So sieht Deutschlands Zukunft aus


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Neuester Beitrag: 07.02.23 20:53
Eröffnet am:06.04.16 12:01von: reginchen2Anzahl Beiträge:30.833
Neuester Beitrag:07.02.23 20:53von: deluxxeLeser gesamt:4.181.358
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30793 Postings, 6784 Tage AnanasWie sieht die Zukunft in der Welt aus

 
  
    #401
7
15.04.16 05:28
Was wir noch im Überfluss haben, fehlt in vielen Ländern der Erde schon über Jahre, das Wasser.

Der Kampf um das Wasser hat schon längst begonnen. In Syrien dauert diese Dürre nun schon sechs Jahre, in Deutschland können wir uns diese enorme Trockenheit kaum vor vorstellen, doch sie ist auf der Erde allgegenwärtig, nicht nur in Syrien.

Zwischen 2005 und 2010 trieb diese Wasserknappheit 1.5 Mio. Bauern in diesen Landstrich in den Ruin. Auch solche Zahlen sind für uns kaum zu begreifen. Doch Syrien ist nur ein Beispiel. Der ganze Nahe – und Mittlere Osten leidet unter zunehmenden Wassermangel, hier könnte eine Welle für nächste Konflikte ausgelost werden.

Wie in Syrien herrscht auch in der Islamischen Republik seit Jahren chronische Dürre, die wegen des Klimawandels zum Normalzustand zu werden droht. Zwei Drittel aller Grundwasserreserven hat der Iran in den letzten 50 Jahren für seine Agrarwirtschaft verbraucht. Man kann sagen, die gesamte Südhalbkugel steht vor einer baldigen Katastrophe. Eine Katastrophe deren Ausmaß wir uns im feuchten Norden nicht vorstellen können.

Iran und Saudi – Arabien stehen vor einer Klimakatastrophe mehr als die Hälfte aller iranischen Provinzen könnte in den nächsten 15 Jahren unbewohnbar und Millionen Landsleute zu Umweltflüchtlingen werden. Also sollten wir nicht zu tun als wenn uns das nicht betrifft. Wenn es nicht bald zu einer Lösung dieser menschlichen Geisel kommt, wird sich eine ungeahnte Menschenmenge aus dem Weg nach Norden machen. Die Menschen müssen nicht zwangsläufig vor Krieg und Terror flüchten, vor allem die anhaltende Trockenheit wäre ein Fluchtgrund.


Wenn man in diesem Zusammenhang, und in Anbetracht diese Elends, von den User Tony Ford so einen Quatsch liest # 388...„ Deutschlands Zukunft wird besser sein als die Gegenwart und Vergangenheit, so wie es seit Jahrhunderten für die Menschen immer besser geworden ist“

Dann kann man bei so viel Oberflächlichkeit schon sauer werden.



Zitat:

Nahezu alle Staaten im Nahen und Mittleren Osten leiden unter Wassermangel. Jahrelange Dürre gehört auch zu den Faktoren, die den syrischen Bürgerkrieg mit auslösten. Der Kampf ums Wasser könnte zur nächsten Welle blutiger Konflikte führen.
Schlimmste Trockenheit in der Region seit 500 Jahren
 Syrien ist nur ein Beispiel. Fast alle Staaten im Nahen und Mittleren Osten leiden unter zunehmenden Wassermangel, der die nächste Welle blutiger Konflikte auslösen könnte. Die Nasa, deren Forscher Wachstumsringe von Bäumen in Nordafrika, Libanon, Jordanien, Syrien und der Türkei untersuchten, sprach kürzlich von der schlimmsten Trockenheit in der Region seit 500 Jahren.

http://www.cicero.de/weltbuehne/...r-osten-der-kampf-ums-wasser/60763

30793 Postings, 6784 Tage AnanasDer große Wurf der Regierung war das nicht

 
  
    #402
5
15.04.16 06:53
Nun haben sich die CDU und SPD wieder im gegenseitigen Schulterklopfen geübt. Einige Gesetze wurden vor  der Sommerpause noch auf den Weg gebracht, und alle strahlten um die Wette.
Soviel Anspruchslosigkeit an die eigene Arbeit ist für mich ein Phänomen.

Angesichts dieser großen Harmonie in dieser Woche,  wird die große Koalition die Legislaturperiode bis zum Ende im Herbst 2017 durchhalten. So meine Einschätzung, mehr aber nicht, nur durchhalten. Denn eine Zukunftsvision oder eine Zukunftsgestaltung wird es mit dieser unglücklichen Koalition nicht mehr geben. Verwalten ja, aber regieren kann man diesen Stillstand nicht nennen. Man hat einzig und alleine die eigene Wahl auf der Agenda vor den Auge. Zu groß sind die Sorgen bei allen Beteiligten, dass ein vorzeitiges Scheitern abgestraft würde. Also bloß kein unnötiges Risiko eingehen.

Deshalb haben sich die Koalitionsspitzen jetzt bei einigen derzeit leichteren Fragen geeinigt, die wirklich großen Brocken wie Rente, Erbschaftssteuer, Modalitäten von Leiharbeit und Werkverträgen wurden einfach mal vertagt.

Natürlich ist die Frage nach Flüchtlingsintegration  wichtig, stimmt, aber sie ist - zumindest gefühlt - in diesen Tagen leichter, weil andere Länder die
Drecksarbeit erledigen. Die Deutschen können unbehelligt vor sich hin heucheln,
menschenfreundlich tun und klug über Integration parlieren, denn die Türken, Griechen und auch die Mazedonier halten der Bundesregierung die Flüchtlinge vom Hals. So geht Politik in Deutschland 2016.
Und ob das so hochgelobte Integrationsgesetz der große Wurf ist, wird sich erst noch zeigen müssen. Das beschlossene Prinzip Fordern und Fördern bei der Integration ist richtig. Ohne negative Konsequenzen bei mangelnder Integrationsbereitschaft werden die positiven Angebote unter Umständen nicht fruchten. Mir ging die Verabschiedung des Integrationsgesetzes irgendwie zu glatt – zu schnell - .
Wie dem auch sei, die Einigkeit in der Koalition ist damit wieder hergestellt. Vorerst. Denn wenn erstens die Umfragen für SPD und auch die CDU (nicht ganz so krass) weiter in den Keller rauschen, wird die Unruhe wieder zunehmen. Und wenn andere nicht mehr die Drecksarbeit mit den Flüchtlingen machen, bricht in Berlin erneut politische Panik aus.

Dem Löwen aus Bayern, Horst Seehofer,  haben sie ja wohl an die Kette gelegt, er scheint mit diesem Regierungsmurks zu Frieden zu sein.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...r-optimistisch.html

30793 Postings, 6784 Tage AnanasMit dieser Regierung bin ich nicht zufrieden

 
  
    #403
7
15.04.16 07:56
Mit der Arbeit dieser Bundesregierung kann kein Bürger zufrieden sein, oder anders gesagt, sollte kein Bürger zufrieden sein.

Natürlich ist die Integrationspolitik ein wichtiges Thema, auch wenn das Integrationsgesetz nicht mehr als eine Flickschusterei ist, so ist wenig mehr als gar nichts.

Doch die brennenden Themen, in denen es um den deutschen Bürger geht, nämlich die ALTERSARMUT und die RENTENREFORM,  wurden sträflich nach hinten verschoben.

Eigentlich wollte die CDU und die SPD den Kampf gegen die ALTERSARMUT, und die RENTENREFORM, in ihrer gemeinsamen Regierungszeit angehen, doch ob das noch klappt bezweifle ich. Doch die Sicherheit im Alter und die Bekämpfung der Altersarmut steht bei mir ganz oben, wenn das nicht in dieser gemeinsamen Regierungszeit zu meiner Zufriedenheit erledigt wird, dann ist das nicht mehr mein Land !

Jetzt soll wohl die „Mindestrente“ kommen, das ist dann die Schwester des „Mindestlohns“, wenn ich schon immer das Wort „Mindest“ lese, weiß ich, dass aus „Mindest“ auch „Mist“ werden kann.

Egal was die Regierenden noch ausbrüten, es darf keine Denkverbote geben, es muss eine richtig große Rentenreform kommen. Der Stamm der Beitragzahler muss erweitert werden, damit die Beiträge nicht zu hoch schießen. Man muss in Zukunft die Beamten und die Selbstständigen also miteinbeziehen. Dass die Beamten ein überproportionales Altersruhegeld bekommen, ist mir zwar schon lange ein Dorn im Auge, doch es sei ihnen gegönnt.

Die Beamten müssen sich an dieser gemeinsamen Last der Rentenversicherung endlich beteiligen. Dazu muss es eine einheitliche Rentenversicherung geben, nur so könnten die Beitragssätze stabil bleiben und das Rentenniveau erhöht werden. Auch Selbstständige müssen über die Pflichtbeitraggrenze hinaus einzahlen. Es kann nicht sein, dass ein kleiner Selbstständiger irgendwann mal Pleite geht und vor dem Nichts steht und somit der Allgemeinheit zur Last fällt.

Eine Vorsorge für sein Alter muss auch ein selbstständiger tragen, und Rentenbeiträge einzahlen, und zwar bis zum erreichen des Rentenalters.

Wenn diesen beiden Maßnahmen getroffen werden, wird der Steuerzahler enorm entlastet.

7067 Postings, 6947 Tage AriaariRedefreiheit in DE

 
  
    #404
6
15.04.16 09:35
Internationale Medien greifen jetzt den Fall Erdogan auf: In Deutschland steht die Redefreiheit auf dem Spiel

...Das deutsche Gesetz, das ausländischen Staatsführern erlaube, Kritiker in Deutschland zu verklagen, sei anachronistisch und müsse abgeschafft werden, kritisierte die Zeitung. Es habe in einer westlichen Demokratie keinen Platz. ...

Bin mal gespannt, wielange der gr. Bruder dem Treiben von Merkel + Co. hier noch zuschaut ...

http://www.huffingtonpost.de/2016/04/15/...ref=germany&ir=Germany  

11516 Postings, 8388 Tage der boardaufpasser... ich befürchte, der hat's veranlasst.

 
  
    #405
7
15.04.16 09:39
Europa in Zerstritten und nem Dauer-Chaos - besser kann's nicht laufen.  

2087 Postings, 4536 Tage reginchen2Es gibt immer einen, der es zuletzt merkt

 
  
    #406
8
15.04.16 10:38
„…Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) warnt davor, die Rente zum Thema für den Bundestagswahlkampf 2017 zu machen. „Wir alle sollten versuchen, das Thema Rente aus dem Wahlkampf herauszuhalten. In der Vergangenheit ist das meist gelungen und wir sind gut damit gefahren“, sagte Kauder den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“…“


Nun haben sie sich aber schon positioniert und wollten als Union und SPD den Kampf gegen Altersarmut zu einem großen, gemeinsamen Reformvorhaben der verbleibenden Regierungszeit machen.

Jetzt grätscht Kauder noch etwas detaillierter dazwischen:

„Es geht nicht nur um die Höhe des Rentenniveaus, sondern auch um die Vorsorgemöglichkeiten der jungen Generation“, so der CDU-Politiker. „Die Riester-Rente hat in der Bevölkerung nicht die notwendige Zustimmung.“ Es sei wichtig, Altersarmut möglichst zu vermeiden und die private Vorsorge zu fördern.

War das der Wink mit dem Zaunpfahl, dass, wenn es schon eine Reform geben wird, dass sie dann eher so ausfällt, dass es vielmehr nicht wahlkampffördernd wäre?

Nur der Sigi hats’ noch nicht begriffen und erklärt vollmundig: „…wenn die Union nicht im Bereich der Rente mitziehe, wolle er die kommende Bundestagswahl zu einem „Votum über die Rente“ machen…“

Wäre eigentlich eine Steilvorlage für CDU/CSU, wenn er etwas vorschlagen würde, was nicht machbar ist.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...renten-debatte-14179716.html
 

30793 Postings, 6784 Tage AnanasIntegrationsgesetz, was für ein Quatsch!

 
  
    #407
7
15.04.16 10:55
Das gestern beschlossene Integrationsgesetz ist nicht mehr als eine politische Farce.
Natürlich kann man der Bundeskanzlerin keine Unaufrichtigkeit vorwerfen, sei weiß es eben nicht besser. Was sagte die Bundeskanzlerin gestern noch zu diesem Schmarren „  dahinter stecke die Idee des »Forderns und Förderns“.  Schon einmal fußte eine große Reform auf jenem, für die Betroffenen oft verhängnisvollen Motto.

Seitdem muss sich jeder Langzeitarbeitslose einem Regime beugen, das die Bedingungen dafür schuf, dass sich im ehemaligen Hochlohnland Deutschland eine Art Schattenarbeitsmarkt für Millionen Geringverdiener entwickelte.
Auch hier liegt Brisanz drin, Geringverdiener sind nicht in der Lage Rücklagen zu bilden, geschweige Renteneinzahlungen zu tätigen von denen sie im Alter leben könnten. Hier wird mit politischen „Segen“ eine neue Generation für die Altersarmut auf dem Weg gebracht.

Dieses Integrationsgesetz öffnet der Willkür Tor und Türen, denn hier wird auf Zwang gesetzt und den Betroffenen per se Integrationsunwillen und Faulheit unterstellt, wenn es einen gefällt.  
Das geplante Integrationsgesetz  ist genau das Gegenteil eines Einwanderungsgesetzes, auf das viele Experten seit Jahren drängen. Statt Willkommenskultur schafft es eine Kultur des Zwangs, wer nicht spurt fliegt! Außerdem haben sich die  Ein – Euro – Jobs  nie bewehrt, die hatten nur das Potenzial gehabt, reguläre Beschäftigung zu verdrängen, wie nicht nur der DGB kritisiert.

Und dass die Leiharbeit, die Gewerkschafter eigentlich zurückdrängen wollen, nun auch für die Integrierten  freigegeben werden soll, ist sicher kein Beitrag zum sozialen Frieden. Hier liegt neuer Zündstoff drin. Die Sorge der Bürger wird so nicht gelöscht werden,  denn  wer die Geflüchteten gleichzeitig zu potenziellen Lohndrückern machen will, sorgt dafür, dass sich das Misstrauen gegen die Flüchtlinge so schnell nicht legen wird.
Einmal mehr wird uns hier Murks präsentiert, die Sorgen der Bürger werden wohl nie kleiner werden.

7460 Postings, 7131 Tage potti65@Ananas

 
  
    #408
6
15.04.16 11:04
Merkel scheitert Europa gewinnt.Das Integrationgesetz ist eine Nebelkerze.Die große Koalition ist am Ende.Nun versucht man vergeblich Wähler zurückzugewinnen.  

30793 Postings, 6784 Tage AnanasDa hast du recht potti

 
  
    #409
5
15.04.16 11:23
mit diesem Gesetzt will man die  AFD - Wählern zurückgewinnen, dieser Versuch ist so durchschaubar wie ein sauberer Regentropfen, wenn es den noch geben würde.

11516 Postings, 8388 Tage der boardaufpasserwenn die AfD bis 2017 - Anfangs zumindest

 
  
    #410
5
15.04.16 11:41
in den Umfragen, nicht die zweitstärkste Patrei deutschlands wird (und dann auch nach den Wahlen), werden wie mit der großen Koalition noch einmal Vorlieb nehmen müssen, dann ist sie nicht am Ende. Wenn es für sie tatsächlich brenzlig werden sollte, so nehmen sie noch die Grünen mit ins Boot ... und dann ist es tatsächlich vorbei. 2017 + 4 weitere Jahre das Gleiche, das wird der Geselschaft das Genick brechen.  

59475 Postings, 3792 Tage Lucky79abwarten...

 
  
    #411
4
15.04.16 11:53
die Kacke dampft noch nicht richtig...
sind erst am Anfang dieses Prozesses...

Die AfD oder wie sie dann heißt... wird noch 40% holen...!
 

11283 Postings, 4270 Tage SternzeichenWird in Deutschland die Demokratie abgeschafft?

 
  
    #412
5
15.04.16 13:15
Merkel zeigt gerade ihr wahres Gesicht was sie von unser freien Meinung / Gesellschaft hält und schlägt den Weg mit Erdogan in einen Staat ein den man auch als eine Annäherung Deutschland unter Merkel zur Diktatur bezeichen kann.

Gute Nacht Deutschland, Gute Nacht liebe Freiheit der Erdogan hat Deutschland gerade übernommen.

Merkel muss unbedingt weg!

Sternzeichen  

11516 Postings, 8388 Tage der boardaufpasserThilo Sarrazin hat mit mindesten 99% Inhalten in

 
  
    #413
7
15.04.16 13:21
seinen Werken recht.


Realitätsfremdheit sollte einem obersten Kopf eines Staates eigentlich fremt sein,- hier scheint sie ein Zuhause haben.
 

11516 Postings, 8388 Tage der boardaufpassertausche t gg. d

 
  
    #414
2
15.04.16 13:22

21145 Postings, 4234 Tage WeckmannNormalerweise gibt bei uns die Regierung nicht

 
  
    #415
1
15.04.16 13:31
vor, ob eine Strafverfolgung einzuleiten ist. Deshalb ist es richtig, die Angelenheit der Staatsanwaltschaft und den Gerichten zu überlassen.

Wenn das Gedicht die Strafbestände erfüllt, soll er auch dafür verurteilt werden. Er wußte ja, was er tat. Die Grundrechte werden ja dabei auch berücksichtigt. Sogar ein Freispruch ist möglich.

Und es hätte wohl sowieso ein Verfahren gegeben wegen der einfachen Beleidigung.

Ist jetzt aber auch noch spannend, wann der § 103 StGB abgeschafft wird.  

30793 Postings, 6784 Tage AnanasIst der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz

 
  
    #416
5
15.04.16 13:54
ungeniert !
Diese Rücksichtnahme auf den Despoten Erdogan kann man nur als krankhaft bezeichnen.

Zugegebener Maßen hat dieser Depot der Bundeskanzlerin die politische Zukunft gerettet. Doch diese Treue zu einem Menschen der weder die Meinungsfreiheit  noch die Menschenrechte achtet, kommt einer Unterwerfung gleich.
Ihre Forderungen gegenüber der Türkei, nach Meinungs– , Presse– und Kunstfreiheit ist einfach nur eine billige Entschuldigung für diesen undemokratischen Aktionismus.

Dieser Schritt, den die Bundeskanzlerin gewählt hat, ist für Deutschland ein Armutszeugnis, und kein Kanzler vor ihr hätte ihr das gleichgetan.

Jetzt wird es noch deutlicher als je zuvor, die Bundeskanzlerin ist unwürdig Deutschland länger zu regieren. Jetzt wird es noch deutlicher wie dick der Packt mit diesem Despoten Erdogan eigentlich ist. Mir graut es bei der Vorstellung was noch alles auf uns zukommen mag. Ich kann nur hoffen, dass es noch demokratische Kräfte in Deutschland gibt, die dieses Affentheater endlich beenden.

Diese Bundeskanzlerin verspielt das letzte bisschen Vertrauen, zumindest tut sie das bei denjenigen, deren Kritik sie stets ausgesetzt war.

Zitat:

Die Bundesregierung hat nach tagelanger Beratung entschieden, strafrechtliche Ermittlungen gegen Jan Böhmermann nach seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zuzulassen. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin mit.

http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...trafverfolgung.html

7067 Postings, 6947 Tage AriaariSchon eine tolle Leistung

 
  
    #417
7
15.04.16 13:56
der Hosenanzugstruppe...

Soviel zur Pressefreiheit in Deutschland: Wer sich in die Hände von Dispoten begibt, kann keine Demokratie verteidigen !

http://www.huffingtonpost.de/2016/04/15/...ref=germany&ir=Germany  

29785 Postings, 8560 Tage Tony FordMythen und Märchen ...

 
  
    #418
1
15.04.16 14:47
Eines der größten Mythen ist, dass früher alles besser war als Heute und Morgen alles schlechter wird als es ist.

Fakt ist ...  

5086 Postings, 3511 Tage manchaVerdeEs passiert nicht

 
  
    #419
1
15.04.16 14:58
oft das ich dem Tony Recht geben muss, aber hier muss ich ihm voll und ganz zustimmen.

Es ist psychologisch ganz gut zu erklären woher dieses "Früher war alles besser und die Zukunft wird schlimm" kommt. Vergangen ist vergangen - es kann uns nichts mehr anhaben. Man neigt dazu die schlechten Ereignisse von früher einfach zu vergessen und die positiven noch positiver darzustellen als sie waren. Im Gegensatz dazu kann uns die Zukunft was anhaben und da sehen wir eben mehr Ängste und Sorgen.

Es ist normal, dass man vor etwas Angst hat was künftig passieren könnte. Vor dem was vor 20 Jahren war muss man keine Angst mehr haben.  

29785 Postings, 8560 Tage Tony FordFakt ist ...

 
  
    #420
1
15.04.16 15:07
dass es den Menschen in Dtl. insgesamt so gut geht wie je zuvor, trotz diverser selbstverständlich bestehender Problematiken sowie unguten Entwicklungen, wie u.a. Leiharbeit, Umverteilung, usw.

Auch hat der Fall Erdogan nix, rein gar nix mit Hochverrat zu tun, sondern ist wenn auch etwas misslungen Diplomatie. Wenn man etwas von der Türkei möchte, z.B. dass sie die Grenzen dicht machen bzw. eine Vielzahl von Flüchtlingen bei sich behalten, so ist es nachvollziehbar, dass man versucht die Wogen zu glätten.

"Hochverrat" ist eher dass was z.B. Mazedonien tut, nämlich Grenzen dicht zu machen und auf Flüchtlinge, d.h. auch Frauen und Kindern, unbewaffneten Menschen mit Gummigeschossen zu schießen.
Hochverrat ist, wenn man Grenzen einfach dicht macht ohne dabei die Konsequenzen für die Flüchtlinge zu berücksichtigen, getreu dem Motto "Hauptsache unsere Grenzen sind dicht!"

Und genau diesen "Hochverrat" begeht u.a. Le Pen, womit sich letztendlich einmal zeigt, dass die die die größte Klappe haben und die Fähnchen der Werte am Höchsten halten, genau das Gegenteil dessen selbst sind.

Solche Leute / Parteien leben letztendlich von der ständigen Panikmacherei, von dem ständigen "Alles wird immer schlimmer", "der Euro geht unter", "die EU zerbricht", "der 3.WK steht bevor", "Flüchtlinge überschwemmen uns" und manch weiteren Stuss.

Fakt ist, dass jene Leute z.B. Euro/EU Untergangszenarien seit Beginn des Euro propagieren, d.h. seit mittlerweile 15 Jahren und sie mit ihren Szenarien permanent falsch liegen, die Ängste und Sorgen unrational und auch unbegründet waren.

Mit diesen gemachten Erfahrungen sowie diversen positiven Entwicklungen bin ich der Ansicht, dass die Zukunft voller Herausforderungen steckt, welche jedoch lösbar sein werden. U.a. weil ich selbst an so manchen alternativen Entwicklungen teilhabe.

Wer von den Skeptikern und Untergangspropheten ist an solch alternativen Entwicklungen beteiligt?

Oder etwas konkreter gefragt, wer arbeitet an alternativen Lebenskonzepten / Wirtschaftskonzepten, usw. mit?

Ich vermute mal, dass von den Skeptikern mehr als evt. eine AfD-Mitgliedschaft und notorisches Jammern über die Zukunft nicht existieren wird und man nicht über dem "früher war alles besser" gedanklich hinaus kommt.  

29785 Postings, 8560 Tage Tony FordZahl der Flüchtlinge rückläufig

 
  
    #421
15.04.16 15:11
die Zahl der ankommenden Flüchtlinge ist stark rückläufig, u.a. eben nicht weil Ungarn & Co. die Grenzen geschlossen haben, sondern weil diverse Maßnahmen der EU / Türkei greifen, sich zudem die Lage in den Krisenregionen leicht entspannt haben.

Würde es an den Grenzschließungen in Ungarn & Co. liegen, so würden vor diesen Grenzen wesentlich mehr Flüchtlinge warten. Dem ist jedoch nicht so, die Flüchtlinge werden durch Griechenland und der Türkei zurückgehalten.  

7067 Postings, 6947 Tage Ariaari"Merkel scheißt " ...

 
  
    #422
5
15.04.16 15:13
"Merkel scheißt auf die Kunstfreiheit": Scharfe Kritik an Entscheidung der Kanzlerin in Böhmermann-Affäre

http://www.huffingtonpost.de/2016/04/15/...ref=germany&ir=Germany  

29785 Postings, 8560 Tage Tony Ford#417 ...

 
  
    #423
1
15.04.16 15:15
leider ziemlicher Nonsense, denn ohne eine solche Ermächtigung hätte sich die Politik über Recht und Gesetz gesetzt und einem Herrn Erdogan das Rechtsmittel quasi verhindert.

Auch ein Herr Erdogan sollte das Recht auf rechtliche Prüfung eines Tatbestandes haben und nicht die Politik, sondern ein Gericht über diesen Fall entscheiden.
 

10955 Postings, 5287 Tage mannilue#421

 
  
    #424
4
15.04.16 15:20
niemand ist so blind..wie der, der nicht sehen will
und
niemand ist so taub, wie der, der nicht hören will

...wenn ich weis, das ein Brunnen leer ist, geh ich da nicht mehr hin !

ich denke... damit ist genug zu dem Geschreibsel #421 gesagt.

 

29785 Postings, 8560 Tage Tony Ford#422

 
  
    #425
15.04.16 15:21
Nein, Merkel scheißt auf gar nix, wenn sie den Weg frei für die Justiz macht, so wie es sicht für einen Rechtsstaat hält, zumal man davon ausgehen kann, dass die Justiz den Fall vermutlich abweisen bzw. Böhmermann freisprechen wird.

Btw. was wäre eigentlich, wenn man diverse AfD-Funktionäre mit Hitler & Co. satirisch betrachten würde?

Würde dann die Freiheit zur Kunst bestand haben?

Ich meine, diverse Diffamierungsdebatten haben wir hier ja auch schon mehrfach geführt, da komischerweise fand man die Freiheit zur Kunst nicht mehr so cool.  

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