G-8-Gipfel-Thread
was hat ein geistiger horizont mit einer schönen insel zu tun?
Gruesschen
Der WOLF
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Haste das beim Ballermann nicht bemerkt?
Tz.. :-)
"..und menschen die schonmal andere länder auf dieser erde besucht haben die werden auch sehr schnell"" blubber, blubber..
bedauerliche menschen - aber von der schönheit der insel hat dieses prollvolk wahrscheinlich nicht sehr viel mitbekommen ...
aber um dich zu beruhigen - es gibt andere orte und auch noch andere inseln auf dieser erde ausser malle ... versuchs mal irgendo in asien oder afrika ... sehr interessante gegenden mit noch viel interessanteren menschen ... ;)
Gruesschen
Der WOLF
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Florian Rötzer 04.06.2007
Sieber macht für die Ausschreitungen in Rostock auch die aufgeheizte Stimmung im Vorfeld verantwortlich, Ex-Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ernst Mahrenholz geht von einer Aufhebung des Demo-Verbots um Heiligendamm aus
Die Verurteilung der gewalttätigen Demonstranten in Rostock ist fast einhellig. Dass die zur Randale Entschlossenen nur auf einen Anlass gewartet haben, um ihr Abenteuerspiel in der wirklichen Welt aufzuführen, als würden verletzte Polizisten, brennende Autos oder kaputte Fensterscheiben mehr bewirken als Bilder, die durch die Medien gehen, und Reaktionen, die nachträglich Warnungen und Sicherheitsmaßnahmen bestätigen und verstärken. So kann nun Bundesinnenminister Schäuble mit Beifall rechnen, wenn er sagt: "Das sind schlimme Verbrecher. Gegen die muss mit aller Härte vorgegangen werden." Allerdings wird nicht nur von Veranstaltern und Beteiligten der Demonstration Kritik am Vorgehen der Polizei geübt. Münchens Polizeipsychologe Sieber spricht gar von einer "einsatztechnischen Dummheit".
Wie man auch immer die Ursache einschätzen mag, die zu den Ausschreitungen zwischen einer Gruppe von Demonstranten und den Polizisten geführt hat, so ist auf jeden Fall klar, dass einige der Demonstrationsteilnehmer gewalttätige Auseinandersetzungen suchten und sie, wie die autonome antifa (1) rechtfertigen, die von Rostock als "Erfolg" spricht:
Die Distanzierungen der Demoleitung und von attac seien in diesem Zusammenhang bezeichnend: 'Wer so am Rockzipfel des staatlichen Gewaltmonopols hängt wie diese NGOs, der kann es natürlich nicht gut finden, wenn Menschen ihre Ablehnung dieser unmenschlichen Verhältnisse so deutlich artikulieren wie gestern in Rostock.' Der Versuch, die Proteste durch Integration und Staatstreue mundtot zu machen, 'sind im Steinhagel vor die Wand gefahren.' 'Selbstverständlich' distanziere sich das UmsGanze-Bündnis nicht von den militanten Aktionen.
Mitteilung der autonomen antifa
In einem Interview (2) mit dem Deutschlandfunk hat der Münchner Polizeipsychologe Georg Sieber, der die sogenannte Münchner Linie zur Deeskalation ("Vorrang psychologischer Mittel vor Anwendung unmittelbarer Gewalt") mit entwickelte, versucht zu erklären, warum er der Meinung ist, dass auch Politik und Polizei zur Eskalation schon im Vorfeld beigetragen haben. Man habe die Großdemonstration mehr als jemals zuvor "vorgeheizt und vorgesichert":
Eine Eskalation bestand ja bereits, lange bevor das richtig anfing dort in Rostock. Was jeder sehen konnte, dass Polizeibeamte doch in sehr ungewöhnlicher Ausrüstung antraten, die konnte man glatt mit Marines im Irak verwechseln auf den ersten Blick. Und die Polizei reagierte sehr schnell auf Sachbeschädigung mit Körperverletzung. Und ich denke, da ist irgendwo ein Damm gebrochen, der jetzt natürlich nur sehr schwer wieder zu flicken ist.
Nach Sieber sei die Demonstration lange Zeit in der "Stimmung einer Loveparade" gewesen. Erst als der Polizeiwagen beschädigt wurde, sei es richtig losgegangen. Dabei habe die Polizei aber eine "unverhältnismäßige Reaktion" gezeigt und auch danach mit ihrem Einsatz zur Eskalation beigetragen. Das jetzt von Politikern vorgetragene Lob für einen an sich fehlgelaufenen Einsatz kritisiert der Polizeipsycholge, der auch der Meinung ist, dass die Polizei nicht "unbedingt Herr der Lage sein" müsse, da eine Demonstration den Demonstranten gehöre. Taktisch sei das ausschließliche Vorgehen in Stoßtrupps ein Fehler gewesen, zudem habe man auch niemand aus dem Schwarzen Block festgenommen oder identifiziert:
Tatsache ist, dass die Polizei in diesem Falle fast ausschließlich im geschlossenen Einsatz vorging, was nun ungefähr seit den 70er Jahren einfach als einsatztechnische Dummheit bezeichnet wird.
Interessant ist auch Siebers Einschätzung des abgesicherten G8-Tagungsorts und plädiert letztlich für den Abbau des Sperrzauns, womit er sich vermutlich auch nicht nur Freunde machen wird:
Wir haben jetzt in Heiligendamm gewissermaßen eine überirdische Bunkeranlage. Das ist so ein sicherheitstechnisches Paradoxon. Durch die prominente Lage ist es natürlich sehr schwer, einen solchen Konferenzort gegen militärische Angriffe aus der Luft oder seeseitig oder auch vom Land zu schützen. Überdies gibt es eine Menge Schwachstellen. Also man müsste jetzt mal irgendwann sagen, wir machen diesen Zaun und diese ganzen demonstrativen Aggressionssymbole, die lassen wir mal ganz schnell wieder verschwinden. Aber das wird wahrscheinlich gar nicht möglich sein. Ich denke, dass die Situation wirklich verfahren ist.
[...]
Die Sicherheitslage in Deutschland ist, wie in jedem anderen Land, bei einem G8-Gipfel wesentlich größer geworden. Das versteht sich. Aber die Frage ist, ob diese Sicherheitslage die Demonstrationsfreiheit praktisch zum Erliegen bringen kann, denn sechs oder zehn Kilometer - ich habe da unterschiedliche Angaben - entfernt zu demonstrieren, ist natürlich nicht das Gleiche, sondern es müssen diejenigen, die es angeht, wohl schon ein bisschen davon mitkriegen, ob das nun Sicht- und Hörweite ist oder nicht, das kann ich nicht so genau beurteilen. Es hängt auch von den örtlichen Gegebenheiten ab. Aber jedenfalls - sie müssen nahe am Ort des Geschehens sein. Das ist die Konsequenz, die das Gericht bisher gezogen hat und ich kann nur hoffen, dass dieses Gericht dabei bleibt.
Links
(1) http://www.autonome-antifa.com
(2) http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kulturinterview/631797/
(3) http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/631712/
Telepolis Artikel-URL: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25433/1.html
--------- oliweleid
Roelcke: Herr Sieber, das müssen Sie kurz erklären: Was ist ein geschlossener Einsatz?
Sieber: Ein geschlossener Einsatz ist, wenn sich also relativ junge Polizeibeamte - ich nehme an, es waren viele Beamte aus der Bereitschaftspolizei dabei - nicht als einzelne Personeneinsätze, sondern im geschlossenen Verband, also als Kette, als Stoßtrupp und so weiter.
Roelcke: Aber wenn man jetzt einem Schwarzen Block gegenübersteht, wäre das denn nicht geradezu leichtsinnig, Polizisten einzeln einzusetzen und nicht in diesem geschlossenen Verband?
Sieber: Das sind jetzt Fragen, die wir in den 70er Jahren eigentlich alle schon mal gelöst hatten. Vielleicht erinnern Sie sich noch, wenigsten vom Wort her, an die "Münchner Linie", da wurde auch immer behauptet, das geht gar nicht. Natürlich geht das. Aber man darf dann eben nicht Landesherrenattitüden annehmen und unbedingt Herr der Lage sein wollen. Eine Demonstration gehört den Demonstranten, das muss man nun mal wirklich so sagen.
Roelcke: Genau auf diese "Münchner Linie" wollte ich natürlich zu sprechen kommen, Herr Sieber. Sie haben ja da maßgeblich mit dran gearbeitet an dieser "Münchner Linie", können Sie vielleicht mit zwei, drei Sätzen umschreiben, was es damit auf sich hat?
Sieber: Das ist in Wirklichkeit eine ganz einfache Sache, das heißt: Einsatz psychologischer Mittel, unbedingter Vorrang psychologischer Mittel vor Anwendung unmittelbarer Gewalt. Dann kommen natürlich noch ein paar andere Grundsätze dazu, zum Beispiel, dass eine Demonstration eine Veranstaltung von Demonstranten ist, die natürlich sauer reagieren oder sich bedroht fühlen, wenn man ihnen die Straße wegnimmt oder wenn man ihnen den Platz verkleinert. Es ist eigentlich in Rostock alles lehrbuchgerecht so gemacht worden, wie es nicht sein soll. Und die Beamten lernen das natürlich auch auf der Polizeiakademie, dass man es so nicht macht. Also deswegen war dieser Einsatz von vornherein eigentlich daneben, sagt man einfach.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kulturinterview/631797/
auch in Berlin hat man ja längst gelernt wie man seitens der Polizei vorgehen muss,wqenn man keine Eskalation will und das hat ja in Kreuzberg am 1.Mai auch gut geklappt,aber wenn man meint ,man muss den starken Max spielen und schaukelt sich das natürlich hoch!
Wer jemals solch eine Sitution erlebt hat -ich war mal ganz friedlich mit Kuchenverteilen bei Gorleben dabei-der weiss wovon ich rede,aber natürlich Leute die eher noch weiter rechts stehen als zwischen SPD und NPD und deren geistiger Horiziont eher von der "Freiheit" geprägt ist,die lieben das Kettenrasseln und Tränengas
tagesschau.de: Sie davon abzuhalten ist aber möglicherweise innerhalb einer großen Demonstration nicht ganz einfach.
Klosa: Das setzt voraus, dass sich die Polizei durch entsprechende Aufklärungsmaßnahmen, zum Beispiel durch Vorkontrollen so positioniert, dass sie Gewalttäter von den anderen trennen kann. Der Versuch, dies in einer Veranstaltung zu tun, ist in aller Regel nicht mehr erfolgreich.
"Man muss die Leute im Vorfeld herausfiltern"
tagesschau.de: Das heißt, dann ist es fast unmöglich, die Leute noch voneinander zu trennen?
Klosa: Genau. So etwas muss im Vorfeld gemacht werden. Das beginnt schon an den Grenzen - so wie wir das bei der Fußball-WM auch gemacht haben. Man versucht dort, die Leute herauszufiltern, die potenziell gewaltbereit sind. Und genauso sollte man es auch am Veranstaltungsort machen: Also auf den Anreiserouten durch Vorkontrollen versuchen, Gewalttäter ausfindig zu machen und sie daran zu hindern, den Veranstaltungsort zu erreichen und dort zu randalieren.
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6871358,00.html
G-8-Demos: Karlsruhe weist Eilanträge ab
Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge von Gipfelgegnern gegen Beschränkungen geplanter Demonstrationen in unmittelbarem Zusammenhang mit dem G-8-Gipfel abgelehnt. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Damit gelten die von den Vorinstanzen erlassenen Auflagen im Falle zweier am heutigen Dienstag geplanter Kundgebungen.
Der eine Antrag betraf eine beim Flughafen Rostock-Laage geplante Demonstration, auf dem am Abend US-Präsident George W. Bush erwartet wurde. Die Demonstration war nur unter Auflagen zugelassen worden, der Eilantrag gegen diese wurde abgelehnt. Die Demonstranten könnten etwa 500 Meter vom Flugplatz entfernt im Bereich einer Buswendeschleife demonstrieren, was eine «hinreichende Nähe» sei, befand das Gericht.
Der andere Antrag betraf eine unmittelbar am Sicherheitszaun geplante Mahnwache anlässlich des 40. Jahrestags des Sechs-Tage-Kriegs, die ebenfalls nur unter Beschränkungen zugelassen worden war, unter anderem die Teilnehmerzahl betreffend. Auch dieser Eilantrag wurde der Mitteilung zufolge wegen nicht hinreichender Begründung als unzulässig abgelehnt, wie das Gericht..
ZITAT ENDE
"Eine Entscheidung zum geplanten Sternmarsch nach Heiligendamm ist wahrscheinlich erst für diesen Mittwoch zu erwarten. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hatte eine Kundgebung in Laage unter Auflagen genehmigt. Maximal 50 Teilnehmer dürfen demnach gegenüber der Einfahrt des Fliegerhorstes demonstrieren."
http://www.n24.de/politik/...php?articleId=122758&teaserId=125229
Eine auf 50 Mann beschränkte Demo! Werden da Eintrittskarten verlost oder wie wird sowas geregelt?
Eigentlich nur peinlich, was aus dem Demonstrationsrecht gemacht wird..
hättest ja vorschlagen können das du die verantwortung für alles übernimmst - eventuell hätten sie dann anders entschieden ... ;)
Gruesschen
Der WOLF
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"Beide Auflagen wurden jedoch vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Die Demonstranten könnten etwa 500 Meter vom Flugplatz entfernt im Bereich einer Buswendeschleife demonstrieren, was eine „hinreichende Nähe“ sei, befand das Gericht. Auf dem Flughafen soll am Abend US-Präsident George W. Bush eintreffen.
Die zweite Entscheidung der Verfassungsrichter bezieht sich auf eine Mahnwache unter dem Motto „Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost“. Die Kritik der Veranstalter richtete sich gegen die Entscheidung des OVG Greifswald vom vergangenen Freitag, die Mahnwache am Sicherheitszaun um den Gipfelort Heiligendamm mit Beschränkungen zu versehen. Das OVG hatte die Auflagen für die Demonstranten damit begründet, dass die außenpolitischen Belange und das Ansehen der Bundesrepublik geschützt werden müssten. Laut der Karlsruher Entscheidung dürfen an der Mahnwache maximal 15 Menschen teilnehmen, außerdem mussten sich die Teilnehmer 24 Stunden vor Beginn namentlich bei der Polizei anmelden."
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Denen sollte man zu ihren roten Roben noch eine Narrenkappe dazugeben..
anstatt in deinem sessel zu sitzen hättest DU ja auch einen teil der verantwortung mit übernehmen können - dann wäret ihr schon 2 und wenn es noch mehr werden würden ... vielleicht wärs was geworden ;)
Gruesschen
Der WOLF
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Also, natürlich kannst du der Meinung sein, dass es das Polizisten-Gehalt beinhaltet, ohne jeden Schutz sich den Demonstranten gegenüberzustellen und eben zusammenschlagen zu lassen, nur damit sich ja niemand durch so einen bösen-bösen Schutzschild provoziert fühlen kann. Diese Meinung kann man vertreten. Dann sag es abe auch offen.
kommt mir manchmal so vor als ob DU die verfassung selbst geschrieben ahst und nun diverse fehler festgestellt hast *gg*
Gruesschen
Der WOLF
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unglaublich ist das manchmal hier ...
Gruesschen
Der WOLF
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2004 ist die Nummer Heft 2/2003 der Zeitschrift "Religion, Staat, Gesellschaft“ erschienen.
Gemeint war Siebers "wissenschaftlicher Flohzirkus", wie der damals führende Sektenexperte Friedrich-Wilhelm Haack das Werk nannte (>>).
Ich habe damals darüber geschrieben: "Die von Sieber benutzten Methoden muten an wie Taschenspieler-Tricks, denn während Sieber die ehemaligen Sektenangehörigen verschwinden läßt, zaubert er Beratungskapazitäten herbei".
Sieber wird weiteren Scientology-Websites genannt:
http://freedommag.org/german/vol0000/vhuh4.htm
http://fakten.hatewatch.freedommag.org/page21.htm
Quelle
http://www.agpf.de/Sieber.htm#ProfDr
www.AGPF.de
Infos über Sekten, Kulte und den Psychomarkt
Wenn ich Mahnwachen auf 15 Mann mit vorheriger persönlicher, polizeilicher Anmeldung verordne oder eine Demo auf fuffzich Mann beschränke, dann ist das einfach zum Kopfschütteln.
Und da braucht man sich auch nicht zu wundern, wenn mehr geschüttelt wird..