahnähnliche Kraftfahrstraße für den weiträumigen Fernverkehr, würde das Kfz-Verkehrsaufkommen in der ohnehin stark belasteten Kernregion des Ballungsraum Stuttgart nochmals deutlich erhöhen.
Dafür würde der Nordostring die wertvollen Freiflächen, die unsere Wohngebiete umgeben, gründlich zerstören.

ARGE Nord-Ost schützt wichtige Freiflächen

Stuttgart 21 hielt in den letzten zwei Jahren einige handfeste Überraschungen parat. Nein, gemeint sind nicht Mehrkosten – die sind keine Überraschung –, sondern neue Streckenvorschläge. Im Juli 2019 war es der Vorschlag für einen unterirdischen Ergänzungs-Kopfbahnhof, über den seitdem eine Arbeitsgruppe tagt und tagt und tagt. Und fast ein Jahr später zauberte Steffen Bilger (CDU), Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, den Vorschlag für einen Gäubahntunnel auf den Fildern aus dem Hut. Der soll die bisher geplante Streckenführung im Planfeststellungsabschnitt 1.3b ersetzen, auf der die Fern- und Regionalbahnen der Gäubahn von Stuttgart-Rohr bis zum Flughafenbahnhof im Mischverkehr mit S-Bahnen fahren sollten.
Begründet wurde dieser Vorschlag mit neuen Erfordernissen aus dem Deutschlandtakt-Zielfahrplan 2030 des Bundesverkehrsministeriums – tatsächlich ist er aber ein Eingeständnis, dass die bisherige, in diesem Abschnitt schon seit 18 Jahren ohne Planfeststellung verfolgte Planung krachend gescheitert ist. Das wiederum ist keine Überraschung, denn vor der extrem verspätungsträchtigen Mischverkehrslösung hatten selbst glühende S21-Befürworter gewarnt.

Noch'n Tunnel gefällig?

Ein Pop-up-Radweg, von "pop up", plötzlich auftauchen, ist ein Radweg, der schnell und ohne Umschweife eingerichtet wird. Und was ist, wenn er ebenso schnell wieder verschwindet? Für das Gegenteil von "pop up" gibt es im Englischen den schönen Begriff "peter out" – auslaufen, im Sande verlaufen.

Der Peter-out-Radweg

Für Partizipations-Fachleute hat das von der grün-schwarzen Landesregierung vorgelegte "Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung" die entscheidende Schwäche, dass der Umgang mit Empfehlungen weiterhin nicht verbindlich geregelt wird. Im österreichischen Bundesland Vorarlberg haben die Räte inzwischen Verfassungsrang, Politik und Verwaltung sind verpflichtet, sich mit deren Ergebnissen zu befassen. Institutionalisiert sind sogenannte Resonanzgruppen, die die Umsetzung weiterverfolgen. In Baden-Württemberg wird erst einmal die Auswahl der Beteiligten per Melderegister auf eine (datenschutz-)rechtlich sichere Basis gestellt.

Frei, gleich und fair

Man erinnere sich an den sogenannten "Filderdialüg" unter Erler.

Es war ein kontaktloses, körperloses Jahr, das beruflich viele in ihren eigenen digitalen Kästchen verbracht haben, eingerichtet auf den zumutbarsten Hintergrund. Oft mit Doppelkinn ob der Bildschirmeinstellung, manchmal steif gefroren irgendwo im Nirvana deutscher Internetverbindungen, von denen kaum jemand ahnte, wie flächendeckend mau die sein können.
Es war das Jahr der Recherchen auf Abstand, wenn überhaupt real, eines des Lernens und sich neu Kennenlernens. Das Jahr einer Zersplitterung der Gesellschaft, nicht mehr nur vertikal in politische Haltungen, sondern noch dazu horizontal quer durch alle Milieus in Virusgläubige und Virusleugner. Eines, das eigentlich alle Sicherheiten ins Wanken brachte, mit denen man bisher gelebt hat. Wer hätte im Januar geglaubt, dass Cent-Artikel wie Schutzmasken oder Klopapier in unserem so satten Deutschland einmal ausgehen könnten?

Kontext wird zehn! Also: Hallo 2021!

Redner:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH): Fünf Jahre Grün – Schwarze Automobilpolitik
Peter Grohmann, Autor und Publizist

Musik:
Christof & Vladi Altmann, Gitarre und Gesang

Moderation:
Katja Luft, Capella Rebella

ein YouTube-Video

Nach von in der Presse getätigten Aussagen von Verkehrsstaatssekretär Steffen Bilger soll die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (Standardisierte Bewertung) für den Gäubahntunnel bis Jahresende 2020 vorliegen. Ich bitte um Veröffentlichung dieses Dokuments.

Veröffentlichung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Gäubahntunnel

Seit mehr als einer Dekade übt sich Berlin inzwischen in direkter Demokratie. Zahlreiche Initiativen haben Volksbegehren angestoßen und dadurch den Druck auf die Politik erhöht; mehrere Volksentscheide fanden statt. Der bekannteste davon: die Abstimmung über das Tempelhofer Feld im Mai 2014, die mit einem klaren Sieg der Initiative endete. Das Feld muss weitgehend so bleiben, wie es ist – es darf nicht mit Wohnungen bebaut werden.
Doch gerade dieser Volksentscheid zeigt, welche Frage in Berlin weiterhin ungeklärt ist: Wie lange soll, kann, muss ein vom Souverän, sprich der Bevölkerung direkt verabschiedetes Gesetz auf jeden Fall Bestand haben?

Direkte Demokratie in Berlin

Formal ist die Frage leicht zu beantworten. Das Abgeordnetenhaus kann jedes Gesetz ändern oder ganz abschaffen.

Die bisherige Koordinatorin für den Rechtsstreit um die Mehrkosten für Stuttgart 21 im Rathaus wechselt von Stuttgart nach Pforzheim. Dort übernimmt Andrea Hermesmeier die Verantwortung für ein Städtebauprojekt.

Rechtsstreit um S21-Kosten

Thema ist die Reisequalität. Nicht genannt sind hier die Vorzüge des ebenen Zugangs zu den Gleisen mit bester Übersichtlichkeit. Der Gegensatz ist bei Stuttgart 21 das Umsteigen oder der Zu- und Abgang nur möglich mit Treppen, Rolltreppen und Aufzügen. Die kurzen Haltezeiten, die im Durchgangsbahnhof angesetzt sind, bringen Hektik und verpasste Anschlüsse.

Reisecomfort im Vergleich mit dem Kopfbahnhof

Rede von Prof. apl. Dr. theol. habil. Ferdinand Rohrhirsch am Montag, 10. 10. 2011

Redner:innen:
Sarah Händel, Mehr Demokratie e.V., Mitglied des Bundesvorstandes und Landesgeschäftsführerin Baden Württemberg
Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Publizist

Musik:
Andreas Krennerich, Saxophon

Moderation:
Michael Becker, Kernen 21

ein YouTube Video

Als hätte er die Stadt in Schutt und Asche gelegt: Zum Abschied verweigert der Stuttgarter Gemeinderat dem Oberbürgermeister a.D. Fritz Kuhn die Ehrenbürgerschaft. Bemerkenswert fallen hingegen die lobenden Worte des Ersten Bürgermeisters Fabian Mayer, CDU, aus.

Cui honorem, honorem

„Die Kontrolleure sollen einer weiteren Kostenerhöhung um bis zu 1,4 Milliarden auf 7,9 Milliarden Euro zustimmen. S21 wird damit für den Konzern völlig unwirtschaftlich. Dennoch sollen die Aufseher zustimmen, denn die Alternative eines Projektabbruchs, argumentiert die Konzernspitze, komme teurer.“

Wirtschaftlichkeit im Vergleich mit dem Kopfbahnhof

Am 29. Dezember, kurz vor 20 Uhr, der Ausgangssperre, rückte ein Spezialeinsatzkommando mit 60 Beamten und 14 Fahrzeugen an, zusammen mit der Feuerwehr, um einen 17-Jährigen vom Baum zu holen, "sehr vorsichtig", wie Samuel im Rückblick betont, und mit der Begründung, dass sein Plakat die Verkehrssicherheit gefährde. Die Autofahrer würden sich davon ablenken lassen. Die Hütte in den Ästen wiederum sei weder mit dem Versammlungsrecht noch mit den Corona-Verordnungen in Einklang zu bringen und deshalb aufzulösen. Der Ravensburger Schriftsteller Wolfram Frommlet nannte dies eine "ordnungspolitische Besessenheit", die einen das Fürchten lehre vor solchen Bürokraten.

60 Polizisten rücken gegen einen 17-Jährigen an

Im Dezember 2025 soll nicht nur Stuttgart 21 in Betrieb gehen, dann soll der Schienenknoten Stuttgart und der größte Teil des S-Bahn-Netzes mit digitaler Technik gesteuert werden. Dafür gibt es jetzt Geld von der EU.

EU fördert neue Signaltechnik

Der ökologische Verkehrsclub VCD fordert die Planung zusätzlicher Bahnsteiggleise am neuen Stuttgarter Bahnhof (Stuttgart 21). Am kostengünstigsten und baulich einfachsten sei der Erhalt oberirdischer Gleise, erklärt VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb: „Die Behauptung, dass in Stuttgart kein Bedarf für eine Ergänzungsstation bestehe, kann derzeit seriös nicht belegt werden. Diese Behauptung basiert auf der Hoffnung, dass durch ETCS die nachgewiesenen Engpässe sowohl bei der S-Bahn als auch im neuen Tiefbahnhof und seiner Zulaufstrecken behoben werden können. Ob dies in der Realität zutrifft, oder ob dies nur eine theoretische Modellrechnung war, wird die Zukunft weisen“.

Kapazität des neuen Bahnhofs und der S-Bahn auch mit ETCS angespannt

In Stuttgart wurde man anscheinend so sehr an Belastungen, Verkehrsbehinderungen und Umleitungen durch Stuttgart 21 gewöhnt, dass selbst abenteuerliche Umbauplanungen kaum mehr öffentliche Beachtung fanden. Jetzt aber wurde die Stadtverwaltung durch die mittlerweile genehmigte 25. Planänderung des S21-Bauabschnitts 1.5 aufgeschreckt, konkret durch die Planung für die durch S21 bedingte Umleitung der Wolframstraße im Stile einer Alpenpassststraße (siehe nachfolgende Abbildung), und hat beim Verwaltungsgericht Klage gegen das EBA eingereicht.

Das Abenteuer am „Wolframpass“

... läßt sich der Steuerzahler von den Volksvertretern an der Nase hinter die Fichte führen?

Das Projekt ist jetzt glücklicherweise mit Hilfe einer Kommission auswärtiger Sachverständiger begraben. Das Projekt war von Anfang an nicht lebensfähig.
Baurat Prof. Hugo Kübler von der TH Stuttgart, Oktober 1905

Eine Bahnsteiggleisneigung in einem Großstadtbahnhof von mehr als 16 Promille [...] muss als kriminell angesehen werden.
Eberhard Happe, Leiter Zugförderung der Bahn, 1992

In Stuttgart sollte einfach die "Jahrhundertchance" nicht verpasst werden.
Ministerpräsident Erwin Teufel, April 1994

Wenn Sie erst mal angefangen haben mit dem Bau, entsteht Druck, und dann regelt sich die Finanzierung schon.
Heinz Dürr, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG, ca. 1995

Für mich liegt die Sollbruchstelle bei 4,5 Milliarden Euro.
Bahnchef Rüdiger Grube, 2009
(Grube ist weg und mit ihm wohl auch die Sollbruchstelle).

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht Stuttgart 21 zum Maßstab für die "Zukunftsfähigkeit Deutschlands".
Merkel 2010

Wenn wir für Deutschland eine Zukunft möchten, brauchen wir einen Durchgangsbahnhof. Und der K21-Bahnhof ist ein Kuhbahnhof.
Martin Herrenknecht 2010

Auszüge aus der Chronologie

aus Stuttgart 21 - Zitate

Redner:
Dipl.-Phys. Wolfgang Kuebart, Ingenieure22: "Virtuelle Führung: Der Wolframpass"
Peter Grohmann, Kabarettist, Autor und Publizist

Musik:
Feschtagsmusik – die Ulmer Haus- und Hofkapelle des Widerstands, Folkmusik

Moderation:
Michael Kaufmann, Badener gegen S21

ein YouTube-Video

Anmerkung der Ingenieure22 zu "Rückhaltebecken Wolframsee" ab Minute 14:
Im Zusammenhang mit dem "Rückhaltebecken Wolframsee" wird gesagt, dass man den Tunnel auch hätte tiefer legen können, wenn man die Pfähle kürzer gemacht hätte. - Das ist vielleicht nicht ganz richtig. In der Wolframstraße ist eine Flachgründung auf den Grundgipsschichten (km1GG) geplant. (Planfeststellungsbeschluss PFA1.2, Anlage_07_04_05_02_Bl_1C_von_1.pdf).  Etwas weiter südlich gibt es Pfähle, dort aber nicht. Dass so etwas mit diesen Zwangspunkten überhaupt genehmigt wurde, ist der Skandal.
Da der Zeitplan von Stuttgart 21 aus dem Ruder läuft, wie man es schon lange weiß, wird das Provisorium eine Dauerscheinlösung. Man lässt die Stadtgesellschaft ohne einen Plan B voll auflaufen. Dass man die Düker unter dem Tunnel in die eigentlich nicht anzutastenden Grundgipsschichten baut, ist ein weiterer Skandal."

Ein Bürger fordert Einblick in Dokumente zum umstrittenen Großprojekt, in denen es um Baumfällungen im Schlosspark der Landeshauptstadt geht.

Ministerium und Bahn blockieren Bericht

in diesem Zusammenhang:

EuGH entscheidet über Akteneinsicht

Die Deutsche Bahn AG hat für den beim Projekt Stuttgart 21 geplanten Neubau des Abstellbahnhofs in Untertürkheim einen neuen Vorschlag zur Umsiedlung geschützter Mauereidechsen gemacht. Nun soll auch die Gäubahnstrecke als Ausweichquartier mit einbezogen werden. Daran gibt es auch Kritik.

Stuttgart 21 und der Artenschutz

Ende 2025 soll die neue Bahninfrastruktur Stuttgart 21 in Betrieb gehen. Damit wird die alte Rosensteinbrücke über den Neckar frei. Sie könnte eine neue Verwendung finden.

Nachnutzung durch Stuttgart 21