Das Ende der Demokratie in Europa?

die Welt wird sich verändern!
Die Gewinnsucht und die Machtgier verderben die
Menschheit!

Von was wird denn die Politik derzeit dominiert???

Machterhalt... der etablierten Parteien...
die wehren sich... und da stört das Volk nur!
Das Volk ist ja sowieso viel zu dumm um Entscheidungen treffen
zu können...
Bei soviel unterstellter Dummheit seitens der Politiker wundert es mich,
dass große Teile der Bevölkerung überhaupt noch leben...
und nicht schon an Dummheit gestorben sind!

Die Macht muss beim Volke bleiben!
Alles andere ist indiskutabel!
Wird das Volk entmachtet... als souverän
des Staates entmachtet... wer herrscht dann?

Das Volk ernennt Politiker, und diese haben dem Volk, dem Staat
zu dienen und unsere Werte zu beschützen!
Natürlich kann da oft auf die einzelnen Interessen, bestimmter
Gruppen oder Individuen nicht Rücksicht genommen werden.
Aber das ist ja der Sinn der Wahlen u. Abstimmungen:
Die Mehrheit entscheidet!
Im Bundestag hat ja auch eine Mehrheit das Sagen und nicht
ein einzelner Abgeordneter der AfD!



 

man kann beobachten, wie sich einige User
der Herrschenden Klientel anbiedern.
Wie kann man das verstehen...?

 

 

Carl Friedrich von Weizäcker : „Der bedrohte Friede“ (1983)

„Die herrschende Elite wird zu ihrem eigenen Schutz Privatarmeen unterhalten. Um ihre Herrschaft zu sichern, werden sie frühzeitig den totalen Überwachungsstaat schaffen u. eine weltweite Diktatur errichten. Die ergebenen Handlanger dieses Geldadels werden korrupte Politiker sein. Die Kapitalwelt fördert einen noch nie dagewesenen Faschismus. Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren. Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielter Hungersnöte u. Kriege. Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus ein skrupelloses u. menschenverachtendes…

…System erleben, wie es die Welt noch nie erlebt hat. Das System, welches für diese Verbrechen verantwortlich sein wird, heißt : unkontrollierter Kapitalismus !“  

Die Nullzins-Ära bringt Sparer um 200 Milliarden Euro

Seit sechs Jahren sind die Zinsen auf einem beispiellos niedrigen Niveau. Im Schnitt hat jeder Bundesbürger bislang 2450 Euro verloren. Auf den zweiten Blick sind die Einbußen sogar noch höher.

Andererseits: Bei einem "normalen" Zinsniveau hätten wir schon den ein oder anderen Staatsbankrott mit verm. noch fataleren Folgen.

http://www.welt.de/wirtschaft/article154173309/...illiarden-Euro.html  

es hat nur den Besitzer gewechselt.
Leider steigt die Nachfrage nach Geld immer weiter
trotz aller Prognosen der Fachleute aus der EZB und der Bolitik.

Zinsen höher...  

nicht in gleichem Maße zunimmt. Jedoch drückt die EZB massiv Geld ins System.  

nur für dich: ich meinte die Geldnachfrage der Schuldnerländer
du wirst es dieses Jahr noch mitbekommen,
sofern deine Parteibrille nicht gänzlich schwarz ist.

btw:
das Geldmengenwachstum (M3) der letzten 10 Jahre beträgt ziemlich genau 4 % p.a.  

zudrücken...

btw: Die von der EZB gesteuerte Gesamtgeldmenge interessiert, sonst nix  

man hier ja wohl nicht reden - oder?

Was passiert? Die Vermögenspreise gehen durch die Decke - ist ja klar: Null- oder negative Zinsen + massenhafte Bereitstellung von Geld ist das entsprechende Rezept.

Ansonsten passiert ziemlich wenig. Wie denn auch? Können doch nur ne spinnerte Angebotsfritzen davon ausgehen, dass bei massiv unterausgelasteten Kapazitäten die Produktion ins Rollen kommt, wenn man nur genug Geld druckt. Zumal ja noch die Erinnerung an die üble Politik des Pushens von Greenspan und Co. gut in der Erinnerung ist. Und wenn die Produktion nicht anspringt, gibts auch keine höheren Preise - zumal die Märkte offen sind und man auch in China hübsche Überkapazitäten hat. Aber die EZB geht offenbar von der Vorstellung aus, dass die Erde ne Scheibe ist. Und weil sie nun im Loch sitzt, gräbt sie immer tiefer, unermüdlich.  

bracht werden soll, jedenfalls nicht in D oder NL; wir haben faktisch Vollbeschäftigung. Und dennoch nur geringe Inflation.  
Es geht darum, daß in den Randländern etwas in Gang kommt, aber das passiert nicht, da hilft Geld pumpen überhaupt nichts. Da ist nämlich überhaupt keine "Produktion", von Frankreich und Norditalien mal etwas abgesehen. Deren Problem aber sind verkrustete Arbeitsmärkte und fehlende attraktive Produkte.

In Griechenland hingegen könntest du die Strassen mit Geld pflastern, da passiert trotzdem nix; stattdessen würden die Leute es verkonsumieren und das Nötige dazu importieren. Und die Überkapazitäten in Griechenland tun ein Übriges.

Das zinslose Geldpumpen dient nur der Rettung der Schuldenstaaten, weil man ihnen nicht auf andere Weise einen Teil der Last abzunehmen bereit ist (sprich Haircut und Transfers). Und wir (unsere Schuldner, sei es Staat oder Private) profitieren davon natürlich immens, mit der realen Gefahr der Blasenbildung. Leidtragende sind die Geldguthabensbesitzer und die Besitzer von Renten- und LV-Ansprüchen.
Ich bin mit Draghis Politik auch nicht einverstanden, aber die o.g. Alternativen finden hierzulande auch keine Zustimmung.

 

 

wenn ich überschuldet bin, dann berufe ich mich auf das Geldmengenwachstum
M3.

Du hast das Zeug zum griechischen Staatspräses.

 

 

nachgeschlagen, aber das basisposting nicht verstanden.....

natürlich ist die EU undemokratisch, auch wenn sie kein land ist.......  

wie der Papst in Rom....  ...also so what.
Wichtig ist, daß die Einzelstaaten demokratisch sind, und somit auch die EU unter demokratischer Kontrolle halten.  

(Kann man aber leider von einigen nicht mehr unengeschränkt sagen, vgl Ungarn, Polen...)  

 

Wir befinden uns auf dem Niveau der Mittelstufe. (Heißt heuer wohl Sekundarstufe, wenn ich das richtig verstanden hab...)
Das einzige wesentliche Merkmla eines demokratisch verfassten Staates ist (m.E.) nicht das Mehrheitskriterium. Das ist EIN Merkmal unter vielen. Genauso entscheidend: der Schutz der Minderheiten gegen Mehrheiten. Dazu braucht es Institutionen, die die Minderheiten einbeziehen in den Entscheidungsprozess und zu Kompromissen zwingen, die die Rechte der Minderheiten wahren. Ein Volk ist nunmal nur sehr abstrakt irgendeine definierte Einheit. Da tummelt sich jede Menge Unterschiedliches mit sehr weit auseinanderdriftenden Interessen. Ein Volk=viele Völkchen. Und keines dieser Völkchen hat einen Alleinvertretungsanspruch auf "das Volk".
Der Minderheitenschutz ist deshalb ein durchaus ernst zu nehmendes Argument, das direkte Demokratie einschränkt. Selbst wenn 80% der Meinung sind, die restlichen 20% seien zu entrechten, zu entmündigen oder gar abzuschlachten (alles schon dagewesen!): das ist nicht demokratisch! Das ist eine Diktatur der Mehrheit. (Eine starke Tendenz dahin haben wir ja grade - mit unterschiedlicher Intensität - in einigen Ländern. Russland, Ungarn, Türkei. Polen...)

Demokratie braucht starke Institutionen, die die Verfassungs- und Rechtsgebundenheit der politischen Entscheidungen garantieren. Und Institutionen, auf die die jeweils herrschende Mehrheitsmeinung, die großen Schwankungen unterliegt und nicht sonderlich stabil ist, der Stabilität halber nicht allzu großen Einfluss hat. Zentralbanken, Gerichte, insbesondere die Letztinstanzen, auch ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, das sind solche Instanzen, die bewusst und mit Recht dem direkten Einfluss der Politik einigermaßen entzogen sind. Sie werden dadurch kontrolliert, dass sie der Verfassung und dem geltenden Recht verpflichtet sind. Und das ist das, was demokratischer Kontrolle im wesentlichen unterworfen ist: die Rechtssetzung.

Deshalb ist das Gejammer, das seien "undemokratische Institutionen" schlicht etwas blind dafür, dass es auch solche Institutionen geben muss, die nicht von zufälligen Mehrheiten abhängen, sondern die es per Rechtsgrundlage - insbesondere Verfassung - als wichtige Garanten der Kontrolle und Machtbalance gibt.
Um diese Grundlagen zu ändern, braucht es nicht umsonst eine sehr große, nämlich 2/3-Mehrheit.

Demokratie Teil 2.
EU und Volksabstimmungen. Erst brauch ich nen Kaffee. Also später.

da er nicht durch ständige gängelung und erlass von vorschriften in mein leben eingreift. daher ein unpassender vergleich.

satz 2 hast du ja gleich selber relativiert.....deshalb passt die threadüberschrift leider hervorragend zum momentanen trend in europa.

 

Erlassen und Vorschriften ergibt sich leider häufig genug aus sich selbst heraus.
Warum haben wir zB. eine so komplexes Steuerrecht? Die Grundsätze / Richtlinien sind vorgeben, nun neigen die Menschen aber dazu sich in diesen Hintertürchen zu suchen, welche dann wieder durch neue, verfeinerte Erlasse geschlossen werden müssen.
Ähnlich verhält es sich jetzt mit der Diskussion um die blaue Abgasplakette, dass System war vom Grundprinzip eigentlich ausreichend, aber die Autoindustrie hat Wege des Umgehens / Vereinfachen gesucht und gefunden. Und dem will man nun mit der blauen Plakette begegnen.
Ähnlich der Fall Bömmermann, ein gewisses Mass an Taktgefühl, Eigenverantwortung und man-muss-nicht alle Grenzen austesten wäre vielleicht angebracht gewesen. Nun läuft es aber wohl darauf hinaus, dass etwas gerichtlich geklärt werden muss, was eigentlich common sense sein sollte. Und am Ende werden dann evtl. Richtlinie für Satire aufgestellt werden; absoluter Humbug aber geht dann wohl nicht anders, als dass dann dieser eigentliche freie Bereich in ein Korsett gespannt wird.

Und so häufen sich dann Erlasse, Gesetze, Richtlinien....  

von allem und jedem ist leider eine Tendenz, die erstens nervt, aber zweitens leider nur schwer einzubremsen ist. Die Plakettennummer war schon im ersten Anlauf hanebüchen. Und der neuerliche Anlauf mit der blauen Plakette ist auch nur ein weiterer Schritt auf einem Holzweg.
Das mit den Abgasmanipulationen der Autoindustrie zu rechtfertigen, ist albern. Man kann Abgasnormen einführen und sie dann effektiv kontrollieren. Wenn man will. Wollte man aber nicht. Jetzt dafür die Betrogenen in Haftung zu nehmen, das ist der Plakettenscheiß.

Gehört hier aber nur begrenzt her...

denn anders, wenn Mercedes sich eine Abgassreinigungsabschaltung bei unter 10°C "einräumt...Hallo, wir haben in D mindestens 4-5 Monate Temperaturen unter 10°C

Hier im windigen Bremen mag man da gut mit zurecht kommen, aber zB. im Stuttgarter Kessel, wo die Feinstaubwerte nachweislich trotz grüner Plaketten durch den Verkehr erhöht sind.