+++ MP-Wahl in Hessen: Ypsilanti gescheitert +++
Hier nochmal Zitate aus einem linksgerichteten Sudelblatt, ein Highlight des tendenziösen, verfälschenden Journalismus:
"Auf deutliche Weise suchte Müntefering seine Zweifel an der Redlichkeit der Abweichler zu erläutern. Rhetorisch fragte er, was davon zu halten sei, wenn jemand „in letzter Sekunde“ sein Gewissen entdecke. Die Berliner SPD-Spitze hatte die Pressekonferenz der vier Sozialdemokraten von Hessen im Fernsehen angeschaut, und so konnte Müntefering auf deren Begründungen und Wortwahl eingehen. Dabei hatten deren - auch nachts erschienenen - Vorstellungen eine Rolle gespielt, wie das in der Wahlkabine sei - allein mit sich und dem Gewissen. Politische Verantwortung aber, sagte Müntefering dazu, beginne schon lange vor dem Handeln in der Wahlkabine. Von einem „Komplott“ wolle er nicht reden, sagte Müntefering. Doch Zweifel habe er schon an der Glaubwürdigkeit der Begründung und der Redlichkeit der Drei. „Gewissen sind verschieden ausgebildet, das weiß ich wohl.“ Doch 24 Stunden vor einer Entscheidung, die über Monate vorbereitet worden war, übergeordnete Gründe geltend zu machen, zog Müntefering in Zweifel. „Ich finde das seltsam und finde das nicht glaubwürdig.“"
http://www.faz.net/s/...5EBACF655BD919CBAE~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Happy End würde daraus (an dieser Stelle völlig zu Recht) ein neues Kapitel aus der Endlossoap "kiiwii macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt" machen.
Gruß
Talisker
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manchmal hat es doch Vorteile, wenn man im Büro einfach mal den TV anschalten und live verfolgen kann, wie die Welt sich grade dreht...
ok, andere können das nicht, die müssen grad Politologie unterrichten... das ist ein objektiver Hinderungsgrund, das seh ich ein -
Wie ich bereits sagte, ich habe die Pressekonferenz von Münte in voller Länge mitverfolgt, ebenso auch davor die der "Viererbande", so daß ich (nur in diesem Fall - und viellleicht bleibt es ja bei diesem Einzelfall) weder die Bewertung des Handelsblatts noch des SPIEGEL noch der FAZ benötige; es ist mir nämlich gelungen, mir ein eigenes Urteil zu bilden...
Aber vielen Dank für deine Mühen.
Aber du hast Recht, Thema durch.
Gruß
Talisker
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Ihre Motive erscheinen redlich.
Hätte Walter ins Kabinett gedurft, dann wäre er jetzt Minister. So hat er ein Gewissen entdeckt. Das Kiiwii solch vorgetragener Egoismus beeindruckt, verwundert doch nicht wirklich.
Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott!
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nochmal für dich: ich schrieb: "Bewertung"
Ein neuer Freilandversuch ala DDR brauche mir Hessen am allerwenigsten, die Funktionärskaste um Tricksilanti hockt im Scherbenhaufen, herzlichen Dank an die Vierer-Bande...
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Nicht kiwimaus und Rigomäxchen planen das Haus, sondern Rigomäxchen und seine Zechkumpane. Und einziehen sollte auch nicht kiwimaus, sondern Rigomäxchen und ein paar Kumpels von ihm. Vor allem aber möchte Rigomäxchen auch Happylein und Rigomäxchens mißratene Schwester einziehen lassen und das gefällt kiwimaus nun gar nicht. Denn kiwimaus' einzige Rolle ist das Mitbezahlen der Baukosten. Auch Happylein und die mißratene Schwester sind bereit, einen Teil der Baukosten zu zahlen, wollen sich dafür aber eine Hypothek mit Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung eintragen lassen.
Darum grummelt kiwimaus die ganze Zeit herum. Er will Rigomäxchen aber nicht verärgern und versucht deshalb, ihm seine albernen Pläne auszureden. Aber trotz vieler Gespräche bleibt er erfolglos. Rigomäxchen teilt unterdessen mit Happylein und seiner mißratenen Schwester das Haus auf. Als kiwimaus den Bauplan kritisiert, läßt Rigomäxchen ihn von seinen Zechkumpanen verprügeln. Anschließend läßt Rigomäxchen den Bagger auffahren und erklärt kiwimäuschen, daß beide übermorgen zum Notar sollten, damit kiwimaus endlich ein paar Bürgschaften für das schöne neue Hausprojekt unterschreibt. Da weigert sich kiwimäuschen. Rigomäxchen ist sauer.
Rigomax hingegen könnte kiwimaus' Reaktion durchaus verstehen. Und wenn Rigomäxchen sein Sohn wäre, würde Rigomax ihn aus dem Familienrat ausschließen. Denn Rigomäxchen schimpft nur noch herum. Den Dreck aufwischen will er nicht. Stattdessen jammert er ständig, weil jetzt auch Happylein und die mißratene Schwester auf ihm herumhacken. Und die Baugrube ist immer noch nicht abgesichert.
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Von Claus Peter Müller, Kassel
Plante schon den Umbau „seines” Ministeriums: Ypsilantis Schatten-Umweltminister Hermann Scheer
05. November 2008 Der designierte Wirtschaftsminister Scheer hatte die Räume im Ministerium, in die er einziehen wollte, schon in Augenschein genommen. Als wären es bereits die seinen, gab er Anweisungen, dass er in das Zimmer des Staatssekretärs einziehen wolle und einen Schlafraum mit Dusche für sich reklamiere. Der Umbau bleibt wohl aus. Die Wut über das Scheitern Andrea Ypsilantis und über die Umstände, unter denen die von den Sozialdemokraten so lange erhoffte Abwahl Ministerpräsident Roland Kochs (CDU) scheiterte, entlädt sich auch in Nordhessen, wo die Pläne des avisierten rot-rot-grünen Bündnisses stets auf Skepsis und Ablehnung gestoßen waren.
Nicht Dagmar Metzger, aber die anderen drei, die einen Tag vor der geplanten Abstimmung bekanntgemacht hatten, sie würden Andrea Ypsilanti ihr Stimme verweigern, sollten aus der SPD entfernt werden, fordern die Jusos in Waldeck-Frankenberg. „Im Höchstmaß unanständig“, sagt der designierte und nunmehr verhinderte Finanzminister Reinhard Kahl, Sozialdemokrat aus dem Waldeckschen, sei das Verhalten der Abweichler.
„Nach der Wahl fanatisch geworden“
Ein Kasseler Sozialdemokrat wird mit den Worten zitiert: „Das ist eine Sauerei, da läuft mir die Galle über“. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende in Nordhessen, der Marburger Norbert Schüren, sagt, der Landesvorstand habe zwar lediglich beraten und noch keine Beschlüsse gefasst. Aber wer solche Mehrheiten wie auf dem Parteitag am Wochenende in Fulda ignoriere, wo 95 Prozent der Delegierten für den Koalitionsvertrag stimmten, müsse sein Landtagsmandat zurückgeben.
Jene, die nicht so eindeutige Aussagen treffen, wollen ihren Namen nicht in der Zeitung lesen. Der Druck muss groß gewesen sein. So sagen die, die lieber nichts sagen wollen, hinter vorgehaltener Hand und hinter verschlossenen Türen: Nach der Wahl im Januar seien die, die zu der Zeit das Sagen hatten, fanatisch geworden. „Und der Fanatismus hat sie blind gemacht“. Es habe stets „Gegrummel“ gegeben in der Partei gegen Frau Ypsilanti. Die regionalen Vorrunden vor dem Parteitag, auf dem sie 2006 als Spitzenkandidatin nominiert wurde, hätten die wahre Stimmungslage in der Partei wiedergegeben. In den damaligen Regionalkonferenzen hatten sich die Sozialdemokraten im konservativen Fulda zu mehr als 70 Prozent für Jürgen Walter ausgesprochen, aber auch im eher linken Marburg-Biedenkopf errang der Rivale Frau Ypsilantis damals in geheimer Abstimmung eine Mehrheit.
Keiner spricht mehr offen
Ein Sozialdemokrat, der aus seiner Skepsis gegenüber einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei nie einen Hehl gemacht hatte, berichtet nun: „Viele Genossen sagen, Du hast ja Recht gehabt, aber sag' es nicht, dass ich es auch so sehe.“ Ein „unangenehmer Zwang“ sei aufgebaut worden, heißt es. Keiner spreche mehr offen. Frau Ypsilanti habe einen hervorragenden Wahlkampf gemacht, sei aber nach der Wahl in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten, sagt ein erfahrener Sozialdemokrat. Es habe etwas mit Moral und Verlässlichkeit zu tun, wenn Frau Ypsilanti ihr Versprechen, nicht mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten, einfach übergehe, sagt ein anderer: „Das ist unehrenhaft und hat der Glaubwürdigkeit der SPD nachhaltig geschadet.“ Der Mann ist den Tränen nahe.
„Im Höchstmaß unanständig“: Der verhinderte hessische Finanzminister Reinhard Kahl kritisiert die vier "Abweichler"
Die Bevölkerung, heißt es unter nordhessischen Sozialdemokraten, sei all die Zeit schon unzufrieden gewesen und habe gesagt: „Bitte nicht die Ypsilanti“. Eine andere nordhessische Genossin sagt: „Es hieß doch nur noch: Koch muss weg, und das ist mir zu blass. Da muss man doch sagen können, warum er weg muss. Aber da kamen nur Luftblasen.“ Ein anderer stimmt zu: „Ja, das Feindbild Koch hat die Partei zusammengehalten, aber den Verstand ausgeschaltet.“
„Um sie war immer nur Jubel“
Ein weiterer Kritiker Frau Ypsilantis sucht nach einer Erklärung für die Haltung der Landesvorsitzenden. „Woher sollte sie wissen, dass große Teile der Partei meine Argumente teilten, wenn immer Jubel um sie war und die nachdenklichen unter uns nicht mehr zu den Parteiveranstaltungen gingen?“ Das Verhalten der drei, die sich so spät gegen die Kandidatin und ihren Linkskurs stellten, können indes auch die nordhessischen Kritiker Frau Ypsilantis nicht verstehen. Das sei „parteischädigend und ausgesprochen traurig.“
Doch in mancher sozialdemokratischen Familie in Nordhessen herrscht ob der Entscheidung der vier Landtagsabgeordneten durchaus Erleichterung. Alle großen Infrastrukturprojekte, zu denen sich auch die Sozialdemokraten bis zuletzt bekannt hatten, waren mit dem Koalitionsvertrag in Frage gestellt worden. Der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden, die Verbindung zwischen den Autobahnen Kassel-Eisenach (A 44) und Kassel-Gießen (A 49) sowie der Bau einer guten Straßenverbindung als Ersatz für die fehlende A 4 zwischen Hersfeld und Krombach waren faktisch nichtig geworden.
„Von den Grünen nichts eingefordert“
Ein Genosse fordert, nicht nur die drei oder vier Abweichler zur Rede zu stellen: „Ich habe unsere nordhessischen Abgeordneten gefragt, was ist euer Preis in Wiesbaden für eure Stimme für Ypsilanti, und es herrschte immer Stille. Die haben nie was gesagt und unsere Infrastrukturprojekte in den Verhandlungen mit den Grünen politisch eingefordert. Ich bin tief enttäuscht.“ Er kann es nicht fassen, dass 95 Prozent der Delegierten am vorigen Wochenende dem Koalitionsvertrag zustimmten, obwohl er Nordhessens gute Entwicklung doch mit einem Mal beendet hätte.
Die CDU hatte in den vergangenen Tagen zu zwei Veranstaltungen wider den „Wortbruch“ Frau Ypsilantis eingeladen. Auch Sozialdemokraten gingen dorthin und klatschten Beifall. Letztere lieben Ministerpräsident Roland Koch (CDU) mit Sicherheit nicht, aber vor allem sozialdemokratische Kommunalpolitiker aus Nordhessen finden lobende Worte für die Infrastrukturpolitik der CDU-Regierung. Der Bürgermeister von Hessisch-Lichtenau, Jürgen Herwig (SPD), will zwar nicht behaupten, dass sich die Bürger in seiner Stadt nun freuten. Herwig ist seiner Partei gegenüber loyal. Aber er sagt das, was er schon immer sagte: Der Bau der Autobahn 44 Kassel-Eisenach, die an seiner Stadt vorbeiführt, habe für ihn oberste Priorität. Er kämpfe für die Straße auch gegen die eigene Partei. Bürgermeister Herwig will das Verhalten seiner Partei nicht bewerten, aber „ich wünsche mir, dass Hessen wieder regierbar wird“, sagt er.
Eine große Koalition, denken die Konservativen unter den Sozialdemokraten, sei nun das Beste. Aber viele sind pessimistisch, was die nähere Zukunft der Partei angeht. „Egal was die SPD nun macht, die ist sowieso kaputt für eine Generation“, sagt eine nordhessische Sozialdemokratin. „Hessen hat wieder eine Chance, die SPD aber nicht“, sagt ein anderer.
http://www.faz.net/s/...3B960A1FF6D79E1278~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Von Christian Teevs, Wiesbaden
Die hessische SPD-Führung um Andrea Ypsilanti will die drei Abweichler Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts aus der Partei ausschließen. Das soll nach Informationen von SPIEGEL ONLINE jetzt auf Sitzungen der Bezirksvorstände beschlossen werden - nur Dagmar Metzger wird demnach verschont.
Wiesbaden - Rauswurf der Abweichler: Es sei "im Sinne politischer Hygiene", die drei Parteirebellen Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts jetzt aus der SPD rauszuschmeißen, erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Andrea Ypsilantis Umfeld.
Die vier Abweichler: Nur Dagmar Metzger soll in der SPD bleiben dürfen
Die Abgeordneten hatten am Montag - nur einen Tag vor der geplanten Wahl von Ypsilanti zur hessischen Ministerpräsidentin - der SPD-Landeschefin die Gefolgschaft verweigert, weil sie die Regierungsbildung mit Hilfe der Linken ablehnten.
Bei den Bezirksvorstandssitzungen in Kassel und Frankfurt am Main stehen am Abend die Parteiausschlussverfahren auf der Tagesordnung. Das bestätigte der Sprecher der SPD Hessen-Süd, Oliver Schopp. Er sagte allerdings, es sei eine ergebnisoffene Diskussion. Dass schon ein Ergebnis feststeht, nannte er "Spekulation".
Der stellvertretende Bezirkschef der SPD Hessen Süd Thorsten Schäfer-Gümbel bestätigte: "Es ist eine Vielzahl von Ausschlussanträgen eingegangen. Wir werden darüber in Ruhe beraten." Allerdings sei der Parteiausschluss nicht die "vorrangige Aufgabe", sagte Schäfer-Gümbel. "Entscheidender ist, dass Walter, Tesch und Everts ihre Mandate im Landtag niederlegen."
Ausgenommen von den Ausschlussberatungen ist ausdrücklich Dagmar Metzger, die sich bereits im Frühjahr gegen eine Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linken ausgesprochen hatte - und deshalb schon am Montag von dem Vorwurf verschont blieb, in letzter Minute eine Entscheidung gegen Ypsilanti gefällt zu haben.
Bei einem Beschluss der Bezirke über einen Parteiausschluss haben die Betroffenen noch die Möglichkeit, Revision beim Schiedsgericht der Partei zu beantragen.
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588705,00.html
Die ganze Welt ist wieder in Ordnung
Auf SPD-Parteiticket ins Mandat und dann gewissenhaft fürs Ministeramt gekauft.
Leck mich Wahlvolk und angestrebte Koch-Ablösung, es gibt Ministerpension.....
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Was rechnerisch möglich ist, ist politisch noch längst nicht machbar.
Genauso verhält es sich nämlich auch mit der Behauptung, die Linke habe einen Wähleraufrtag erhalten, Koch abzulösen - das stimmt nicht - und wird auch nicht dadurch wahr, daß man sich rechnerisch sich eine Mehrheit zusammestoppseln konnte. (Und daß es nicht stimmte konnte man ja grad am Montag sehen...)
Weiterhin stimmt die Aussage "SPD-Ticket" nur bedingt: Alle vier haben Direktmandate gewonnen.
aber Fakten interessieren ecki nur am Rande...und nur wenn sie in den KrimsKram passen...
Du brauchst mich heute nicht, du machst dich von ganz alleine lächerlich"fg"
" ...Herr Müntefering im übrigen auch - denn wer ihn in seiner Prseekonferenz gehört hat, mußte den Eindruck haben, daß seine Kritik am späten Zeitpunkt (und das war seinen einzige Kritik, wenn auch mehrmals wiederholt) lediglich den Charakter einer Pflichtübung hatte, denn nicht nur, daß gleich danach bereits Kritik an Frau Y. von ihm kam, nein, er vermied es auch penibelst, das Wort "parteischädigend" zu verwenden oder gar einen Ausschluß der Vier zu fordern.
Vielmehr forderte er die Vier und Frau Y. auf, sich zusammenzusetzen..."
Dazu (u.a.) die von mir zitierte FAZ, dabei Müntefering wörtlich zitiert:
"Doch Zweifel habe er schon an der Glaubwürdigkeit der Begründung und der Redlichkeit der Drei. „Gewissen sind verschieden ausgebildet, das weiß ich wohl.“ Doch 24 Stunden vor einer Entscheidung, die über Monate vorbereitet worden war, übergeordnete Gründe geltend zu machen, zog Müntefering in Zweifel. „Ich finde das seltsam und finde das nicht glaubwürdig.“"
Die Bewertung stimmt nicht. Alles klar. Seine Kritik am späten Zeitpunkt hat lediglich den Charakter einer Pflichtübung, er benutzt nicht das Wort "parteischädigend", daher alles nicht so garstig gemeint von ihm. Was sind da schon solche Kleinigkeiten wie die Glaubwürdigkeit und Redlichkeit.
Übrigens, immer wenn hier jemand innerhalb einer Diskussion meint, mein Lehrerdasein anführen zu müssen, weiß ich, dass er mit den Argumenten am Ende ist. Bei mir kannst du davon ruhig ausgehen, wenn ich damit beginne, dich als senilen Rentner zu bezeichnen. Aber erst dann...
Gruß
Talisker
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btw: Du kannst natürlich zitieren, wen du willst. Das ist aber völlig überflüssige Mühe, denn, wie ich schon mehrfach erwähnt hatte, habe ich Herrn Münteferings Äusserungen im Original vernommen. Und die waren nun mal alles andere als "scharf". Soweit meine eigene Bewertung dazu. Und die deckt sich nun leider nicht mit den Bewertungen der von dir zitierten Medien. Kann man halt nix machen.
Und keiner von denen hätte von den jeweiligen SPD-Kreisparteitagen das Direktmandat gekriegt, wenn sie vorher gesagt hätten, sie würden den Koch bei Gelegenheit nicht abwählen.
Aber wenn sie ohne SPD-Ticket können, dann holen sie sich nach Neuwahlen ihr Mandat ja nochmal.
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Hab mich gefragt warum Du Dich im Sandkasten zu gut auskennst. Grund ist klar, da wo man sich des öfteren rumtreibst.
Witzig wah.... :-)
Dutchy
Habe Münte auch im Original gehört. Und mein Eindruck war ein anderer.
Klar hat er parteischädigend als Wort vermieden. Er wollte aber nur nicht den zuständigen Gremien vorgreifen und die 4 vorneweg abschiessen.
So wie es aussieht wird die Frau Metzger auch ausgeklammert. Das finde ich ok. Sie hatte lange für ihre Meinung gestanden und das muss man respektieren. Das Verhalten der anderen 3 finde ich auch ziemlich übel.
Aber das soll die SPD mit sich selbst abmachen.