alles gegen Stuttgart 21 - mein Tagebuch

http://www.schaeferweltw'ads/2014/05/IMG_3115.jpg

www.schaeferweltweit.de

http://www.schaeferweltweit.de/221-montagsdemo-gegen-stuttgart-21/

Die Linke will einen Untersuchungsausschuss im Bundestag, der sich mit der Kostenexplosion und der angeblich mangelnden Leistungsfähigkeit von S21 befasst. Ein Ausschuss sei Garant dafür, dass sich die Bundesregierung nicht aus der Verantwortung ziehen kann.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...0dc1-41a5-a471-f74b2e35be40.html

Ist es vermessen, genau diese Aktion von B90/Grüne und Linke zu erwarten? Was ist nur aus diesen Grünen geworden?

Dass es zu einem Untersuchungsaussschuss kommt, ist allerdings unwahrscheinlich. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag können die Linken nur mit Unterstützung der ebenfalls S-21-kritischen Grünen ein solches Gremium durchsetzen. Die Grünen aber lehnen dies ab. „Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist für diese strukturelle Aufgabe nicht geeignet – er ist lediglich ein Ausdruck für den ineffektiven Aktionismus der Linkspartei zehn Tage vor den Europawahlen“, sagte der bahnpolitische Sprecher der Grünen, der Filderstädter Matthias Gastel.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...c95a-4377-86fd-95dfec67e211.html

Hat die GroKo in Berlin noch einen Wasserträger mehr?

Nicole Razavi keilt wieder gegen den Landesverkehrsminister. Winfried Hermann habe einem Freund und Stuttgart-21-Gegner einen Auftrag zugeschanzt, glaubt die CDU-Landtagsabgeordnete "grünen Filz" in Baden-Württemberg aufgedeckt zu haben. Dabei spricht vieles dafür, dass Razavi lieber schweigt: Der eigentliche Skandal reicht Jahre zurück, die Hauptrolle darin spielt ein gewisser Stefan Mappus – dessen damalige Vertraute Razavi war.

http://www.kontextwochenzeitung.de/macht-markt/...-attacken-2202.html

Am kommenden Samstag, 17. Mai 2014, gibt es eine Demo mit Kundgebung in Karlsruhe vor demBundesverfassungsgericht.

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/05/13/...gericht-in-karlsruhe/

Zwischenangriff Nord: Verzweigungsbauwerk ist fertig gestellt;
Tunnelvortrieb Richtung Bad Cannstatt: 49,00 m
Tunnelvortrieb Richtung HBF: 49,90 m.
Rettungszufahrt HBF-Süd: 158,00 m
Filderportal (Fasanenhof): 143,00 m
Zwischenangriff Ulmer Straße: - 31,25 m (als Schacht)..."

Also haben sie bisher nur 0,4 km von den 61 km gebohrt, d.h. noch nicht mal ein Prozent.

http://www.parkschuetzer.de/statements/171972

Seit Februar baut die Stuttgarter Straßenbahnen AG an ihrem nur 200 Meter langen Tunnel vom Hallschlag nach Münster und entlang der Löwentorstraße. Der Tunnelbau ist technisch schwierig, der Abschnitt mit rund 60 Millionen Euro teuer.

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/...-4dc5-9cba-86bed36f556d.html

Bewertung der Antworten der Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Linksfraktion zu Kosten und Leistungsfähigkeit von Stuttgart 21

Fazit:

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/05/15/...rung-zu-stuttgart-21/

15.05.2014: aus einem Bericht in der Stuttgarter Zeitung geht hervor, daß am Abend des 30.09.2010 ein Treffen zwischen Stefan Mappus, Wolfgang Schuster, Rüdiger Grube und weiteren Vertretern aus Politik und Bahn stattfand. Diese Tatsache wurde dem Untersuchungsausschuss zum "Schwarzen Donnerstag" bislang verschwiegen.

http://cams21.de/stuttgart-21-die-chronologie-der-pannen/

Siehe dazu auch:

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...9c82-444f-8215-74e011170b1b.html

Stuttgart 21“ (S21) ist seit Jahren das umstrittenste Neubauprojekt im Schienenverkehr in Deutschland. Die grüne Bundestagsfraktion hat dieses Vorhaben stets fachlich und finanziell kritisch hinterfragt und mit guten Gründen abgelehnt. Fakt ist: Der absehbar geringe verkehrliche Nutzen rechtfertigt die gewaltigen Baukosten für die unterirdische Verlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs nicht. Die damals neugewählte grün-rote Landesregierung hat 2011 einen neuen Weg eingeschlagen und den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs erstmals in einer Volksabstimmung eine direkte demokratische Entscheidung ermöglicht. Dem Ergebnis dieser Volksabstimmung, das Projekt S21 aus – gedeckelten! - Landesmitteln mitzufinanzieren, ist die Landesregierung seitdem verpflichtet. Das Neubauprojekt wird in diesem Rahmen weiter realisiert.

http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/...iben_ID_4391725.html

Politiker in die Haftung nehmen!

Eine Aktion für alle, welche die Nase langsam voll haben!

Die Partei der Vernunft sieht in der derzeitigen Steuerdebatte eine zunehmende Kriminalisierung der legalen Steuervermeidung.
Vor diesem Hintergrund hat die Partei der Vernunft einen entsprechenden neuen Pragraphen für die Abgabenordnung formuliert. Dieser neue § 370 a soll neben dem § 370 (hier handelt es sich um die Behandlung von Steuerhinterziehungen) Bestand haben und der Steuerverschwendung nicht nur Einhalt gebieten, sondern auch rechtliche Handhabe für Strafen begründen, die denen der Steuerhinterziehung gleichgesetzt sind.

https://www.openpetition.de/petition/online/...-in-die-haftung-nehmen

http://www.gruene-bundestag.de/reverse/themen/...391725.html#comments

Schließen Sie sich dem Antrag auf einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zu "Stuttgart 21" an

http://www.change.org/de/Petitionen/...gsausschuss-zu-stuttgart-21-an

Der Elefantensteg über die B14 zum Rosensteinpark soll demnächst abgerissen werden für den Bau des Rosenstein-Autotunnels, der Holzsteg soll nächstes Jahr dem Bau einer neuen Eisenbahnbrücke  für Stuttgart 21 weichen.

Wir setzen Kultur gegen diese Unkultur neoliberaler „Stadterneuerung“!
Am ­Sonntag, den 18. Mai, laden wir ab 11.30 Uhr zu einer Protestveranstaltung am Cannstatter Neckarufer beim Holzsteg.

http://www.cannstatter.net/index.php/16-aktionen/...tm_medium=twitter

Verteilen von Flyern an U-Bahn-Haltestellen ist erlaubt!

http://www.bei-abriss-aufstand.de/2014/05/16/...estellen-ist-erlaubt/

18 Monate wartete der BER-Untersuchungsausschuss vergeblich auf Antworten von Klaus Wowereit (SPD). Nun hat Martin Delius (Piraten), Vorsitzender des Ausschusses, zu einem ungewöhnlichen Mittel gegriffen - und beim Verfassungsgerichtshof Berlin Klage gegen Wowereit eingereicht.

http://www.fr-online.de/...fassungsgerichtshof,21429172,27154526.html

Nicht nur in Berlin und Stuttgart, nein, in der ganzen BRD warten viele Bürger auf einen Musterprozess gegen Politiker, die sich in ihrem Amt nicht Verfassungskonform verhalten. Wer einfachste Vorgänge so kompliziert, daß selbst Fachleute es nicht mehr durchblicken soll dafür die Konsequenzen übernehmen. Das darf nicht nur für kleine Beamte gelten, das muß auch für Kanzler und Präsident anwendbar sein.

Bohrer unterm Boulevard (heute 18:32 Uhr bei rbb)

Diese Dokumentation zeigt deutlich die Vor- und Nachteile auf, die durch den U-Bahn-Bau mittels einer Schildvortriebsmaschine entstehen. Es sind zwei Röhren (6,7 m Durchmesser) sind jedoch nur ca. 1,5 km lang und werden, wie in Stuttgart geplant mit Tübbingen erstellt.

http://www.bvg.de/index.php/de/983619/name/...lbau+mit+Baerlinde.html

Angefangen beim BMW Guggenheim Lab, über Stuttgart 21, Bürgerplattformen nach US-amerikanischem Vorbild, Mediationsverfahren wie am Frankfurter Flughafen oder Heiner Geißlers Schlichtung in Stuttgart arbeitet sich Wagner akribisch an den verschiedenen Erscheinungsformen der Einbindung ab, analysiert Zielsetzungen, benennt die Akteure. Für ihn ist ausgemacht, dass die Partizipation als einst linke Forderung längst instrumentalisiert worden ist von ökonomisch interessierten Kreisen. Bürgerbeteiligung verspreche „ein zentraler Parameter bei der Durchsetzung von Groß- und Infrastrukturprojekten zu sein“.

http://www.berliner-zeitung.de/meinung/...ullt,10808020,27149414.html

Vor 18 Jahren gab es eine OB-Wahl in Stuttgart. Dem grünen Rezzo Schlauch fehlten bei 48,5% gerade mal 6000 Stimmen gegenüber dem S21-Mitunterzeichner von der CDU. Schon damals hat das Staatsunternehmen DB AG Millionenkampagnen finanziert um S21 Befürworter zu unterstützen. Verdeckte Wahlkampffinanzierung. Fortlaufend werden Kampagnen vom Staatsunternehmen finanziert. Die absolut Printmedien in BW beherrschende SWMH war vor der Volksbefragung sich für keine Werbeaktion für S21 zu schade.
Die 3 Staatssekretäre des Aufsichtrates mussten bei der letzten Kostenerhöhung erst auf Linie gebracht werden. Pofalla der anrief soll 1,5Millionen kriegen. Wie definiert Ihr Korruption?

http://www.gruene-bundestag.de/reverse/themen/...iben_ID_4391725.html

Wäre alles gut gegangen, würden die Berliner seit zwei Jahren vom Flughafen BER in alle Welt starten, würden die Hamburger seit mehr als drei Jahren zu Konzerten in ihre Elbphilharmonie im Hafen gehen und wären die Stuttgarter nicht auf die Barrikaden gegangen, um mehr Mitsprache am gigantischen Bahnhofsbau Stuttgart 21 einzufordern. Es ging in allen drei Fällen nicht gut, wie man heute weiß. Und weil es so ist, gibt es seit gut einem Jahr ein prominent besetztes Gremium. Es nennt sich offiziell "Reformkommission Bau von Großprojekten". Vertreten sind etwa Bahnchef Rüdiger Grube, BDI-Präsident Ulrich Grillo oder Bundesrechnungshof-Vize Christian Ahrendt, daneben Bauexperten und Vertreter der einst so gerühmten deutschen Ingenieurskunst.

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/...monie-verhindern.html

Leider vermisst man nach wie vor die Forderung, daß Projekte erst dann begonnen werden dürfen, bis alle Teile genehmigt sind und die Finanzierung steht.

Wir Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht aufhören, den Regierenden Druck zu machen. Gerade jetzt im Wahlkampf müssen wir die Stimme erheben. Deshalb geht auch die Stadtbahn-Kampagne in die nächste Runde und wirbt mit für Unterschriften zu den laufenden Bürgerbegehren.

http://infooffensive.de/2014/05/...2014-probleme-mit-der-transparenz/

S-Bahn-Verkehr

Verspätungen und Zugausfälle – über Jahre hinweg war das kein Thema für die S-Bahn in der Region Stuttgart, die als regionales Verkehrsangebot in die Zuständigkeit des Verbands Region Stuttgart fällt. Über Jahre hinweg haben sich die Regionalräte deshalb vor allem damit beschäftigt, wie das Netz ausgebaut werden kann: die Verlängerung der S 1 nach Kirchheim unter Teck, die S 60 zwischen Böblingen und Renningen und der Ringschluss zwischen Marbach und Backnang gehören zu dieser Erfolgsbilanz mit Gesamtkosten von mehr als 200 Millionen Euro.

Spätestens seitdem Ende 2010 Weichen im Hauptbahnhof nicht mehr befahrbar waren, rückte jedoch die Qualität der S-Bahnen in den Mittelpunkt – ihre Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit. Eskaliert ist das Problem im vergangenen Frühjahr, als die nicht funktionierenden automatischen Schiebetritte für den Stopp ganzer Züge sorgten – und es in unschöner Regelmäßigkeit zu massiven Verspätungen kam.

http://www.stuttgarter-zeitung.de/...7bfe-4e32-9057-cbfce0eb068f.html

Die Neubaustrecke der Deutschen Bahn von Wendlingen nach Ulm ist ein Mekka für anspruchsvolle Tunnelbauer: Denn sie wird zur Hälfte durch Tunnel führen, die sich durch unterschiedlichste Gesteinsschichten ziehen. Verschiedene Bauweisen sind hier gefragt. Beim Erstellen des ersten Tunnels, dem Steinbühltunnel, kommt die Spritzbetonbauweise zum Einsatz.

http://www.beton.org/aktuell/news/details/sicher-mit-spritzbeton/

Ende März 2014 musste Bahnchef Grube eine Bilanz vorlegen, die ihm einiges Kopfzerbrechen bereitet haben dürfte: Das Jahresergebnis ist 2013 drastisch gesunken, der Umsatz stagniert und die Aussichten für 2014 sind düster. Für das Bündnis »Bahn für Alle« kommt diese Bilanz nicht unerwartet. Der jüngst erschienene Alternative Geschäftsbericht 2013 der unabhängigen Bahnexperten zeigt die Ursachen der Misere auf.

http://www.tunnelblick.es/press/wp-content/..._TB-Impuls_20140410.pdf

Und was ist mit Stuttgart 21? 21.05.2014

Mittwoch, den 21. Mai 2014, 19 Uhr auf dem Marktplatz Stuttgart

Kommunalwahl 2014 – Und was ist mit Stuttgart 21?

Dazu reden: Gangolf Stocker, Egon Hopfenzitz, Guntrun Müller-Enßlin und Peter Conradi